Linken-Chef Ernst auf stern.de: "Es war ein bitteres Jahr"

Klaus Ernst

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Hamburg (ots) – Klaus Ernst, Vorsitzender der Linken, zieht eine höchst kritische Bilanz 2010. „Es war ein bitteres Jahr“, sagte Ernst dem Online-Magazin stern.de. „Ich bin froh, dass die große Mehrheit meiner Partei mit mir solidarisch war. Leider ist diese völlig in sich zusammengebrochene Kampagne von einigen Parteifreunden zielgerichtet befördert worden. Das hat mich persönlich sehr getroffen. Einige wenige in der Partei möchten hier leider zu gerne weiter machen.“ Ernst war im Sommer vorgeworfen worden, dass er ein „Luxuslinker“ sei, weil er einen alten Porsche fährt und eine Hütte im Allgäu besitzt. Zudem stand er wegen seiner Bezüge als Parteichef und wegen angeblich falsch abgerechneter Flüge in der Kritik. Die Berliner Staatsanwaltschaft stellte das Verfahren wegen der Flug-Abrechnungen im Oktober ein.

Freimütig räumte Ernst im Interview mit stern.de ein, dass seine Partei in der Frage von Regierungsbeteiligungen nach wie vor uneins ist. „Es gibt einige in unserer Partei, die 2013 auf Bundesebene koalieren wollen und bereit sind, dafür jetzt schon Ecken und Kanten zu schleifen, um Gespräche zu erleichtern. Ich halte diese Strategie für absurd und schädlich. Wir müssen bei unseren Grundpositionen bleiben. Eine geschliffene Linke ist überflüssig, wir brauchen eine Linke mit klarer Kante“, sagte Ernst. Zugleich beklagte der Parteichef den Umgang von SPD und Grünen mit der Linkpartei. „Grüne und SPD versuchen uns auszugrenzen, um alleine regieren zu können. Das ist ihre Strategie. Eines der abstrusen Ergebnisse ist, dass wir jetzt einen Bundespräsidenten Christian Wulff haben. Hätte man sich mit uns besprochen, wäre das zu verhindern gewesen.“

Nach dem tumultarischen Parteitag seines bayerischen Heimatverbandes am vergangenen Wochenende glaubt Ernst, dass die Lage dort nun befriedet sei. CSU-Chef Horst Seehofer warf er vor, eine vernünftige Ausgestaltung der Erbschaftssteuer zu verhindern. In der Landesverfassung stehe: „Die Erbschaftssteuer dient auch dazu die Ansammlung von Riesen-Vermögen in den Händen Einzelner zu verhindern.“ Dies sei zum Beispiel bei der Familie des Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg nicht gelungen. „Weil Seehofer die Verfassung nicht Ernst nimmt, sollte der bayerische Verfassungsschutz einschreiten“, sagte der Linken-Chef stern.de.

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