Arbeitslose zu Erziehern umschulen: Keine Discount-Ausbildung auf dem Rücken von Kindern
Der Bundestagswahlkampf 2013 wirft seine Schatten voraus. Ministerin von der Leyen will liefern – und zwar eine Arbeitslosenstatistik, die vermeintliche Erfolge darstellt
Ständige Erreichbarkeit und/oder „Funkstille“ – Ursula von der Leyen, Psychologen, Gewerkschaften und der Kapitalismus
13. Juni 2012 Kommentare deaktiviertDie Euro und/oder der Euro? Gomez und/oder Klose? CDU und/oder SPD? Finanzpakt und/oder Finanztransaktionssteuer? Deutschland und/oder die Schuldenmacher? Arbeit und/oder Freizeit? Ausbeutung à la FDP und/oder soziale Gerechtigkeit à la Ursula von der Leyen? Fragen über Fragen. Sie schließen im Grunde an die Frage nach den Langweilern und/oder den Interessanten, die ich zuletzt erörtert hatte, nahtlos an. Um mich kurz selbst zu [...]
Weiterlesen …Bildungspaket beim Bundesverfassungsgericht: Caritas und Katholikenrat bekräftigen Diskriminierungs-Vorwurf der Verfassungsbeschwerde
24. Mai 2012 PostingsDer Kreiskatholikenrat hatte sich bereits Anfang Februar mit einem Offenen Brief an die nordrheinwestfälischen Bundestagsabgeordneten Wolfgang Bosbach (CDU) und Christian Lindner (FDP) mit deutlichen Worten geäußert
Weiterlesen …Bildungspaket: Von der Leyens leeres Chancengleichheits-Versprechen zum 1. Geburtstag beim Bundesverfassungsgericht
1. April 2012 Kommentare deaktiviertLandessozialgericht NRW macht den Weg frei für eine Entscheidung der Karlsruher Richter
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Die stellvertretenden Bundesvorsitzenden der CDU, Umweltminister Norbert Röttgen und Arbeitsministerin Ursula von der Leyen, wagen beim Mindestlohn die offene Machtprobe mit Parteichefin Angela Merkel
Weiterlesen …Neuestes Marterwerkzeug in Hartz IV-Qualcentern: Selbständige platt machen!
20. Oktober 2011 Kommentare deaktiviert
„Nirgends wird wohl das menschliche Talent der Kreativität mehr pervertiert als in den Hartz IV-Verwaltungen,“ kritisiert Hartz4-Plattform Sprecherin Brigitte Vallenthin
Weiterlesen …McKinsey und von der Leyen verhartzen jetzt auch noch die Rentner Jauch am Sonntag: der Politik-Verkäufer
5. Oktober 2011 Kommentare deaktiviertRuhe-Stand war gestern: In Muttis Euro-Banken-Rettungs-Land wird malocht bis dass der Tod uns scheidet.
Weiterlesen …„Sogenannte“ Bildungspaket-Entscheidung mit rekordverdächtigem Tempo Kinder-Lobby: Bitte die Klappe halten!
7. September 2011 2 PostingsHartz4-Plattform unterstützt den Weg in die 2. Instanz beim Landessozialgericht
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Bayerns Sozialministerin Christine Haderthauer (CSU) geht auf Konfrontationskurs zu Unionskollegin Ursula von der Leyen (CDU)
Weiterlesen …UN-Armuts-Rüge wegen sozialer Missstände in Deutschland: Kritik macht nicht satt – jetzt ist Karlsruhe gefordert
8. Juli 2011 2 Postings
Die Regelsatz-Klage hat im vorgeschalteten Eilverfahren zu einem erschütternden Ergebnis geführt: Das Sozialgericht meinte, fast 12 % Unterschreitung des „menschenwürdigen Existenzminimums“ könne keine Notlage und damit Eilbedürftigkeit begründen
Weiterlesen …Hartz-4-Plattform: EILIG – Fristablauf für rückwirkende Bildungspaket-Anträge: 30. Juni
23. Juni 2011 Postings„Nichts als schreiende Ungerechtigkeit an Kindern ist das von Ursula von der Leyen vollmundig angekündigte so genannte Bildungspaket“, resumiert Hartz4-Plattform Sprecherin Brigitte Vallenthin
Weiterlesen …Scharfe Kritik von Ländern und Kommunen am Bildungspaket von Ursula von der Leyen
23. April 2011 2 Postings
Das NRW-Arbeitsministerium unter Leitung von Guntram Schneider (SPD) wirft Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) vor, das Aufklärungsmaterial zum Bildungspaket enthalte “sachliche Fehler”
Weiterlesen …Hartz-4: EILIG – 30. April ist letzte Frist für Bildungspaket-Anträge ab 1. Januar
15. April 2011 Kommentare deaktiviertHartz4-Plattform rät: jetzt eilig rückwirkende Anträge stellen für Mittagessen, Sport, Musik, Ausflüge, Freizeiten, Nachhilfe und Schulbus oder Bahn
