Wie gelangte ein vorsätzlich rufmörderischer Link von der Piratenpartei auf Platz 1 im Google-Suchfenster von Hartz4-Plattform-Sprecherin Vallenthin?
Nach scharfer Kritik von Brigitte Vallenthin an Ex-NPD-Funktionären in der Piratenpartei wird Cyber-Mobbing losgetreten mit Anschein brauner Nähe der Arbeitslosen-Aktivistin
Duisburg – In der gestrigen Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion kritisierte der Duisburger Abgeordnete Johannes Pflug scharf die Arbeit des Verfassungsschutzes. "Offensichtlich sind manche Verfassungsschützer nicht fähig oder willens, Rechtsextremismus richtig erkennen und bewerten zu können", machte Pflug deutlich. So läge der Verdacht nahe, dass das häufig zitierte Sinnbild, der Verfassungsschutz wäre ,auf dem rechten Auge blind’, [...]
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Die Wahl in Mecklenburg-Vorpommern hat mir eine echte Katerstimmung besorgt. Eigentlich Grund zu feiern: Die CDU verliert weiter, die FDP hat nicht einmal3% der Wähler für sich vereinnahmen können. Das große ABER sind jedoch die 6% für die NPD: Heute Morgen wurde auf WDR2 noch von 5,5% gesprochen und die Botschaft lautete, das alles nicht [...]
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Der NPD-Vorsitzende Udo Voigt tat vor dem jüdischen Museum in Berlin kund, daß er gerne kräftig GAS geben wolle. Jörg Haider konnte dies aber bekanntlich viel besser, wie “Die Partei” ganz richtig erkannt hat und deshalb das mißlungene NPD-Plakat ganz selbstlos verbesserte. Großzügig, wie “Die Partei” halt ist, plakatierte sie dann auch gleich die NPD-Parteizentrale [...]
Weiterlesen …Über einen neuen Anlauf, der rechtsextremistischen NPD den Geldhahn zuzudrehen, wollen demnächst die Innenminister der Bundesländer beraten, so der Spiegel in einer Vorabmeldung für sein am Montag erscheinendes Magazin. Für ihr Treffen am 21. Juni haben sie das Thema auf die Agenda des traditionellen Kamingesprächs gesetzt. Hintergrund des Vorstoßes ist ein im Dezember 2010 erstelltes [...]
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Die NPD gab nun eine Unterlassungserklärung ab und verpflichtete sich, den Titel nicht mehr zu nutzen
Weiterlesen …SPD-Vize Schwesig: "Die NPD im Parlament frisst Steuergelder, pöbelt rum und macht keine Sacharbeit"
15. März 2011 2 Postings
Image by xtranews.de via Flickr Leipzig (ots) – SPD-Vize Manuela Schwesig hat einen neuen Anlauf zum NPD-Parteienverbot gefordert und zugleich die Bürger in Sachsen-Anhalt vor der Unterstützung dieser Partei am kommenden Sonntag bei der Landtagswahl gewarnt. In einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Dienstag-Ausgabe) sagte Manuela Schwesig: "Es sind alle aufgefordert, zur Wahl zu gehen [...]
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Image via Wikipedia Hamburg (ots) – Die Ende vergangenen Jahres beschlossene Fusion der beiden rechtsextremen Parteien NPD und DVU ist rechtlich unwirksam. Das entschied am Donnerstag das Landgericht München (AZ:20 O 25065/10). In dem NDR Info vorliegenden Beschluss heißt es wörtlich: "Der Antragsgegnerin (der DVU) wird untersagt, den Verschmelzungsvertrag mit der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) [...]
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Am Sonntag (12. Dezember) will die rechtsextreme Deutsche Volksunion (DVU) in Thüringen bei einem Mitgliederparteitag die bundesweite Verschmelzung mit der ebenfalls rechtsextremen NPD beschließen. Die Medien aber bleiben ausgesperrt. Nach Informationen des Radioprogramms NDR Info befürchten Vorstandsmitglieder der DVU, dass “unliebsame Details über den Vereinigungsprozess” bei diesem Parteitag zur Sprache kommen könnten. Außerdem seien die Räumlichkeiten zu beengt, heißt es von der DVU. Deshalb wird Journalisten der Zugang zu dieser Zusammenkunft verweigert.
