BUND fordert: Keine Fällung der Platanen auf der Duisburger Mercatorstraße
Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND) Duisburg appelliert an die VertreterInnen des Ausschusses für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Verkehr und der Bezirksvertretung Mitte sich in der Sondersitzung am 20.06. gegen die Abholzung der 65 jährigen Platanen auf der Mercatorstraße auszusprechen. Die Platanen sind nach Ansicht des BUND einerseits Stadtbildprägend und andererseits durch die [...]
Piratenpartei Duisburg: Das Internet ist kein grundrechtsfreier Raum – Aufruf zur Anti-PRISM Demo
20. Juni 2013 PostingsDie Piratenpartei Duisburg ruft zur Teilnahme an der Anti-PRISM Demo am 22.06.2013 in Düsseldorf auf. Am kommenden Samstag um 13:37 startet am Düsseldorfer Hauptbahnhof – Konrad-Adenauer-Platz 14 – eine Demonstration gegen die Überwachungspraktiken der USA. Daher ist das Ziel auch das amerikanische Generalkonsulat in der Stadt. Durch Edward Snowden wurden die Verfehlungen der USA bekannt, [...]
Weiterlesen …
Die Befürchtungen sind eingetreten, das Wunder ist ausgeblieben. Wir sind alle ein Stück schockiert“, so reagiert der heimische SPD-Landtagsabgeordnete, Sportpolitiker und MSV-Fan, Rainer Bischoff, auf die schlechten Nachrichten aus Frankfurt. Info:xtranews Duisburg Magazin. Mehr Hintergrund, mehr Duisburg. „Trotzdem gilt: Es ist keine Zeit, in Schockstarre zu verfallen. Soll der Verein sportlich und finanziell solide aufgestellt [...]
Weiterlesen …Die DGB Jugend Duisburg hat auf ihrer letzten Sitzung ihre Solidarität mit der Protestbewegung in der Türkei erklärt. „Wir kritisieren das massive Vorgehen des Staates gegen die friedlichen Proteste scharf“, erklärt Ünsal Baser, Vorsitzender der DGB Jugend Duisburg. „Wir unterstützen die Forderung der Demonstrantinnen und Demonstranten, bei großen Bauvorhaben Mitspracherecht zu haben. Wir wollen eine [...]
Weiterlesen …Grüne Duisburg: Große Bäume sind keine Manövriermasse – Klima in der Mercatorstraße retten
16. Juni 2013 2 PostingsKein Verständnis haben die Duisburger Grünen für das Vorhaben, an der Mercatorstraße 28 Bäume zu fällen, darunter auch die großen Bäume auf dem heutigen Mittelstreifen. Bei der Planung der Verkehrsführung um das geplante Multi-Development-Gebäude sollen die Bäume nach der aktuellen Planung nun doch zum Opfer fallen. Zuvor war nach umfangreicher Kritik versichert worden, dass es [...]
Weiterlesen …Angesichts der aktuellen Geschehnisse in der Türkei erklären der DGB und seine Gewerkschaften in Krefeld ihre Solidarität mit den friedlichen Protesten der Menschen. „Der Unmut und die Demonstrationen der Zivilgesellschaft in der Türkei haben die Solidarität der Gewerkschaften. Sie sind ein Aufschrei nach mehr Demokratie und Teilhabe an politischen Entscheidungsprozessen in der Türkei. Zunehmende [...]
Weiterlesen …ver.di: “„Sagen sie doch einfach mal Dankeschön!“ Anerkennung im Gesundheits- und Sozialwesen
14. Juni 2013 Postings
Eine erfolgreiche Aktion wird zur Tradition: zum zweiten Mal ruft die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) den 20. Juni zum „Tag der Wertschätzung für die Beschäftigten im Gesundheits- und Sozialwesen aus. Motto: „Sagen sie doch einfach mal Dankeschön!“ Die positiven Reaktionen von Beschäftigten auf die kreativen Ideen einiger Arbeitgeber im letzten Jahr haben gezeigt, wie wichtig [...]