Weiterlesen …Aus für Kalt-Duschen à la Sarrazin-Jetzt rückwirkend Warmwasser-Geld beantragen
31. März 2011 3 PostingsDeadline für 4-Jahres-Überprüfungsanträge heute, 31. März, 24 Uhr
Weiterlesen …„Dass der Wind nach meinem Interview mit Telepolis/Heise zu den zahlreichen politisch gewollten gesellschaftlichen Problemen durch Hartz IV kräftig von vorne kommen würde, damit habe ich gerechnet,“ erklärt Brigitte Vallenthin
Weiterlesen …FDP will Hartz-IV-Erhöhung sofort auszahlen – Affront gegen von der Leyen
12. Februar 2011 7 Postings
Die FDP will auch ohne eine Einigung mit der SPD den von der Koalition beschlossenen höheren Hartz-IV-Satz auszahlen. “Die Verhandlungstaktik der SPD darf nicht zu Lasten der Bedürftigen gehen”, sagt die Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Birgit Homburger
Weiterlesen …Kreis Warendorf: JU diskutiert über Frauenquote in Wirtschaft
11. Februar 2011 Kommentare deaktiviert
Der Kreisvorstand der Jungen Union Warendorf traf sich zu einem Gedankenaustausch mit Elke Duhme, der Vorsitzenden der Frauen Union
Weiterlesen …Der Jahrestag des Hartz IV-Urteils und die Frage nach dem Unterschied von Wählerbetrug in ägyptischen Wahllokalen und deutschen Verhandlungssälen
10. Februar 2011 3 Postings
Die Verhandlungen über ein neues Hartz IV-Gesetz sind „gescheitert“ – wie es im Politiker-Bürger-für-dumm-verkaufen-Deutsch so schön heißt. Das ist schlimm für uns alle, die wir – existenzbedroht – auf die vom Bundesverfassungsgericht versprochene Menschenwürde gehofft hatten
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Skandalöse Rechtstäuschung der ARGEN beim Armutsgewöhnungs-§ 24 SGB II: Zusätzlicher Grund für Hartz IV-Klagen aus angeblich neuer Rechtslage ab 1. Januar
12. Januar 2011 Kommentare deaktiviert
Kein Wunder, dass bei dem Durcheinander die von den Betroffenen angesprochenen Sachbearbeiter ins Schleudern kommen und allenfalls ausweichend bis gar nicht antworten
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Wiederholt sich der große Fehler der Ursula von der Leyen mit deren gescheitertem “Zugangsserschwerungsgesetz” nun in Europa?
Weiterlesen …„Ich bin dann mal Hartz IV“ startet 2011 zu neuen Lese-Terminen
5. Januar 2011 Kommentare deaktiviertEin ganz persönliches Dankeschön von Autorin Brigitte Vallenthin an alle bisherigen Lesungs-Veranstalter für außergewöhnliche Begegnungen
Weiterlesen …Kinderarmut in Deutschland – und das nicht nur zur Weihnachtszeit!
14. Dezember 2010 Kommentare deaktiviert
“Kinderarmut in einem derart reichen Land wie dem unseren ist ein politisches Armutszeugnis für den Staat, die Wirtschaft und die gesamte Gesellschaft”.
Weiterlesen …Schäuble schiebt 17 Sozialdemokraten vom Finanz- ins Arbeitsministerium ab
4. Dezember 2010 Kommentare deaktiviert
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) säubert sein Ministerium von Sozialdemokraten
Weiterlesen …Bildungsministerin Schavan kritisiert Debatte um die Merkel-Nachfolge
13. November 2010 Kommentare deaktiviert
Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) hat die Debatte über mögliche Nachfolgekandidaten für Kanzlerin Angela Merkel kritisiert
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SPD-MdB Bärbel Bas hat ihre Position zur Neuregelung der Hartz IV-Regelsätze erläutert.
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Dies geht aus dem Entwurf des Regierungsberichts zur Rente mit 67 hervor, den Ministerin Ursula von der Leyen im November vorstellen will
Weiterlesen …Arbeitslosigkeit, Agenda 2010 und das deutsche Wachstumsmodell
28. Oktober 2010 Kommentare deaktiviert
Die Zahl der registrierten Arbeitslosen ist unter die magische Drei-Millionen-Marke gefallen. Da konnte sie einfach nicht anders. Wie unsensibel! Die Frau von der Leyen.
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Die Zahl der Arbeitslosen ist unter die Marke von drei Millionen gefallen. 2,945 Millionen Erwerbsfähige waren in Deutschland ohne Arbeit.
