Treffen "Neuanfang für Duisburg" – Ein Protokoll

unterschriften-00011zu1-Niederschrift nach handschriftlichen Stichpunkten (als Anstoß zur Ergänzung, Korrektur und Diskussion) von Ulrich Müller
Am 6.12.2011 lud die Bürgerinitiative Neuanfang für Duisburg um 19 Uhr in die Gaststätte Jedermann Duisburg-Neudorf ein. Zu Beginn waren 24 Personen anwesend und als Pressevertreter Herr Oliver Schmeer, WAZ. Im Laufe des Abends kamen noch einige.
Der Sprecher der Bi, berichtete über die Zeit seit der Unterschriften-Überreichung. In 17 Wochen wurden 79.198 Unterschriften gesammelt. Nach drei Wochen Sichtung wurden etwa 68.000 von der Verwaltung anerkannt. Bei der Ratssitzung am 12. Dez. wird über den Abwahltermin entschieden. Am 24. Nov. gab es eine Sondersitzung des Rats, davor ein öffentliches
Verfahren des Wahlprüfungsausschuss und Widersprüche des Wahlamtes.
Ziel bei der Abwahl seien 73 bis 75.000 Stimmen. Die Nummer sei ein psychologisch wichtiger Faktor, denn es seien mehr Stimmen als Sauerland bei der Kommunalwahl erhielt. Der von der CDU vorgeschlagene Abwahltermin am 29. Jan. 2012 kann nicht geschafft werden, deshalb hat die Verwaltung den 12. Februar vorgeschlagen.

Folgende Überlegungen zur Abwahl und Wahlkampf wurden gestellt:
a) es sei ein Abwahl-Wahlkampf
b) das Thema Neuanfang wird zurückgestellt
c) dem Amt wurde die Würde genommen
d) im Zentrum der Kritik steht das Verhalten nach der Loveparade
e) keine Beleidigung gegen die Person
f) neue Aktionen geplant
g) mit neuen Verbündeten
h) so schnell wie möglich, sagt auch die Bevölkerung
i) zu berücksichtigen sind Wetter und Karneval
k) zwanzig Prozent Briefwahl
l) das Verfahren ist jetzt bei Rat
m) vier Wochen vorher kann man seine Wahlunterlagen bei den Bezirksämtern anfordern (wohl ab 12. Jan. 2012)

Durch die Abwahl würde die Sympathie von Duisburg im Land wiederhergestellt. Auf Beschluss des Presbyteriums der Kirche in Wannheim unterstützt dort die Gemeinde die Abwahl offiziell, die Betriebsräte in Duisburg machen nicht geschlossen mit. Bei der Frage „Warum soll der Oberbürgermeister Sauerland abgewählt werden?“ lautet die Antwort: Verhalten nach der Tragödie ist die Nummer 1. Argumente werden nicht gebraucht.
Plakate werden ohne den Schriftzug „Neuanfang für Duisburg“ gedruckt. Es sei eine Zweckgemeinschaft zur Abwahl und die Rekrutierung von neuen Mitstreitern soll betrieben werden, auch über neue soziale Medien wie Twitter, YouTube und Facebook.
Danach erfolgt die Aussprache. Dirk macht die Moderation. Es folgen die Wortbeiträge:
Vorschlag: Fahrdienst zu den Bezirksämtern in den vier Wochen einrichten Auf das Wort ABWAHL-Wahlkampf achten Axel Krause: Er hat vier Monate in der Innenstadt gestanden und mit den Leuten geredet.„Sauerland muss weg!“ – es gäbe viel Parteiverdrossenheit und Dank an die Bi – das hätte Bürgernähe erzeugt und das muss gewahrt werden – der Abstand zur Partei war nützlich – seit der Übergabe des Verfahrens an den Rat schließen die Parteien die Bi aus – die Parteien werden nie die 92.000 Stimmen zusammengekommen – ihr habt mit den Parteien nichts zu tun und das ist gut.

Thomas Kuhl: Was steht in den Gründungspapieren der Bürgerinitiative wirklich? – es gibt Mauscheleien mit der WAZ – seid wachsam, sonst bekommen wir die Katastrophe vor Sauerland
zurück und schimpft über die SPD-Verhältnisse vor Sauerland – wer ist die Bi? – wer unterstützt die Bi?

