Finden Sie uns auf Google+
START » Posts tagged with » Guido Westerwelle

Der gute Frankie und die bösen Ratingagenturen: „Leicht rat- und verständnislos“

  „Leicht rat- und verständnislos“ habe er auf sie gewirkt, schreiben die WAZ-Redakteure Kerl und Sanches. Er wundere sich, hatte er ihnen erzählt, dass Kanzlerin Angela Merkel (CDU) „auf einem anderen Stern“ lebe. Zugegeben: das ist wirklich komisch. Denn ein Stern ist eine „selbstleuchtende Gaskugel“, die an der Oberfläche „einige Tausend Grad heiß“ ist (Wikipedia). […]

Türkei – Quo vadis?

Kommentare deaktiviert
Türkei – Quo vadis?

Es bleibt abzuwarten, ob das neue türkische Selbstbewusstsein anhält und in die Modernisierung gesellschaftlicher, demokratischer Strukturen umgesetzt werden kann

Weiterlesen …

Baum: Westerwelle sollte vom Außenamt zurücktreten

Kommentare deaktiviert
Baum: Westerwelle sollte vom Außenamt zurücktreten

“Er sollte im Interesse der Partei und des Landes die Konsequenzen ziehen und auch vom Außenamt zurücktreten.” Sonst werde es nichts mit dem Neustart.

Weiterlesen …
Scharfe Kritik an Libyen-Entscheidung aus der Union – Rühe: “Schwerer Fehler von historischer Dimension”

Die Stimmenthaltung Deutschlands im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen sei “ein schwerer Fehler von historischer Dimension mit unvermeidlichen Spätfolgen”

Weiterlesen …

Demokratie-Killer Ungarn und die Chamberlainisierung der EU

Kommentare deaktiviert
Demokratie-Killer Ungarn und die Chamberlainisierung der EU

Dass von unserem (schwulen) Aussenminister nicht allzuviel in Sachen Menschenrechte zu erwarten ist, haben seine zahlreichen Besuche und sein dortiges Schweigen in Staaten schon bewiesen, in denen Homosexualität unter Strafe

Weiterlesen …

Scheel geht auf Distanz zu Westerwelle

Kommentare deaktiviert

“Die Partei hat viel versprochen und konnte noch nicht viel durchsetzen”, sagt Scheel. Die Gründe dafür hingen auch “mit den jeweiligen Persönlichkeiten zusammen”.

Weiterlesen …
Kinderarmut in Deutschland – und das nicht nur zur Weihnachtszeit!

“Kinderarmut in einem derart reichen Land wie dem unseren ist ein politisches Armutszeugnis für den Staat, die Wirtschaft und die gesamte Gesellschaft”.

Weiterlesen …
Westerwelle stellte bei Washington-Besuch EU-Beitritt der Türkei in Frage

Wenn Deutschland jetzt über den Beitritt der Türkei entscheiden müsste, wäre die Antwort ein klares Nein

Weiterlesen …

Westerwelles Büroleiter hatte Zugang zu Geheimakten

Kommentare deaktiviert

Leipzig (ots) – Nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe), hatte Helmut Metzner, der mittlerweile aus den Parteidiensten geschiedene ehemalige Büroleiter des FDP-Vorsitzenden und Bundesaußenministers, nach Eingeständnis der Bundesregierung auch Zugang zu mindestens fünf vertraulichen Regierungsunterlagen, die dem Geheimschutz unterlagen. Ob außer der US-Botschaft auch noch andere ausländische Diplomaten von Metzner informiert wurden und Zugang […]

Weiterlesen …

Der bisherige Büroleiter von FDP-Chef Guido Westerwelle, Helmut Metzner, hat den Amerikanern schon deutlich früher Informationen geliefert als bislang bekannt. Wie aus den Depeschen hervorgeht, die dem SPIEGEL vorliegen, datieren die Kontakte zwischen Metzner und der Botschaft mindestens bis ins Jahr 2007 zurück. Am 22. Juni des Jahres kabelte die Berliner Botschaft einen Bericht nach […]