Weiterlesen …Petition gegen Netzsperren wird europäisch – Piratenpartei ruft zum Mitzeichnen auf
22. Oktober 2010 PostingsZu Beginn des Jahres 2010 stellte EU-Kommissarin Cecilia Malmström eine Richtlinie zur “Bekämpfung von sexueller Ausbeutung von Kindern und Kinderpornographie” vor. Diese schreibt u.a. die Einführung von Netzsperren auf nationaler Ebene vor. Hierbei handelt es sich um die gleichen umstrittenen Stoppschilder, die im vergangenen Jahr schon die damalige Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen etablieren wollte. Nach Protest und Aufklärung durch die Piratenpartei und zahlreiche Bürgerrechtsorganisationen darüber, dass Löschen sinnvoller als Sperren ist, wurden das Gesetz und dessen Umsetzung durch die neue Bundesregierung vorerst ausgesetzt.
Weiterlesen …CSU: Es bleibt beim Koalitionskrach um Hartz-IV-Bildungspaket
19. Oktober 2010 Kommentare deaktiviert
Unmittelbar vor der Kabinettsbefassung der Reform der Hartz-IV-Grundsicherung bleibt der koalitionsinterne Streit um das geplante Bildungspaket für Kinder ungelöst
Weiterlesen …CSU warnt Bundesarbeitsministerin vor Unterlaufen der Koalitions-Beschlusslage beim Bildungspaket
14. Oktober 2010 Kommentare deaktiviert“Was im Koalitionsausschuss unter Beteiligung der Kanzlerin festgelegt worden ist, ist einzuhalten”, verlangte Haderthauer. Für die CSU gelte: “Wir sagen nicht ‘ja’ zu der Festlegung auf ein bürokratisches und diskriminierendes Verfahren, das Kinder erster und zweiter Klassen bei Bildungs- und Teilhabechancen für Kinder arbeitsuchender Eltern schafft.” Bayern wolle Lösungen umsetzen, die sich bewährt hätten und mit einer Direktzahlung an die Anbieter sicherstellen, dass die Teilhabe- und Bildungsleistungen tatsächlich bei den Kindern ankämen. “Dieser Weg ist in Bayern mit der Förderung des Schulmittagessens bereits erfolgreich eingeführt. Dieses Erfolgsmodell werden wir auf das Bildungspaket übertragen”, so die CSU-Politikerin.
Weiterlesen …„Das ist eine kluge Entscheidung“, so Rainer Bischoff. „Wir haben in der Vergangenheit bereits vor den hohen Risiken bei der Beantragung als Optionskommune gewarnt und auch auf exorbitant hohe Kosten, beispielsweise bei Entwicklung und Pflege der Datensysteme und vieler anderer organisatorische Kosten, hingewiesen. Die Hoffnungen mancher, die Arbeitsmarktpolitik kommunal mehr beeinflussen zu können, haben sich bei dem Gesetz als unzutreffend erwiesen. Dazu kommen die tiefschneidenden Kürzungen
im Arbeitsmarkt- und Sozialhaushalt der zuständigen CDU-Ministerin von der Leyen, die sofort und direkt auf die örtlichen Mittel der Arbeitsmarktpolitik durchschlagen. In einer gemeinsamen Einrichtung wird es besser gelingen mit den ständig geringer werdenden Mitteln bestmögliche Angebote zu entwickeln.“
Skandal bei Hartz IV-Berechnung: Ist der 364 €-Regelsatz „Zufall“ oder Lüge, Frau von der Leyen?
29. September 2010 Kommentare deaktiviert„Die Regelsatz-Manipulation des Bundesarbeitsministeriums nimmt immer dreistere Formen an“ stellt Hartz4-Plattform Sprecherin Brigitte Vallenthin gegenüber dem Sozialticker fest
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Kinder nerven. Und, was noch schlimmer ist: sie rechnen sich nicht. Endlich erhalten Kinder die Gelegenheit zu lernen, wie man mit dem Geld auskommt.
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Bärbel Bas kann sich “überhaupt nicht vorstellen, dass die Regelsätze für Kinder nicht angehoben werden müssen”.
Weiterlesen …Am gestrigen Abend wurde erneut mehrheitlich das Lied von alkoholisierten Sozialschmarotzern gesungen, die ihre Kinder vernachlässigen und auch noch andere für sich arbeiten lassen
Weiterlesen …Ursula von der Leyen, wie stets elegant und mit einem Dauerlächeln im Gesicht, wurde nicht müde auf die rechtliche Vorgabe vom Verfassungsgericht zu verweisen
Weiterlesen …Der ganz große Wurf der Koalition: 5 Euro mehr für Hartz-4-Betroffene!
26. September 2010 2 Postings
Und wie man unsere Volksvertreter landläufig kennt, werden sie diese ALG-II-Erhöhung als einen Sieg der Vernunft feiern. Und dabei nicht vergessen, zu erwähnen, das die wirtschaftliche Lage nicht mehr hergibt
Weiterlesen …Heil warnt von der Leyen. “Hartz-IV-Regelsätze nicht nach Kassenlage festlegen”
25. September 2010 Kommentare deaktiviert
SPD-Fraktionsvizechef Hubertus Heil hat Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) vor einer willkürlichen Festsetzung der Hartz-IV-Regelsätze gewarnt
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