Weiterlesen …Rund 10.000 Helfer der Feuerwehren, Hilfsorganisationen und Wasserrettungszüge von DRK und DLRG (Deutsche Lebensrettungsgesellschaft) aus Nordrhein-Westfalen sind in den Hochwassergebieten in Niedersachsen und Sachsen-Anhalt im Einsatz. “Jedes Hilfsangebot ist willkommen. Ich bin froh über das große Engagement und die Solidarität unserer Feuerwehren und Hilfsorganisationen mit den Menschen in den Hochwassergebieten”, sagte Innenminister Ralf Jäger heute [...]
Weiterlesen …Innenminister Ralf Jäger: “Wir halten Kurs gegen die Feinde unserer Demokratie”
10. Juni 2013 Postings
Rechtsextremismus und die wachsende Bedrohung durch den Salafismus sind weiterhin die zentralen Herausforderungen für die Sicherheitsbehörden in NRW. “Wir halten Kurs und gehen konsequent gegen die Feinde unserer Demokratie vor”, betonte NRW-Innenminister Ralf Jäger heute (10.06.) in Düsseldorf bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2012. Rechtsextremismus Der vor dem OLG München anhängige Prozess gegen Beate Zschäpe [...]
Weiterlesen …
VORAB „Also, wenn Sie mich fragen: Ich weiß es nicht.“ – so die Antwort von (Professor) Hermann Fehling auf die Frage, was Stadtplanung sei. Und damit war die Abschlußprüfung in Sachen Stadtplanung beendet. – Und dann haben wir noch 2 Stunden diskutiert … Hermann Fehling war einer der großen, wenn auch wenig bekannten deutschen, europäischen [...]
Weiterlesen …
Man stelle sich vor: Sie sind Kunde eines Dienstleistungsunternehmens, und eben jene Dienstleistung gibt Anlass zur Beanstandung. Kein Problem, denken Sie, und greifen zum Telefonhörer. Die Sache lässt sich – so denken Sie weiter- doch schnell aufklären und regeln. Die Wahl einer 0180 – Nummer beschert Ihnen einen minutenlanges Verweilen in einer musikuntermalten Warteschleife, und [...]
Weiterlesen …
Herr Mattern, seit über einem Jahr kämpfen sie mit ihren Mitstreitern um den Erhalt der Siedlung Zinkhüttenplatz. Was sind ihre Gründe gegen den Bau des FOC? Wie sie schon richtig anmerken, kämpfen wir vor allem für den Erhalt unserer Siedlung. Ein FOC wie es anfangs geplant war also altes Stadtbad und Rhein Ruhr Halle wäre [...]
Weiterlesen …Anfang des Jahres steckte ich noch voller Euphorie, als die neue Verwaltungsspitze der Stadt Duisburg die Bürgerinnen und Bürger beim Haushaltsanierungsplan mit einbezog, indem das elektronische Bürgerportal für drei Wochen für Vorschläge und Bewertungen bei der Haushaltsberatung geöffnet wurde. Hey, dachte ich mir, hier ist doch ein Fünkchen Transparenz und Mitbestimmung gegeben. Als Mitstreiter der [...]
Weiterlesen …
Am 24. Juli jährt sich die Loveparade-Katastrophe von Duisburg zum dritten Mal. 21 Menschen kamen dabei zu Tode, mehr als 500 Menschen sind dabei – zum Teil erheblich – verletzt und/oder traumatisiert worden. Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Duisburg gegen 15 Beschuldigte, darunter Mitarbeiter der Stadt Duisburg und des Veranstalters Lopavent, stehen mittlerweile kurz vor ihrem [...]
