Wie Herr Edathy Herrn Köhler recht gab

Horst Köhler spricht bei der Abschlussveransta...
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Horst Köhler hat geschafft, was ich heute morgen noch für nahezu unmöglich gehalten habe: Er hat Lena vom wichtigsten Platz in den Nachrichten verdrängt. Kurz und knapp mit seinem Rücktritt.

Die Rücktritts-Rede von Herrn Köhler war sicherlich kein Glanzstück und die Wortklauber im Internet sind schon dabei zu analysieren, ob seine Aussage, die gemachten Vorwürfe entbehren jeder Rechtfertigung einfach nur ein Versprecher sind – oder eine ob es eine Meta-Aussage gibt. Aber darum soll es hier und jetzt mal nicht gehen.

Herr Köhler sprach davon, die Vorwürfe ließen den Respekt vor seinem Amt missen. Hieran wird sich noch viel Streit entfachen, N-TV zum Beispiel bezog schon klar Stellung:

Seinen Rücktritt begründete Köhler mit aus seiner Sicht ungerechtfertigter Kritik, die den notwendigen Respekt vor dem Amt des Bundespräsidenten vermissen lasse. Hinter diesem Satz steht eine Amtsauffassung, die mit einer modernen Demokratie nichts zu tun hat. Wer ein öffentliches Amt ausfüllt, muss in der Lage sein, Kritik zu ertragen – auch überzogene Kritik, sogar persönliche Kritik.

Diese Meinung kann man teilen oder nicht. Aber auch der Tagesspiegel schlägt erst einmal voll drauf:

Diese Begründung ist, man kann es nicht anders sagen, lächerlich. Kein Politiker von Gewicht hat dem Staatsoberhaupt unterstellt, er wolle unsere Verfassung vergewaltigen.

Und wenn man sich das Video von Köhlers Abgang ansieht, kann man es fast verstehen. Vergessen die Zeit, als er mehr direkte Demokratie ins Gespräch brachte, vergessen, dass die meisten Deutschen ihn doch irgendwie mochten. Vergessen, dass er nie einem Pressevertreter aufgefallen ist, wie Westerwelle in seiner ersten Konferenz als #2. Vergessen die Anekdote wie Köhler sich in einem Gebetsraum die Schuhe auszieht und ein riesen Loch im Strumpf hat. Köhler ist gebrochen, also auf ihn, gib’s ihm. Immer druff.

Persönlich hat jeder seine Meinung und darf, soll und muss sie auch haben. Meine Meinung ist zum Beispiel, dass es kein Zufall sein kann, dass Roland Koch nach 10 Jahren als Ministerpräsident erkennt, dass Politik nicht sein Leben ist. Das seine Agrarministerin feststellt, dass sie ohne Koch nicht Ministerin sein will. Und das Horst Köhler so schnell das Handtuch wegen einer brisanten Äußerung wirft. Warum das so ist? Keine Ahnung, aber offensichtlich implodiert gerade Merkels Imperium.

Viel spannender finde ich, dass die Medien sich bisher zumeist darüber ausschweigen, dass die Idee der Wahrung deutscher Interessen gar nicht Köhlers Idee gewesen ist. Vielmehr ist es so, dass man schon 2006 auf Telepolis lesen konnte:

Christian Ströbele von den Grünen ärgert sich, weil Minister Franz Josef Jung (CDU) für den Kongoeinsatz der Bundeswehr auch wirtschaftliche Interessen als Argument geltend macht. Der parlamentarische Staatssekretär Michael Müller (SPD) hält es immerhin „für falsch“, der Bundeswehr die Sicherung des Zugangs zu Öl- oder Gasquellen als Aufgabe zuzuweisen. Unter den Bedingungen der Großen Koalition zeichnet sich eine neue deutsche Militärdoktrin ab, die – wenn sie sich durchsetzen sollte – auf eine Verfassungsänderung hinausläuft.

