Ulrich Maurer: Steinmeiers Deutschland-Plan aus der Abteilung „Wünsch dir was“

001-mauererBerlin (ots) – „Steinmeiers Deutschland-Plan ist aus der Abteilung ‚Wünsch dir was'“, kritisiert Ulrich Maurer, Mitglied im geschäftsführenden Vorstand der Partei DIE LINKE. „Wer wie Steinmeier im elften Jahr der SPD-Regierungsbeteiligung Millionen Arbeitsplätze für die Zukunft verspricht, macht sich vollkommen unglaubwürdig.“ Maurer weiter:

Die SPD hat in ihren Regierungsjahren Leiharbeit salonfähig gemacht, mit Hartz IV Armut per Gesetz beschlossen, die Rentenformel bis zur Unkenntlichkeit zerstört und den Finanzhasardeuren Tür und Tor geöffnet. Warum ausgerechnet diese SPD, die die soziale Ungerechtigkeit in Deutschland auf die Spitze getrieben hat, nun die politische Zukunftshoffnung sein soll, wird Steinmeiers Geheimnis bleiben.

Der einzige Sektor, in dem Politik wirklich direkt auf die Schaffung von Arbeitsplätzen Einfluss nehmen kann, bleibt in Steinmeiers Wolkenkuckucksheim unberücksichtigt. Nur DIE LINKE will eine Million Stellen im öffentlichen Sektor schaffen, seriös finanziert durch Börsenumsatzsteuer, Millionärssteuer und höheren Spitzensteuersatz für Bestverdiener.

Im Übrigen: 2002 hat die SPD schon einmal im Wahlkampf die Beseitigung der Arbeitslosigkeit bis 2010 und die Schaffung von 2,5 Millionen Arbeitsplätzen versprochen. Absender der trügerischen Botschaft war Wolfgang Clement.

2 thoughts on “Ulrich Maurer: Steinmeiers Deutschland-Plan aus der Abteilung „Wünsch dir was“

  1. Steinmeier und seine „Sozial-Proleten Deutschlands“ (SPD) sind nicht von dieser Welt. Entsprechend sollten sie durch und nach der Wahl zurück auf ihren irren Stern geschickt werden.

    Wer „SPD“ wählt, könnte genauso gut als „auf dem Drogentrip befindlich“ bezeichnet werden. Drogenabhängige sind genauso wenig in der Realität, vielmehr versuchen sie aus dieser zu entfliehen. Das scheinen sie also mit der SPD gemeinsam zu haben.

    Bei der CDU verhält es sich allerdings sehr ähnlich und die Grünen sind auch nicht viel weiter. Einzig die Linkspartei könnte noch am ehesten an der Wirklichkeit dran zu sein … und freilich etliche kleine Parteien (nicht alle).

    Wählt das bedingungslose Grundeinkommen, das ist die einzig vernünftige Antwort auf die Krise und die Zukunft! Vollbeschäftigung ist ein Mythos und wird es von Tag zu Tag mehr, denn die Rationalisierung in Industrie und Dienstleistungssektor schreitet unaufhaltsam voran.

    Mehr braucht man dazu nicht kommentieren.

  2. Und dies ist in Duisburg wählbar!

    Zitat:
    „In Duisburg wird am 30.08.2009 der Oberbürgermeister neu gewählt. 11 KandidatInnen stellen sich zur Wahl. Eigentlich kein Thema für BGE-Portal. Doch im Wahlprogramm der AMP wird von Ratsfrau Sall-May folgendes Versprechen gegeben:
    … Deshalb ist es mehr als richtig und wichtig, wenn eine Partei wie die AMP in größerer Stärke auch in unser Duisburger Rathaus kommt. Mit uns in größerer Stärke oder gar mit Oberbürgermeisterin wird vieles aufgelöst werden. Armut werden wir auch auf kommunaler Ebene zu bekämpfen wissen. Wir werden auch auf kommunaler Ebene, über die Möglichkeiten der Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens befinden.“ “
    … weiterlesen unter: http://www.bge-portal.de/20090818452/Nachrichten/Nachrichten/Regionales-BGE-in-Duisburg.html

    http://www.aufbruch-mittelstand.de