Missstände im Duisburger Kreisverband der Piraten

Anfang der Woche wurde das Ergebnis der Vorstandswahlen der Piratenpartei Duisburg bekanntgegeben. Bei dem Beitrag tauchten einige kritische Kommentare auf, die Anlass gaben der Sache einmal nachzugehen. Ein Gastbeitrag von Ulrich Scharfenort.

Aus dem Twitteraccount der Piratenpartei Duisburg ergibt sich, dass die Wahlen selber, erst nach 22 Uhr begannen, obwohl die Versammlung bereits um 19 Uhr startete. Vermutlich erst um Mitternacht endete die
Versammlung. Für einen Montag ist dies eher ungewöhnlich lange.

Foto: Piraten Duisburg

Foto: Piraten Duisburg

Ungewöhnlich erscheint ebenfalls ein Antrag von Kurt Klein, dem derzeit amtierenden Vorsitzenden zu sein. Er möchte hier bis zu 1 500 Euro für eine Reise zur Münchner Sicherheitskonferenz ausgeben. Dies soll zu
Lasten des Kreisverbandes gehen. Natürlich spielt auch im kommunalen Bereich Sicherheit und
internationaler Terrorismus eine Rolle. Man denke hier nur an den Karneval und die diesjährigen Sicherheitsmaßnahmen. Aber rechtfertigt dies wirklich mitten im Wahlkampf eine derartig hohe Ausgabe? Zumal die Zusammenhänge eher marginal zu sein scheinen. Die Münchner Sicherheitskonferenz behandelt internationales. Dies mag zwar interessant sein, aber für die kommunale politische Arbeit sind ganz andere Dinge relevant. Nach Insiderinformationen machen die 1 500 Euro einen signifikanten Anteil des Gesamtbudgets aus. Geld was sicher besser in den Wahlkampf investiert würde. Zumal die vielleicht beabsichtigte Aufwandsspende hier nicht plausibel scheint, da der Zusammenhang zwischen Kreisverband und Veranstaltung gering ist.

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Nach früheren Querelen scheint hier ein neuer Konflikt vorzuliegen oder ist ein alter Konflikt nur wieder neu aufgerissen? Die vorliegenden Indizien deuten darauf hin, dass nicht alles so zu sein scheint, wie es
nach außen getragen wird. So wurde folgendes Schiedsgerichtsverfahren gefunden, was deutlich zeigt, dass der Vorstand in seinem Handeln gegen die selbst gegebenen Regeln verstößt. Es scheint hier wenig zu wundern, dass bei einem solchen Zustand Widerstände einer aktiven Basis gibt. Da verwundert eine 75 %ige Zustimmen den unabhängigen Beobachter schon.
Auch gegen die aktuelle Versammlung soll bereits wieder ein neues Schiedsgerichtsverfahren laufen. Sollte die darin aufgebrachten Vorwürfe auch nur halbwegs zutreffen, so wären der Vorsitzende und zwei Beisitzer nicht mehr länger tragbar für die Piratenpartei. Verwunderlich scheint in diesem Zusammenhang auch, warum sich der kritisierte Vorsitzende und Berufssoldat Kurt Klein im Ratsinformationssystem der Stadt Duisburg als Bundesbeamter ausgibt.

https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Duisburg/Kreismitgliederversammlung_1.2017/Antr%C3%A4ge

https://sessionnet.krz.de/duisburg/bi/kp0051.asp?__kpenr=6800&grnr=0

https://bsg.piratenpartei.de/2016/10/20/beschluss-zu-pp100209358/

18 thoughts on “Missstände im Duisburger Kreisverband der Piraten

  1. Was die Verschwendung der € 1.500,- angeht:
    Finanzen müssen halt kontrolliert und überwacht werden, sonst kommt es zur Selbstbedienung; insbesondere wenn es schon in der Vergangenheit zu Ungereimtheiten kam.

