Piratenpartei gegen rassistisches und grundgesetzwidriges Profiling

Die Piratenpartei Deutschland wünscht Christoph Blume viel Erfolg zum Amtsantritt als Chef des Deutschen Flughafenverbands (ADV), lehnt aber entschieden seine Pläne für ein "Profiling" ab. Blume will Flugreisende nach Kriterien wie Alter, Geschlecht und ethnischer Herkunft in drei Risikogruppen unterteilen und unterschiedlich scharf kontrollieren. Die Piratenpartei kritisiert zudem, dass "Ethnic Profiling" bereits jetzt illegale Praxis der Bundespolizei in Deutschland ist. Sie fordert die Politiker, die derzeit an Blumes Vorschlägen Kritik üben, daher auf, auch vor der eigenen Haustür zu kehren.
Wolfgang Dudda, Zollfahnder und Mitglied im Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland, kritisiert: »Menschen wegen ihrer ethnischen Herkunft oder ihres Geschlechts pauschal zu verdächtigen, ist rassistisch und sexistisch. Es widerspricht auch dem
Diskriminierungsverbot des Grundgesetzes. Als Piraten lehnen wir eine derartige Praxis deshalb entschieden ab. Die Sicherheit an deutschen Flughäfen ist bereits sehr hoch. Wer sie weiter erhöhen will, sollte in die Ausbildung und Entlohnung des Flughafenpersonals investieren, statt die Arbeit in die Hände schlecht bezahlter Angestellter privater Unternehmen zu geben.« Die Piratenpartei beobachtet mit Sorge, dass "Ethnic Profiling" bereits etablierte Praxis der deutschen Polizei ist. Wie die Europäische Grundrechteagentur 2010 herausfand, mussten sich in Deutschland bei Polizeikontrollen 75 Prozent der türkischstämmigen oder aus dem ehemaligen Jugoslawien stammenden Kontrollierten ausweisen, aber nur 43 Prozent der Mehrheitsbevölkerung. Außerdem wurden Angehörige von
Minderheiten signifikant öfter polizeilich befragt . Auch das NDR-Magazin "extra 3" hatte zuletzt diese Praxis sehr anschaulich dokumentiert . Die PIRATEN fordern Frau Leutheusser-Schnarrenberger  auf, ihre Kritik am Flughafen-Profiling auch auf das Profiling im
polizeilichen Alltagsbetrieb zu übertragen. Großbritannien hat bereits Maßnahmen dagegen ergriffen. Deutschland sollte schnellstmöglichst nachziehen.

One thought on “Piratenpartei gegen rassistisches und grundgesetzwidriges Profiling

  1. … auf den polizeil. Alltagsbetrieb übertragen, mit Folge völliger Überlastung und fast Blindheit. Das PROFILING beendet die Diskriminierung von 1000den und aber-1000senden Menschen, von denen an den Flughäfen von Anfang an klar ist, daß sie zu 99,5 % nicht zur RISIKOGRUPPE gehören. Aber mit der Übernahme des Kampfbegriffes RASSISMUS seitens der PIRATENPARTEI merkt man wieder, wie politisch blind und dumm auch „Neue“ werden können unter IDEOLOGISCHEN Gruppenzwängen.
    Aber nein, lieber weiter Unmassen von Geld herauswerfen, die Zeit rauben und völlig überflüssig 99.5 % in der Unterwäsche usw. herumfummeln. Und wenn dann der erste Moslem ERFOLGREICH sich und die Ungläubigen mit Sprengstoff im DARM zerfetzt hat, dann auch noch allen ANTIRASSISTISCH mit dem Finger dort hinein !?

    ISLAM ( ungleich Frieden, sondern Unterwerfung unter Allah und dadurch Lizenserteilung zur persönlichen Unterwerfung oder Bekämpfung aller, die sich der weltlichen Eroberung in den Weg stellen oder ihre Steuern an ihre nicht-moslemische Gemeinschaft zahlen . . .) ist nun mal DAS MORTIV für politischen und Großterrorismus, also gegen Zivilisten, schlechthin . . .
    Und Islam-isten oder Msoelems sind keine R a s s e, wenn das auch Herr GHADDAFI im Sinne von Überlegenheit zumindest in einer seiner Reden anders sieht.
    – Oder anders sehen das auch die Grünen und pseudo-roten Ideologen, die sich mit ihrer ideologischen Inschutznahme von Islamfunktionären und praktischen Sonderberechtigung von Moslemgruppen dabei impliziert, aslo unausgesprochen von einer Art „rassischen“ Unterlegenheit der nicht-islamischen Einwohner ausgehen, ausd r ü c k l i c h
    aber mit ihrer VERACHTUNG und der dokumentierten Nichtexistenz-Erklärung unserer abendländischen, jüdisch-christlich geprägten Kultur und Werte, sich selber parallel zum Islam die Gesellschaft ideologisch total unterwerfen und alle Linien-Abweichler DIFFAMIEREND und in praxi benachteiligend ! Eine Art „demokratisch“ pervertierter Stalinismus.

    Dabei hat sich das PROFILING für die ISRAELis sehr bewährt, – von EUropa aber es ist sicher einfacher, wie beliebt, auch diese „rassistisch“, jedenfalls generalisierend Rassisten-Staat zu nennen, nicht wahr ?! – Bewährt hat es sich, obwohl nicht wenige Islam-Araber israelisch und ISRAELis arabisch aussehen, – also gehts eben beim Profiling längst nicht nur um ein oberflächlich zu betrachtenden AUSSEHEN, sondern besonders um Befragung und Verhaltens-Beobachtung.

    Anscheinend möchten zumindest Teile der PIRATENpd Wähleranteile von der KGB-Partei und den grünen Steigbügelhaltern der Islamisierung ( wobei wie mir sogar MilliGörüs-Besucher bestätigen, sogar viele türkische „Rechte“ oder Faschisten LINK wählen, weil diese der kollektiven Bevorzugung am weitesten die rathaustüren öffnen) gewinnen, nach dem alten sowjet- Cruschtschow’schen Motto : antirassistisch „überholen ohne einzuholen“!

    Dazu wünsche ich Mast- und Kielbruch, oder wie das unter Seefahrern heißt !

    PS.:
    Ehrliche MOSLEMs sehen klarerer :
    Das wahrscheinlich herausstechendste Beispiel ist ein Artikel von Abdel Rahman al-Rashid, einem saudischen Journalisten in London. Es ist eine sichere Tatsache, dass nicht alle Muslime Terroristen sind“, schreibt er, aber es ist genauso sicher und außergewöhnlich schmerzlich, dass fast alle Terroristen Muslime sind. Wir können unseren Namen nicht rein waschen, wenn wir nicht die beschämende Tatsache eingestehen, dass der Terror eine islamische Unternehmung geworden ist, ein fast exklusives Monopol, das muslimische Männer und Frauen umsetzen.“. Daniel PIEPES bringt weitere Beispiele: http://de.danielpipes.org/2235/moderate-muslime-erkennen ,
    aber „Ihr“ ignoriert wohl lieber Leute hier wie Necla Kelec oder Bassam Tibi …

    Der türk. Schriftsteller Zafer SOCEK :
    DER TERROR KOMMT DIREKT AUS DEM HERZEN DES ISLAM ! [ also der Koran und die Hadithen ]