Weiterlesen …
Strenggenommen ist Krützberg seit Mai der Duisburger Dezernent für Familie, Bildung und Kultur. Mit Familien kennt sich der ehemaligen Jugendamtsleiter sicherlich aus, mit der Bildung generell ebenfalls – Mitglied im Duisburger Verein für Literatur und Kunst. Beim Thema Kultur wird man allerdings abwarten müssen in wieweit Krützberg sich in das Thema einarbeiten kann und wie [...]
Weiterlesen …Im Rahmen der Reihe in der Reihe „Textrevolte. Literatur und Politik“, die vom Literaturbüro Ruhr und dem Ringlokschuppen Mülheim präsentiert wird, liest Frau Prof. Claudia Kemfert aus „Kampf um Strom. Mythen, Macht und Monopole“ und diskutiert mit Gerd Herholz. Die Veranstaltung findet am 06. Juni im Ringlokschuppen statt. Kemferts legt minutiös und kenntnisreich dar, wie [...]
Weiterlesen …„You’re lucky – I’m a civilized man“ Zivilisiert und stolz darauf
29. Mai 2013 Kommentare deaktiviert
Die Weisheit entstamme einer alten hanseatischen Kaufmannsschule, schreibt Jason, der Karussellbremser. “Es ist nicht maßgeblich, was Du sagst. Entscheidend ist, was Dein Gegenüber versteht!” Um ehrlich zu sein: Gefallen tut es mir nicht. Schließlich möchte ich doch Herr über meine Worte bleiben und sie nicht dem Verständnis meines Gegenübers anheimstellen. Oder gar seinem Missverständnis, Falschverständnis, Unverständnis [...]
Weiterlesen …Piratenpartei Duisburg: Ist die Sekundarschule in Duisburg sinnvoll?
27. Mai 2013 Kommentare deaktiviert
Die existierenden Hauptschulen vor Ort haben kaum Anmeldungen, d.h. die Schüler kommen offensichtlich in vorhandenen Schulen unter, wozu also eine neue Schulform? Alles, was eine Sekundarschule als Vorteil bietet, wie z.B. kleinere Klassen, Unterricht für unterschiedliche Leistungsfähigkeiten oder mehr Lehrer pro Schüler, würde natürlich an jeder Schulform zu besserem Unterricht führen können. Schon jetzt werden [...]
Weiterlesen …Das AntiAtom-Bündnis Niederrhein lädt zu einem weiteren Vortrag mit anschließender Diskussion ein. Thema ist diesmal die Endlagerung des in Duisburg verarbeiteten Atommülls. In Duisburg-Wanheim befinden sich bis zu 3300 Tonnen schwach- und mittelradioaktiver Atommüll, der dort auf die Endlagerung in einem ehemaligen Erzbergwerk bei Salzgitter vorbereitet werden soll. Peter Dickel von der atomkritischen Arbeitsgemeinschaft „Schacht [...]
Weiterlesen …
Gestern, am 25.05.2013, hat sich Thomas Krützberg (SPD) als neuer Kulturdezernent der Freien Szene zu einem ersten Gespräch gestellt. Das Treffen fand im Djäzz statt, einem Veranstaltungsort an der Börsenstraße (DU-Zentrum), der dafür bekannt ist, auch ungewöhnliche Ereignisse stattfinden zu lassen. Eingeladen hatten die ‘Traumzeitretter’, die sich inzwischen als Förderer der Duisburger Kultur verstehen, ihr [...]
Weiterlesen …Heute startete die dreitägige Verkehrswendekonferenz in Düsseldorf
24. Mai 2013 Kommentare deaktiviertDen Auftakt zur Verkehrswendekonferenz machte ein Vortrag von Prof. Heiner Monheim von der Universität Trier. Prof. Monheim hat sich in einem recht weiten Bereich mit dem Thema Verkehr beschäftigt. Angefangen beim Fußgänger und Radfahrer über ÖPNV bis hin zum Individualverkehr. Er richtete zahlreiche Denkanstöße an das Publikum vor Ort und an das ebenfalls virtuelle anwesende [...]
