Bezieht die Chefin der Duisburger Behindertenwerkstatt 350.000 Euro im Jahr?

Die Stadt Duisburg weigert sich, das Gehalt der Geschäftsführerin der Duisburger Behindertenwerkstätten offen zu legen. Nach CORRECTIV vorliegenden Hinweisen könnten ihre Bezüge im vergangenen Jahr bei etwa 350.000 Euro gelegen haben. Und damit deutlich mehr als bei vergleichbaren Werkstätten. Von Dietmar Seher (CORRECTIV)

Wieviel verdient die Geschäftsführerin der Duisburger Werkstätten für Menschen mit Behinderung? Die Stadt Duisburg, die zur Hälfte an der Werkstatt beteiligt ist, schweigt sich eisern über das Gehalt von Roselyne Rogg aus. CORRECTIV liegen Hinweise vor, nach denen Rogg im vergangenen Jahr inklusive Gehalt und Altersvorsorge rund 350.000 Euro bezogen haben könnte.

Angesichts eines Jahresumsatzes der Werkstätten im Jahr 2015 von etwa 11 Millionen Euro wäre das ein hohes Geschäftsführergehalt. Zumal die Satzung der Werkstätten eine „unverhältnismäßige Vergütung“ verbietet. Weder Rogg noch die Stadt wollten sich auf Anfrage zu dieser Summe äußern.

Die Duisburger Behindertenwerkstätten sorgen dafür, dass Menschen mit Behinderung einen Job bekommen. 190 fest angestellte Mitarbeiter betreuen rund 1.100 Behinderte. Das Unternehmen unterhält dafür vier Werkstätten, in denen im Auftrag privater Unternehmer Elektro- und Metallgeräte montiert und Verpackungen und Gärtnerarbeiten erledigt werden.

Chefin der wfbm, Roselyn Rogg, und Duisburgs OB Sören Link © Heike Kaldenhoff

Chefin der wfbm, Roselyn Rogg, und Duisburgs OB Sören Link © Heike Kaldenhoff

Dazu kommen mit „Der kleine Prinz“ und „Ziegenpeter“ zwei Restaurants sowie ein eigenes Modelabel. Vor kurzem wurde die Werkstatt zu den 100 innovativsten Unternehmen im deutschen Mittelstand gekürt.

Wie die Stadt wollte sich auch die Lebenshilfe Duisburg, neben dem Verein für Körper- und Mehrfachbehinderte weiterer Anteilseigner der Werkstätten, auf Anfrage nicht zum Gehalt von Rogg äußern. Rogg ist seit 2009 alleinige Geschäftsführerin der Werkstätten.

Glaubt man den CORRECTIV vorliegenden Hinweisen, verdient Rogg deutlich mehr als die Geschäftsführer von zwei von der Größe her vergleichbaren Werkstätten in der Region, in Düsseldorf und Essen. Sie veröffentlichen die Gehälter ihrer Geschäftsführer.

Der Chef der Werkstatt für angepasste Arbeit in Düsseldorf, die 1.500 Behinderte in acht Betriebsstätten betreut, verdiente 2015 112.000 Euro. Die Stadt Essen, die gemeinsam mit Wohlfahrtsverbänden seit 2015 die Gesellschaft für Soziale Arbeit Essen betreibt, zahlt dem Chef der Einrichtung 146.000 Euro. Nachzulesen im Internet.

Dort veröffentlicht auch die hoch verschuldete Stadt Duisburg die Gehälter von stadteigenen Unternehmen. Der Chef des Hafens, der größte Binnenhafen der Welt, verdient fast eine Million Euro, der Zoodirektor 250.000 Euro, der Chef der Duisburger Verkehrs- und Versorgungsgesellschaft  737.520 Euro. Nur bei der Behindertenwerkstatt fehlt die Angabe.

Anja Kopka, die Sprecherin des Oberbürgermeisters, teilte lapidar mit, die Veröffentlichung des Geschäftsführergehalts sei bei der Behindertenwerkstatt nicht vorgesehen. Die Stadt habe zudem in der Gesellschaft „keine beherrschende Stellung“ und könne eine Antwort „gegen den Willen der Mitgesellschafter“ nicht herbeiführen.

