Kölner Stadt-Anzeiger: Arnold (SPD): Verteidigungsministerium informiert nicht ordentlich zum Kundus-Bombardement

The Bundeswehr was the first NATO-member to us...
Image via Wikipedia
Köln (ots) – Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat den Umgang des Bundesverteidigungsministeriums mit dem Luftangriff bei Kundus kritisiert. „Ich habe den Eindruck, dass die Politik von Minister Jung fortgeführt wird, das Parlament nicht ordentlich und breit zu informieren, sondern eher zu relativieren“, sagte er dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Freitag-Ausgabe). Denn offensichtlich habe Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan bei seiner jüngsten Pressekonferenz auf den Bericht
kaum Bezug genommen. „Fehler dürfen nicht kleingeredet werden, sonst würden sie sich wiederholen“, mahnte Arnold. Es sei im Übrigen für „eine politische Bewertung nicht so sehr relevant, wie die Toten gezählt werden. Das ist so oder so tragisch. Die Fakten müssen auf den Tisch.“ Der SPD äußerte deshalb „gewisse Zweifel, dass der Bericht geheim sein muss. Es stärkt das Vertrauen in den Afghanistan-Einsatz nicht, wenn die Regierung vernebelt.“

Köln (ots) – Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat den Umgang des Bundesverteidigungsministeriums mit dem Luftangriff bei Kundus kritisiert. „Ich habe den Eindruck, dass die Politik von Minister Jung fortgeführt wird, das Parlament nicht ordentlich und breit zu informieren, sondern eher zu relativieren“, sagte er dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Freitag-Ausgabe). Denn offensichtlich habe Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan bei seiner jüngsten Pressekonferenz auf den Bericht

kaum Bezug genommen. „Fehler dürfen nicht kleingeredet werden, sonst würden sie sich wiederholen“, mahnte Arnold. Es sei im Übrigen für „eine politische Bewertung nicht so sehr relevant, wie die Toten gezählt werden. Das ist so oder so tragisch. Die Fakten müssen auf den Tisch.“ Der SPD äußerte deshalb „gewisse Zweifel, dass der Bericht geheim sein muss. Es stärkt das Vertrauen in den Afghanistan-Einsatz nicht, wenn die Regierung vernebelt.“

Comments are closed.