Mitarbeiter des Präsidialamtes erwarten am Dienstag Köhler-Erklärung zum Rücktritt

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Vor seiner Verabschiedung mit einem Großen Zapfenstreich am Schloss Bellevue wird der zurückgetretene Bundespräsident Horst Köhler am Dienstag im Präsidialamt eine Abschiedsrede vor den versammelten Mitarbeitern halten. Dabei erwartet die Belegschaft auch Aufklärung über die Motive des Rücktritts, so der Spiegel in einer Vorabmeldung für sein am Montag erscheinendes Magazin. Gerechnet wird im Amt noch mit dem Rückzug von Staatssekretär Hans-Jürgen Wolff, dem Chef des Präsidialamts, dem intern eine erhebliche Verantwortung für das Scheitern Köhlers zugeschrieben wird. Für Köhler, der bis zur Wahl des Nachfolgers am 30. Juni seine Dienstvilla in Dahlem geräumt haben muss, wird derzeit ein Büro in Berlin gesucht. Außerdem erhält er lebenslang einen Ehrensold in Höhe seiner bisherigen Amtsbezüge (199000 Euro pro Jahr). Dass er seine zweite Amtszeit vorzeitig beendet hat, ändert nichts daran; allerdings werden seine Alterseinkünfte aus früheren Tätigkeiten verrechnet.

Aufgetaucht ist nun das Protokoll des Präsidialamts über die wohl wichtigste und zugleich umstrittenste Entscheidung Köhlers als Staatsoberhaupt: Es handelt sich um die Bitte des damaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder, Neuwahlen herbeiführen zu dürfen. Am 23. Mai 2005, einen Tag nach der NRW-Wahl, suchte Schröder den Bundespräsidenten auf. Wie sich aus dem Dokument ergibt, nannte der Sozialdemokrat im Präsidialamt andere Gründe für Neuwahlen als in der Öffentlichkeit. Vor der Presse hatten er und seine Parteigenossen auf das schlechte Wahlergebnis, den Vertrauensentzug der Bürger und die Pattsituation zwischen Bundestag und Bundesrat verwiesen. Köhler gegenüber nannte er den Widerstand in den eigenen Reihen. Dem SPIEGEL liegt das Protokoll dieser historischen Begegnung vor.

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