Gesundheit: Rösler-Reform bringt Krankenhäuser in Not

Philipp Rösler
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(ddp direct) Die aktuellen Einsparpläne von Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler gefährden nach Ansicht der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) die Versorgung in den Krankenhäusern: „Die Kliniken sollen für Röslers Kopfpauschale bluten. Dieser Minister gefährdet unsere Gesundheit“, sagte ver.di-Bundesvorstandsmitglied Ellen Paschke anlässlich einer bundesweiten Konferenz mit rund 400 Betriebs- und Personalräten sowie Mitarbeitervertretungen in Krankenhäusern, die am Donnerstag und Freitag in Berlin stattfindet.

Hintergrund ist die für die Jahre 2011 und 2012 geplante verschärfte Deckelung der Klinikbudgets. Das enge Finanzkorsett diene allein dazu, den Einstieg in Röslers Kopfpauschalen sanfter zu gestalten. Denn ab dem nächsten Jahr sollen alle Kostensteigerungen im Gesundheitswesen von den Versicherten allein gestemmt werden. Dabei führten die Einschnitte in die so genannte Steigerungsrate bei den Krankenhauskosten zu dramatischen Engpässen: „Es droht der Abbau von bis zu 50.000 Stellen. Damit gerät die Gesundheitsversorgung in akute Gefahr“, warnte Paschke.

Neben den patientennahen Bereichen in Kliniken würden wegen des hohen Personalkostenanteils vor allem psychiatrische Einrichtungen in schwere Mitleidenschaft gezogen. „Was hier passiert, ist von einer intelligenten Strukturreform so weit entfernt, wie die FDP von den Sorgen und Nöten der Menschen ohne dickes Bankkonto“, sagte Paschke.

Besonders deprimierend seien die Einsparpläne für die Beschäftigten in den Pflegeberufen. „Sie tragen schon jetzt die Hauptlast von Röslers Klientelpolitik und werden künftig noch stärker belastet. Das ist nicht mehr tragbar“, sagte Paschke. Auf diese Weise würden Pflegeberufe auf Dauer immer unattraktiver – sowohl für die derzeit Beschäftigten als auch für Berufseinsteiger.

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