Dagmar Frochte, die Vorstandsvorsitzende der Duisburger Lebenshilfe, sagte auf Anfrage lediglich, die Duisburger Behindertenwerkstatt sei gesetzlich nicht verpflichtet, die Vergütung von Mitarbeitern offen zu legen.

Was ist ein angemessenes Gehalt für die Geschäftsführung eines gemeinnützigen Unternehmens? Dafür gibt es keine klare Regeln. Die Finanzämter haben Ermessensspielraum.

Lange erwarteter Präzedenzfall

Für mehr Klärung könnte der Prozess mit dem Aktenzeichen V R 5/17 am Bundesfinanzhof sorgen. Viele Beobachter des gemeinnützigen Sektors erhoffen sich von dem Urteil Klarheit.

Konkret geht es um die Vorstandsbezüge eines in der Psychiatrie engagierten Unternehmens aus Mecklenburg-Vorpommern. Das dortige Finanzamt entzog dem Unternehmen die Gemeinnützigkeit, weil der Geschäftsführer zu viel verdiente. Und zwar ähnlich viel wie die Geschäftsführerin der Duisburger Behindertenwerkstatt: bis zu 346.000 Euro.

Das Finanzgericht Mecklenburg-Vorpommern bestätigte die Entscheidung. Das Gericht stützte sich bei seiner Entscheidung an dem Durchschnittsgehalt eines Geschäftsführers im Gesundheitswesen, das nur halb so hoch ist wie bei dem Unternehmen. Nach einer Revision liegt der Fall jetzt beim Bundesfinanzhof. Bestätigt der Bundesfinanzhof das Urteil aus Mecklenburg-Vorpommern, hätten Finanzämter und Gerichte in Zukunft eine Orientierungsgröße zur Verfügung.

Großer Klärungsbedarf

„Wir sind schnell“, sagt Finanzhof-Richter Christoph Wäger. Er ist Sprecher des obersten deutschen Steuergerichts und Mitglied seines fünften Senats, der das Verfahren zu entscheiden hat. Seit wenigen Monaten liegen die Prozessakten in München. Wäger rechnet damit, dass er und seine Kollegen ein Urteil im Lauf des Jahres 2018 fällen werden. Die Aufmerksamkeit kleiner und großer wohltätiger Organisationen im ganzen Bundesgebiet ist diesem Richterkollegium sicher.

Denn eine Klärung drängt. Was eine angemessene Vergütung ist, darüber gibt es große Unsicherheit in der Branche. Rund 4.000 Organisationen und Unternehmen haben in Deutschland die Form einer gemeinnützigen GmbH. Ihre Zahl ist in den letzten Jahren stark gestiegen. Viele Wohlfahrtsorganisationen und Kommunen richten sie ein. Allein der Bundesarbeitsgemeinschaft Werkstätten für behinderte Menschen e.V. gehören 700 Betriebe mit 2.700 Standorten an. Sie betreuen 300.000 Menschen.

Es sind also engagierte Kräfte, die sich für die Schwächeren in der Gesellschaft einsetzen und dafür vom Gesetzgeber steuerrechtlich bewusst geschont werden. Doch immer wieder wird die Wohlfahrtsbranche auch von Skandalen erschüttert.

Erstaunen über das Gehalt

Zum Beispiel die Berliner „Maserati-Affäre“. Der Geschäftsführer des Sozialunternehmens Treberhilfe hatte sich ein Jahresgehalt von über 300.000 Euro plus Dienstwagen genehmigt. CORRECTIV deckte im Sommer auf, dass ein Geschäftsführer des evangelischen Diakoniewerks Bethel etwa 700.000 Euro jährlich erhalten haben soll.

Eberhard Kanski, Vorstandsmitglied des NRW-Landesverband des Bundes der Steuerzahler ist nicht überrascht von der Verschlossenheit der Stadt Duisburg. So musste der Steuerzahlerbund im Fall des Umbaus des Kulturzentrums Küppers Mühle am Innenhafen Informationen über die tatsächlichen Kosten vor Gericht einklagen. „Besonders seit dem Love Parade-Unglück beobachten wir Zurückhaltung,“ sagt Kanski.