    In einem Redaktions-Artikel dieser Zeitung wurde Herr Klein in Zusammenhang mit finanziellen Unregelmäßigkeiten bereits früher erwähnt:

    duisburg-rheinhausen-dubioser-sozialarbeiter-gruendet-neuen-verein-und-sammelt-spenden-id47188086

    Im Verein „mensch ist mensch“ war er sowohl als Vorstand als auch als Schatzmeister tätig.

    Wenn die Katze der Kontrolle aus dem Haus ist, tanzen die Mäuse bekanntermaßen auf dem Tisch.

  2. Wenn es nicht ins eigene Portemonnaie fließen soll, sondern es um eine Schülerzeitung geht, geizt der neue Vorsitzende schon eher mit Parteigeldern und gibt sich auch bei erheblich kleineren Beträgen kostenbewusst.

    Den im letzten November behandelten Finanzantrag

    „Der LV NRW möge aus dem Budget des derzeit kommissarisch verwalteten KV Duisburg bitte folgende Mittel bewilligen. 220,- Euro für eine Anzeige (DIN A4) in der Abizeitung 2017 des Duisburger Franz-Haniel-Gymnasium (FHG).“

    bekämpfte er noch mit vorgeblich strategischen Argumenten.

    „Kurt: Ich möchte beantragen, diesen Antrag abzulehnen; wir haben so eine Anzeige letztes Jahr geschaltet; mit unserem derzeitigen Budget müssen wir gut haushalten;
    zudem ist die Landtagswahl im Mai nächstes Jahr und die Abi-Zeitung erscheint erst hinterher; darum sehe ich aus Sicht des KV Duisberg keine Effizienz bei so einer Anzeige.“

    https://wiki.piratenpartei.de/2016-11-24_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Finanzantrag_-_.23236433_Finanzantrag_-_f.C3.BCr_den_KV_Duisburg

    Im Nachhinein wird verständlich, wofür er das Geld zusammenhalten wollte. Warum soll es auch an die Schüler gehen, wenn man es sich drei Monate später selbst zuschustern kann?

  3. Spannend wieviele dumme Lemminge es doch um den Herrn Doktor Scharfenort gibt liebe Angelika oder wer Du auch immer bist!
    Das mit dem Lesen hast Du drauf oder?Nur mit dem Leseverständnis scheint es etwas zu hapern.Du weißt sicher auch das man Texte bis zum Ende liest,oder?
    Also,mal für Dich zur Erklärung:In dem Protokoll steht,das der Landesvorstand über den Antrag zu entscheiden hatte, nicht der Kreisvorstand und ebensowenig einzelne Personen.Die anschließende Diskussion kann man ebenfalls nachlesen.Ebenso das rechtliche Unsicherheiten bestanden und der Budgetantrag daraufhin ZURÜCKGEZOGEN worden ist vom Antragsteller.
    Schön übrigens das Ihr immer gleich die Links mitliefert, die Eure Lügen direkt auffliegen lassen.Vielen Dank dafür 😀

  4. Natürlich schicken wir einen unserer beiden gewählten Landtagskandidaten zur wichtigsten Veranstaltung der Piratenpartei. „Gastbeitrag“ von einem ewigen Querulanten, der auf der Versammlung selbst gar nicht da war. xtranews ist aber auch nur Ruhrbarone für Minderbemittelte.

    • Thomas RodenbücherMo, 20 Feb 2017 at 18:08:40-

      „xtranews ist aber auch nur Ruhrbarone für Minderbemittelte.“ hmmm vielen Dank für die Blumen.

  5. Admiral von SchneiderMo, 20 Feb 2017 at 21:23:42-

    Hey, Piraten!

    Ist das jetzt eine neue Marketing-Strategie, die ihr hier ausprobiert?
    Öffentlich dreckige Wäsche waschen, um zu zeigen, dass es euch noch gibt?
    Gleich zwei Artikel und x Kommentare (mit meinem jetzt x+1, hihi) schreibt ihr hier in xtranews über eure Vorstandswahl.

    Dabei seid ihr bei Licht betrachtet schlicht und einfach irrelevant.

