Philipp und Eliaß: Endlich Klarheit für die B288
Die SPD-Landtagsabgeordnete Sarah Philipp und der Bezirksbürgermeister Dietmar Eliaß begrüßen die Absicht des Landesverkehrsministeriums einen vierspurigen Ausbau der B288 voranzutreiben und auf den Ausbau zur Autobahn zu verzichten. Zugleich fordern sie die unverzichtbare Miteinbeziehung des Mannesmannackers als Entlastungsstraße für den Verkehr. „Nun haben wir als Duisburger die Möglichkeit bei der Gestaltung mitzureden und sind [...]
Neumühler Schulen werden sicherer – 600.000 Euro für Brandschutzmaßnahmen im Stadtteil
13. Mai 2013 Postings„Die Sicherheit der Kinder hat für uns Vorrang und deshalb sind Ausgaben für den präventiven Brandschutz an den Duisburger Schulen grundsätzlich gut investiertes Geld“, so Heiko Blumenthal, schulpolitischer Sprecher der SPD Ratsfraktion und Ratsherr für Neumühl. „Wir haben deshalb rund 7,8 Millionen Euro in den Haushalt 2013 für Brandschutzmaßnahmen eingestellt, wovon allein 600.000 Euro nach [...]
Weiterlesen …SPD-Landtagsabgeordnete Annette Watermann-Krass besichtigt DEULA in Warendorf
23. April 2013 Kommentare deaktiviert
Um sich über das Aus- und Weiterbildungsangebot der DEULA in Warendorf zu informieren traf SPD-Landtagsabgeordnete Annette Watermann-Krass den Geschäftsführer und Schulleiter der DEULA
Weiterlesen …Jusos Kreis Warendorf stiften Kinderbücher für den offenen Bücherschrank
23. April 2013 Kommentare deaktiviert
Die jungen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten besuchten die Kindertagesstätte, in der Kinder von 0 bis 6 Jahren zusammen spielen und lernen, auch um eine Kiste mit Kinderbüchern für den offenen Bücherschrank zu stiften
Weiterlesen …Bei dieser Pressmeldung stellt sich die Frage, ob er das ironisch gemeint hat. Schließlich demontiert seine Partei (CDU/CSU) unter Mithilfe von FDP und SPD die Grundrechte hin zum Überwachungsstaat. Die Basisdemokraten Piratenpartei sind jedenfalls zusammen mit anderen Organisationen wachsam und demonstrierten gemeinsam am vergangenen Sonntag gegen ein weiteres ‘Ermächtigungsgesetz’ für Geheimdienste und Polizei. Mit der [...]
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Am Freitag hatte der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel Duisburg besucht. Es ging um den Zuzug der Armutsflüchtlinge aus Bulgarien und Rumänien und um dessen Folgen für die Kommunen. Gabriel sah sich in Bergheim das Hochhaus in den Peschen an und machte einen Spaziergang durch Hochfeld. In der Alten Feuerwache fand eine SPD-Fachkonferenz statt, an der neben [...]
Weiterlesen …Kreis Warendorf: Jusos im Elisabeth-Tombrock-Haus – Zusammentreffen der Generationen
10. April 2013 Kommentare deaktiviert
Als Zusammentreffen von Generationen lässt sich der Besuch der Jusos aus dem Kreis Warendorf im Elisabeth-Tombrock-Haus in Ahlen beschreiben
Weiterlesen …Rechte in Duisburg? Keine besonderen Vorkommnisse – Duisburger Zuzugsproblem? Lösung bei der Bundesregierung
12. März 2013 Postings
Das heutige Demonstrationsgeschehen in Rheinhausen-Bergheim hat gezeigt: In Duisburg haben die Rechten weiterhin keine Schnitte. Und in Sachen des Zuzugs von Süd-Ost-Europäern hat die sterbende Eisenhüttenstadt weiterhin kein Rezept. Während das zivilcouragierte Duisburg weiterhin auf symbolische Politik setzt. Was will man schon gross auf Demos machen? Da werden Fahnen geschwenkt. Da werden Transpis, Bahner und [...]
