SPD-Stadtverband Ahlen besucht Westfalenkaserne
Am kommenden Mittwoch, den 27. April um 14 Uhr, besucht die Ahlener SPD die Westfalenkaserne, um sich ein Bild der aktuellen Lage zu machen
Helmut Willmann, der frühere Heeresinspekteur der Bundeswehr, wirft Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg im Umgang mit den Vorfällen bei der Bundeswehr schlechte Amtsführung vor
Weiterlesen …Die Mutter der Anfang November auf dem Segelschulschiff “Gorch Fock” ums Leben gekommenen Sarah Lena Seele, 25, hat nach Angaben aus Familienkreisen bei der Staatsanwaltschaft Kiel Strafanzeige gegen die Bundesrepublik Deutschland erstattet
Weiterlesen …Streitkräfte/Traumatisierte Soldaten Bundeswehr leidet unter dem Mangel an Psychiatern
11. November 2010 Postings
Die Bundeswehr kann das Defizit an eigenen Psychiatern trotz der wachsenden Zahl traumatisierter Soldaten nicht beheben
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Die sicherheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Elke Hoff, rechnet nicht mit einer Aufstockung der deutschen Afghanistan-Truppe im Zuge des neuen Mandats
Weiterlesen …FDP fordert breiten politischen Konsens für Afghanistan-Strategie zur Stärkung der Moral der kämpfenden Truppe
3. November 2010 Postings
Die FDP fordert einen “neuen breiten politischen Konsens” für die Strategie der internationalen Afghanistan-Truppen
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Die Entschädigung der Bundesregierung für die Kundus-Opfer ist offenbar nicht bei allen Hinterbliebenen angekommen
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Als “vernünftig” hat SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold die Vorschläge der Strukturkommission zur Reform der Bundeswehr gelobt
Weiterlesen …SPD fordert Regierung auf, ihrer Berichterstattungspflicht zum Afghanistan-Mandat nachzukommen Arnold wirbt für 2011 für Mandatsverlängerung
19. Oktober 2010 PostingsDie SPD hat an die Bundesregierung appelliert, ihrer Berichterstattungspflicht über den Stand der Risiko-Entwicklung für den deutschen Einsatz in Afghanistan nachzukommen
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Bei Gefechten verwundete Bundeswehrsoldaten sollen künftig mit einer neuen Medaille ausgezeichnet werden
Weiterlesen …Sicherheitspolitik Ex-Außenminister Hans-Dietrich Genscher empfiehlt Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan
25. September 2010 Postings“Das Bemühen von Präsident Obama, diesen Einsatz in Afghanistan zu Ende zu bringen, ist richtig. Das bedeutet für uns Deutsche das Gleiche.”
Weiterlesen …Ich halte das für eine notwendige Maßnahme”, sagte die sicherheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Elke Hoff
Weiterlesen …Bundeskanzlerin verspricht Guttenberg volle konstruktive Begleitung für sein Modell der Bundeswehrreform
23. August 2010 Postings
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ihrem Verteidigungsminister, Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), die uneingeschränkte “konstruktive Begleitung” bei der Umsetzung von dessen Modell zur Bundeswehr-Reform versprochen.
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Die aktuellen Konflikte erforderten gutausgebildete und professionelle Soldaten. “Ein Festhalten an der Wehrpflicht behindert die Weiterentwicklung und Modernisierung der Bundeswehr”, schreiben Agnieszka Malczak, Omid Nouripour, Katja Keul und Tom Koenigs in dem Papier. Die Bundestagsabgeordneten fordern einen “freiwilligen militärischen Kurzdienst von 12 bis 24 Monaten”, das Modell des Zeitsoldaten müsse “entbürokratisiert” und durchlässiger und flexibler für Seiteneinsteiger werden
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Aus einem internen Papier von Ende Juli geht hervor, dass die Teilstreitkraft von derzeit etwa 95.000 Soldaten auf 54558 verkleinert werden soll. 4500 der Stellen sollen mit sogenannten freiwilligen Wehrdienstleistenden besetzt werden.
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Die Größe einer Armee sei kein entscheidendes Merkmal mehr für ihre Praxistauglichkeit, sagte Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg in einem Interview.
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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) baut im Kanzleramt ein Gegengewicht zum Verteidigungsministerium auf.
Weiterlesen …Guttenberg weist Kritik des Wehrbeauftragten Königshaus an Ausrüstung und Ausbildung zurück
30. Juni 2010 Postings
Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat die jüngste Kritik des Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus an Ausrüstung und Ausbildung der Bundeswehr in Afghanistan zurückgewiesen.
Weiterlesen …Ex-Verteidigungsminister Scharping: Berufsarmee verfassungsrechtlich problematisch
20. Juni 2010 Postings
Der frühere Verteidigungsminister Rudolf Scharping hat sich vehement gegen eine Abschaffung der Wehrpflicht ausgesprochen und auf Probleme mit dem Grundgesetz hingewiesen. “Wer der Bundeswehr die Möglichkeit nimmt, im Ernstfall Reservisten einberufen zu können, raubt ihr die Fähigkeit zur Landesverteidigung, also die verfassungspolitische Grundlage”
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Die SPD hat Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) scharf wegen dessen verantwortungsloser Sicherheitspolitik kritisiert.