    Ihr habt in Duisburg gerade mal 25 stimmberechtigte Mitglieder, der Rassekarnickel-Zuchtverein Groß-Rahm hat da mehr. Und wenn der darüber twittert, dass Woll-Kaninchen Susi zur Ausstellung geschickt wurde und Zwergrammler Iskender wieder Gewicht zugelegt hat, ist selbst das interessanter als euer aufmerksamkeitsheischendes Gezänk.

    In sämtlichen NRW-Wahlumfragen liegen alle ca. 10 „Sonstigen“, zu denen die Piraten inzwischen zählen, zusammengerechnet bei 2-3 Prozent.

    Ob euer neuer Käpt’n nun Nuss uder Iglo heißt, das juckt außer euch niemanden.

  6. @ Dirk Küsters

    Beschimpfungen der Presse und Kritiker macht man stilvoller!

    Falls Herr Klein selbst Stellung beziehen und das nicht mehr nur seinen Fußtruppen überlassen will, hier eine Vorlage zu freien Verwendung (in Anlehnung an einen großen Präsidenten):

    Don’t believe the main stream (fake xtranews) media. The Pirate Party Duisburg is running VERY WELL. I inherited a MESS and am in the process of fixing it.

    The losers had to come up with a story as to why they lost the election, and so badly (75%), so they made up a story. Fake news!

    The spotlight has finally been put on the low-life leakers! They will be caught!

    The real scandal here is that classified information is illegally given out by „intelligence“ like candy. Very un-piratic!

    SEE YOU IN COURT, THE SECURITY OF OUR NATION IS AT STAKE! I know that well, better than anyone else, I just attended a security conference and learned bigly.

  7. Norbert KrambrichDi, 21 Feb 2017 at 10:18:07-

    Laut Geschäftsordnung ist der Vorstand gehalten, vertrauensvoll mit den anderen Organen und Mitgliedern der zum Wohle der Partei zusammen zuarbeiten.Liest man die Protokolle der letzten Jahre scheint diese Zusammenarbeit aber eher gestört und von grundsätzlichen Mißtrauen geprägt zu sein.Besteht überhaupt noch eine gemeinsame Basis zwischen Kreisvorstand und Ratsvertretung?Allem Anschein nach wohl eher nicht.Ebensowenig sprechen die Protokolle von Vorstand und Mitgliederversammlungen für satzungskonformes Verhalten.Insgesamt viel Kasperle -Theater für so wenig an politischer Kompetenz und Relevanz.Die Selbstzerstörungs kraft dieses Verbandes ist schon beeindruckend.

  8. Norbert KrambrichDi, 21 Feb 2017 at 10:42:13-

    @Dirk Küsters, habe ich das eigentlich richtig verstanden, die MV des Kreisverbandes als höchstes beschlussfassendes Gremium der Kreispartei lehnt einen Antrag zur Kostenübernahme Reise Kurt Klein nach München ab, der Kreisvorstand genehmigt danach einen formal geänderten, inhaltlich fast identischen Antrag? Wenn dem so sein sollte, hat denn der Kreisvorstand vorher eine Rechtsexpertise zum satzungskonformen Vorgehen eingeholt oder hält der Vorstand die Satzung grundsätzlich für Firlefanz?

  9. Es war ein mal eine sehr basisdemokratisch organisierte Partei. Teile der Mitgliedschaft haben allerdings nicht gelernt, dass Parteifreunde nicht immer beste Kumpels sind. Und das müssen sie auch gar nicht. Auch Arbeitskollegen haben gelegentlich mal einen dicken Hals aufeinander. Nur darf das kein Dauerzustand bleiben.

    Das Schlichtungsverfahren zwischen den beteiligten Parteien im Rat und im Kreisvorstand ist bekanntlich gescheitert. Ein Grund liegt in der fehlenden Führungssicherheit von Herrn Klein. Eine politische Partei ist kein Gutshof aus dem 16. Jhdt. Wer öffentlich auf einer Sitzung des Kreisverbandes dem *innerparteilichen* Gegner mit Strafanzeigen droht, hat sich politisch selbst diskreditiert.

    Ohne ein Mindestmaß an innerem Zusammenhalt in einer Partei lassen sich keine Wahlen gewinnen!