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Image via Wikipedia Potsdam - Die rechtsextreme DVU steht nach Erkenntnissen des brandenburgischen Verfassungsschutzes vor dem Aus. Das berichtet die Märkische Oderzeitung in ihrer morgigen Ausgabe. Am vergangenen Wochenende sei ein Parteitag, der die Fusion mit der NPD beschließen sollte, an organisatorischem Unvermögen gescheitert, hieß es. Landesweit habe die DVU nur noch 40 von einst [...]
Weiterlesen …NPD-Äußerungen: SPD(Sachsen-Anh.) Chefin Budde schockiert über Parteifreund Püschel
18. November 2010 Postings
SPD-Landeschefin Katrin Budde hat sich schockiert über neue Äußerungen ihres Parteifreundes Hans Püschel gezeigt
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Innerhalb der Union entbrennt ein Streit um ein Verbotsverfahren gegen die rechtsextreme NPD vor dem Bundesverfassungsgericht. Während sich Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU) am Samstag für einen neuerlichen Gang nach Karlsruhe ausgesprochen hatte, wandten sich CDU-Innenpolitiker vehement dagegen.
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Für den Fall, dass Sarrazin aus der SPD ausgeschlossen werde oder austrete, macht der NPD-Vorsitzende Voigt dem Bundesbank-Vorstand ein Angebot: “Es würde mich freuen, wenn er als Berater dem NPD-Parteivorstand zur Verfügung stünde oder gar als Ausländerrückführungs-Beauftragter der NPD fungiert.”
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Klar, was der Sarrazin sagt, ist nicht ?tischfein? (Helmut Schmidt), und es hat ?keinen Anstand? (Hannelore Kraft). Wenn er aber trotzdem recht haben sollte, was dann?
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“Der Mann kann sich mit Hilfe der Polizei sogar Zutritt zu Wohnungen verschaffen, in denen vielleicht Menschen mit Migrationshintergrund leben. Da würde ich mich auch bedroht fühlen”, so Haseloff
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„Wir brauchen dringend einen Crashkurs! Einen Crashkurs in Sachen Vaterlandsliebe“, meint Deutschland-Liebhaber Jurga. Alles über das Wie und Warum erläutert er hier.
Weiterlesen …Großrazzia bei der rechtsextremistischen "Kameradschaft Märkisch Oder Barnim (KMOB)"
4. Juli 2010 Postings
Die Polizei hat am Freitag 23 Wohnungen und andere Räume von Mitgliedern der rechtsextremistischen “Kameradschaft Märkisch Oder Barnim (KMOB)” durchsucht.
Weiterlesen …Angriffe auf Politiker- und Parteibüros nehmen stark zu – Rechtsextremismus-Forscher: "Beginn einer terroristischen Struktur"
7. Juni 2010 Postings
Image by xtranews.de via Flickr Mainz (ots) – Eingeschlagene Scheiben, Schüsse, rechtsextreme Schmierereien und Brandsätze: Die Zahl der Angriffe auf Politiker- und Parteibüros in Deutschland hat nach Recherchen des ARD-Politikmagazins "Report Mainz" deutlich zugenommen. Auch Privatwohnungen von Politikern wurden Ziele von Angriffen. Bis Anfang Juni kam es bundesweit bereits zu 59 Vorfällen, hochgerechnet auf das [...]
Weiterlesen …Rechtsextreme NPD verweigert Journalisten Zutritt zum Parteitag in Bamberg – DVJ spricht von Skandal
2. Juni 2010 Postings
Image by xtranews.de via Flickr Hamburg (ots) – Die Nachricht kam in der Nacht zum Mittwoch per E-Mail: "Leider gehören Sie zu der Sorte Journalisten, die im Umgang mit der nationalen Opposition den presserechtlichen Sorgfaltspflichten zuwider handeln." Mit diesem Satz begründet die rechtsextreme NPD den Ausschluss namhafter Fachjournalisten von ihrem Programmparteitag am Freitag, 4. Juni, [...]
Weiterlesen …Unna – Ein Wahlinformationsstand der NPD auf der Bahnhofstraße ist am Samstagmorgen (08.05.10) von einer etwa 10köpfigen Gruppe Randalierer angegriffen worden. Die schwarz gekleideten und vermummten Täter hatten sich gegen 10 Uhr dem ordnungsbehördlich genehmigten NPD-Stand genähert und anti-rechte Parolen skandiert. Im weiteren Verlauf wurden die NPD-Mitglieder mit Holzknüppeln geschlagen. Als unbeteiligte Bürger schlichtend eingreifen [...]
