Finden Sie uns auf Google+
START » Posts tagged with » CDU

Grüne Meiderich/Beeck: “CDU verlässt den Konsens der demokratischen Parteien gegen Rechts”

Am Dienstag hat die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Meiderich/Beeck sich gemeinsam mit der Fraktion der rechtspopulistischen Splitterpartei „Pro NRW“ bei einem Antrag von Rot/Rot/Grün der Stimme enthalten. Es ging im Antrag „Duisburger Konsens gegen Rechts“ (ursprünglich DS 14-0693) um die Ablehnung aller rechtsextremen und rechtspopulistischen Tendenzen. Im wesentlichen identische Anträge wurden schon im Rat der […]

CDU und FDP stellen CO-Pipeline trotz Gutachten nicht in Frage

Kommentare deaktiviert
CDU und FDP stellen CO-Pipeline trotz Gutachten nicht in Frage

Für die direkt gewählten Abgeordneten, deren Wahlkreise von der CO-Pipeline durchschnitten werden, ist das jetzt vorliegende Gutachten zur CO-Pipeline ein deutlicher Hinweis, dass die CO-Pipeline nicht für die Aufrechterhaltung der Produktion erforderlich ist. Selbst eine weitere Expansion der Standorte ist nicht von der Inbetriebnahme einer Pipeline abhängig.   Sarah Philipp (SPD) aus Duisburg, Elisabeth Müller-Witt […]

Weiterlesen …

Die Direktkandidaten freuen sich sicherlich über Fragen, die jeder einreichen kann. Selbst Nichtwähler sollten sich nicht die Chance entgehen lassen den Kandidaten ruhig mal ein wenig tiefer auf den Zahn zu fühlen. Duisburg I Rainer Kolb (Piratenpartei) Bärbel Bas (SPD) Jörg Löbe (FDP) Thomas Mahlberg (CDU) Marc Mulia (DIE LINKE) Anna von Spiczak (GRÜNE) Duisburg […]

Weiterlesen …

Bei dieser Pressmeldung stellt sich die Frage, ob er das ironisch gemeint hat. Schließlich demontiert seine Partei (CDU/CSU) unter Mithilfe von FDP und SPD die Grundrechte hin zum Überwachungsstaat. Die Basisdemokraten Piratenpartei sind jedenfalls zusammen mit anderen Organisationen wachsam und demonstrierten gemeinsam am vergangenen Sonntag gegen ein weiteres ‘Ermächtigungsgesetz’ für Geheimdienste und Polizei. Mit der […]

Weiterlesen …
Parteiinterne Dissidenten bemängeln: Duisburgs CDU verstiesse gegen eigene Satzung

Dissidenten innerhalb der Duisburger CDU bemängeln, dass diese gegen ihre eigene Satzung verstiesse. Es wären etwa keine fristgerecht terminierten Wahlen auf Ortsverbandsebene anberaumt worden. System Mahlberg? Der Duisburger CDU-Vorsitzende Thomas Mahlberg wurde schon häufig unlauterer Machenschaften zum Behufe des Machterhaltes bezichtigt. Offensichtlich hat sich nun der Ton der Kritik verschärft. Ein innerparteilicher Kritiker Mahlbergs beruft […]

Weiterlesen …

Die SPD (DS 17/12487) und die Grüninnen und Grünen (DS 17/12497) machen sich mal wieder für eine Frauenquote stark. In den Papieren zeigt sich, wie weit entfernt die Politik von der Wirklichkeit ist. Rot-Grün möchte also den Frauenanteil in Führungspositionen erhöhen, damit dies angeblich als Vorbild Funktion dienen kann. Das Grundproblem wird hierbei natürlich völlig […]

Weiterlesen …

Für CDU/CSU/FDP kann es gar nicht schnell genug gehen mit dem Fracking. Nach Michael Kauch (FDP) sollen angeblich schärfere Regelungen zur Schiefergasgewinnung eingeführt werden. Wie diese aussehen sollen, bleibt unklar. Ebenso seltsam erscheint, dass Wasserschutzgebiete ausgeschlossen werden sollen und Peter Altmaier (CDU) dann wieder nur davon spricht, dass Wasserschutzgebiete grundsätzlich ausgeschlossen werden sollen. Grundsätzlich heißt […]

Weiterlesen …

Exdoktor Anette Schavan

Kommentare deaktiviert

Es ist sicherlich für viele eine gewisse Genugtuung, dass Anette Schavan (CDU) nun ein Exdoktor ist. Dies liegt nicht nur daran, dass sich die Heinrich-Heine-Universität nicht unter Druck hat setzen lassen, sondern auch in den Äußerungen von Frau Schavan in Bezug auf den ehemaligen Verteidigungsminister Karl Theodor von und zu Guttenberg. Bei diesem hatte sich […]

Weiterlesen …
Bundestagswahl 2013: Die Sonntagsfrage fragt nur nach dem Sonntag

Sehen wir uns zum Jahresausklang nach Monaten mal wieder die Umfrageergebnisse an! Die Antworten auf die Sonntagsfrage „Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahlen wären“ zeigen in diesem Monat folgendes Stimmenverhältnis unter den Parteien an: CDU/CSU SPD Grüne Linke Piraten FDP Sonstige 39 % 29 % 14 % 7 % 3,5 % 4 % 3,5 % + […]

Weiterlesen …

LSU: Ronny Pohle kehrt der CDU den Rücken

Kommentare deaktiviert
LSU: Ronny Pohle kehrt der CDU den Rücken

Das LSU-Bundesvorstandsmitglied und ehemaliger Bundesgeschäftsführer der Lesben – und Schwulenunion, Ronny Pohle, hat heute seinen Austritt aus der CDU erklärt. Mitglied der LSU will er aber weiterhin bleiben

