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SPD Duissern informiert: Kinderbetreuung in Duisburg

Der Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung ab dem ersten Lebensjahr ist ein Meilenstein in der deutschen Familienpolitik. Ab August vergangenen Jahres können alle Eltern, die wollen, einen Kitaplatz oder eine Tagesbetreuung für ihr Kind in Anspruch nehmen. Damit hat die Politik ein wichtiges Zwischenziel für Familien in Deutschland erreicht. Kommunen wie Duisburg fällt nun die Aufgabe zu, […]

CDU und FDP stellen CO-Pipeline trotz Gutachten nicht in Frage

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CDU und FDP stellen CO-Pipeline trotz Gutachten nicht in Frage

Für die direkt gewählten Abgeordneten, deren Wahlkreise von der CO-Pipeline durchschnitten werden, ist das jetzt vorliegende Gutachten zur CO-Pipeline ein deutlicher Hinweis, dass die CO-Pipeline nicht für die Aufrechterhaltung der Produktion erforderlich ist. Selbst eine weitere Expansion der Standorte ist nicht von der Inbetriebnahme einer Pipeline abhängig.   Sarah Philipp (SPD) aus Duisburg, Elisabeth Müller-Witt […]

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SPD-Walsum beteiligt Bürger an Wahlprogramm

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Die Walsumer Sozialdemokraten möchten ihr Wahlprogramm für die anstehende Kommunalwahl dieses Mal zusammen mit den Walsumerinnen und Walsumern erarbeiten. Hierzu finden am kommenden Freitag, dem 21.02. in der Zeit zwischen 10-12 Uhr vor Kaufland in Aldenrade und Samstag, dem 22.02. ebenfalls zwischen 10-12 Uhr in Vierlinden am Franz-Lenze-Platz Infostände statt. „Dort haben die Walsumerinnen und […]

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Entgegen der nun aus CDU-Kreisen geforderten Ausnahmen beim Mindestlohn bestehen die Walsumer Sozialdemokraten auf die im Koalitionsvertrag festgeschriebenen Regelungen für einen allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn. “Es kann nicht sein, dass die CDU nachträglich versucht die beschlossenen Vereinbarungen zum Mindestlohn aufzuweichen, so Benedikt Falszewski”, Vorsitzender der Walsumer SPD. In den letzten Tagen forderten Mitglieder der CDU vermehrt Ausnahmen beim von der […]

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Rainer Bischoff zum wirtschaftlichem Zukunftskonzept des MSV Duisburg

„Die Geduld erschöpft sich und die Ungeduld wächst“, so kommentiert der SPD – Landtagsabgeordnete Rainer Bischoff die bisher ergebnislosen Bemühungen der Führungsgremien des MSV zur Umsetzung eines Schuldenschnitts und der Veränderung innerhalb der Stadiongesellschaft. „Beide Themen stehen jetzt seit beinahe einem Jahr auf der Tagesordnung. Passiert ist eigentlich nur der Super-GAU im letzten Mai durch […]

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NRW: Minister Jäger ignoriert die Bedrohung durch Geheimdienste

Was unternimmt die nordrhein-westfälische Landesregierung, um die hiesige Bevölkerung, die in NRW ansässigen Unternehmen sowie Landesbehörden und deren Mitarbeiter zu schützen? „Diese Frage kann nach der heutigen Fragestunde mit einem klaren ‚Nichts‘ beantwortet werden“, sagt Daniel Schwerd, Netz- und Medienpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW. „Innenminister Jäger hat die meisten unserer Fragen ausweichend beantwortet. […]

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Offener Brief an den Energie-Minister von Hartz4-Plattform-Sprecherin Brigitte Vallenthin

Glückwunsch, Herr Gabriel, Sie haben es geschafft! – wenn am Ende auch nicht ganz ohne Druck auf die SPD-Basis. Aber, Sie haben es eben geschafft. Sie haben den gewünschten, gut bezahlten Job. Obendrein nehmen Sie sich die Freiheit – wer sonst könnte sich das erlauben, jeden Mittwoch mal eben von Berlin nach Göttingen zu fahren, […]

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Bärbel Bas: EEG-Eckpunkte kein endgültiges Gesetz, sondern Einladung zum Dialog

Zur Diskussion um die Eckpunkte des neuen EEG-Gesetzes erklärt die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas: „Die SPD und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel werden kein Gesetz vorlegen, das massenhaft Arbeitsplätze vernichtet. Das gilt auch für Duisburg und seine stromintensive Stahlindustrie. Bei den Vorschlägen handelt es sich im Übrigen nur um Eckpunkte für einen Gesetzesentwurf. Sigmar Gabriel und die […]