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Image via Wikipedia Görlitz – Der Rechtsanwalt Gregor Janik ist Ansprechpartner der Kommunistischen Plattform im sächsischen Kreis Görlitz. Zuvor war Janik Bundesvorstandsmitglied der NPD. Auch dort war er bereits als Ansprechpartner tätig, nämlich Ansprechpartner des „Arbeitskreises Christen und Sozialisten in der NPD“. Janik versteht sich inzwischen als „Nationalmarxist“ Als Rechtsanwalt war Janik unter anderem [...]
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Image by xtranews.de via Flickr Essen (ots) – In der gewalttätigen rechtsextremistischen Szene verschieben sich die Gewichte. Wie der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Heinz Fromm, im Interview mit den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe sagte, ist die Zahl der Skinheads, “die seit Jahren für schwere Gewalttaten verantwortlich sind, zwar spürbar zurückgegangen”. Sorgen bereiten dem Inlands-Geheimdienst dagegen [...]
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Image via Wikipedia Berlin (ots) – Bayerns Innenminister Herrmann und der DGB-Vorsitzende Sommern fordern ein Verbot der NPD. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss des Bundestages: "Das erste Verbotsverfahren ist gescheitert, weil das Bundesverfassungsgericht nicht mehr unterscheiden konnte, welche Vorwürfe gegen die NPD originär von deren [...]
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Am Sonntag, den 28.03.2010, fanden in Duisburg-Marxloh eine Reihe von Veranstaltungen statt. Angekündigt hatte sich ProNRW mit einer Veranstaltung gegen die Islamisierung Deutschlands und die NPD mit einer allgemeinen Kundgebung rechter Ideologie. In der Folge hatte ein breites Bündnis aus Politik, Gewerkschaften und Vereinen die Bürger Duisburgs und der Umgebung dazu aufgerufen, gegen die Gefahr [...]
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Ein Bericht über ein paar ältere Herren, deren Angst vor Minaretten, ihre Plauderei mit Al Jazeera und ihre Kumpane im ganzen Abendland Gegen 10 Uhr waren nur fünf Personen, nämlich die Organisatoren der ProNRW Veranstaltung auf dem von der Polizei zugewiesenen Aufmarschplatz auf dem Vorplatz der Bezirkssportanlage an der Warbruckstraße. Ein paar Medienvertreter waren auf [...]
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Ein Bericht über einen Haufen Nazis, empörte Anwohner, linke Gegendemonstranten und das besonnene Verhalten der Polizei Beginnen sollte die NPD-Demo um 11 Uhr an der Kreuzung der B8 und der Aldenradener Straße in Duisburg Walsum. Tatsächlich war die Kreuzung aber schon lange vorher blockiert: von einer bunt gemischten Truppe aus politischen Jugendorganisationen (Grüne Jugend, Jusos, [...]
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Image of Stadt Duisburg Ein Bericht über die Demonstration und die Kundgebung gegen die rechten Aufmärsche – „Wir sind Duisburg“ und wir wollen Euch hier nicht! Nein, so wie sich das mein Navigations-Gerät vorgestellt hatte, konnte ich nicht mit dem Auto bis zum Schwelgern-Stadion fahren. Die Polizei hatte nämlich Marxloh großräumig für den Autoverkehr gesperrt. [...]
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Am Rande einer SPD-Veranstaltung am Samstag Abend im „Hundertmeister“, die die Sozialdemokraten auf die Demonstration gegen die Aufmärsche von ProNRW und NPD am Sonntag in Marxloh eingestimmt hat, hatten wir die Gelegenheit, mit Andrea Nahles, der Generalsekretärin der SPD, kurz über den Anlass ihres Aufenthalts in Duisburg zu sprechen. XN: Frau Nahles, anlässlich der an [...]
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Duisburg – Das Kräftegewicht war ungleich verteilt: Auf der einen Seite ein Häuflein von ca. 25 NPD-Anhängern, auf der anderen Seite die Gegendemonstration mit ca. 600 Demonstranten. Im Gegensatz zur NPD waren diese nicht immer friedlich. Mit knapp einer Stunde Verspätung begann die NPD-Kundgebung am Duisburger HBF, während die Gegendemonstranten um 12:00 Uhr die Kundgebung [...]
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Image via Wikipedia Duisburg: Wir lassen uns nicht auseinandertreiben – nur gemeinsam und mit Toleranz und Respekt können wir unsere Zukunft gestalten! Die rechtsextreme Bürgerbewegung ProNRW und in Ihrem Gefolge die ultrarechte NPD sind angetreten, Unfrieden in unsere Stadt zu bringen. Unter dem Slogan „Abendland in Christenhand“ haben sie für den 27. und 28.März zu [...]