Weiterlesen …Gemeinsam mehr aus Duisburg machen – die DUISBURGERSCHAFT stellt sich vor
24. Mai 2013 Kommentare deaktiviertMittwoch, 29. Mai 2013 – 19.00 Uhr Grammatikoff (hinterer Veranstaltungsraum) Dellplatz 16a 47051 DuisburgInfo:xtranews Duisburg Magazin. Mehr Hintergrund, mehr Duisburg. An diesem Abend lädt die unabhängige Wählergruppe DUISBURGERSCHAFT erstmalig interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einer Vorstellung der Wählergruppe ein. Michael Rubinstein, Vorsitzender der DUISBURGERSCHAFT, wird die Anwesenden begrüßen sowie das Programm der DUISBURGERSCHAFT in [...]
Weiterlesen …Neues Geheimdokument zur NSU: Behörden und Politik wussten seit 2000 vom rechten Terrortrio
21. Mai 2013 Kommentare deaktiviertMainz (ots) – “Report Mainz” ist ein amtlich geheim gehaltenes Dokument über das Zwickauer Terrortrio zugespielt worden. Dieses Dokument, welches bis heute nur in sogenannten Geheimschutzstellen der Parlamente eingesehen und nicht kopiert werden darf, enthüllt, dass das Neonazi-Trio bereits im Jahre 2000 von Verfassungsschützern als Terrorgruppe eingestuft worden ist. In dem Dokument vom 28.04.2000 heißt [...]
Weiterlesen …Grüne Duisburg: Schneider fordert Offenlegung aller Spielregeln im Konzern Stadt Duisburg
21. Mai 2013 Kommentare deaktiviert
Mit Blick auf die Diskussion über die finanzielle Situation des Duisburger Stadions sowie der Kliniken hat Matthias Schneider, Sprecher der Duisburger Grünen gefordert, sofort alle finanziellen Abhängigkeiten der städtischen Unternehmen in Duisburg offen zu legen. „Alle Verträge und alle Konditionen müssen auf den Tisch der Öffentlichkeit. Nur Transparenz kann dabei helfen, nun den Neuanfang weiter [...]
Weiterlesen …Rechtsanwalt Dirk Heckmann zum LoPa-Prozeß: “Ich darf mal ein paar Zweifel anmelden”
21. Mai 2013 PostingsGestern ist die Einschätzung des Bochumer Kriminologe Thomas Feltes bekannt geworden, dass die Loveparade-Katastrophe ohne strafrechtliche Aufarbeitung bleiben werde. Heute hat Dirk Heckmann daran “ein paar Zweifel angemeldet”. Heckmanns Beitrag entstand im Rahmen einer Diskussion in der Facebook-Gruppe„Stadtpolitik Duisburg“ über meinen Kommentar zu Feltes´ Prognose. Heckmann ist Rechtsanwalt und arbeitet in einer Düsseldorfer Kanzlei, schwerpunktmäßig als Strafverteidiger. Er wohnt [...]
Weiterlesen …
Gestern hat die Deutsche Presseagentur (dpa) mitgeteilt, dass der Bochumer Kriminologe Thomas Feltes davon ausgeht, dass die Loveparade-Katastrophe ohne strafrechtliche Aufarbeitung bleiben werde. Die Staatsanwaltschaft werde nur dann gegen die Beschuldigten „Anklage erheben, wenn sie mit 99-prozentiger Sicherheit mit einer Verurteilung rechnet”. Aufgrund der komplexen Kette von Ereignissen bei der Katastrophe sei diese Beweisführung äußerst [...]