Weiterlesen …
USA bereiten weltweit Regierungen auf WIKILEAKS-Veröffentlichungen vor

Tausende von bisher geheimgehaltenen US-Dossiers, Einschätzungen, Protokolle und Depeschen des US-Aussenministeriums will Wikileaks heute weltweit veröffentlichen

Weiterlesen …
Westerwelle fordert mehr Flexibilität von allen am Nahost-Friedensprozess Beteiligten

Er begrüße die Meinungsführerschaft, die US-Präsident Obama und Außenministerin Clinton übernommen hätten

Weiterlesen …

Ärger um Gaza-Besuch von Außenminister Westerwelle

Kommentare deaktiviert
Ärger um Gaza-Besuch von Außenminister Westerwelle

Israelische Behörden hatten zwar im Vorfeld der Reise auf bilateraler und internationaler Ebene versichert, dass die Totalblockade des Gaza-Streifens gelockert sei

Weiterlesen …
Schwarz-Gelb führt einen Bürgerkrieg gegen das eigene Volk" – Hengsbach in Duisburg

Doch dann stellte sich Friedhelm Hengsbach ins intellektuelle Abseits. “Die Arbeitslosen werden an der Rampe aussortiert. Sortiert nach wer ist vermittlungfähig und wer nicht”. Diese versuchte Assoziation zu der „Selektion“ an der Rampe in Auschwitz-Birkenau ist einfach nur degoutant. Viel erschreckender ist nur noch die “Nicht-Reaktion” der anwesenden Zuhörer. Kein Raunen, kein Stöhnen, aber Gottseidank auch kein Applaus. Immerhin Alt-OB Josef Krings hat zeitnah die Veranstaltung verlassen.

Weiterlesen …
Haben FDP-Kreise die Aufklärung der NS-Verstrickung von Diplomaten behindert?

Der Bericht der Historikerkommission zur Geschichte des Auswärtigen Amtes bringt die FDP zunehmend unter Druck.

Weiterlesen …
Von Kleinen und einstmals Großen

Die kleinen Parteien wie FDP und Linke spielen für zukünftige Regierungsbildungen derzeit keine Rolle mehr, nimmt man die letzten Umfrageergebnisse zum Maßstab

Weiterlesen …

Westerwelle lehnt Umzug des Verteidigungsministeriums strikt ab

Kommentare deaktiviert
Westerwelle lehnt Umzug des Verteidigungsministeriums strikt ab

Für einen Umzug alles neu zu bauen, käme den Steuerzahler nur viel teurer.

Weiterlesen …

“Das Land steht heute weit besser da, als vor einem Jahr.” Der vor zwölf Monaten unterzeichnete Koalitionsvertrag zwischen Union und FDP habe die Grundlage für diese Entwicklung geschaffen. “Um unser deutsches Wirtschaftswunder werden wir in ganz Europa beneidet”, fügte der Außenminister hinzu. Als Ursache für schlechten Umfragewerte der Koalition nannte der FDP-Vorsitzende den Sparkurs der Bundesregierung: “Der Konsolidierungskurs ist dringend notwendig, aber Sparen macht nicht unbedingt beliebt.” Wer Kraft und Haltung zeige und das Notwendige tue, werde am Ende aber belohnt werden. “Wir werden diesen notwendigen Politikwechsel von der Staatswirtschaft hin zur sozialen Marktwirtschaft durchstehen, auch wenn wir ein Umfragetal durchwandern müssen.”

Weiterlesen …

Deutschland bedankt sich bei den vielen Nationen, die uns bei der Kandidatur für den UN-Sicherheitsrat unterstützt haben. Diese Wahl ist ein großer Vertrauensbeweis, aber natürlich auch ein Vertrauensvorschuss in die Arbeit der Bundesrepublik Deutschland. Wir werden in den kommenden zwei Jahren alles tun, um das in uns gesetzte Vertrauen auch zu rechtfertigen. Wir betrachten diese Mitgliedschaft als eine große Verantwortung und auch als eine große Chance, mehr und noch mehr für Frieden, Sicherheit und Entwicklung in der Welt tun zu können.