Alfred Roch: Das basis-demokratische Element muss gefördert werden – wie geht es nach dem Wahlkampf weiter? In Homberg und Hochheide war nur als einziger Ansprechpartner der Bi der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Mahmut Özdemir

Paul Bender: Er sei häufig von der WAZ zitiert worden – WIR-Gefühl unterstreichen – in Duisburg wurde wiederholt Geschichte geschrieben Wer ist Neuanfang von Duisburg? – Wer ist diese Bürgerinitiative? – im Bi-Weblog heißt es
„parteiunabhängig“ – Wer bezahlt die Bi? – Die Bi ist „unabhängig“? Die Bi hätte sich auf befristete Zeit als Zweckbündnis geeinigt: nur das Ziel der Abwahl – beklagt wurde das unsägliche Verhalten der Verwaltung – aus der Schuldfrage will man sich raushalten. Es gab immer Zusammenarbeit zwischen der Bi, Gewerkschaften und Parteien, 17 Wochen lang. Wie entsteht Transparenz? – Wenn ja, dann wie viel? z.B. bei der Kirchen- oder Parteimitgliedschaft

Jürgen: war im Orga-Komitee – 40 Jahre Erfahrung in Bürgerinitiativen. – … (hier muss jemand anderes weiter berichten, allgemeine Unruhe, einzelne verlassen zunehmend den rauchfreien Versammlungsraum auch zur Entsorgung verbrauchter Getränke) [Protokoll-Pause]

[Protokoll-Fortsetzung]
Harald Jochums hat aufgegeben – wir sind verlogen – wir wollen nicht in die Katastrophe von Zieling zurück.
Axel Krause wurde von der Bi ausgeschlossen.
Die Bi soll demokratisiert werden, danach Bündnisverhandlungen mit den Parteien. Geld wird von allen genommen, egal woher.
Angela: Beispiel von den Grünen, Unterschied FUNDIS und REALOS – hat gelernt praktisch zu denken.
Nach zwei Stunden Pause gegen 21 Uhr. [Ende der Stichpunkte im Protokoll]

Erklärung: Ich saß am Ende des Versammlungsraums und habe manches nicht richtig gehört, besonders wenn es lebhaft zuging. Die Handschrift wurde angefertigt, um das mit Freunden und meiner Ehefrau zu diskutieren und war nicht als Niederschrift der Versammlung geplant. In der Einstellung zu den sog. Volksparteien erkläre ich mich für befangen.
Unterschrift Ulrich Müller, Initiator Homberger Bürgernetz (HBN), das sich durch die Angriffe von Volksparteien und Ortspresse im Streit um die Bebauung des Sportplatz Haesen 2005 auflöste. Seither macht keiner bei irgendetwas mehr mit!

19 thoughts on “Treffen "Neuanfang für Duisburg" – Ein Protokoll

  1. der redner bei (protokoll-fortsetzung) war ich

    auch hatte ich die parteihengste nach einem protokoll gefragt (und nach einem kassenbericht) worüber man hinweggegangen

    was in ihren polit-sekten üblich ist wollten sie hier nicht

    sonst könnte man das gemauschel ja erkennen

    jetzt haben wir es selbst gemacht

    WIR SIND DAS VOLK!

    hallo steegmann

    der kassenbericht steht noch aus

    1.mahnung

  2. nachtrag

    der initiale vortrag der parteifreien und der wichtigste am abend war der von axel krause

    ehre wem ehre gebührt

    er hat ihn unter meiner kolumne gepostet als es dieses protokoll in dieser form noch nicht gab

    da kann man ihn nachlesen

  3. „Axel Krause wurde von der Bi ausgeschlossen.“

    Hallo? Habe ich etwas verpasst? Ist mir neu, dass Axel von der BI ausgeschlossen wurde. Nonsens, bitte daher um Widerruf.

    „Angela: Beispiel von den Grünen, Unterschied FUNDIS und REALOS – hat gelernt praktisch zu denken.“ Falsch zitiert, mein Name ist nicht „Angela“.

    Meine Bitte an den Gastkommentator: Erst genau zuhören, dann schreiben.

      • und nochwas ihr zwei holländischen jungs

        axel krause wurde aus der bi ausgeschlossen – ist wahr!

        hättest nur richtig hinhören müssen

        denn es ist ja auch gesagt worden daß derjenige der – zusammen mit moni – über vier monate praktisch jeden tag von morgens bis abends das rückgrat des wichtigsten standes am livesaver war und abends nebenbei als selbständiger seine brötchen verdient hat laut großherrlichem urteil der parteien-nutte steegmann nicht zum inneren orga-kreis zugelassen wurde

        das ist nicht nur faktisch ausgeschlossen

        das is asozial

        undemokratisch

        menschlich unterste schublade

        und das gegenteil von bürgerbewegt

        ich fände gut wenn die apparatschiks und alstalinisten wehnerscher prägung nicht nur die spd nicht weiter verseuchten

        leute die diktatur machen sind nicht bürgerbewegt

        sie sind als gegner demokratischer bürgerbewegung derselben despotenklasse zugehörig wie sauerland rütgers oder kohl

