CDU-Sozialministerin zur Regierungsbildung in Thüringen

Mainz (ots) – Sozialministerin Christine Lieberknecht (CDU), Kandidatin für das Amt des Ministerpräsidenten in Thüringen, sieht gute Chancen auf eine zügige Regierungsbildung mit den Sozialdemokraten. Im „ZDF-Mittagsmagazin“ sagte sie am 9. September 2009, es sei „ganz wichtig, die veränderte Lage nach der Landtagswahl zur Kenntnis zu nehmen. Die Zeit der absoluten Mehrheit für die CDU ist vorbei, aber wir sind die stärkste Fraktion im Thüringer Parlament.“ Aus diesem Grund sei die Partei in der Verantwortung, für eine stabile Regierung zu sorgen.

Die CDU respektiere die persönliche Entscheidung von Dieter Althaus und habe daraus die Konsequenzen gezogen: „Es war an der Zeit, das Heft des Handelns in die Hand zu nehmen“, sagte Lieberknecht, und weiter: „Die Rollenverteilung, die wir jetzt haben, ist eindeutig und es gibt überhaupt keinen Anlass zur Unruhe.“ Dieter Althaus nehme in „gebotener Zurückhaltung“ seine Aufgaben als geschäftsführender Ministerpräsident wahr, genau wie es die Landesverfassung vorsehe.

Gleichzeitig stellte die Sozialministerin klar: „Die Sondierungsgespräche mit der SPD und dann hoffentlich auch die Koalitionsverhandlungen liegen in den Händen der stellvertretenden CDU-Landesvorsitzenden Birgit Dietzel.“

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