Lafontaine warnt SPD vor großer Koalition in Thüringen

lafontaineSaarbrücken (ots) – Der Vorsitzende der Linkspartei, Oskar Lafontaine, hat die SPD davor gewarnt, nach dem Rücktritt von CDU-Ministerpräsident Dieter Althaus auf eine große Koalition in Thüringen zu setzen. „Das ist möglich, aber das hieße, dass die SPD wieder ihre Wahlversprechen bricht“, sagte Lafontaine der „Saarbrücker Zeitung“ (Freitag-Ausgabe.

Die Forderungen der SPD nach einem gesetzlichen Mindestlohn, gerechten Steuern oder Verbesserungen bei Hartz IV könne der Thüringer SPD-Spitzenkandidat Christoph Matschie im Bundesrat nur mit den Linken durchsetzen und „nicht mit der CDU“, meinte Lafontaine. Das gleiche gelte für die Bildungspolitik.


Ein Verzicht der Linkspartei auf den Posten des Regierungschefs kommt nach Ansicht Lafontaines in einem möglichen rot-roten Bündnis aber auch weiterhin nicht in Frage. Es gebe Spielregeln, an die sich alle zu halten hätten. „Die SPD hat weniger Stimmen als die Linke bekommen. Also kann sie auch nicht den Ministerpräsidenten stellen“, erklärte Lafontaine. Es sei „absurd“, dass Matschi glaube, „die parlamentarischen Spielregeln außer Kraft setzen zu können und dass ihm der versprochene Politikwechsel nicht wichtig ist“, kritisierte Lafontaine.

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