Weiterlesen …Der genaue Termin und die Uhrzeit für die Gegendemonstration des DGB zum angekündigten Aufmarsch von Pro NRW und NPD in Marxloh stehen jetzt fest.
9. März 2010 Postings
Image via Wikipedia Duisburg – Der genaue Termin und die Uhrzeit für die Gegendemonstration des DGB zum angekündigten Aufmarsch von Pro NRW und NPD in Marxloh stehen jetzt fest. Der DGB Niederrhein ruft alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt auf, sich am Sonntag, den 28.03.2010 um 11 Uhr vor dem Schwelgern-Stadion in Marxloh friedlich zu [...]
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Duisburg – Anlässlich der Ankündigung einer Demonstration gegen den Aufmarsch von Pro-NRW und NPD in Duisburg erklären der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel und die stellvertretende SPD-Vorsitzende Hannelore Kraft: Es ist ein wichtiges Zeichen, dass der DGB-Niederrhein für den 28. März in Duisburg-Marxloh zu einer Demonstration gegen den Aufmarsch von Pro-NRW und NPD aufruft. Wir beide werden [...]
Weiterlesen …Hamburg (ots) – Bamberg kennt das Spektakel bereits: Zum zweiten Mal innerhalb von zwei Jahren wird die rechtsextreme NPD nach Informationen des Radioprogramms NDR Info dort voraussichtlich Anfang Juni ihren Bundesparteitag in der städtischen Kongresshalle veranstalten. Bei der Vertragsanbahnung arbeitete die NPD offenkundig mit einem ausgeklügelten Täuschungsmanöver. Im Herbst vergangenen Jahres hatte eine angebliche Berliner [...]
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Image by Piratenpartei Deutschland via Flickr Aaron König gehört dem Bundesvorstand der Piratenpartei an. Am Donnerstag, also den 11. Februar 2010, hatte er zum Jahrestag der iranischen Diktatur einen Text publiziert. Darin heißt es: Nuklearwaffen in der Hand eines Regimes, das seine eigene Bevölkerung brutal unterdrückt und wiederholt zur Zerstörung Israels aufgerufen hat, dürfen die [...]
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Und ich wollte doch so vorsichtig sein! Kein Wort hatte ich gestern darüber verloren, dass morgen in Dresden nicht nur die Nazis aufmarschieren werden, sondern dass sich ihnen auch ein Bündnis ihrer Gegner in den Weg stellen, genauer gesagt: setzen, will. Und dann diese Leichtfertigkeit. Da stelle ich doch tatsächlich als Bild zum Text das [...]
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In den achtziger Jahren hatten wir regelmäßig eine ältere Dame in Süddeutschland besucht, die inzwischen längst verstorben ist. Sie stammte aus Schlesien; doch die Kriegswirren hatten sie nach Sachsen verschlagen, genauer gesagt: in die sächsische Hauptstadt, also nach Dresden. Nun pflegte ich auch schon in den achtziger Jahren spät zu Bett zu gehen, was der [...]
Weiterlesen …Knobloch verlangt neuen Anlauf für ein NPD-Verbot – Verbot als Teil einer Strategie gegen die Verfassungsfeinde
27. Januar 2010 Postings
Image Michael Lucan via Wikipedia Rostock (ots) – Rostock. Die Präsidentin des Zentralrates der Juden in Deutschland Charlotte Knobloch verlangt einen neuen Anlauf für ein NPD-Verbot. OZ-Online, der Internet-Ausgabe der Rostocker Ostsee-Zeitung, sagte sie: "Niemand behauptet, dass mit einem Verbot der NPD alle Probleme mit dem Rechtsextremismus beseitigt sein werden. Dennoch sollten Bestrebungen nach einem [...]
Weiterlesen …Dresden droht Invasion von Extremisten – Neonazis und Autonome wollen zum 65. Jahrestag der Bombardierung in die Stadt kommen
8. Januar 2010 PostingsBerlin (ots) – Berlin/Dresden – Beim 65. Jahrestag der Bombardierung Dresdens droht der Stadt eine massive Konfrontation mit Extremisten. Die autonome Szene habe "den unbedingten Willen", den für den 13. Februar angemeldeten Aufmarsch tausender Rechtsextremisten zu blockieren, sagte der Präsident des sächsischen Verfassungsschutzes, Reinhard Boos, am Freitag dem Tagesspiegel. Die Stimmung sei noch aufgeheizter als [...]
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