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Piraten: Innenminister Jäger gießt weiter Öl ins Feuer

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Piraten: Innenminister Jäger gießt weiter Öl ins Feuer

Nach dem Fußballspiel Arminia Bielefeld-Dynamo Dresden (06.12.13) hat Innenminister Jäger in der heutigen Sitzung des Innenausschusses härtere Strafen, eine noch stärkere Vernetzung der Behörden, die Intensivierung der Zusammenarbeit mit der Justiz, die Prüfung des niederländischen Modells und weitere Repressionsmittel an gekündigt. Eine Analyse der stark unterschiedlichen Berichte des Fanprojekts Dresden und der Polizei? Fehlanzeige. Frank Herrmann, Sprecher der […]

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„Kleines Rädchen im großen Demokratie-Getriebe“

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„Kleines Rädchen im großen Demokratie-Getriebe“

Duisburger Heimspiele in Berlin sind besondere Momente. Wenn man als Mitarbeiter einer Duisburger Bundestagsabgeordneten im Reichstagsgebäude vor einer Schülergruppe aus Duisburg sagt: „Ich habe vor ein paar Jahren auch auf dem Mannesmann-Gymnasium mein Abitur gemacht“: Dann ist das so ein besonderer Moment – und der Satz entfaltet sofort seine Wirkung. Man kann den Schülerinnen und […]

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Bärbel Bas zur Parlamentarischen Geschäftsführerin gewählt

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Bärbel Bas zur Parlamentarischen Geschäftsführerin gewählt

Die SPD-Bundestagsfraktion hat in ihrer Sitzung am Donnerstagabend (19.12.2013) die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas zur Parlamentarischen Geschäftsführerin gewählt. Sie wurde von den Mitgliedern der SPD-Bundestagsfraktion mit 97,6 Prozent der Stimmen gewählt. Die Wahl von Bas erfolgte auf Vorschlag des SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann.   „Ich freue mich über das Vertrauen meiner Kolleginnen und Kollegen und die […]

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Rainer Bischoff zum Fachkräftemangel:  Die Klagen und das Verhalten unserer heimischen Unternehmen sind höchst widersprüchlich!

„Die stetigen Klagen der Unternehmer und ihrer Verbände über den bereits bestehenden oder bevorstehenden Fachkräftemangel“, so der Duisburger SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Bischoff, „werden konterkariert durch das tatsächliche Verhalten der Unternehmen. Hier ist ein großer Widerspruch zu erkennen.“   Der drohende Fachkräftemangel werde seitens der Wirtschaftsverbände seit Jahren beklagt. Gleichzeitig seien bereits im vergangenen Jahr durch die […]

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Rainer Bischoff, MdL, zum erneuten Auftritt von Pro Deutschland in Rheinhausen:   „Langsam mehr als lästig”

„Es wird langsam mehr als lästig“, so der SPD-Landtagsabgeordnete des Duisburger Westens, Rainer Bischoff, „dass diese Rattenfänger von Pro Deutschland nun schon wieder in Rheinhausen auftauchen wollen. Bekanntlich haben sie dies für den 05.10. angesagt. Wir sollten uns nun wirklich in unserem Stadtteil zusammentun, um dieser Reisegruppe aus Köln deutlich zu machen: Bleibt wo ihr […]

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Boxelite tritt sich in Duisburg

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Boxelite tritt sich in Duisburg

WBC-Duisburg begrüßt am Sonntag den neuen SPD Bundestagssabgeordneten Mahmut Özdemir zu den Finalkämpfen. Am kommenden Wochenende finden in Duisburg die 15. offenen Stadtmeisterschaften im Boxen statt, ein Traditionstermin im Sport der fliegenden Fäuste. Ausrichter der alljährlichen Sportveranstaltung ist wieder der W.B.C-Duisburg1957 e.V., der Stolz darauf ist wieder viele Teilnehmer aus den anderen Landesverbänden im Driesenbusch […]

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SPD-Landtagsabgeordnete gratulieren Duisburger Klinik zur heutigen Ehrung im Landtag NRW

Die vier Duisburger SPD-Landtagsabgeordneten Sarah Philipp, Rainer Bischoff, Frank Börner und Ralf Jäger gratulieren dem Evangelischen Krankenhaus Duisburg-Nord zur heutigen Ehrung durch die Landtagspräsidenten Carina Gödecke. Das Krankenhaus Duisburg-Nord ist neben sieben anderen Kliniken aus NRW heute für sein besonderes Engagement im Bereich der Organspende durch die Präsidentin des Landtags ausgezeichnet worden.   „Wir freuen […]