        an dieser seuche leidet die bi neuanfang die diesbezüglich vom kopfe her stinkt

        unsere notoperation von dienstag war schon vor zwei monaten überfällig

        daß jochums es bis letzten sonntag in diesem sauhaufen ausgehalten hat macht ihn zum helden

        daß ihr den einzigen sprecher der was wert war so verprellt habt beweist eine politische weitsicht von unter null

        er klinkt sich jetzt in die anti-outlet-initiative ein weil gute leute in schlecht geführten initiativen nicht ihre zeit verplempern sollten

        wir wollten transparenz die der orga-kreis unter leitung seines strohdoofen sektenführers nicht zulassen wollte

        ein sieg für die demokratie

        jan und pitt

        ich mag euch beide

        aber redet doch nicht so ne scheiße

        erst denken

        wenn ich euch als diplom-politologe schulenderweise helfen kann mach ich das doch gerne

    • leider immer wieder

      „volksparteien“ neigen dazu

      die spd vertritt sowohl den arbeiter als auch den aktionär der ihn ausbeutet

      helmut schmidts konzertierte aktion und johannes raus versöhnen statt spalten ist der heilige kern des arbeiterverrats

      sozi rau hat als es um rheinhausen ging nicht nur den hirntoten sozi steegmann in den arsch gefickt sondern auch die arbeiter gewerkschaften spd

      nach dem braun von schröder droht uns jetzt steinbraun als wiedergänger des nazioffiziers schmidt

      und die frühen taktiken von hitler kann steegmann ganz gut

      is datt nich braun

  4. DAS darf echt nicht wahr sein: „Geld wird von allen genommen, egal woher.“

    Wollen die Leute nicht wissen, wer sie danach regiert?
    Ist die größte Sorge nicht vom Regen in die Traufe zu kommen?
    Der/die kommende OB muss parteilos sein und Mitglied bei Mehr Demokratie e.V. und Attac!
    Und: KEIN/E Lehrer/in!!! Ideal: Sozialarbeiter oder Psychologe

    • geld regiert die welt

      leider sind wir mit diesem feudalistischen kapitalismus in einen scheiß geraten der als demokratie der märkte letztlich faschistoid ist

      die cdu hat in ihrem ahlener programm nach dem krieg als ersten satz daß der privatkapitalismus der nazis es nicht gebracht hätte

      den hat adenauer mit seinen nazis dann sofort kassiert

      und jetzt haben wir den salat

      pecunia non olet

      geld stinkt nicht

      sagten die römer als die urinsteuer als erste abwassergebühr eingefüht wurde

      sie meinten daß geld nicht nach gelber pisse stinkt

      heute stinkt es nach brauner scheiße

  5. Leider ist festzustellen, daß dieses „Protkoll“ viele wesentliche Wortmeldungen NICHT, verkürzt oder unklar wiedergibt.

    Únd da es sich um ursprünglich persönlich gemachte Notizen – und eben nicht um ein Protokoll – handelt, sind Interpretations-Mißverständnissen sehr wahrscheinlich.

  6. Hallo Thomas,

    auch wenn wir am Montag an einem Tisch saßen und sachlich-inhaltlich einen ähnlichen Standpunkt vertraten distanziere ich mich sowohl persönlich, als auch im Namen der Gruppe Duisburg21 ausdrücklich von Deinem Auftreten hier bei Xtranews.

    Es ist wahr, dass es bezüglich der sog. BI „Neuanfang für Duisburg“ starke Kritik gab aufgrund mangelnder Transparenz innerhalb der Initiative und der parteipolitischen Einflußnahme auf geplante Abwahlmaßnahmen.

    Den Standpunkt der Gruppe Duisburg21 kannst Du und alle weiteren Leser auf unserer Seite http://www.duisburg21.info nachlesen.

    Deine Ausdrucksweise finde ich persönlich beschämend und einem klugen Kopf, wie Du es eigentlich bist, nicht würdig.

    • An dieser Stelle kann überlegt werden, was hilft eigentlich noch in Duisburg, damit sich etwas ändert?

      Eine Position kann sicherlich sein, in Wort und Schrift zu schimpfen. Schimpfen ist eine gesteigerte Version der Verneinung.

      Es geht auch deutlich stiller. Etwas still und leise Ablehnen geht zurück auf ein hochgradig kulturell selektiertes Verhalten der Menschen: Verweigern und Meiden (engl. shunning</em). Das machen seit etlichen Jahrzehnten knapp 20.000 Einwohner von Duisburg jedes Jahr. Still und heimlich von dannen ziehen, weil es hier nicht mehr passt.

      Die andere Linie des Widerstands ist der revier-geistig (möglicherweise im Sinne der Blockparteien) angepasste vom Herzen gute Bürger, der auf Wandel hofft.