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Charlotte Knobloch, die Präsidentin des Zentralrates der Juden in Deutschland, besucht am Montag, den 21. Juni 2010, um 17 Uhr die Fregatte “Bayern”.
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Der Bundestag hat die Verkürzung des Wehrdienstes ab dem 1. Juli beschlossen. Analog wird auch der Zivildienst auf ein halbes Jahr verkürzt.
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Image by .ninja06 via Flickr Düsseldorf (ots) – Die in Nordafghanistan stationierten Tornado-Kampfflugzeuge der Bundeswehr sollten künftig auch gegen Taliban eingesetzt werden können. Das forderte der Kommandeur des ISAF-Regionalkommandos Nord, Brigadegeneral Frank Leidenberger, im Gespräch mit der Rheinischen Post (Donnerstag-Ausgabe). "Warum sollen deutsche Soldaten am Boden nicht von deutschen Flugzeugen aus der Luft unterstützt [...]
Weiterlesen …SPD-Verteidigungsexperte wirft Minister zu Guttenberg Sicherheitspolitik nach Haushaltslage vor
3. Juni 2010 Postings
Image by Getty Images via @daylife Köln (ots) – SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels kritisiert die Pläne von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), der die Bundeswehr um bis zu 100.000 Soldatinnen und Soldaten verkleinern will. "Der Minister ist auf einer panischen Flucht nach vorn", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstag-Ausgabe). "Er betreibt Sicherheitspolitik nach Haushaltslage. Eine lineare [...]
Weiterlesen …Berlin (ots) – Der Deutsche BundeswehrVerband ist entsetzt angesichts der Überlegungen zur Aussetzung der allgemeinen Wehrpflicht. "Fraglos muss auch im Wehretat gespart werden, aber eine Aussetzung der Wehrpflicht allein zu diesem Zweck ist ausgesprochen kurzsichtig", sagte Verbandschef Oberst Ulrich Kirsch am Mittwoch in Berlin. Die Wehrpflicht sei nach wie vor sicherheitspolitisch notwendig, militärisch sinnvoll und [...]
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Image via Wikipedia Berlin (ots) – In der Debatte um Sparpotenziale bei der Bundeswehr hält die FDP eine Verringerung der Truppenstärke für möglich. In einem aktuellen Diskussionspapier für die Parteispitze, das dem Tagesspiegel (Donnerstagausgabe) vorliegt, schreibt die sicherheitspolitische Sprecherin der Partei, Elke Hoff, aus Sicht der FDP sei "eine Absenkung um 50 000 auf einen [...]
Weiterlesen …Bundeswehrverband kritisiert "Sicherheit nach Kassenlage" – Wehrpflicht in Gefahr
28. Mai 2010 Postings
Image by Getty Images via @daylife Saarbrücken (ots) – Der Bundeswehrverband hat die Sparpläne für die Truppe scharf kritisiert. "Künftig sollen die Sicherheitsstrukturen nach Kassenlage finanziert werden. Das wäre sehr problematisch", sagte Verbandschef Ulrich Kirsch der "Saarbrücker Zeitung" (Freitag-Ausgabe). Letztlich müsse die Bundeskanzlerin darüber entscheiden, ob das der sicherheitspolitische Weg der Zukunft sein solle. "Ich [...]
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Image by Bertelsmann Stiftung via Flickr Als die heutige Regierungschefin noch Oppositionsführerin war und ihr die Gelegenheit zufiel, in Absprache mit ihrem heutigen Stellvertreter (doch, doch, doch! so etwas gibt es: den Vizekanzler) einen Kandidaten für das Staatsoberhaupt vorzuschlagen, kam ihr ein Mann in den Sinn, der es in esoterischen Finanzkreisen durchaus zu einer gewissen [...]
Weiterlesen …SPD-Sicherheitsexperte Arnold: Keine wirtschaftspolitischen Interessen beim Einsatz in Afghanistan
28. Mai 2010 Postings
Image via Wikipedia Bielefeld (ots) – Bielefeld. Mit Empörung reagierte Rainer Arnold, sicherheitspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, auf Unterstellungen der Linken, der Afghanistan-Einsatz diene der Durchsetzung wirtschaftspolitischer Interessen: "Das ist wirklich völliger Quatsch",sagt der SPD-Politiker in einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Freitagsausagabe). Gesine Lötzsch, die Chefin der Linken, bezog sich in [...]
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Image via Wikipedia Berlin (ots) – Die FDP-Verteidigungspolitikerin Elke Hoff hat Bundespräsident Horst Köhler gegen Kritik an seinen Äußerungen über einen wirtschaftlichen Hintergrund des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr in Schutz genommen. Köhlers Hinweis darauf, dass die Bundeswehr in Afghanistan auch zum Schutz deutscher Wirtschaftsinteressen im Einsatz sei, werde von seinen Kritikern zum Teil "absichtlich missverstanden", sagte [...]
