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Wer SPD wählt, bekommt SPD (Umwelt-) Politik…

Ich stelle jetzt mal die Vermutung in den Raum, dass wir Menschen alle wie Homer Simpson sind: Wir legen unsere Hand immer wieder auf die heiße Herdplatte und hoffen, dass es beim nächsten Mal einfach nicht weh tut.   Anders ist das nicht zu erklären. Wirklich nicht.   Achso, ich sollte   kurz sagen, um […]

Mahmut Özdemir überreicht Schiene aus stillgelegtem TSTG-Werk an Kanzleramtschef Peter Altmaier

Heute vor einem Jahr wurde bei der TSTG Schienen Technik im Werksbereich Duisburg-Bruckhausen im Norden der Stadt Duisburg die letzte deutsche Schiene gewalzt. Zum Gedenken an das nunmehr stillgelegte Werk überreichte der zuständige Bundestagsabgeordnete Mahmut Özdemir vergangene Woche ein Stück Schiene besonderen Profils (Größe ca. 20 x 20 cm, Gewicht ca. 2 – 3 kg) […]

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NRW: Erfolgreicher Einsatz gegen kriminelle Salafisten

Die NRW-Polizei hat heute in Köln und Umgebung zehn mutmaßliche Unterstützer von islamistischen Terrorgruppen in Syrien festgenommen und fast 40 Wohnungen durchsucht. Es handelt sich um ein Verfahren der Generalbundesanwaltschaft und der Staatsanwaltschaft Köln. Die Beschuldigten stehen im Verdacht, mit Einbrüchen die Ausreise von Dschihadisten in die Krisengebiete finanziert und islamistische Terrorkämpfer in Syrien unterstützt […]

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Das Land NRW wird die Vereine in Duisburg verstärkt bei der Umsetzung des Anspruchs behinderter DuisburgerInnen unterstützen, gemeinsam Sport mit Menschen ohne Behinderung treiben zu können. Dies erklärt der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Bischoff nach der Verabschiedung eines entsprechenden Antrags im Düsseldorfer Landtag.   „Unsere Duisburger Vereine“ so Rainer Bischoff „stehen vor einer großen Herausforderung. Das […]

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Ein ehrlicher Gedankengang eines jungen Duisburger Kommunalpolitikers zum Thema Asyl

Ich bin es leid, mich dafür zu rechtfertigen warum wir Menschen in Deutschland und Duisburg Asyl gewähren. Ich bin es eindeutig satt, immer wieder erklären zu müssen, warum Deutschland eine Weltverantwortung trägt. Ich bin gerne dazu bereit kulturelle Barrieren zu überwinden und ein gemeinschaftliches miteinander zu schaffen, voller Akzeptanz und Respekt. Aber bei so manchen […]

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Sarah Philipp: Binnenschifffahrts-Standort Duisburg stärken

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Sarah Philipp: Binnenschifffahrts-Standort Duisburg stärken

Die Duisburger SPD-Landtagsabgeordnete Sarah Philipp erklärte zum Binnenschifffahrts-Antrag, der am Mittwoch fraktionsübergreifend im Landtag verabschiedet wurde: „Wir setzen in NRW ein Zeichen für einen effizienten und umweltfreundlichen Güterverkehr. Deshalb machen wir uns für eine Binnenschifffahrt auf modernen Wasserwegen stark.“ Allein der Rhein, einer der verkehrsreichsten Wasserstraßen der Welt, fließt auf 240 Kilometern durch Nordrhein-Westfalen. Mit […]

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Innenminister Jäger und Regierungspräsident Bollermann: Wir dulden keine Gewalt gegen Asylsuchende

Mit klaren Standards für den Einsatz von Sicherheitsunternehmen reagiert das Land NRW auf die Ereignisse in Asylunterkünften des Landes. “Künftig wird in unseren Landesunterkünften nur noch Sicherheitspersonal beschäftigt, das auf freiwilliger Basis einer Sicherheitsüberprüfung durch Polizei und Verfassungsschutz zustimmt”, erklärte NRW-Innenminister Ralf Jäger heute in Düsseldorf. “Dieses Verfahren wird jetzt von der Bezirksregierung auf den […]