Weiterlesen …Appell an Duisburger Rat und Verwaltung – Bürgerbeteiligung nicht ins Abseits laufen lassen
17. Mai 2013 Postings
Die Bürgerinitiative Neuanfang Duisburg hat in ihrer Presseerklärung die Ablehnung aller Sparvorschläge der Bürgerinnen und Bürger scharf kritisiert. Starke Zustimmung von vielen Bürgerinnen und Bürgern hat uns darin bestärkt, dass hier ein großes Problem liegt. Die BI will das an einem exemplarischen Vorschlag deutlich machen: Im Vorschlag Nr. 92 (Pflege von Grünflächen) wird ausgeführt: „Pflege [...]
Weiterlesen …
Nachdem das NRW-Innenministerium vor der Abstimmung zur Bestandsdatenauskunft im Bundesrat ein Papier mit Warnhinweisen veröffentlicht hat, haben die Piraten im Landtag NRW protestiert: Die Abgeordneten haben während der Plenarsitzung Plakate ausgerollt, die die Aufschrift „Achtung!!“ trugen. Das interne Papier des Ministeriums sollte mit aufgebauschten Schreckensszenarien die Bundesratsmitglieder beeinflussen: In mehreren frei erfundenen Horrorszenarien schildert das [...]
Weiterlesen …Am 16.5.2013 zeigt sich die Netzgemeinde direkt vor der Hauptversammlung der Telekom in der Kölner Lanxess-Arena wieder vereint. Ein breites Bündnis wird unter dem Motto »Für Netzneutralität und gegen digitale Diskriminierung« demonstrieren. Die Piratenpartei Deutschland unterstützt diese Demonstration und ruft alle Bürger dazu auf, an der Veranstaltung teilzunehmen. Das breit aufgestellte Bündnis aus NGOs und [...]
Weiterlesen …
Die SPD-Landtagsabgeordnete Sarah Philipp und der Bezirksbürgermeister Dietmar Eliaß begrüßen die Absicht des Landesverkehrsministeriums einen vierspurigen Ausbau der B288 voranzutreiben und auf den Ausbau zur Autobahn zu verzichten. Zugleich fordern sie die unverzichtbare Miteinbeziehung des Mannesmannackers als Entlastungsstraße für den Verkehr. „Nun haben wir als Duisburger die Möglichkeit bei der Gestaltung mitzureden und sind [...]
Weiterlesen …Der Deutsche Gewerkschaftsbund Niederrhein befürwortet den Beschluss des Rates, dass das Land Nordrhein-Westfalen die Bundesanteile am Duisburger Hafen kaufen soll. Bisher gehören je ein Drittel dem Bund, dem Land NRW und der Kommune. Seit einiger Zeit waren jedoch Pläne des CDU Bundesfinanzministers Schäuble bekannt, die Hafenanteile zu verkaufen. „Wir bedauern durchaus, dass der Bund [...]
Weiterlesen …
Im letzten Herbst erhielt ein Anwohner des Klöttschen einen Strafbefehl über 750€ + 60€ Verfahrensgebühr, weil er im Mai auf der Bürgerversammlung zum weiteren Ausbau der ohnehin bereits völlig überlasteten kleinen Straße für Durchgangsverkehr die Mülheimer Verkehrsplaner als „totale Versager“ bezeichnet hatte. Frau OB hatte deshalb Anzeige erstattet und Staatsanwaltschaft wie Amtsgericht Mülheim hatten „brav“ [...]
Weiterlesen …Um die umstrittene Bestandsdatenauskunft durch den Bundesrat zu bekommen, hat das NRW-Innenministerium laut „Spiegel Online“ offenbar mit aufgebauschten Schreckensszenarien in einem internen Papier an die Bundesratsmitglieder nachgeholfen.Info:xtranews Duisburg Magazin. Mehr Hintergrund, mehr Duisburg. Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion für Privatsphäre und Datenschutz: „Mit Angstmacherei und gezielten Fehlinformationen werden seit Jahren Gesetze und Verordnungen gegen die [...]