Über die mutmaßliche Höhe des Gehalts von Roselyne Rogg ist Kanski aber erstaunt. Er rechnet hier mit eingehenden Nachfragen durch die Finanzbehörden. Steuerbeamte schauten in der letzten Zeit genau hin, wenn gemeinnützige Organisationen mit hohen Summen jonglierten, sagt er. Das sei so, seit die Skandale beim Deutschen Fußball Bund (DFB) im Zusammenhang mit dem “Sommermärchen” 2006 und beim ADAC aufgeflogen seien. Die Vorgabe der Abgabenordnung, die Unternehmen müssten „selbstlos“ arbeiten, sei ernst zu nehmen.

Die Duisburger Behindertenwerkstätten sind nicht das erste Mal in den Schlagzeilen. 2009 sorgten die Vorgänger von Roselyn Rogg für einen Finanzskandal mit Betrugs- und Vorteilnahme-Vorwürfen. Nur knapp entkam die Werkstatt damals ihrem Aus. Jetzt dürften ihre neue Schlagzeilen sicher sein.

 

Von Dietmar Seher

Der Autor ist Reporter bei CORRECTIV.RUHR. Die Redaktion finanziert sich ausschließlich über Spenden und Mitgliedsbeiträge. Ihr Anspruch: Missstände aufdecken und unvoreingenommen darüber berichten. Wenn Sie CORRECTIV.RUHR unterstützen möchten, werden Sie Fördermitglied des Recherchenzentrums correctiv.org. Informationen finden Sie unter correctiv.org

7 thoughts on “Bezieht die Chefin der Duisburger Behindertenwerkstatt 350.000 Euro im Jahr?

  1. Dass die Stadt sowie Eigenbetriebe und Töchter nicht antworten hat sich bei mir zu einem Berg von inzwischen rund 139 offenen Fragen seit rund einem Jahr aufgestaut. Dabei geht es um Fragen gemäß Informationsfreiheitsgesetz (privat) sowie Fragen gemäß Pressegesetz (als Redakteur der xtranews.de).
    Ev. gibt es darüber sogar einen Stadtratsbeschluß da es sich um eine städt. Beteiligung handelt.
    In diesem Falle sehe ich die Rechtslage wie folgt: Die Stadt Duisburg ist zu 50% Gesellschafterin dies führt beim IFG NRW zu Auskunftsansprüchen, besonders auch was Geschäftsführer-Saläre angeht.
    Laut Pressegesetz muß diese Antwort sofort gegeben werden.
    So wie ich das Verhalten der Gegenseite einschätze muss man den Auskunftsanspruch (IFG, Presserecht) wohl einklagen. Wird aber etwas haarig weil, soweit mir bekannt ist der Abschluß/die Bilanz im Bundesanzeiger veröffentlicht ist. Ich habe ihn gefunden. Und da steht was zur GF-Bezahlung.
    Auszug(aktuellster Abschluß 2015):
    Organe der Gesellschaft

    Geschäftsführung für alle unternehmerischen Funktionsbereiche der Gesellschaft:

    Roselyne Rogg, Geschäftsführerin

    Die Gesellschaft macht von dem Wahlrecht auf Unterlassen der Angaben über die Bezüge der Geschäftsführung und der Hinterbliebenen früherer Geschäftsführungen gemäß § 286 Abs. 4 HGB Gebrauch.

    Mitglieder des Aufsichtsrats:

    Reinhold Spaniel, Stadtdirektor der Stadt Duisburg, Vorsitzender,

    Svenja Crookes-Dudziak, Ratsfrau,

    Dagmar Frochte, Vorstandsvorsitzende der Lebenshilfe Duisburg, stv. Vorsitzende,

    Uwe Käbe, VKM Duisburg,

    Edeltraud Klabuhn, Stadtteilmanagerin bei der Stadt Duisburg,

    Manfred Lücke, Vorstand VKM Duisburg, stv. Vorsitzender,

    Sarah Philipp, Landtagsabgeordnete,

    Rainer Schütten, Ratsmitglied,

    Udo Vohl, Ratsmitglied.