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Piraten NRW: Minister Jäger hat die Lage nicht im Griff

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Piraten NRW: Minister Jäger hat die Lage nicht im Griff

Zur aktuellen Situation der Flüchtlingsunterbringung und der Misshandlung von Flüchtlingen erklärt Frank Herrmann, Flüchtlingspolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Die Vorschläge des Ministers aus seiner heutigen Pressekonferenz sind völlig unzureichend! In der Überschrift von klaren Standards zu sprechen, aber dann nur die Sicherheitsdienste anzusprechen, soll vom eigenen Versagen ablenken. Denn die Landesregierung hätte die […]

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SPD-Landtagsabgeordnete zur PKW-Maut: Privatisierung von Infrastruktur darf keine Option sein

Die vier SPD-Landtagsabgeordneten Rainer Bischoff, Frank Börner, Ralf Jäger und Sarah Philipp kritisieren anlässlich der vergangenen Landtagsdebatte die aktuellen Pläne zur PKW-Maut: „Die PKW-Maut ist nicht die Lösung der Infrastrukturprobleme. Dass sich Bundesverkehrsminister Dobrindt in dieser Sache verrannt hat, wird immer deutlicher: eine PKW-Maut nur für Ausländer wird nach heutigen Erkenntnissen gegen geltendes EU-Recht verstoßen, […]

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Irritationen –  Antwort auf eine zurückgenommene Presseerklärung

Auch ich  bin mehr als irritiert –   über das Verhalten und die unsachgemäße Kritik der Duisburger SPD-MDL und des Innenministers im Rahmen der Diskussion zur Installation “Totlast“. Ein Kommentar von Mimi Müller Ob Herr Link, die MDL und der Innenminister die  Duisburger „Befindlichkeiten“ und „Sensibilitäten“  kennen oder zu kennen glauben  wollen,  ist im vorliegenden Falle […]

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Duisburg erhält 430.000 Euro als Förderung für den kommunalen Straßenbau

In diesem Jahr fördert die nordrhein-westfälische Landesregierung 112 kommunale Verkehrsvorhaben. Dafür stehen im Landeshaushalt rund 55 Millionen Euro zur Verfügung. Vom Bund kommen weitere Mittel dazu. Die Gesamtkosten der Bauvorhaben werden auf knapp 112 Millionen Euro geschätzt. Bis 2019 sind für den kommunalen Straßenbau noch rund 815 Millionen Euro verfügbar.   „Mit dieser Förderung für […]

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SPD Duissern: Vorstand im Amt bestätigt

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Der SPD Ortsverein Duissern hat in seiner Jahreshauptversammlung den bisherigen Vorstand bestätigt. Mit großer Mehrheit wurden Ulrich Thünken zum Vorsitzenden und seine beiden Stellvertreter Elvira Ulitzka und Markus Frilling wiedergewählt. In seiner Bilanz der vergangenen zwei Jahre hob Ulrich Thünken besonders die aktive Arbeit des Ortsvereins in den Wahlkämpfen hervor und stimmte die Mitglieder auf die […]

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SPD Duissern informiert: Kinderbetreuung in Duisburg

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Der Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung ab dem ersten Lebensjahr ist ein Meilenstein in der deutschen Familienpolitik. Ab August vergangenen Jahres können alle Eltern, die wollen, einen Kitaplatz oder eine Tagesbetreuung für ihr Kind in Anspruch nehmen. Damit hat die Politik ein wichtiges Zwischenziel für Familien in Deutschland erreicht. Kommunen wie Duisburg fällt nun die Aufgabe zu, […]

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CDU und FDP stellen CO-Pipeline trotz Gutachten nicht in Frage

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CDU und FDP stellen CO-Pipeline trotz Gutachten nicht in Frage