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Sarah Philipp zum Wohnungsaufsichtsgesetz: „Nicht nur reden, sondern handeln!“ – „Wir entlasten die Nachbarschaften“

Der für Bauen und Wohnen zuständige Minister Michael Groschek hat heute den Landtagsausschuss über den aktuellen Stand des Wohnungsaufsichtsgesetzes informiert. „Die rot-grüne Koalition und die Landesregierung stärken die Wohnungsaufsicht. Unser Gesetz ist auf dem Weg. Das ist eine gute Nachricht für Duisburg“, erklärte dazu die örtliche Landtagsabgeordnete Sarah Philipp, die unter anderem Mitglied im Ausschuss […]

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Prominente Unterstützung am SPD-Infostand in Duisburg Rheinhausen

Auch am kommenden Samstag führt der SPD-Ortsverein Rheinhausen –Hochemmerich wieder einen Infostand zum Bundestagswahlkampf  in der Rheinhauser Innenstand durch…und dieses Mal erhält er prominente Unterstützung durch die Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas und den Duisburger Parteivorsitzenden und NRW-Innenminister Ralf Jäger. Wer mit den beiden Spitzenpolitikern ins Gespräch kommen möchte, kann diese im Zeitaum von 9.15 bis 10.15 […]

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Duisburg: Friede, Freude, Nazis raus

Keine besonderen Vorkommnisse während der Gegendemos zu den winzigen Kundgebungen von Pro Deutschland an der Marxloher Merkez-Moschee und am Bergheimer Romahochhaus. Was zu erwarten war: Mehrere hundert Duisburger stellten sich heute in mehreren Kundgebungen der rechtsextremistischen Kleinpartei Pro Deutschland entgegen. Wie schon zuvor in Münster und Dortmund reiste diese mit einem halben Dutzend an. Nach […]

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Rainer Bischoff, SPD-MdL, zu Rassismus gegenüber Roma: Aufruf an Nachbarn: „Distanzieren Sie sich öffentlich!“

„Mit dem jetzt im sozialen Netzwerk Facebook aufgetauchten rassistischen Kommentaren gegenüber den BewohnerInnen des Problemhauses In den Peschen“, so der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Bischoff, „ist nunmehr eine rote Linie der Auseinandersetzung weit überschritten worden. Rassismus und Menschenverachtung gehören nicht nach Rheinhausen. Bei allen Problemen und dem Verständnis für die Ungeduld der Nachbarn und Anlieger bei […]

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“Wir müssen Verantwortung für die Kommunen über nehmen” –  Interview mit dem Bundestagskandidaten  Mahmut Özdemir

Herr Özdemir, in knapp 6 Wochen sind die Bundestagswahlen. Wie ist ihre Stimmungslage? Meine Stimmungslage ist sehr gut. Ich bin Kommunalpolitiker mit vollem Herzen und möchte mit dem selben Elan und der Entschlossenheit Parlamentarier werden. Den Stil des Kommunalpolitikers konnte ich dennoch nicht ablegen. Ich bin gerne bei den Vereinen vor Ort, bei den Menschen […]

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Bärbel Bas: “Duisburg zeigt sich von seiner offenen, vielfältigen und bunten Seite”

Am 27. Juli ist Christopher-Street-Day in Duisburg. Wie die letzten Jahre auch, rufe ich alle Duisburgerinnen und Duisburger zum Mitfeiern auf. Auf der Bahnhofsplatte wehen unter dem Motto “Wir bauen Brücken” die Regenbogenfahnen. Duisburg zeigt sich von seiner offenen, vielfältigen und bunten Seite. Unsere SPD-Arbeitsgemeinschaft “Schwusos” wird dort ein Zeichen für Gleichheit, Offenheit und Vielfalt […]

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Die Direktkandidaten freuen sich sicherlich über Fragen, die jeder einreichen kann. Selbst Nichtwähler sollten sich nicht die Chance entgehen lassen den Kandidaten ruhig mal ein wenig tiefer auf den Zahn zu fühlen. Duisburg I Rainer Kolb (Piratenpartei) Bärbel Bas (SPD) Jörg Löbe (FDP) Thomas Mahlberg (CDU) Marc Mulia (DIE LINKE) Anna von Spiczak (GRÜNE) Duisburg […]

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„Zuwanderung Südosteuropäer“ – Jusos laden zur Diskussion mit Guntram Schneider ein