Weiterlesen …Michaela Engelmeier-Heite (SPD) zum Weltfrauentag: “Gleichberechtigung muss zum Normalfall werden“
8. März 2013 Postings
“Gleichberechtigung muss zum Normalfall werden“, fordert Michaela Engelmeier-Heite, anlässlich des internationalen Frauentages.
Weiterlesen …Rot-Grün fordert mal wieder die Frauenquote für Führungspositionen
3. März 2013 Kommentare deaktiviertDie SPD (DS 17/12487) und die Grüninnen und Grünen (DS 17/12497) machen sich mal wieder für eine Frauenquote stark. In den Papieren zeigt sich, wie weit entfernt die Politik von der Wirklichkeit ist. Rot-Grün möchte also den Frauenanteil in Führungspositionen erhöhen, damit dies angeblich als Vorbild Funktion dienen kann. Das Grundproblem wird hierbei natürlich völlig [...]
Weiterlesen …Für CDU/CSU/FDP kann es gar nicht schnell genug gehen mit dem Fracking. Nach Michael Kauch (FDP) sollen angeblich schärfere Regelungen zur Schiefergasgewinnung eingeführt werden. Wie diese aussehen sollen, bleibt unklar. Ebenso seltsam erscheint, dass Wasserschutzgebiete ausgeschlossen werden sollen und Peter Altmaier (CDU) dann wieder nur davon spricht, dass Wasserschutzgebiete grundsätzlich ausgeschlossen werden sollen. Grundsätzlich heißt [...]
Weiterlesen …Am vergangenen Mittwoch stellte das Amt für Stadtentwicklung und Projektmanagement vertreten durch Planungsdezernent Carsten Tum und den verantwortlichen Mitarbeitern der Stadtverwaltung für das Projekt Duisburg2027 im Walsumer Rathaus den Entwurf zu den „Teilräumlichen Strategiekonzepten“ vor. Der Einladung der Stadt waren sowohl Vertreter der örtlichen Politik als auch viele Bürgerinnen und Bürger gefolgt. Der Vorsitzende der [...]
Weiterlesen …Präsenz der Polizei in der Fläche im Kreis Warendorf erhalten – Sicherheit gewährleisten
8. Februar 2013 Kommentare deaktiviert
SPD-Landtagsabgeordnete Watermann-Krass im Gespräch mit Polizeigewerkschaftsvertretern
Die Personalsituation der Polizei in NRW und insbesondere im Kreis Warendorf diskutierte SPD-Landtagsabgeordnete Annette Watermann-Krass mit Karl Lompa und Thomas Höner von der Gewerkschaft der Polizei (GdP) in dieser Woche bei einem gemeinsamen Gespräch.
Weiterlesen …Neben den Parkausweisen für Anwohner soll es eine zweite Art von Parkausweisen für Arbeitnehmer und Gewerbetreibende in Duissern geben, die auf die wöchentliche Arbeits- bzw. Geschäftszeit befristet ist; im Übrigen aber zu den gleichen Bedingungen wie die Parkausweise für Anwohner erworben werden können. In diesen Parkausweisen wird das KFZ Kennzeichen und zusätzlich die gültige Parkzeit [...]
Weiterlesen …Duisburger Landtagsabgeordnete zeigen Flagge für die Organspende
28. Dezember 2012 Kommentare deaktiviert
Laut Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung warten in Deutschland derzeit rund 12.000 schwerkranke Menschen auf eine Organtransplantation, 3.000 davon allein in NRW. Für rund 1.000 Patienten jährlich kommt jede Hilfe zu spät, weil sie das lebensrettende Spenderorgan nicht rechtzeitig bekommen – und das, obwohl einer Umfrage zufolge rund 80 Prozent der Bevölkerung einer Organspende positiv gegenüber [...]
Weiterlesen …Bundestagswahl 2013: Die Sonntagsfrage fragt nur nach dem Sonntag
18. Dezember 2012 Kommentare deaktiviert
Sehen wir uns zum Jahresausklang nach Monaten mal wieder die Umfrageergebnisse an! Die Antworten auf die Sonntagsfrage „Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahlen wären“ zeigen in diesem Monat folgendes Stimmenverhältnis unter den Parteien an: CDU/CSU SPD Grüne Linke Piraten FDP Sonstige 39 % 29 % 14 % 7 % 3,5 % 4 % 3,5 % + [...]