  10. Nazivorstand plündert Parteikasse. Man sollte wenn man aus der Hecke schießen möchte ab und an mal das Verhalten modifizieren Herr Kerstholt aka colonelpanic.

    Die Änderung in der Formulierung basiert schlicht darauf, dass ich nicht so lernresistent bin wie gewisse andere Personen und daher einem qualifizierten Verbesserungsvorschlag seitens der erfahrenen Schatzmeisterin nachgekommen bin.

    Die Tatsache das ein Umlaufbeschluss benötigt wurde lag schlicht in der limitierten Öffnungszeit der Sitzungslokation und der Tatsache begründet, dass auch andere Mitglieder des KV Duisburg morgens um 5 Uhr den Tag beginnen müssen. Die Sitzung wurde nach den Wahlen geschlossen und keine Anträge behandelt.

    Um es mal dann mal richtig transparent zu machen. In 2016 hat die Stadt Duisburg mir rund 1600,- € an Sitzungsgeldern ausgezahlt, davon sind nachweislich mehr als 1700,- € in die Parteikasse geflossen. Der Gesamtbetrag der aufrechten Verfechter der Demokratie lagen hier bei genau 0 (in Worten NULL) €.

    75% heißen übrigens, dass im Verhältnis von 3:1 die Mitglieder für den jetzt amtierenden Vorstand votiert haben. Selbst wenn also alle basisdemokratischen Revoluzzer teilgenommen hätten, hätte es zur Mehrheit nicht gereicht. Es sei denn natürlich das deren Stimmen doppelt zählen, dann hätte es für eine Mehrheit knapp gereicht. Da nämliche Fraktion aber schon 2014 daran scheiterte überhaupt ausreichend arbeitswillige Mitglieder zu finden um drei Vorstandsposten zu besetzen, geschweige denn der notwendigen mindestens fünf, wäre es wohl auch diesmal nicht anders ausgegangen.

    MfG

    Kurt Klein

  11. Michael KerstholtSo, 26 Feb 2017 at 09:51:06-

    „Nazivorstand plündert Parteikasse“

    Nein, Herr Klein, diese von Ihnen gewählte fiktive Zeitungs-Überschrift trifft nicht den Kern der Sache.

    Es ist ein gängiges Strategem der Eristik, das Sie hier anwenden, nämlich das der Erweiterung.
    Sie wollen sich von nachgewiesenen Beschuldigungen befreien, indem Sie sie selbst im Übermaß benennen.

    Eine die Vorwürfe korrekt zusammenfassende Überschrift wäre:

    „Nach Rückkehr von einer unrechtmäßig aus Parteimitteln finanzierten Reise beleidigt als Holocaust-Relativierer bekannter Vorsitzender der Duisburger Piraten ehemaliges Mitglied erneut; diesmal durch Vergleich mit Nazi-Richter.“

    Zugegebenermaßen ist sie länger als die von Ihnen vorgegebene, aber so wird ein Schuh draus.

    Wenn Sie nun meinen, Herr Klein, diese Aussage sei justiziabel: Nur zu! Jeden einzelnen Punkt kann ich gerichtsfest beweisen. Meine ladungsfähige Anschrift liegt der Piratenpartei NRW vor.

    EOD

    Michael Kerstholt

    Zur Erläuterung für eventuelle Mitleser:

    Herr Klein, nachdem er mich namentlich mit Kommentaren von „colonelpanic“ verknüpfte, beleidigte mich in der Online-Zeitung „Rundschau Duisburg“ unter anderem dadurch, dass er mich mit dem ehemaligen Vorsitzenden des Volksgerichtshofs, Roland Freisler, verglich.

    siehe:
    https://www.rundschau-duisburg.de/2017/02/19/piratenpartei-duisburg-anrufung-des-schiedsgerichts-id5613011.html

    dort:
    Kommentar von Kurt Klein 24. Februar 2017 at 12:19
    und meine darauf gerichtete Antwort

  12. @ Kurt Klein

    „75% heißen übrigens, dass im Verhältnis von 3:1 die Mitglieder für den jetzt amtierenden Vorstand votiert haben.“

    Und da heißt es immer, Politik sei schwierig zu verstehen. Sie haben es wunderbar anschaulich erklärt, vielen Dank!