    Die Aufwandsentschädigungen betrugen im Geschäftsjahr 2015 insgesamt 6.955,00 €; für den Aufsichtsrat wurden davon 6.305,00 € aufgewendet.

    Dazu das HGB § 286 Abs. 4: Bei Gesellschaften, die keine börsennotierten Aktiengesellschaften sind, können die in § 285 Nr. 9 Buchstabe a und b verlangten Angaben über die Gesamtbezüge der dort bezeichneten Personen unterbleiben, wenn sich anhand dieser Angaben die Bezüge eines Mitglieds dieser Organe feststellen lassen.
    Mit anderen Worten: Da Frau Rogg die einzige ist kann man durch die Angabe ihre Bezüge feststellen. Bei zB vier GFs und einer Gesamtangabe (für alle) liessen sich die Einzelbezüge nicht feststellen.

    Michael Schulze
    xtranews.de

  2. Nachtrag zum obigen Kommentar:
    Im Ratsinformationssystem steht zur GF Rogg nur ein Eintrag aus dem jahre 2013:

    Der Oberbürgermeister
    I/I

    01 Krämer, 3706 Drucksache – Nr. 13-0854
    Datum 19.06.2013 Mitteilungsvorlage öffentlich
    Zur Sitzung
    Sitzungstermin
    Behandlung
    Rat der Stadt
    08.07.2013
    Kenntnisnahme
    Betreff
    Duisburger Werkstatt für Menschen mit Behinderung gGmbH (wfbm)
    hier: Verlängerung der Bestellung der Geschäftsleitung
    Inhalt der Mitteilung
    Die Bestellung der Geschäftsführerin, Frau Roselyne Rogg, ist gemäß des aktuellen
    Geschäftsführervertrages bis zum 30.06.2014 befristet. Gemäß Ziffer 3.6
    des Public Corporate Governance Kodex kann der Beschluss über die Verlängerung frühestens ein Jahr vor Ablauf der bisherigen Amtszeit gefasst werden.
    Über die Verlängerung ist jedoch spätestens drei Monate vor Ablauf der Amtszeit zu entscheiden
    .
    Zuständig
    für die Verlängerung ist der Aufsichtsrat gemäß § 13 des Gesellschaftsvertrages der wfbm.
    Die Gesellschafterin Stadt Duisburg ist an der Weiterbeschäftigung von Frau Rogg
    interessiert und wird daher auf eine Vertragsverlängerung um fünf Jahre, bis zum 30.06.2019, hinwirken.
    https://sessionnet.krz.de/duisburg/bi/getfile.asp?id=1512455&type=do&

    Daraus ergibt sich eine Vertragslaufzeit von 5 Jahren, der Erstvertrag müsste also 2009 geschlossen worden sein.
    Hier wird der AR erwähnt, dieser wird ev. auch den GF-Vertrag geschlossen haben inkl. der Höhe der Vergütung. Im AR sitzt Thomas Krützberg vor.

    In der Regel ist es aber so, dass die Gesellschafter logischerweise mit den Vergütungen einverstanden sein müssen. ZB auch Hinblick auf Überbezahlungen bei gGmbhs und zur Vermeidung von verdeckten Ausschüttungen.

    Im Falle Rogg ist interessant was uns der Kodex der Stadt Duisburg zur Vergütung und ihrer Offenlegung sagt (Auszug):
    Vergütung
    3.3.1 Ein leistungsbezogener Anteil der Geschäftsführervergütung soll vom Aufsichts-
    rat unter Einbeziehung von etwaigen Konzernbezügen in angemessener Höhe
    festgelegt werden. Kriterien für die Angemessenheit der Vergütung bilden insbe-
    sondere die Aufgaben des Geschäftsführungsmitglieds, seine Leistung sowie
    die wirtschaftliche Lage, der langfristige Erfolg und die Zukunftsaussichten des
    Unternehmens unter Berücksichtigung seines kommunal geprägten Vergleichs-
    umfelds.
    3.3.2 Geschäftsführungsmitglieder dürfen Nebentätigkeiten, insbesondere Aufsichts-
    ratsmandate außerhalb des Unternehmens, nur mit Zustimmung des Aufsichts-
    rats übernehmen.
    3.3.3 Die den Mitgliedern der Geschäftsführung gewährten Gesamtbezüge sind nach
    Maßgabe von § 108 Abs. 1 Nr. 9 GO NRW individualisiert im Anhang des Jah-
    resabschlusses auszuweisen.
    3.3.4 Die korrekte Abwicklung der Vergütung der Geschäftsführung wird durch den
    Wirtschaftsprüfer überprüft und schriftlich bestätigt.

