Sigmar-Gabriel-Bashing: Wer will nochmal, wer hat noch nicht?

Jetzt zuschlagen! Wer will nochmal, wer hat noch nicht? Die Gelegenheit ist günstig wie nie. Wer jetzt nicht dem Sigmar Gabriel eins drüber gibt, hat den Schuss nicht gehört. Alle machen mit; na ja: fast alle. Warum nicht auch Sie? Nutzen Sie Ihre Chance! Die Wahrscheinlichkeit, dass ihm jemand helfend zur Seite springt, geht gegen Null. Ganz egal, ob Sie Mitglied der SPD sind oder Wähler oder Sympathisant, oder ob Sie von den Sozis sowieso nichts halten: sagen Sie einfach „Der Sigmar Gabriel bringt´s nicht“, und Sie gelten als nachdenklicher und kritischer Begleiter des politischen Zeitgeschehens. Zumal, Sie haben alle Argumente in der Hand. Es ist doch offensichtlich: der Gabriel macht den Job jetzt schön mehr als fünf Jahre, und die SPD steht in den Umfragen immer noch bei 25 Prozent. Muss man da noch mehr sagen?! Der Zeitpunkt ist deshalb jetzt so günstig, weil die Bundes-kanzlerin gerade in Sachen Ukraine ganz groß auftrumpft.

Sigmar Gabriel - Foto Thomas Rodenbücher

Sigmar Gabriel – Foto Thomas Rodenbücher

Sehr zur Freude des Publikums. Auch wenn, wie sie selbst einräumt, vermutlich nichts dabei herauskommt – sie hat es wenigstens versucht. Das deutsche Volk ist so stolz auf die dermaßen gewachsene Rolle in der Weltpolitik, dass gegen diese CDU-Chefin der Kollege von der SPD nur mickrig aussehen kann. Und dann wäre da noch die Wahl in Hamburg am Sonntag. Ein Sieg der SPD ist ausgemachte Sache. Die Frage ist nur, ob Olaf Scholz seine absolute Mehrheit verteidigen kann oder nicht. Zwar wird die Antwort darauf vor allem davon abhängen, ob FDP und AfD in die Bürgerschaft kommen; trotzdem: geht die SPD-Alleinregierung in der Hansestadt zu Ende, wird es an den negativen Einflüssen aus der Bundespolitik liegen. Das ist ja auch logisch: schließlich bringen die Sozialdemokraten bundesweit nur 25 Prozent auf die Waage. Da muss man sich nicht wundern, wenn es nicht einmal in Hamburg zur absoluten Mehrheit reicht. Nur 25 Prozent, im Grunde ein Skandal! Gut, als Gabriel Ende 2009 den Laden übernommen hatte, waren es noch ein paar Pünktchen weniger.

Und wenn Gabriel damals nicht dazwischen gegangen wäre, hätte sich Steinmeier so ganz nebenbei auch noch den Parteivorsitz gesichert. Aber der ist wenigstens beliebt in der Bevölkerung. Schauen Sie nur einmal auf die Politiker-Hitlisten! Da hätte zwar die SPD nichts von gehabt. Doch dieser Steinmeier stellt wenigstens etwas dar. Dagegen Sigmar Gabriel: sprunghaft und unberechenbar. Das weiß ja jeder. Man sieht es allein schon daran, dass er jetzt schon länger als jeder andere seit Willy Brandt den SPD-Vorsitzenden macht. Seit mehr als fünf Jahren… – und dann nur 25 Prozent in den Umfragen! Für dieSozialdemokratische Partei – unfassbar. Eigentlich müssten nämlich Sozialdemokraten… – okay, der Helmut Schmidt, der hatte das mit den Grünen damals verschlafen. Und ja, nach der Wiedervereinigung war die SPD vielleicht etwas zu streng mit den alten SED-Leuten. So gibt es heute halt auch die Grünen und die Linken. Aber egal, Wahlen werden nun einmal in der Mitte gewonnen, weiß auch jeder. 25 Prozent – das geht jedenfalls gar nicht.

Nehmen Sie zum Beispiel Italien! Da regiert sogar ein Genosse. Wie der Renzi das geschafft hat und ob seine Partei überhaupt eine sozialdemokratische ist, sei mal dahingestellt. Jedenfalls gab es für diese Mitte-Links-Sammelbewegung bei der letzten Parlamentswahl fast 30 Prozent der Stimmen. Etwa 10 Prozent für die Partei des damaligen Interims-Regierungschefs Monti und der Rest für Beppe Grillo, Berlusconi und Kameraden. Kein sozialdemokratisches Paradies, aber fast 30 Prozent. Oder in Frankreich: sozialistischer Präsident, Mehrheit im Parlament. Dafür halt jetzt keine 25 Prozent mehr in den Umfragen. Das Leben ist ein Auf und Ab. Für die französischen Genossen ist der Weg abwärts allerdings vorgezeichnet. Wenn es gelänge, im Bündnis mit den Konservativen die Machtübernahme durch den Front National zu verhindern, wäre in den nächsten Jahren viel erreicht.