    Als Sie im Januar in der Rekordzeit von 2 Minuten mit 4 von 4 abgegebenen Stimmen bei insgesamt 4 akkreditierten Stimmberechtigten zum Landtagskandidaten der Piraten für den Wahlkreis 63 (Duisburg IV – Wesel V) gwählt wurden, haben sie dann ja sogar 100 % Zustimmung erhalten, wenn ich mich jetzt nicht verrechnet habe.

    Wie vieler „basisdemokratischer Revoluzzer“ – wie Sie sie in Ihrem obigen Kommentar bezeichnen – es bedurft hätte, um Ihnen da noch in die Suppe spucken zu können, kann ich nur erahnen; weil, ehrlich gesagt, die Sache mit dem: „Es sei denn natürlich das deren Stimmen doppelt zählen, dann hätte es für eine Mehrheit knapp gereicht.“ mir dann doch zu hoch war.
    Aber dafür haben wir ja Sie als Experten.

    Herr Klein, machen Sie weiter so, meine Stimme haben Sie!

    At ease

    Colonel Hogan

    • Sie sind also gar nicht Kurt Klein?

      Ich hätte es mir denken sollen, verdammtes Internet.

      Feldwebel Schultz, sie sind mir ja ein ganz gerissener.

      Hätte ich nur früher auf das Artikelbild geschaut, dann wäre ich Ihnen nicht auf den Leim gegangen.

      ^^

      Colonel Hogan…

      …der jetzt keine weiteren Stöckchen mehr hinhalten kann. Am Rosenmontag hat man auch außerhalb des „Käfigs voller Narren“ alle Hände voll zu tun.

  13. Norbert KrambrichMo, 27 Feb 2017 at 13:22:51-

    Mit wie vielen außerordentlichen Mitgliederversammlungen wird denn der Duisburger Piratenverband die mehr oder minder interessierte Wahlbevölkerung noch beglücken bis mal satzungskonforme Ergebnisse zustande kommen? Übung macht zwar manchmal den Meister, hilft aber wenig wenn man selbstverschuldet in die politische Bedeutungslosigkeit versunken ist.

    • Wie dem Weblog der Schatzmeisterin des KV Duisburg zu entnehmen ist, gab es als Konsequenz dieser Affäre inzwischen den Rücktritt eines soeben erst gewählten Vorstandsmitgliedes (Respekt!) sowie mehrere Parteiaustritte.

      Auf der Webseite der Duisburger Piraten ist bisher weder diese Nachricht noch eine Stellungnahme zu finden. Das zeugt nicht von Transparenz, die ansonsten immer vehement eingefordert wird.

  14. Michael ZerkübelMi, 08 Mrz 2017 at 17:42:22-

    Tja, liebe PiratInnen,

    weiß nicht , was ich davon halten soll, dass es jetzt so einen Knatsch gibt, der auch noch öffentlich ausgetragen werden muss.
    Weiß nur, dass die Piraten bedauderlicherweise ihr politisches Profil massiv verspielen. Dieses plitische Profil besteht für mich insbesondere darin, dass ich die Piraten – allen voran Ulrich Scharfenort aus Duisburg und MdL Hanns-Jörg Rohwedder – in Sachen Umweltschutz wirklich wichtige und wertvolle Arbeit leisten.
    Die Wahlprognosen stimmen mich wenig optimistisch, dass es die Piraten in den Landtag NRW schaffen werden. Was Hanns-Jörgs Engagement angeht, empfinde ich dies schlichtweg als Katastrophe.
    Bleibt zu hoffen, dass die Piraten Duisburg ihren in dieser Hinsicht Spitzenmann, Ulrich Scharfenort nicht auch noch verlieren.

    Michael Zerkübel
    Antiatom-Bündnis Niederrhein
    BUND-Mitglied
    Träger des letztjährigen Förderpreises der Duisburger Stiftung für Umwelt, Gesundheit und Soziales