Wir freuen uns, dass unser Engagement für Frieden und Sicherheit, für Klimaschutz und

Weiterlesen …
B-W: Grüne auf absolutem Jahreshoch – Mehrheit der Befragten für Stuttgart 21

Damit wäre aus heutiger Sicht eine Rot-Grüne Mehrheit im Ländle möglich.

Weiterlesen …
Kein Problem für den Starphilosophen Richard David Precht

Die Kunst, kein Egoist zu sein, stellt für den Starphilosophen Richard David Precht überhaupt kein Problem dar: er geht einfach zur FDP.

Weiterlesen …
Westerwelle sorgt sich um Außenpolitik: “Wir sind uns in Deutschland mehr und mehr selbst genug” Deutsche Einheit war diplomatisches Meisterstück

Bundesaußenminister und Vizekanzler Guido Westerwelle (FDP) macht sich Sorgen wegen fehlender Aufmerksamkeit für die Außenpolitik

Weiterlesen …

Westerwelle stolpert in New York über Atomwaffen

Kommentare deaktiviert
Westerwelle stolpert in New York über Atomwaffen

Nun ist es passiert. Jetzt kann man auch nichts mehr machen. Passiert ist passiert. Blöde Atomwaffen!

Weiterlesen …
Reifer Mann sucht junge Liebe! Ein Plädoyer für Toleranz!

Wie sagt Ole van Beust dazu: „Gelästert wird überall. Wichtig ist, dass man zuverlässig, anständig und nach dem Gesetz lebt. Das tue ich.“

Weiterlesen …

Erika Steinbach hat nie einen Zweifel daran gelassen, dass Deutschland Polen angegriffen hat und nicht umgekehrt. Allerdings hatte Polen schon seit einem halben Jahr gegen Deutschland mobil gemacht hatte. Heißt: Hitler hat zwar Polen überfallen, aber er hatte einen Grund.

Weiterlesen …

FDP-Lindner: Wir wollen Westerwelle nicht ersetzen

Kommentare deaktiviert
FDP-Lindner: Wir wollen Westerwelle nicht ersetzen

FDP-Generalsekretär Christian Lindner hat Forderungen nach einem Rücktritt von Guido Westerwelle vom Amt Parteivorsitzenden erneut zurückgewiesen.

Weiterlesen …
NRW-FDP steht fest zum umstrittenen Parteivorsitzenden Westerwelle

Im Streit um die Zukunft des FDP-Bundesvorsitzenden “steht die NRW-FDP ohne Wenn und Aber hinter Guido Westerwelle und daran wird sich auch nichts ändern”, sagte der Fraktionschef der Liberalen im Düsseldorfer Landtag, Gerhard Papke, dem “Kölner-Stadt-Anzeiger” (Donnerstag-Ausgabe).

Weiterlesen …
Generalsekretär der FDP Saar fordert Westerwelle zum Rücktritt als Parteichef auf

“Ich bin der festen Überzeugung, dass dies ein notwendiger Schritt ist.” Er wünsche sich, “dass Guido Westerwelle dies selbst erkennt, bevor der Schaden an der FDP noch größer wird”, sagte Linsler.

Weiterlesen …

Während seiner Reise nach Rumänien besuchte Bundesaußenministers Westerwelle Hermannstadt. Die Siebenbürger Sachsen nehmen eine vorbildliche Brückenfunktion zwischen Rumänien und Deutschland ein.

Weiterlesen …

Leutheusser-Schnarrenberger will FDP sozialer machen

Kommentare deaktiviert

Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger will “das Auseinanderdriften zwischen Arm und Reich verhindern. Die Leistungsträger müssen dazu beitragen, den Sozialstaat zu finanzieren.”

Weiterlesen …

Die FDP-Fraktionsvorsitzende Birgit Homburger hat die parteiinterne Kritik an der Doppelfunktion von Guido Westerwelle als FDP-Chef und Außenminister zurückgewiesen.