Weiterlesen …Neumühler Schulen werden sicherer – 600.000 Euro für Brandschutzmaßnahmen im Stadtteil
13. Mai 2013 Kommentare deaktiviert„Die Sicherheit der Kinder hat für uns Vorrang und deshalb sind Ausgaben für den präventiven Brandschutz an den Duisburger Schulen grundsätzlich gut investiertes Geld“, so Heiko Blumenthal, schulpolitischer Sprecher der SPD Ratsfraktion und Ratsherr für Neumühl. „Wir haben deshalb rund 7,8 Millionen Euro in den Haushalt 2013 für Brandschutzmaßnahmen eingestellt, wovon allein 600.000 Euro nach [...]
Weiterlesen …
[Der Kurzartikel ist einer aktuellen Diskussion auf ‘Ruhrbarone’ entnommen] Egal in welche der üblichen Richtungen man sich bewegt, es ist zu spät für das Ruhrgebiet! Keine Perspektive mehr in Sicht: wirtschaftlich, kulturell und auch für das Leben der Menschen. Die letzten bzw. aktuellen Sparwellen dienten und dienen dazu, die sogenannten ‘Stärkungsgelder’ vom Land zu erhalten, [...]
Weiterlesen …Die Piratenpartei Duisburg beschäftigt sich seit einiger Zeit mit den Hochhäusern in Duisburg-Homberg, die als Weiße Riesen bekannt sind. Die Ruine an der Ottostraße 24-30 wurde bereits vor zehn Jahren leergezogen. Seitdem häufen sich kontinuierlich Schulden bei der Stadt Duisburg bzw. ihren Tochtergesellschaften an. Eine Berechnung mit öffentlich zugänglichen Werten unter Annahme einer mittleren Wohnlage [...]
Weiterlesen …Grüne Duisburg Walsum zum Thema “6 Monate nach Sperrung der Walsumer Hubbrücke”
16. April 2013 Postings6 Monate nach Sperrung der Hubbrücke: Walsumer Bündnisgrüne sauer über die jüngsten Verlautbarungen der Stadtverwaltung Dieser Tage köchelt es nicht nur im neuen „Wahrzeichen“ Walsums, im Steag-Kühlturm, sondern auch in der örtlichen Bezirksvertretung, wenn es um das eigentliche Wahrzeichen Walsums geht und zwar um die Hubbrücke. Die Grünen in Duisburg-Walsum sehen die neue Eigentümerin, die [...]
Weiterlesen …Bei dieser Pressmeldung stellt sich die Frage, ob er das ironisch gemeint hat. Schließlich demontiert seine Partei (CDU/CSU) unter Mithilfe von FDP und SPD die Grundrechte hin zum Überwachungsstaat. Die Basisdemokraten Piratenpartei sind jedenfalls zusammen mit anderen Organisationen wachsam und demonstrierten gemeinsam am vergangenen Sonntag gegen ein weiteres ‘Ermächtigungsgesetz’ für Geheimdienste und Polizei. Mit der [...]
Weiterlesen …Vor kurzem erhielt ich einen Brief zugespielt bzgl. eines angeblichen Gewinnspiels von einer “Firma” die sich selbst als Clever Tank bezeichnet. Außer der dem Logo, einer Ortsangabe und einem Datum fanden sich auf dem Briefumschlag und dem Anschreiben keine weiteren Angaben zu der Firma. Hier sollten bei jedem sofort die Alarmglocken klingen, denn es gibt [...]
Weiterlesen …
Am Freitag hatte der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel Duisburg besucht. Es ging um den Zuzug der Armutsflüchtlinge aus Bulgarien und Rumänien und um dessen Folgen für die Kommunen. Gabriel sah sich in Bergheim das Hochhaus in den Peschen an und machte einen Spaziergang durch Hochfeld. In der Alten Feuerwache fand eine SPD-Fachkonferenz statt, an der neben [...]
Weiterlesen …