Der Fachbereich Jugend, Soziales & Antifaschismus der Jungsozialisten in der SPD lädt zu einem Informations- und Diskussionsabend ein. Thema:  „Zuwanderung Südosteuropäer“  Donnerstag den, 01. August 2013, um 19:00 Uhr Kleiner Prinz, Schwanenstraße 5, 47051 Duisburg, im großen Veranstaltungssaal, Black BoxInfo:xtranews Duisburg Magazin. Mehr Hintergrund, mehr Duisburg. Es spricht u.a.: Guntram Schneider Minister für Arbeit, Integration und […]

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Duisburg: Hochfeld muss wieder besenrein werden

Der Schmuddel-Stadtteil Hochfeld will sich das Herz rein bluten. Die lokale SPD macht mit. Ein auswärtiger Immobilien-Tycoon veranlasst das. Es soll ein Weltrekord werden. Hochfeld soll wieder besenrein werden. Klingt nach Sekundärtugend. Tausend Besen sollen fegen in Duisburgs Schmuddelstadtteil. Am Sonntag Mittag. Sagt eine Firma, die dort Häuser besitzt und verwaltet. Und alle sind begeistert. […]

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Rainer Bischoff, SPD: Gratulation an den MSV!  Dennoch: Langfristige Sanierung dringend notwendig

„Gratulation an den MSV Duisburg!“, mit diesen Worten reagiert der heimische SPD Landtagsabgeordnete, Sportpolitiker und MSV-Fan, Rainer Bischoff, auf die positiven Nachrichten aus Frankfurt und die Erteilung der Lizenz für die dritte Liga.   „Offensichtlich haben die Verantwortlichen unseres Vereins diesmal hervorragende Arbeit geleistet. Die tollen Aktionen der Fans in den vergangenen Wochen haben diese […]

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Frank Börner MdL: 1 Jahr im Landtag NRW

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Frank Börner MdL: 1 Jahr im Landtag NRW

Liebe Duisburgerinnen und Duisburger,   die Zeit ist wie im Fluge vergangen: es ist nun ein gutes Jahr her, dass Sie mir Ihr Vertrauen ausgesprochen und mich in den Landtag NRW gewählt haben. Seitdem ticken die Uhren schneller und von Routine keine Spur. Meine Themenschwerpunkte liegen im Kommunal- und Umweltausschuss und hier geht es vornehmlich […]

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Die SPD-Landtagsabgeordnete Sarah Philipp und der sozialdemokratische Bundestagskandidat Mahmut Özdemir begrüßen die Pläne von Verwaltung und Stadtrat zu den Hochhäusern in Homberg-Hochheide.   „Das ist der richtige Weg“, so die Duisburger Abgeordnete Philipp, die im Landtag unter anderem Mitglied im Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung ist. Es gebe im Land viele Beispiele dafür, dass man […]

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Die SPD-Ratsfraktion spricht sich für eine demokratische und freiheitliche Entwicklung der Türkei aus. „Wir begrüßen das Entstehen einer breit getragenen, zivilgesellschaftlichen Demokratiebewegung in der Türkei und fordern ein Ende der Gewalt von allen Beteiligten“, so Ercan Idik, integrationspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. Anlass sind die friedlichen Demonstrationen gegen die Bebauung des Gezi-Parkes am Taksim-Platz im Herzen […]

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Bas fordert umfassende Pflegereform

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Bas fordert umfassende Pflegereform

Am morgigen Donnerstag wird das SPD-Konzept zur Reform der Pflegeversicherung im Deutschen Bundestag abschließend beraten. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas erklärt: „Wir brauchen eine umfassende Pflegereform, deshalb haben wir das Thema ganz oben auf die Tagesordnung gesetzt.” Die Pflegeversicherung habe durch die schwarz-gelbe Bundesregierung vier wichtige Jahre verloren. „Der Koalition fehlt der Mut zu sagen, dass […]

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Philipp und Eliaß: Endlich Klarheit für die B288

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Philipp und Eliaß: Endlich Klarheit für die B288

Die SPD-Landtagsabgeordnete Sarah Philipp und der Bezirksbürgermeister Dietmar Eliaß begrüßen die Absicht des Landesverkehrsministeriums einen vierspurigen Ausbau der B288 voranzutreiben und auf den Ausbau zur Autobahn zu verzichten. Zugleich fordern sie die unverzichtbare Miteinbeziehung des Mannesmannackers als Entlastungsstraße für den Verkehr.   „Nun haben wir als Duisburger die Möglichkeit bei der Gestaltung mitzureden und sind […]

