EU-Kommission räumte bereits 2004 Versagen bei griechischem Euro-Beitritt ein

stern.de

Hamburg (ots) – Dass Griechenland 2001 trotz falscher Defizitzahlen Mitglied der Euro-Zone werden durfte, lag auch daran, dass das EU-Statistikamt Eurostat die griechischen Haushaltsstatistiken nur schlampig überprüft hatte. Wie stern.de, die Onlineausgabe des Hamburger Magazins stern berichtet, räumte dies die EU-Kommission, zu der Eurostat gehört, bereits im Dezember 2004 in einer Mitteilung an das Europaparlament und den Ministerrat ein. Öffentlich behauptet die Brüsseler Behörde bis heute das Gegenteil: Man habe nicht die nötigen Kompetenzen gehabt, um die Defizitzahlen zu überprüfen, die sich 2004 als frisiert erwiesen hatten.

Dass die Falschangaben der Griechen nicht bemerkt wurden, habe auch daran gelegen, dass Eurostat es versäumt habe, "eine tiefergehende, systematischere Analyse der Kohärenz und Konsistenz der Daten" anzustellen, gestand die Kommission im Dezember 2004. "Insbesondere im März 2000", also unmittelbar vor der Entscheidung der EU-Mitgliedsländer, Griechenland in den Euro-Club aufzunehmen, hätte Eurostat "auf mögliche Probleme" bei der "Übereinstimmung" der hellenischen Zahlen mit den rechtlich bindenden EU-Statistikregeln hinweisen können, gaben die Brüsseler Beamten zu. "Eurostat verkannte die Notwendigkeit, die Probleme unverzüglich auf die richtige öffentliche Ebene zu bringen", urteilte die EU-Kommission damals. Auch die Kommission insgesamt hätte die Mitgliedsstaaten "früher und nachdrücklicher über die aufgetretenen Probleme" informieren müssen, heißt es in dem EU-Papier von 2004 selbstkritisch. Laut dem Eingeständnis der EU-Exekutive hatte es Eurostat versäumt, die eigenen Ressourcen stärker "auf den Kernbereich" seiner Aufgaben zu konzentrieren.

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