Weiterlesen …

SPD-Fraktionschef Steinmeier hat Bundeskanzlerin Merkel eine Mitverantwortung für ein mögliches Zerfasern des Parteienspektrums am rechtspopulistischen Rand auch in Deutschland vorgeworfen.

Weiterlesen …

Westerwelle warnt CSU im Streit um Gesundheitsreform

Kommentare deaktiviert

FDP-Chef Guido Westerwelle hat die CSU in scharfer Form vor einer neuerlichen Blockade der Kopfpauschale gewarnt. Eine politische Gemengelage wie vor 14 Tagen werde er nicht noch einmal hinnehmen.

Weiterlesen …

In der Sonntagsfrage des aktuellen ARD-DeutschlandTrends EXTRA verliert die FDP gegenüber der Vorwoche einen Punkt und kommt nur noch auf fünf Prozent.

Weiterlesen …

Image by Bertelsmann Stiftung via Flickr Horst Köhler hat geschafft, was ich heute morgen noch für nahezu unmöglich gehalten habe: Er hat Lena vom wichtigsten Platz in den Nachrichten verdrängt. Kurz und knapp mit seinem Rücktritt. Die Rücktritts-Rede von Herrn Köhler war sicherlich kein Glanzstück und die Wortklauber im Internet sind schon dabei zu analysieren, […]

Weiterlesen …

Image via Wikipedia   Berlin (ots) – Zum Rücktritt des Bundespräsidenten Horst Köhler erklärte der FDP-Bundesvorsitzende und Bundesaußenminister Dr. Guido Westerwelle heute vor Medienvertretern wörtlich: "Der Herr Bundespräsident hat mich heute Mittag über seine Rücktrittsentscheidung informiert. Ich habe in diesem Telefongespräch versucht, ihn umzustimmen. Der Bundespräsident hat sich aber so entschieden. Info:xtranews Duisburg Magazin. Mehr […]

Weiterlesen …

NRW-SPD begrüßt Ampel-Signal

Kommentare deaktiviert

Image by nrwspd via Flickr Info:xtranews Duisburg Magazin. Mehr Hintergrund, mehr Duisburg.   Düsseldorf (ots) – Die NRW-SPD begrüßt das Signal von FDP Chef Guido Westerwelle, in NRW eine Ampel-Koalition zu bilden. "Unsere Tür für Gespäche mit der FDP steht nach wie vor offen", sagte Norbert Römer, SPD-Vorstand und Mitglied der SPD-Verhandlungskommission, der in Düsseldorf […]

Weiterlesen …

Leutheusser-Schnarrenberger fordert Kurswechsel der FDP

Kommentare deaktiviert

Image via Wikipedia   Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat den bisherigen Kurs ihrer Partei scharf kritisiert: "Ich will nichts beschönigen, der Zustand der FDP ist nicht gut, zufrieden kann ich nicht sein", sagte sie dem Nachrichten-Magazin DER SPIEGEL. Die Ministerin forderte einen Kurswechsel: "Wir brauchen eine neue liberale Agenda. Wir müssen die richtigen Prioritäten setzen […]

Weiterlesen …

Image via Wikipedia   Berlin (ots) – Berlin – Der frühere FDP-Vorsitzende Wolfgang Gerhardt hat Führungsfehler der FDP-Spitze für die "schwierige Lage" der Liberalen verantwortlich gemacht. In einem Interview mit dem Berliner "Tagesspiegel" (Sonntag-Ausgabe) warf er der Parteiführung unter anderem vor, "der Aussetzung der Steuerreform durch die Kanzlerin nicht klar genug widersprochen" zu haben. "Der […]

Weiterlesen …

  Bild: LBS Am Sonntag Abend trommelte Bundeskanzlerin Merkel die Spitzen ihrer Koalition zu einer Krisensitzung zusammen. Am Montag erklärte sie im Beisein ihres Stellvertreters vor der Bundespressekonferenz, dass zunächst einmal an Steuersenkungen überhaupt nicht zu denken ist. Beide Ereignisse stehen in einem direkten Zusammenhang; etwa so: der Anlass des Krisengipfels am Sonntag Abend war […]

Weiterlesen …
Page 1 of 41234