Weiterlesen …

 Die Initiative „Mehr Demokratie“ kritisiert den Vorstoß von CDU-Fraktionschef Karl-Josef Laumann zur Wiedereinführung einer Sperrklausel bei Kommunalwahlen in NRW. „Sperrklauseln sind verfassungswidrig“, sagte Alexander Trennheuser, Landesgeschäftsführer von Mehr Demokratie. „Der Verfassungsgerichtshof des Landes erlaubt Sperrklauseln bei Kommunalwahlen nur, wenn der Nachweis erbracht ist, dass Räte ohne eine solche Hürde arbeitsunfähig werden. Diesen Nachweis konnte die […]

Weiterlesen …
LSU-Vorstand verwässert seine eigenen Forderungen

Allzu forsch will der neugewählte LSU-Bundesvorstand dann doch nicht auf Konfrontation mit der eigenen Partei gehen und hat eine kleine, aber entscheidende, Korrektur an einer kurz zuvor erstellten Forderung vorgenommen

Weiterlesen …

Bärbel Bas zur Situation der Armutsflüchtlinge in Bergheim

Kommentare deaktiviert
Bärbel Bas zur Situation der Armutsflüchtlinge in Bergheim

Duisburg – Zu den Äußerungen der CDU-Landtagsabgeordneten Petra Vogt zur Situation der Armutsflüchtlinge in Bergheim erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas:   „Die schwarz-gelbe Bundesregierung ignoriert die Probleme, die sich aus der Zuwanderung von Menschen aus Südosteuropa auch nach Bergheim ergeben und verweigert einen Nationalen Integrationsplan für Roma. Frau Vogt sollte endlich auch einmal über den […]

Weiterlesen …

CDU Duisburg: Chef Mahlberg vor dem Ende? Wegen Wahlnomaden

Kommentare deaktiviert
CDU Duisburg: Chef Mahlberg vor dem Ende? Wegen Wahlnomaden

Auch die CDU in Duisburg ist kein monolithischer Block. Es gibt eine Fraktion darin, die dem Sauerland-Wahlverein vorwirft, er würde seine Macht unlauter weiterhin sichern. Womöglich sogar illegal. Jedenfalls im Missklang zu dem Statut der Christdemokratischen Partei Deutschlands.   Montag, am 19. November, findet der Kreisparteitag der Duisburger CDU im Steinhof statt – dem etablierten […]

Weiterlesen …
Regina van Dinther (CDU) bezeichnet Diskriminierung von homosexuellen Menschen als Unrecht

Die ehemalige Landtagspräsidentin von NRW, Regina van Dinther (CDU), spricht sich in der aktuellen Haushaltsdebatte des Nordrhein-westfälischen Landtages offen und klar für die Rechte von Lesben und Schwulen aus und findet dazu klare Worte. In ihrer Rede vor dem Plenum sagte Frau van Dinther, Sprecherin für Emanzipation und Gleichstellung der CDU-Landtagsfraktion, unter anderem: “Ich bekenne […]

Weiterlesen …
Update – Wir sind die Guten – Duisburger Netzaktivistentreffen

Einladung zum Duisburger Netzaktivistentreffen. Xtranews, also Rodenbücher, Spließ und ich – sowie die Administratoren der Facebookgruppe Stadtpolitik Duisburg, mithin Justus Klasen (Ex-CvD Radio Duisburg), Holger Knörr (klassischer Vinylplatten-Dealer) laden ein: Zu einem Treffen von Duisburger Bloggern, Twitterern und Facebookaktivisten. Und allen Netzaktivisten überhaupt. Am Freitag, dem 28. September 2012. Ab 19.00 Uhr. Und zwar in […]

Weiterlesen …
Münsterland: MdL Henning Rehbaum und JU Kreis Warendorf besuchen Ahlener Tierheim

Bei der gemeinsamen Besichtigung des Hundehauses bekamen die Besucher einen Eindruck von der Arbeit des Tierheimteams, aber auch von der Not einiger Hunde, die trotz der guten Pflege dort immer auf der Suche nach einem neuen Zuhause sind

Weiterlesen …

LSU nach Initiative von 13 Unions-Abgeordneten im Aufwind

Kommentare deaktiviert
LSU nach Initiative von 13 Unions-Abgeordneten im Aufwind

Besonders ihr Bundesgeschäftsführer Ronny Pohle und der stellvertretende Bundesvorsitzende Thomas M. Steins hatten sich für die Ziele ihrer Organisation bereits vor 2 Jahren bei den Berliner Abgeordneten stark gemacht

Weiterlesen …
stern-RTL-Wahltrend: SPD wieder schwächer, Grüne verbessern sich – Schwarz-Gelb hält Zwei-Punkte-Vorsprung

Hamburg (ots) – Die SPD fällt in der Gunst der Wähler wieder zurück. Im stern-RTL-Wahltrend verliert sie im Vergleich zur Vorwoche einen Punkt und erreicht nur noch 26 Prozent. Die Grünen können einen Punktgewinn verbuchen, sie steigen auf 13 Prozent. Die Werte der übrigen Parteien bleiben stabil: Die Union erzielt zum sechsten Mal in Folge […]

Weiterlesen …

Kreis WAF: JU Ausbildungsplatzbroschüre hilft Jugendlichen

Kommentare deaktiviert
Kreis WAF: JU Ausbildungsplatzbroschüre hilft Jugendlichen

Die Junge Union des Kreises Warendorf (JU) hat erneut eine kreisweite Ausbildungsplatzbroschüre herausgebracht

Weiterlesen …
Page 1 of 47123Next ›Last »