Weiterlesen …Rainer Bischoff: „Entscheidung zum DFB-Sicherheitskonzept wichtiger Schritt in richtige Richtung“
12. Dezember 2012 Postings
Anlässlich der Entscheidung der 36 in der DFL organisierten deutschen Profifußballvereine über das DFB-Sicherheitskonzept erklärt Rainer Bischoff, sportpolitischer Sprecher der SPD Landtagsfraktion: „Die heutige Entscheidung der DFL ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Das gilt besonders dafür, dass der deutsche Profifußball aus seinen zusätzlichen Fernseheinnahmen einen zweistelligen Millionenbetrag für die erhöhte Förderung [...]
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Mit einer neuen Initiative für ein „Zentrum der Erinnerung“ wollen SPD und LINKE im Stadtrat den krampfhaften Versuch beenden, das NS-Dokumentationszentrum irgendwie noch in das neu zu bauende Stadtfenster hinein zu quetschen. „Nach dem Verzicht auf eine ganze Etage und Umplanungen vor einigen Jahren durch CDU und andere fehlen jetzt weit über 1.000 Quadratmeter. Wenn [...]
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Gestern war der neue Vorwärts bei mir im Briefkasten. Eine Doppelausgabe für Dezember 2012 und Januar 2013, das letzte Heft, das unter der Verantwortung des Chefredakteurs Uwe Knüpfer entstanden ist. Knüpfer wird sich demnächst auf den Online-Auftritt der SPD-Traditionszeitung konzentrieren. Es überrascht nicht, dass sich der aktuelle Vorwärts Peer Steinbrück zum Titelthema macht. Überraschend ist [...]
Weiterlesen …SPD bot Informationen zu den Rechten von Patientinnen und Patienten – 90 Bürgerinnen und Bürger diskutierten mit
6. Dezember 2012 Kommentare deaktiviert
Wie können die Rechte der Patientinnen und Patienten wirksam verbessert werden? Dieser Frage stellten sich am Mittwoch, dem 5. Dezember 2012, gut neunzig Teilnehmer eines Zukunftsdialogs der SPD-Bundestagsfraktion, zu dem Bärbel Bas in das AWOcura Seniorenzentrum Im Schlenk eingeladen hatte. Prof. Dr. Dieter Hart (Universität Bremen) beleuchtete aus juristischer Sicht das neue Patientenrechtegesetz, welches die [...]
Weiterlesen …Duisburger Sozialdemokraten stimmen im Landtag für das Nichtraucherschutzgesetz
29. November 2012 Postings
„Das heute durch den Landtag NRW verabschiedete Nichtraucherschutzgesetz“, so die Duisburger SPD-Landtagsabgeordneten, Sarah Philipp, Rainer Bischoff, Frank Börner und Ralf Jäger, „ist ein schwer erzielter, aber tragfähiger Kompromiss zwischen den Interessen einer Vielzahl von Beteiligten. Wir haben die erregten Diskussionen zwischen NichtraucherInnen und RaucherInnen, Wirten und Karnevalsvereinen, Nichtraucherverbänden und Kommunen in unserem neuen Gesetz auszugleichen [...]
Weiterlesen …Bärbel Bas: „AIDS-Prävention weiterentwickeln und finanziell absichern“
29. November 2012 Kommentare deaktiviert
Aus Anlass des 25. Welt-Aids-Tages am 1. Dezember 2012 erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete und zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion, Bärbel Bas: “25 Jahre nach dem ersten Welt-AIDS-Tag ist eine HIV-Infektion in Deutschland heute kein Todesurteil mehr. Grund sind die stark verbesserten Therapien. Leider scheint dies auch zu einer gewissen Sorglosigkeit in den Risikogruppen zu führen: So stieg [...]
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Yannik Lohmann ist neuer Vorsitzender der Ahlener Jungsozialisten. Das haben die Mitglieder am Samstag im Rahmen der Jahreshauptversammlung entschieden
Weiterlesen …Duisburg - Wie können wir unsere Demokratie stärken und gegen Rechtsextremismus verteidigen? Die SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Johannes Pflug rufen junge Duisburgerinnen und Duisburger auf, sich mit diesen Fragen in kreativer Weise auseinanderzusetzen und sich am “Otto-Wels-Preis für Demokratie” der SPD-Bundestagsfraktion zu beteiligen.Info:xtranews Duisburg Magazin. Mehr Hintergrund, mehr Duisburg. Am 23. März 2013 jährt sich die [...]