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Image via Wikipedia Köln (ots) – Köln – Die sicherheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Elke Hoff, hat eine Verkleinerung der Bundeswehr von jetzt 250000 auf 200000 Soldaten ins Spiel gebracht. "Ich kann mir eine Reduzierung des Streitkräfteumfangs auf 200.000 minus x durchaus vorstellen", sagte sie dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitag-Ausgabe). "Ich halte das auch für wünschenswert. Das [...]
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Image by Getty Images via @daylife Köln (ots) – Der sicherheitspolitische Sprecher der grünen Bundestagsfraktion, Omid Nouripour, hat die jüngste Rede von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) in Hamburg über die Zukunft der Bundeswehr kritisiert und eine Verkleinerung der Truppe angeregt. "Warum redet er nicht über die Größe der Bundeswehr?", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" [...]
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Image via Wikipedia Die Bundeswehr bereitet die Soldaten, die demnächst die Truppen in Afghanistan verstärken sollen, intensiver denn je auf Kampfsituationen und Gefechte mit den Taliban vor. Damit reagiert sie, wie das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" vorab meldet, auf die zwei tödlichen Attacken im April, bei denen insgesamt sieben Bundeswehrsoldaten ums Leben kamen. Besonders die [...]
Weiterlesen …Hamburg (ots) – Mehr als 100 ehemalige Bundeswehrsoldaten sollen nach Informationen von NDR Info schon bald in den Bürgerkrieg in Somalia eingreifen. Die Firma Asgaard aus Telgte bei Münster hat einen entsprechenden Vertrag mit dem somalischen Politiker Darman geschlossen, der in Opposition zur international anerkannten Übergangsregierung Somalias steht. Mehrere Experten warnten im Gespräch mit NDR [...]
Weiterlesen …Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg denkt über Umbau der Bundeswehr nach
16. Mai 2010 Postings
Image by Getty Images via Daylife Hamburg (ots) – Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat bei der ZEIT MATINEE am 16. Mai 2010 im Hamburger Thalia Theater eine strukturelle Veränderung der Bundeswehr angekündigt: "Einige Strukturen in der Bundeswehr atmen noch den Geist des Kalten Krieges". Dies gelte auch für die NATO und andere Institutionen. Um Konflikten [...]
Weiterlesen …Sollte es keine Koalitionsverständigung über neue Zivildienst- und Wehrdienst-Strukturen kommen bleibt es bei neun Monaten Dienstzeit
4. Mai 2010 Postings
Image by Getty Images via Daylife Leipzig (ots) – Im Koalitionsstreit um die Ausgestaltung der Wehrdienstverkürzung auf sechs Monate und einer Anpassung des Zivildienstes sieht Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) keinen "besonderen Zeitdruck". In einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Mittwoch-Ausgabe) betonte der Verteidigungsminister: "Wir haben geliefert. Das mit dem Familienministerium abgestimmte Konzept für ,W [...]
Weiterlesen …Köpsel: Die Thesen Wolffsohns sind inhaltlich und in der Ausdrucksweise ein Fehlgriff
22. April 2010 Postings
Image via Wikipedia Berlin (ots) – Als unhaltbaren Vorwurf weist Hauptmann Uwe Köpsel, Landesvorsitzender Ost im Deutschen BundeswehrVerband, die Äußerungen des Historikers Michael Wolffsohn zurück. "Unsere längerdienenden Soldaten haben ein hohes Bildungsniveau. Das wird bei der Personalauswahl durch einheitliche Kriterien sichergestellt und ist unabhängig von der Himmelsrichtung, aus der die Bewerber kommen. Die Thesen des [...]
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Bild: Spiegel-Titel 16 / 2010 Hin und wieder ist es an der Zeit, seinen Englisch-Wortschatz ein wenig aufzumöbeln. Oder wussten Sie etwa, was Partnering auf deutsch heißt? Dabei: so schwer ist es ja eigentlich nicht. Den Begriff „Partner“ kann man ja heute nicht mehr als Fremdwort betrachten, so eingedeutscht wie er ist. Und die [...]
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Image via Wikipedia Berlin (ots) – Anlässlich der Klausurtagung der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, erklärt die Sprecherin für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach MdB: Afghanistan ist ein Land mit einer vielschichtigen und komplexen Problemlage und erfordert neben dem Einsatz der Bundeswehr vor allem auch die Bemühungen der zahlreichen Nichtregierungsorganisationen [...]
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Image by Getty Images via Daylife Die Generalbundesanwältin hatte gesprochen! Gestern. Die Bundesanwaltschaft hat das „Ermittlungsverfahren wegen des Luftangriffs vom 4. September 2009 eingestellt”. Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg bekam das Grinsen nicht mehr aus dem Gesicht. Diese Kuh ist vom Eis. Diese ganze dumme Geschichte hätte schließlich beinahe seine vielversprechende Karriere beendet – trotz höchster [...]
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