SPD-Experte: Zum Sparen Bundeswehr verkleinern

Köln (ots) – Der sicherheitspolitische Sprecher der grünen Bundestagsfraktion, Omid Nouripour, hat die jüngste Rede von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) in Hamburg über die Zukunft der Bundeswehr kritisiert und eine Verkleinerung der Truppe angeregt. "Warum redet er nicht über die Größe der Bundeswehr?", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstag-Ausgabe). "Das ist die zentrale Baustelle. Er muss signalisieren, dass die Verkleinerung der Bundeswehr eine Option sein kann. Es darf an dieser Stelle keine Tabus geben." Zudem fehlten Vorschläge zur Beseitigung der Probleme bei zahlreichen Rüstungsprojekten, so Nouripour. Sie seien teilweise vor langer Zeit geplant worden, würden aber wie der Kampfhubschrauber "Tiger" nicht fertig. Das gehe nicht. Auch der SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels erklärte mit Blick auf den Umfang der Bundeswehr: "Guttenberg lügt sich in die Tasche, wenn er glaubt, dass das außen vor bleiben könnte. Das Thema kommt mit Macht." Die derzeitige Größe der Truppe ist Bartels‘ zufolge gleichwohl angemessen. "Wenn sie kleiner wird, dann wird sie aus sachfremden Gründen kleiner." Er riet dem Minister deshalb, "erst mal für einen angemessen Anteil am Haushalt zu kämpfen". Zu Zeiten des Kalten Krieges habe der Anteil des Wehretats am Bundeshaushalt bei 20 Prozent gelegen, jetzt liege er unter zehn Prozent. Guttenberg wirke derzeit "wie ein Getriebener der Politik anderer Ressorts".

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