Groko-Abstimmung der SPD-Basis – Wie läuft das eigentlich ab?

Alle reden von der ausstehenden Basis-Abstimmung zur Groko, vorausgesetzt die Verhandlungen scheitern nicht bereits im Vorfeld. Deshalb meine Fragen:

Liebe Genossen und Genossinnen in Duisburg und sonstwo in Deutschland,

wie wird das Verfahren denn eigentlich ablaufen? Und mit Verlaub, seid Ihr auch sicher, dass dabei alles mit rechten Dingen abläuft?

Und warum, wenn es doch so demokratisch ist, warum stimmt Ihr nicht gleich auch über die ab die Ihr als Minister haben wollt?

 

 

4 thoughts on “Groko-Abstimmung der SPD-Basis – Wie läuft das eigentlich ab?

  1. Hallo Herr Schulze!

    Sie schreiben:
    „Und mit Verlaub, seid Ihr auch sicher, dass dabei alles mit rechten Dingen abläuft?“

    Gibt es dazu genauere enthüllungsjournalistische Erkenntnisse oder ist es allgemeines FUD eines (um die Demokratie) besorgten Bürgers?

    Gruß

    Montgomery

  2. Michael Schulze 1. Februar 2018 at 19:24:27 -

    @Montgomery
    Ich habe seit dem 30.9. bis heute keine Antwort vom Duisburger Wahlamt auf die Frage wie denn die OB-Wahl technisch abgelaufen ist.
    Und inzwischen bin ich aufgrund etlicher Recherchen auch zu Wahlsoftware und deren Anbieter der Meinung, man sollte alle Wahlen grundsätzlich hinterfragen.
    Im Zeitalter von Fake News und gefälschten Meinungsumfragen (s. SPON von heute), social bots und und und … eine -wie ich finde- durchaus berechtigte Sorge.

    Es ist ja schon bei Kommentierern, die Ihre Klarnamen nicht angeben, fraglich, ob sie echt sind, ein Bot sind, ganz jemand anders sind als sie vorgeben und welche Zwecke sie wirklich verfolgen.

    Da wird so eine Vermutung doch bei Wahlen, bei denen es um sehr viel mehr geht auch gestattet sein.

    Wenn Sie eine Wahlfälschung -egal welche- vollkommen ausschließen können, dann glauben Sie wahrscheinlich auch noch an die unbefleckte Empfängnis.

    Nur ein Beispiel:
    http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/niederlande-stimmenauszaehlung-bei-wahlen-zurueck-zum-taschenrechner-a-1138555.html

  3. Hallo Herr Schulze,

    darf ich Ihre Antwort so verstehen, dass Sie über keinerlei spezifische und über die generelle hypothetische Manipulationsmöglichkeit jeder Wahl hinausgehenden Erkenntnisse bezüglich einer mangelnden Integrität der SPD-Mitgliederbefragung verfügen?

    Gruß

    Montgomery Burns

  4. Michael Schulze 2. Februar 2018 at 13:45:39 -

    @Montgomery
    Ja dürfen Sie. Aber was bringt es/nutzt es Ihnen?
    Da Sie ja ein cleveres Kerlchen sind(oder auch ’ne Kerlin) oder sich dafür halten, dürften Sie doch meinen Teil-Satz aus dem vorherigen Post richtig gedeutet haben:

    … ganz jemand anders sind als sie vorgeben und welche Zwecke sie wirklich verfolgen.

    Das gilt doch im Zweifel auch für mich. Und ich bin nicht bereit allen alles zu erzählen nur weil ich es weiß.

    Nehmen Sie den Hinweis auf mögl. grundsätzliche Wahlmanipulationen doch als das was er ist: Ein Hinweis darauf als SPDler mal genauer hinzugucken, nachzufragen.

    Mir ist nämlich scheißegal ob die manipulieren oder nicht. Ich kann mich nicht um alles kümmern. Doch mit der Digitalisierung und der Wahlsoftware sind die Manipulationen ja sogar von aussen noch größer geworden. Fazit: Klickst Du auf JA wird vllt. NEIN gespeichert.

    Und wenn ein Martin Schulz erst so und dann so verkündet, dann darf ich ja auch mal grundsätzlich in Frage stellen, wie richtig oder falsch da gespielt wird.

    Für mich als Totalsimpel ist das mehr als verdächtig. Jetzt wird intern bei der SPD darüber nachdedacht, dass sich Schulz besser nicht als Minister zur Verfügung stellen soll. Ist das denn nicht auch eine Groko-Abstimmungsmanipulation. Ist denn nicht der Aufruf kurz in die SPD einzutreten und dann schnell wieder auszutreten auch ein Aufruf zur Manipulation.
    Die kommende Abstimmung ist ja auch nur Augenwischerei. Abstimmen dürfen ja nicht die WählerInnen vom 24.9., sondern lediglich die MitgliederInnen. Klar, ist auch nicht anders möglich, aber dann bitte machts auch inkl. einer Personalabstimmung „Wer soll in die Ministerriege?“. Wäre doch ein Abwasch.

    Integrität? Die sieht m.M.n. aber ganz anders aus.

    Natürlich sind das alles keine Manipulationen, nein, dass erfolgt ja alles öffentlich. Ja, was öffentlich erfolgt das ist alles astrein. Was erfolgt dann aber hinter den Kulissen. M.a.W.: Wer sich derart geriert, der gehört grundsätzlich in Frage gestellt. 25% mehr Waffenexporte in der letzten GROKO als in der davor. Waffen an Kriegsparteien die scheinbar den Flüchtlingsstrom noch anheizen. Und dann Verhandlungen über Subsidiäre als ginge es um den Weltuntergang. Da würde ich mich lieber mal um die belgischen Atommeiler kümmern. Das alles ist Manipulation – besser gesagt Verarschung.
    Und dann zB so Fälle wie der von Gesche Joost(SPD). Und die labern von sozialer Gerechtigkeit. Wenn sowas wie die Causa Joost möglich ist, dann geht noch viel mehr, weil, das ist nur die Spitze des Eisbergs.

    Die eigentliche Frage müsste also lauten: Ist die SPD überhaupt noch politfähig?

    Und weil mir das Thema so gut gefällt mach ich es jetzt mal zu einem Hauptartikel. Mal sehen ob ich nicht einfach mal eine Wahlmanipulation darstelle, wie ich sie machen würde.