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„Die Sicherheit der Kinder hat für uns Vorrang und deshalb sind Ausgaben für den präventiven Brandschutz an den Duisburger Schulen grundsätzlich gut investiertes Geld“, so Heiko Blumenthal, schulpolitischer Sprecher der SPD Ratsfraktion und Ratsherr für Neumühl. „Wir haben deshalb rund 7,8 Millionen Euro in den Haushalt 2013 für Brandschutzmaßnahmen eingestellt, wovon allein 600.000 Euro nach […]

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SPD-Landtagsabgeordnete Annette Watermann-Krass besichtigt DEULA in Warendorf

Um sich über das Aus- und Weiterbildungsangebot der DEULA in Warendorf zu informieren traf SPD-Landtagsabgeordnete Annette Watermann-Krass den Geschäftsführer und Schulleiter der DEULA

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Jusos Kreis Warendorf stiften Kinderbücher für den offenen Bücherschrank

Die jungen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten besuchten die Kindertagesstätte, in der Kinder von 0 bis 6 Jahren zusammen spielen und lernen, auch um eine Kiste mit Kinderbüchern für den offenen Bücherschrank zu stiften

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Bei dieser Pressmeldung stellt sich die Frage, ob er das ironisch gemeint hat. Schließlich demontiert seine Partei (CDU/CSU) unter Mithilfe von FDP und SPD die Grundrechte hin zum Überwachungsstaat. Die Basisdemokraten Piratenpartei sind jedenfalls zusammen mit anderen Organisationen wachsam und demonstrierten gemeinsam am vergangenen Sonntag gegen ein weiteres ‘Ermächtigungsgesetz’ für Geheimdienste und Polizei. Mit der […]

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Sigmar Gabriel in Duisburg: „Verwahrloste Köpfe und verwahrloste Seelen“

Am Freitag hatte der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel Duisburg besucht. Es ging um den Zuzug der Armutsflüchtlinge aus Bulgarien und Rumänien und um dessen Folgen für die Kommunen. Gabriel sah sich in Bergheim das Hochhaus in den Peschen an und machte einen Spaziergang durch Hochfeld. In der Alten Feuerwache fand eine SPD-Fachkonferenz statt, an der neben […]

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Kreis Warendorf: Jusos im Elisabeth-Tombrock-Haus – Zusammentreffen der Generationen

Als Zusammentreffen von Generationen lässt sich der Besuch der Jusos aus dem Kreis Warendorf im Elisabeth-Tombrock-Haus in Ahlen beschreiben

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Rechte in Duisburg? Keine besonderen Vorkommnisse – Duisburger Zuzugsproblem? Lösung bei der Bundesregierung

Das heutige Demonstrationsgeschehen in Rheinhausen-Bergheim hat gezeigt: In Duisburg haben die Rechten weiterhin keine Schnitte. Und in Sachen des Zuzugs von Süd-Ost-Europäern hat die sterbende Eisenhüttenstadt weiterhin kein Rezept. Während das zivilcouragierte Duisburg weiterhin auf symbolische Politik setzt. Was will man schon gross auf Demos machen? Da werden Fahnen geschwenkt. Da werden Transpis, Bahner und […]

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Michaela Engelmeier-Heite (SPD) zum Weltfrauentag: “Gleichberechtigung muss zum Normalfall werden“

“Gleichberechtigung muss zum Normalfall werden“, fordert Michaela Engelmeier-Heite, anlässlich des internationalen Frauentages.

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Die SPD (DS 17/12487) und die Grüninnen und Grünen (DS 17/12497) machen sich mal wieder für eine Frauenquote stark. In den Papieren zeigt sich, wie weit entfernt die Politik von der Wirklichkeit ist. Rot-Grün möchte also den Frauenanteil in Führungspositionen erhöhen, damit dies angeblich als Vorbild Funktion dienen kann. Das Grundproblem wird hierbei natürlich völlig […]

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Für CDU/CSU/FDP kann es gar nicht schnell genug gehen mit dem Fracking. Nach Michael Kauch (FDP) sollen angeblich schärfere Regelungen zur Schiefergasgewinnung eingeführt werden. Wie diese aussehen sollen, bleibt unklar. Ebenso seltsam erscheint, dass Wasserschutzgebiete ausgeschlossen werden sollen und Peter Altmaier (CDU) dann wieder nur davon spricht, dass Wasserschutzgebiete grundsätzlich ausgeschlossen werden sollen. Grundsätzlich heißt […]

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