Weiterlesen …Duisburg – Zu den Äußerungen der CDU-Landtagsabgeordneten Petra Vogt zur Situation der Armutsflüchtlinge in Bergheim erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas: „Die schwarz-gelbe Bundesregierung ignoriert die Probleme, die sich aus der Zuwanderung von Menschen aus Südosteuropa auch nach Bergheim ergeben und verweigert einen Nationalen Integrationsplan für Roma. Frau Vogt sollte endlich auch einmal über den [...]
Weiterlesen …Rainer Bischoff zu Gewalt im Fußball: Keine Schnellschüsse, sondern nachhaltige Maßnahmen notwendig
20. November 2012 Kommentare deaktiviert
Duisburg – „Es helfen uns keine Forderungen nach Schnellschüssen“, so der sportpolitische Sprecher der SPD Landtagsfraktion Rainer Bischoff, „bei der Bekämpfung zunehmender Gewalt im Fußballsport. Das Phänomen zeigt sich auf ganz verschiedenen Ebenen. So nimmt die Gewalt nicht nur am Rande der ersten Ligen zu. Auch im Breitensport müssen wir seit Jahren ähnliche Erfahrungen machen. [...]
Weiterlesen …SPD, Linke und Grünen wollen den Erhalt der Festivals in Duisburg
20. November 2012 Kommentare deaktiviertDuisburg - Die Kulturexperten von SPD, Linke und Grünen wollen den Erhalt und das gute Gelingen der Festivals in Duisburg. Dazu zählen das Kinderkulturfestival, die Duisburger Tanztage und die beiden großen Festivals, Traumzeit und Akzente. Deshalb soll die Konzeption über deren zukünftige Planungen nach dem Wunsch von rot-rot-grün schon in der Kulturausschusssitzung im Februar vorgelegt werden. [...]
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Die Grünen haben es gut gemeint auf ihrem Bundesparteitag am letzten Wochenende. Sie haben es gut gemeint mit ihrer Parteivorsitzenden Claudia Roth, der sie einen Candystorm zugedeihen ließen – nicht zuletzt als Entschädigung dafür, dass sie es mit ihr bei der Urwahl der Bundestagswahl-Spitzenkandidaten nicht ganz so gut gemeint hatten. Und sie, also die Grünen, [...]
Weiterlesen …Petitionsausschuss des Bundestags macht Ortstermin wegen Bahnlärm in Duisburg Neudorf
14. November 2012 Kommentare deaktiviertDuisburg - Jetzt ist es amtlich: Der Petitionsausschuss wird sich noch in diesem Jahr in Neudorf vor Ort ein Bild von der Lage beim Lärmschutz machen. Das ist ein wichtiges Signal, denn unzureichender Lärmschutz kann zu erheblichen gesundheitlichen Beeinträchtigungen führen“, sagt die SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas. Am 20. Dezember werden sich Abgeordnete des Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages [...]
Weiterlesen …SPD Duisburg Bärbel Bas und Mahmut Özdemir SPD kürt Kandidaten für Bundestag WAZ 13.11.2012 Gabriel in Duisburg – SPD schickt Özdemir und Bas ins Rennen RP Online, 13.11.2012 Bärbel Bas und Sarah Philipps an der Universität: Nachschlag von der Politik WAZ 13.11.2012 Duisburger SPD kritisiert Gezerre um Steuerzahlungen beim FOC xtranews, [...]
Weiterlesen …Duisburger SPD kritisiert Gezerre um Steuerzahlungen beim FOC
12. November 2012 Kommentare deaktiviertDuisburg - Die SPD-Ratsfraktion schlägt eine kritische Tonlage zu den Abläufen um das Factory-Outlet-Projekt an. Fraktionsschef Herbert Mettler äußerte sich nach einer Fraktionssitzung Mitte der Woche am Freitag. „Wir sind irritiert und auch verärgert über die Vorgänge mit den Steuerzahlungen. So etwas erledigt man in der gebotenen Form und trägt Diskussionen dazu nicht in der Öffentlichkeit [...]