    Hier in Gänze nachzulesen: https://www.duisburg.de/vv/produkte/pro_du/dez_i/20/public_corporate_governance_kodex.php.media/30661/Public_Corporate_Governance_Kodex.pdf

    Ich sehe hier einen Verstoß gegen den Kodex.

  3. jetzt mal nicht so kleinlich!! Roselyne, verdient was sie verdient, wie könnt ihr nur zweifeln, kritisch nachfragen, geht doch garnicht! die behinderten bekommen ein trinkgeld,nicht einmalmindestlohn,aber die frau präsidentin muss doch standesgemäß bezahlt werden!,- und jetzt schluß damit, ihr stört die duisburger harmonie, geht garn icht, das!!

  4. Am 20.4.15 stand auf Xtranews Folgendes:

    https://www.xtranews.de/2015/04/20/im-duisburger-stadtrat-laesst-sich-geld-verdienen-id18182279.html

    Welches Datum haben wir heute? Hat sich was geändert? Nein

    Auf meine vielen abschlägig beschiedenen Anfragen bekomme ich immer wieder den netten amtlichen Hinweis: „Im übrigen weisen wir Sie darauf hin, daß Ihnen der Rechtsweg offen steht.“

    Für solche Hinweise bin ich natürlich zutiefst dankbar, habe für den Rechtsweg aber nicht das Geld.
    Und nu? Klappe zu, Bürger mundtot? Ein paradiesischer Zustand für die Verweser und Verwalter unseres Gemeinwesens. Gemein für uns Bürger.

    Gehen wir also auf die Barrikaden, die uns von Unseren Steuergeldern aufgebaut worden sind. Aber bitte friedlich. Steine werfen ist nicht gut und auch kein Argument. Dominosteine gingen eventuell, sind aber Genußmittel, auch und gerade wenn sie von einer Domina kommen.

    Irgendswie bekommt für mich der Begriff „Bürgerkrieg“ eine völlig neue Bedeutung: Ist er vielleicht der Krieg der Verweser, Verwalter und Herrschenden gegen uns Bürger und Bürgerinnen?

    Harald Jochums

  5. Da im Vorstand so einige sitzen die auch den ersten Bock begleitet haben ist es unverständlich das so etwas noch einmal geschehen kann. Es sollte selbstverständlich sein das die mitwirkenden Ihren Hut nehmen und sich aus dem sozialen Umfeld verabschieden. Ich bringe kein Verständnis dafür auf.
    Scheinbar lief unter der Leitung von Herrn Spaniel so einiges was unverständlich ist.
    Wo leben wir? Ich dachte Bananenrepubliken sind weit weg.
    Die Leistungen von Frau Rogg sind sehr nicht zu bezweifeln, was aber zu solchen Auswüchsen nicht berechtigt.

  6. @H Schmitz
    Es liegt an der politischen Struktur in Duisburg. An Seilschaften und gegenseitigen Begünstigungen.
    So wird es weitergehen. Bis, ja bis die Leute es endich mal merken.
    Noch lassen Sie sich blenden und jeden Mist als Gold andrehen. Irgendwann ist Schluß. Ich arbeite daran.

    M. Schulze
    xtranews.de

  7. Lieber Herr Schmitz,

    kann Sie beruhigen: Wir leben nicht in einer Bananenrepublik. Wir haben ja noch nichtmal Bananen …

    Viel Gruß aus dem Ruß
    Harald Jochums