Piraten NRW: Klare Positionierung gegen Fremdenhass und Rassismus

Michele Marsching, Vorsitzender der Piratenfraktion NRW, zur Aktuellen Stunde „Die Landesregierung darf gegenüber Rechtspopulisten nicht schweigen!“

Foto: Anke Knipschild

„Nazis muss man Nazis nennen. Nazis muss man sich entgegenstellen, egal als welche Alternative sie sich verkleiden. Wir stellen uns klar gegen Fremdenhasser und Rassisten.

Wir ducken uns nicht vor der Debatte weg. Wir werden die AfD stellen und ihre Hetzargumente entlarven. Wir scheuen die Konfrontation mit den Nazis nicht. Gesellschaftliche Probleme lösen demokratische Parteien in einem demokratischen Prozess.

Die AfD ist nicht das alleinige Problem. Viel problematischer ist die schleichende Übernahme von AfD und Pegida-Positionen durch etablierte Parteien.“

Related Post

Piraten NRW: NPD ist bedeutungslos – und rec... Michele Marsching, Fraktionsvorsitzender der Piratenfraktion NRW erklärt zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts: „Das Gericht hat ein gutes Urteil für die Demokratie in Deutschland gefällt....
Rassistische Hetze gegen die Landesprecherin der N... Zu den massiven rassistischen, sexistischen und beleidigenden Angriffen auf seine Kollegin als Landessprecherin der Linken in NRW, Özlem Alev Demirel, erklärt der Landessprecher der Linken NRW, Christ...
Innenminister Jäger: Bundesverfassungsgericht best... NRW-Innenminister Ralf Jäger bedauert, dass das Bundesverfassungsgericht die NPD nicht verboten hat. Die eindeutige Verfassungsfeindlichkeit der Partei sei durch den Urteilsspruch bestätigt worden. Au...
Piraten: Armin Laschet und Michele Marsching zur e... Armin Laschet und Michele Marsching zur externen Begutachtung im Fall Amri: Rechtslage ist eindeutig – keine weiteren PR-Aktionen, sondern Aufklärung des Fehlverhaltens des Innenministers im Landtag ...
NRW: Piratenfraktion legt Gesetzentwurf zur Erleic... Michele Marsching, Fraktionsvorsitzender der Piratenfraktion NRW, erläutert den Gesetzentwurf am Beispiel des Volksbegehrens zur Wahlfreiheit zwischen G9 und G8‘: "Dieser Gesetzentwurf soll die Bet...
Piraten NRW: Die Landesregierung bereitet rot-grün... Daniel Düngel, Jugendpolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW, erklärt zur heutigen Sitzung des Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend: „Wir versuchen seit Jahren darauf hinzuwirken, dass die...
Piraten NRW: Nicht Jäger, sondern Gejagter Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion im Innenausschuss nimmt Stellung zu den Berichten über die heutigen Vorschläge der Ministerpräsidentin in der aktuellen Sicherheitsdebatte: "Die Ministe...
Piraten: Schwarze-Null-Fetisch nicht auf Kosten de... Michele Marsching, Fraktionsvorsitzender der Piratenfraktion NRW, fordert die Aussetzung der kommunalen Belastung durch den ‚Fonds Deutsche Einheit‘: "Die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfale...
Ruhrgebiet kann Pilotregion für neues Fördersystem... Das Ruhrgebiet hat jetzt die Chance, zu einer Pilotregion für ein neues regionalpolitisches Fördersystem in Gesamtdeutschland nach dem Auslaufen des Solidarpaktes im Jahr 2019 zu werden. "Der Initiati...
NRW: Mittelstand kritisiert Steuerpolitik Der Bundesverband mittelständische Wirtschaft (BVMW) in NRW kritisiert die kontinuierlich steigenden Steuerlasten für den Mittelstand in Bund und Land. Nordrhein-Westfalen belaste seine Mittelständler...
Das könnte Sie auch interessieren:
  NRW-Geobasisdaten ab sofort kostenlos online abrufbar

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.