      Und gelegentlich muss man auch ein bisschen aufpassen, wie sehr man sich öffentlich raushängt. Ob Geschäftsmann oder Landesbeamter, wenn der Verwaltung und Politik in Duisburg etwas nicht passt, gibt es verdeckte Schienbeintritte = Bürgermobbing bis hin zu brutalen Auswüchsen.

      Duisburg linksrheinisch. Ein sehr kritisches und von Grund auf basis-demokratisches Vorstandmitglied eines Bürgervereins musste deshalb in den letzten sieben Jahren wiederholt sein Fähnlein nach dem Wind umhängen. Dadurch ist Bürgerengagement ist seinem Club auf nahe zu Null abgekackt. Es gibt noch nicht einmal genug Bewerber für neuzubesetzende Vorstandsmitglieder.

      Reviergeist. Die bürgerlichen Duisburger Verhältnisse passen sich den sog. Volksparteien CDU und SPD an.

      • Apropos ABKACKEN. Derzeit macht der Stadtteil Hochfeld Randale. Das wir nichts nutzen. Das gab es auch in Hochheide. Hochheide ist mittlerweile völlig patt. Da rührt sich einer mehr.

        Für den Stadtteil Hochheide wurde nachgewiesen, dass das Bezirksamt über Jahre Beschlüssen der Bezirksvertretung nicht umgesetzt hat und dadurch dem Stadtteil großen Schaden zugefügt hat. Das hat der Stadtdirektor Greulich in einem Schreiben mit seiner Unterschrift bekannt. Der Bezirksamtsleiter p-r-o-l-l-t weiterhin in seinem Amt.

        Ich kann jeden gut verstehen, der aus Hochheide und Hochfeld den MIGGER macht – aus dem Duisburger Norden sowieso. Die Standortfaktoren brechen zusammen.

        Übrigens passt dazu: Mein Parteibuch – Parteibuch Lexikon wurde in den letzten Tagen offensichtlich abgeschaltet. Manche Bi-Sleeper in Duisburg wissen nicht, was in der BRD abgeht.

    • eigentlich hatte ich axel gebeten dir persönlich in meinem namen zu antworten

      wo jetzt die abwertende wertung „beschämend“ von einem vermeintlich besonnenen menschen im raum steht gebe ich meine 5 tage durchgehaltene stoische zurückhaltung auf um dir fragen zu stellen

      glaust du daß eine sofortige öffentliche distanzierung inklusive absage eines treffens mehrerer personen unreflektierterweise aus einer momentanen laune einem sachlichen diskurs angemessen ist?

      glaubst du daß die offensichtliche verwechslung von inhalt und stil der sache dient?

      glaubst du daß ein persönliches geschmacksurteil einer einzelnen person ihre glaubwürdigkeit als sprecher einer gruppe stärkt?

      glaubst du daß kluge köpfe unbedingt langsam leise und sehr vorsichtig reden müssen?

      glaubst du wirklich an einen konnex zwischen ausdrucksweise und würde?

      glaubst du wirklich daß ein mensch sich schämen sollte der auf massivste ungerechtigkeit vehement reagiert?

  7. Max Weber rotiert seit Jahrzehnten im Einebnungsmassengrab.

    Politik ist kein Beruf. Politik ist eine Ware von vielen Unwahrheiten der herrschenden Klassen.

    Durch ständig wachsende Intelligenz-und Te..vau..abschaltkompetenzen der Unterschichten wird es immer kostspieliger, diese riesige und stetig wachsenden Kunden-Schar von der Teilhabe weg aber launetechnisch unter Bürgerkriegsniveau am Kacken zu halten.

    Da ziehen alle Parteien metaphysisch an einem Strang.

    Aus dieser Richtung wird es keine menschliche Lösung geben.

    Die Jahre ziehen schnell durchs Land. Wir sehen sie ständig, abgehängte Kinder und Jugendliche. Tut doch endlich was. Scheiß auf die Erwachsenen und Alten – zu spät.

    Eliten setzen auf Ego-PID, nicht auf Steuergerechtigkeit oder demokratische Umgebungsvariablen.

    Die Unterschichten sehen sich allgegenwärtig medial und ordnungspolitisch selbst zum Fraße vorgeworfen. Wer hilft?

    Parteienwahlgeheimnis des Glaubens : Abgewöhnung von Kreuz-Hand Aktivitäten am Wahltag. Wahlbeteiligung unter 10 % wird angestrebt….wie geht’s am 12.02.2012 ?

    Es gibt kein ernstzunehmendes bürgerschaftliches Korrelat mit Parteien- oder Wählergemeinschaftsstatus.

    In DU könnte Kurzgeschichte geschrieben werden.

    Politik – Weniger ist mehr !

    Glückauf