In den Niederlanden ist die Situation der Sozialdemokraten ganz ähnlich wie hierzulande. Juniorpartner in der Großen Koalition, die allerdings nicht von Christdemokraten, sondern von Rechtsliberalen, also Marktradikalen, geführt wird. Die Sozialdemokratischen Parteien in Griechenland – weithin bekannt – und in Spanien – hierzulande noch nicht so bekannt – sind pulverisiert. Ihre Wähler sind zur Syriza bzw. in Spanien zu Podemos abgewandert, also zu linkspopulistischen Bewegungen, die durch die sozialen Verheerungen, die durch die Sparpolitik in der Eurozone verursacht wurden, mehrheitsfähig geworden sind. Im Norden sieht es nicht viel besser aus. Die schwedischen Sozialdemokraten fuhren im letzten September mit 30 Prozent das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte ein. Dasselbe Bild in Norwegen, wo die Genossen schon 2013 aus der Regierung flogen – 30 %, minus 4,6 Punkte. Dagegen konnte in Dänemark die von Frau Merkel sehr geschätzte Sozialdemokratin Helle Thorning-Schmidt 2011 neue Ministerpräsidentin werden, obwohl ihre Partei mit 24,8 % auch dort das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte einfuhr.

Der Verweis darauf, dass es anderswo auch nicht, genauer gesagt: nirgendwo besser, dafür fast überall schlechter aussieht, ändert freilich nichts daran, dass das Verweilen der Sozialdemokraten bei rund 25 Prozent enttäuschend ist. Es fällt allerdings ins Auge, dass diese seit Jahr und Tag bekannte Tatsache in den letzten Tagen und Wochen verstärkt thematisiert wird, um die Verantwortung dafür einseitig dem Parteivorsitzenden zuzuschustern. Zur Erinnerung: Gabriel ist 2009 angetreten, nachdem die SPD bei der Bundestagswahl 23 Prozent der Stimmen eingefahren hatte. 23,0 %. Er hat Kontinuität in den Laden gebracht, nachdem zuvor die Vorsitzenden im Jahrestakt ausgewechselt wurden. Es war keineswegs ausgemacht, dass es danach nicht noch weiter abwärts hätte gehen können. Es war und ist kein Naturgesetz, dass unter Gabriels Vorsitz die SPD Landtagswahl für Landtagswahl gewonnen hat. Die Schwächen Sigmar Gabriels sind ebenso bekannt wie die Schwächen der Partei.

SPD-Chef Gabriel wird zum Sündenbock gemacht. Gewiss, er drängt sich mitunter förmlich in diese Rolle hinein. Zumal Tratsch über Personen stets leichter fällt, als offen und ehrlich aufzudecken, was man kann und was nicht und woran es hapert. Der gegenwärtige Versuch, die strukturellen Probleme der Sozialdemokratischen Partei auf gewisse Eigenarten ihres Vorsitzenden zu reduzieren, kann nur dazu führen, einer schonungslosen Diskussion über den Zustand der SPD auszuweichen. Die (relativ!) schlechten Umfragewerte der SPD erklären sich zum einen aus den relativ guten der Union. Ich hatte es für keine besonders gute Idee gehalten, Frau Merkel als Juniorpartner zu dienen. Sigmar Gabriel hatte sich dieses Vorgehen in einer Mitgliederbefragung mit großer Mehrheit bestätigen lassen. Zum anderensetzt die fehlende „Machtperspektive“ der SPD auf Bundesebene enge Grenzen. Sowohl jetzt wie auch nach der Wahl 2005 gibt und gab es rechnerisch eine rot-rot-grüne Mehrheit. Der Umstand, dass sie nicht genutzt wird bzw. nicht genutzt werden kann, wirkt ungemein demobilisierend.

Dafür kann Sigmar Gabriel nichts. Wie auch die gegenwärtige programmatisch-inhaltliche Schwäche der Sozialdemokraten keineswegs allein dem Vorsitzenden in die Schuhe geschoben kann. Im Gegenteil: oft ist es Gabriel, der politische Pflöcke setzt. Etwa in Sachen TTIP ist er es, der dem in der SPD weit verbreiteten Pegida-Gestammel von links entschlossen entgegen tritt. Die nicht zu bestreitende Kontur-losigkeit der SPD ergibt sich vielmehr aus der Zwittersituation, in der sich die Partei befindet. Regierung oder gar, wie man gern sagt, „Motor der Regierung“ zu sein, gleichzeitig aber „Regierung im Wartestand“ sein zu wollen, kann nicht dauerhaft funktionieren. War die Große Koalition 1966/69 der Fahrstuhl zur Macht, so sind die GroKos 2005/09 und heute die Rutschen in die Bedeutungslosigkeit. Kein Grund zur Panik: 2017 ist alles vorbei. Und: wer sonst, wenn nicht Sigmar Gabriel, hätte Lust, bei der Bundestags-wahl als SPD-„Kanzlerkandidat“ anzutreten?! Olaf Scholz gewiss nicht.

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