Aber schon 2006 war das kalter Kaffee, denn weiter liest man:

Bereits 1975/76 benennt das militärpolitische „Weißbuch“ die Verknappung von Erdöl und anderen Rohstoffen als „sicherheitspolitische Bedrohung“ der Bundesrepublik. CDU-Minister Volker Rühe formuliert in seinen Verteidigungspolitischen Richtlinien (26.11.1992) als Auftrag der Bundeswehr: „Aufrechterhaltung des freien Welthandels und des ungehinderten Zugangs zu Märkten und Rohstoffen“. Deutschland gilt als „kontinentale Mittelmacht mit weltweiten Interessen“.

(Hervorhebung von mir)

Das Thema ist also alt und das nährt irgendwie meinen Eindruck, dass Köhler vielleicht doch noch eine andere Motivation hatte, zurück zu treten.

Nichts desto trotz sollte man nicht vergessen, dass Herr Köhler sein Amt durchaus ernst genommen und gelebt hat. In sofern ist das Nachtreten in vielen Artikeln in meinen Augen nicht nur nicht angebracht, sondern einfach respektlos. Und hier schließt sich auch wieder der Kreis: Vielleicht hat Horst Köhler Unrecht, wenn er die Diskussion um seine Äußerung als mangelnden Respekt gegen sein Amt verstand. Garantiert aber ist das, was man derzeit an vielen Stellen lesen kann, absolut respektlos gegenüber seiner Person.

Und mein persönliches „Highlight“ der Respektlosigkeit kommt ausgerechnet von dem hier auf xtranews schon thematisierten Sebastian Edathy(SPD):

„Die Erwartung, man habe bei hinterfragbaren öffentlichen Äußerungen des Bundespräsidenten entweder zuzustimmen oder zu schweigen, ist mit allgemeinen demokratischen Grundsätzen nicht in Übereinstimmung zu bringen. Köhlers Rücktritt weist auf eine persönliche Überforderung hin.“ Kanzlerin Angela Merkel und Vizekanzler Guido Westerwelle müssten sich nun fragen, „ob sie 2004 den Richtigen auf den Schild gehoben und ihm 2009 zur Wiederwahl verholfen haben“, so Edathy.

Quelle: Presseportal / Mitteldeutsche Zeitung

Kurios: noch gestern hätte ich von Köhler ein klares Statement erwartet und es für unwahrscheinlich gehalten, ihn gegenüber der SPD in Schutz nehmen zu müssen. Heute überlege ich, ob nicht an dem, was ihm zum Rücktritt bewogen hat, was dran ist. Und Menschen wie Herr Edathy machen deutlich: Ja, mit dem Respekt haben wir ein Problem in Deutschland. Und warum nicht, Nachtreten ist doch so viel leichter, als selbst etwas positives für unser Land beitragen zu müssen…

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3 thoughts on “Wie Herr Edathy Herrn Köhler recht gab

  1. Das Nachtreten ist sicher unangebracht, aber den Kommentar des Spiegel teile ich trotzdem. Er hat etwas gesagt, was so in der Deutlichkeit womöglich richtig ist und den Tatsachen entspricht, aber natürlich nicht sein darf. Und das darf man dann durchaus sagen und auch dem Bundespräsidenten Kontra geben.

    Dass dieser nun aufgrund von Widerspruch zurücktritt und Respekt vor seinen Aussagen fordert, hat etwas von einem beleidigten kleinen Jungen im Kindergarten.

    Köhler hat viele gute Dinge getan und gesagt und ich mochte ihn als Politiker. Aber er hat eben auch mindestens einmal nicht so prickelnde Aussagen gemacht. Ich hätte nichts dagegen gehabt, wenn er einfach „OK, war ziemlich doof von mir!“ gesagt hätte und gut. Zurücktreten deswegen? Naja … das wirft ein sehr merkwürdiges Licht auf ihn.

  2. Keine Frage, hier gibt es eine Menge Fehler die zu analysieren wären und die auch auf Horst kein gutes Licht werfen.

    Interessant ist das Verhalten der Presse und Politik aber dennoch. Und auch bezeichnend. Und was mich ganz besonders stört ist, dass es doch ein alter Hut ist. Wo war denn die Presse, als Rühe 1992 in die Richtung drängte?

    Und als „Verteidigungsminister“ waren dessen Einflussmöglichkeiten ungleich größer als die vom Köhler Horst!