Für die direkt gewählten Abgeordneten, deren Wahlkreise von der CO-Pipeline durchschnitten werden, ist das jetzt vorliegende Gutachten zur CO-Pipeline ein deutlicher Hinweis, dass die CO-Pipeline nicht für die Aufrechterhaltung der Produktion erforderlich ist. Selbst eine weitere Expansion der Standorte ist nicht von der Inbetriebnahme einer Pipeline abhängig.   Sarah Philipp (SPD) aus Duisburg, Elisabeth Müller-Witt […]

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SPD-Walsum beteiligt Bürger an Wahlprogramm

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Die Walsumer Sozialdemokraten möchten ihr Wahlprogramm für die anstehende Kommunalwahl dieses Mal zusammen mit den Walsumerinnen und Walsumern erarbeiten. Hierzu finden am kommenden Freitag, dem 21.02. in der Zeit zwischen 10-12 Uhr vor Kaufland in Aldenrade und Samstag, dem 22.02. ebenfalls zwischen 10-12 Uhr in Vierlinden am Franz-Lenze-Platz Infostände statt.Info:Duisburg, Sport, Kultur und Politik. Fotostrecken […]

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Entgegen der nun aus CDU-Kreisen geforderten Ausnahmen beim Mindestlohn bestehen die Walsumer Sozialdemokraten auf die im Koalitionsvertrag festgeschriebenen Regelungen für einen allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn. “Es kann nicht sein, dass die CDU nachträglich versucht die beschlossenen Vereinbarungen zum Mindestlohn aufzuweichen, so Benedikt Falszewski”, Vorsitzender der Walsumer SPD. In den letzten Tagen forderten Mitglieder der CDU vermehrt Ausnahmen beim von der […]

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Rainer Bischoff zum wirtschaftlichem Zukunftskonzept des MSV Duisburg

„Die Geduld erschöpft sich und die Ungeduld wächst“, so kommentiert der SPD – Landtagsabgeordnete Rainer Bischoff die bisher ergebnislosen Bemühungen der Führungsgremien des MSV zur Umsetzung eines Schuldenschnitts und der Veränderung innerhalb der Stadiongesellschaft. „Beide Themen stehen jetzt seit beinahe einem Jahr auf der Tagesordnung. Passiert ist eigentlich nur der Super-GAU im letzten Mai durch […]

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NRW: Minister Jäger ignoriert die Bedrohung durch Geheimdienste

Was unternimmt die nordrhein-westfälische Landesregierung, um die hiesige Bevölkerung, die in NRW ansässigen Unternehmen sowie Landesbehörden und deren Mitarbeiter zu schützen? „Diese Frage kann nach der heutigen Fragestunde mit einem klaren ‚Nichts‘ beantwortet werden“, sagt Daniel Schwerd, Netz- und Medienpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW. „Innenminister Jäger hat die meisten unserer Fragen ausweichend beantwortet. […]

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Offener Brief an den Energie-Minister von Hartz4-Plattform-Sprecherin Brigitte Vallenthin

Glückwunsch, Herr Gabriel, Sie haben es geschafft! – wenn am Ende auch nicht ganz ohne Druck auf die SPD-Basis. Aber, Sie haben es eben geschafft. Sie haben den gewünschten, gut bezahlten Job. Obendrein nehmen Sie sich die Freiheit – wer sonst könnte sich das erlauben, jeden Mittwoch mal eben von Berlin nach Göttingen zu fahren, […]

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Bärbel Bas: EEG-Eckpunkte kein endgültiges Gesetz, sondern Einladung zum Dialog

Zur Diskussion um die Eckpunkte des neuen EEG-Gesetzes erklärt die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas: „Die SPD und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel werden kein Gesetz vorlegen, das massenhaft Arbeitsplätze vernichtet. Das gilt auch für Duisburg und seine stromintensive Stahlindustrie. Bei den Vorschlägen handelt es sich im Übrigen nur um Eckpunkte für einen Gesetzesentwurf. Sigmar Gabriel und die […]

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