Überraschende Wende im Kanal-Kartell-Prozess – Ich lach mich schräg

Aktuell gibt es Presse-Artikel zum Thema Essener Kanal-Kartell, das bereits 2012 aufgedeckt wurde. In diesen Artikeln ist die Rede von dem sich anschließenden Kartellprozess in dem sich seit März 2017 etliche Unternehmer verantworten müssen und in dessen Verlauf sich nun herausstellt wie sehr der Auftraggeber, die Essener Stadtwerke sich „engagierten“. Sie vergaben angeblich Kanalbau-Aufträge nur an eine Handvoll regionaler Unternehmen, die zudem nur gemeinsam Angebote abgeben und ähnlich ausgelastet sein sollten. Die Bußgelder an die Unternehmer fielen deshalb geringer aus als von Prozessbeobachtern erwartet. Die Essener Stadtwerke hingegen verteidigen sich: „Die Landeskartellbehörde hat das Vergabeverfahren nicht als rechtswidrig bewertet. Letztlich bleibt festzuhalten, dass das Vergabeverfahren rechtmäßig und transparent war.”

Außerdem haben fast alle beauftragten Kanal-Unternehmer angegeben, für (Sport-)Vereine gespendet zu haben, bei denen die damaligen Stadtwerke-Bosse engagiert waren. Dies sei freiwillig gewesen, doch es gibt Unternehmer die sich dabei unter Druck gesetzt fühlten, um weitere Aufträge zu erhalten. Die Ex-Bosse der Stadtwerke widersprechen diesen Vorwürfen – natürlich.

Fazit: Ich lach mich schräg, wenn ich das schreibe. Ist doch alles der reinste Klassiker unter den Korruptionsspielchen.

Und (Sport-)Spenden sind ein besonders klassisches Beispiel für mögliche versteckte Korruption. Die Frage ist, ob es strafrechtlich relevant ist. Im öffentlichen Bereich wird jedenfalls schnell eine Strafsache daraus.

Damit will ich nicht alles unter Generalverdacht stellen, was im Bereich öffentlicher Vergabe läuft, denn es gibt sicherlich Ausnahmen. Doch eins bleibt festzuhalten: Essen zeigt mal WIEDER wie es geht.

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