Duisburger PIRATEN fordern Anerkennung von Freifunk als gemeinnützig

Piratenpartei Logo #BPT13.2Die Piratenfraktion im Landtag NRW hat die Landesregierung in einem Antrag aufgefordert, auf Bundesebene darauf hinzuwirken, dass Freifunk bzw. Freifunkvereine und -initiativen gem. § 52 Abs. 2 Satz 2 AO als gemeinnützig anerkannt werden. Auch die Landtagsfraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben dazu einen gemeinsamen Antrag eingereicht.

Neben der Bereitstellung des reinen Netzzuganges sehen die PIRATEN bei Freifunk vor allem auch den Bildungscharakter. Freifunker wollen Internetzugänge möglichst uneingeschränkt und barrierefrei gestalten. Das Know-how für diese Infrastruktur wird von ihnen durch Ehrenamt und freiwillige Leistungen weitergegeben. Auch ihr Engagement, die Unterkünfte von Geflüchteten mit Netzzugängen auszustatten, zeigt den integrativen und gemeinschaftsfördernden Charakter von Freifunk.

Die Duisburger PIRATEN begrüßen die Initiative der Landtagsfraktion und Ratsfrau Britta Söntgerath (PIRATEN) bestätigt die Vorteile von Freifunk:

„Das Bürgerbüro der Ratsfraktion PIRATEN-SGU-BL in der Bismarckstraße ist mit einem Freifunk-Zugang ausgestattet, der von den Bewohnern der nahegelegenen Flüchtlingsunterkunft in der Memelstraße intensiv genutzt wird. Für diese Menschen bietet Freifunk oft den einzig möglichen Kontakt zu ihren Familien und Freunden. Bedauerlich, das die Stadt Duisburg Freifunk für ihre Bürger nicht fördert. Stattdessen hat sie mit dem Stadtwerke-WLAN eine eigene und sehr kostspielige Lösung bevorzugt. Unsere Nachbarstadt Moers dagegen hat die Chance genutzt und ist mit ihrem Freifunk-Projekt sehr erfolgreich.“

 

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Weitere Informationen:

DS 16/12843 – Antrag der Piratenfraktion:
https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument?Id=MMD16/12843&quelle=alle

DS 16/12855 – Antrag von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument?Id=MMD16/12855&quelle=alle

Freifunk-Projekt der Stadt Moers:
http://freifunk-moers.de/

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