Weiterlesen …Duisburg – „Das wird neuen Schwung in den U3-Ausbau bringen: Noch in diesem Jahr erhält Duisburg die Mittel aus dem Belastungsausgleichsgesetz, das am Mittwoch durch den Landtag beschlossen werden soll“, so die SPD-Landtagsabgeordneten Sarah Philipp, Rainer Bischoff, Ralf Jäger und Frank Börner. Der Betrag von insgesamt 182 Mio. Euro landesweit ist zwischen der SPD-geführten [...]
Weiterlesen …Im Zeichen des personellen Neuanfangs fand am vergangenen Dienstag die Mitgliederversammlung der Duisburger Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) der SPD statt. Die Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD hat sich zum Ziel gesetzt, für alle Menschen gleiche Chancen auf gute Bildung zu schaffen. Mit einem neuen Vorstand wollen die Sozialdemokraten in den nächsten zwei Jahren die [...]
Weiterlesen …Rainer Bischoff: Senkung der Duisburger Arbeitsmarktzahlen ist symbolischer Erfolg in schwierigem Umfeld
31. Oktober 2012 Kommentare deaktiviert
„Es ist ein bemerkenswerter symbolischer Erfolg der Akteure des Duisburger Arbeitsmarktes“, so der SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Bischoff, „die Zahl der Arbeitslosen unter die Marke von 30.000 arbeitslosen Menschen gesenkt zu haben. Dies verdient Anerkennung für alle diejenigen, die daran mitgewirkt haben.“ Info:xtranews Duisburg Magazin. Mehr Hintergrund, mehr Duisburg. Ganz besonders bemerkenswert sei diese Entwicklung, so der [...]
Weiterlesen …Oliver Hallscheidt neuer Fraktionsgeschäftsführer der Duisburger SPD
25. Oktober 2012 Kommentare deaktiviertDie SPD-Ratsfraktion hat sich einen neuen Geschäftsführer gewählt. Dabei handelt es sich um keinen Unbekannten: Oliver Hallscheidt ist bereits heute als 2. Geschäftsführer im Dienst. Einstimmig wurde der 45jährige am Mittwochabend von der Fraktion zum Nachfolger von Uwe Linsen gewählt, der zu den Wirtschaftsbetrieben wechselt. Fraktionschef Herbert Mettler freut sich über die Wahl: „Wir können [...]
Weiterlesen …Duisburger SPD-Landtagsabgeordnete: Endlich Klarheit beim Kanal-TÜV
25. Oktober 2012 Kommentare deaktiviertDie vier SPD-Landtagsabgeordneten Sarah Philipp, Rainer Bischoff, Ralf Jäger und Frank Börner begrüßen die Entscheidung der Koalitionsfraktionen zur Funktionsprüfung von privaten Abwasserkanälen: „Wir haben mit unserem gemeinsamen Vorschlag zur weiteren Funktionsprüfung die Grundlage für eine bürgerfreundliche und praxistaugliche Regelung geschaffen. Gegenüber der aktuell geltenden Regelung, die 2007 von CDU und FDP beschlossen wurde, wollen wir [...]
Weiterlesen …Bärbel Bas: SPD will Praxisgebühr abschaffen – Die schwarz-gelbe Bundesregierung nicht
24. Oktober 2012 PostingsDie SPD-Bundestagsfraktion stellt am morgigen Donnerstag einen Antrag zur Abschaffung der Praxisgebühr im Deutschen Bundestag zur Abstimmung und die Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas erklärt dazu: „Im Gesundheitsausschuss weigern sich die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und FDP bisher jede Sitzungswoche aufs Neue der Abschaffung der Praxisgebühr zuzustimmen. FDP-Gesundheitsminister Daniel Bahr kann noch so viele Interviews geben, würde er [...]
Weiterlesen …Duisburg – In Bezug auf die Äußerungen „Zu viele Frauen in der Justiz“ seitens des Vorsitzenden des Bundes der Richter und Staatsanwälte Reiner Lindemann gibt die Landtagsabgeordnete Sarah Philipp zu Bedenken: „Ein hoher Frauen-Anteil in der Justiz ist ein Gütesiegel für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf im öffentlichen Dienst. Dennoch muss bei der [...]
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