START » Archives by category » Politik
Richtigstellung des “Duisburger Netzwerk gegen Rechts”

Richtigstellung des “Duisburger Netzwerk gegen Rechts”

Nachdem wir in den letzten Tagen eine Pressemitteilung der “Initiative gegen Duisburger Zustände” mit dem Titel “Einschätzung zu PEGIDA in Duisburg” veröffentlicht haben, wurde heute eine “Richtigstellung” des “Duisburger Netzwerks gegen Rechts” veröffentlicht, in dem xtranews und dessen “Milieu” eine “Vielzahl von Verleumdungen” und “unhaltbare Anschuldigungen” postuliert wurden. Wir möchten festhalten, dass wir uns den […]

Piraten NRW: “Digitaler Wandel nur mit Internetministerium”

Piraten-Statements zu TOP 1: Regierungserklärung “Gestaltung des digitalen Wandels in Nordrhein-Westfalen” in Verbindung damit: Die Digitale Zukunft Nordrhein-Westfalens benötigt ein eigenes „Internetministerium“ sowie einen „Internetausschuss“ Antrag der Piratenfraktion, Drucksache 16/7773: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-7773.pdf Dr. Joachim Paul, Fraktionsvorsitzender: „Eine lose Zusammenstellung von Politikfeldern mit einem ´smart´ davor, einem ´4.0´ dahinter und eingepackt in drei MegaPerls® ist noch keine Strategie. Der […]

Weiterlesen …
Duisburger Bundestagsabgeordneter Özdemir: “Mindestlohn – Aufzeichnungspflicht beugt Missbrauch vor”

Seit dem 1. Januar 2015 profitieren deutschlandweit rund 3,7 Millionen Menschen vom gesetzlichen Mindestlohn. Dieser ist ein Wahlversprechen, das die SPD beharrlich umgesetzt hat. Um die Zahlung des entsprechenden Stundenlohns in Höhe von 8,50 Euro für die geleistete Arbeit auch sicherzustellen, hat die SPD gemeinsam mit der CDU im Mindestlohngesetz beschlossen, dass ein jeder Arbeitgeber […]

Weiterlesen …
Sparkasse Duisburg Stiftung spendet 2500 Euro  an “Mensch ist Mensch e.V.”

Der Verein “Mensch ist Mensch e.V.” hat zwei großzügige Spenden für die Anschaffung eines “neuen” PKW erhalten. Die Sparkasse Duisburg Stiftung hat € 2.500,00 gespendet. Eine private Einzelspende ging in Form eines Gebrauchtwagens ein. Dieser war leider ohne höhere Kosten nicht mehr über den TÜV zu bringen und wurde deshalb in Zahlung gegeben Die Firma […]

Weiterlesen …
Bas und Özdemir werben für Otto-Wels-Preis für Demokratie 2015

Die deutsch-israelischen Beziehungen sind das Thema des Otto-Wels-Preises für Demokratie 2015 der SPD-Bundestagsfraktion. Die Duisburger SPD-Abgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir rufen Jugendliche aus Duisburg zum Mitmachen beim Kreativwettbewerb auf.   Vor 50 Jahren haben Deutschland und Israel diplomatische Beziehungen aufgenommen. „Diese fünf Jahrzehnte beschreiben eine Geschichte von Trauer und Schuld, aber auch Versöhnung und […]

Weiterlesen …
Duisburger SPD-Landtagsabgeordnete für Demokratie und Vielfalt in unserer Stadt

„Die Anschläge von Paris haben uns alle zutiefst erschüttert und getroffen“, so die vier SPD-Landtagsabgeordneten Sarah Philipp, Rainer Bischoff, Frank Börner und Ralf Jäger. „Wir gedenken der unschuldigen Opfer und ihren Familien. Gleichzeitig zeigen wir aber auch auf, dass es die Terroristen nicht geschafft haben, die Gesellschaften zu spalten“, so die Abgeordneten weiter. Es sei ein wichtiges Zeichen des Landesparlaments […]

Weiterlesen …
Piraten: NRW steht ein für Demokratie und Vielfalt

Mit der gemeinsamen Resolution setzen alle fünf Fraktionen ein Zeichen gegen die Morde von Paris. Mit dem Antrag solidarisiert sich NRW mit Frankreich und bekennt sich als Einwanderungs- und Integrationsland. Alle Menschen gehören zu NRW, ganz gleich ob sie glauben oder nicht glauben, ob sie Juden, Muslime oder Christen sind, einer anderen Religion angehören oder […]

Weiterlesen …
Stadt Duisburg agiert gegen einvernehmliche Lösung im Konflikt mit den Bauwagenplatzbewohnern

Pressemitteilung des Vereins Experimentelles Wohnen e.V. Im Oktober letzten Jahres besuchten Vertreter der Linken den Bauwagenplatz in Duisburg. Im November kam eine Delegation der Grünen. Anfang Dezember war auch die SPD mit Vertretern des Jugendamtes und des Immobilien Management Duisburgs zu Gast auf der Wagenburg. Doch im Gegensatz zur Linken und den Grünen revidierte diese Gruppe […]

Weiterlesen …
Polizei Duisburg: 100 Hooligans bei PEGIDA Demo

Gegen 17.30 Uhr begann an der Galeria die Kundgebung der “Initiative gegen Duisburger Zustände” mit 40 Teilnehmern. Am Bahnhof hatten sich rund 900 Anhänger des “Duisburger Netzwerkes gegen Rechts” versammelt. Dem gegenüber standen 300 Pegida-Teilnehmer, die unter anderem aus Aachen und Dortmund angereist waren. Etwa ein Drittel davon sind der Hogesa zuzurechnen. Die Polizei stellte […]

Weiterlesen …
Initiative gegen Duisburger Zustände: Einschätzung zu PEGIDA in Duisburg

Auch an diesem Montagabend hat die Initiative gegen Duisburger Zustände eine Kundgebung gegen den Aufmarsch von PEGIDA NRW organisiert. An dieser haben bis zu 80 Personen teilgenommen. Die Kundgebung wurde leider nicht in dem Umfang als strategisch sinnvolle Anlaufstelle für Informationen und Stadtkarten genutzt, wir wir es uns gewünscht hatten. Am Hauptbahnhof stellten sich 700 […]

Weiterlesen …
Piraten NRW: Überwachung löst keine Probleme

Im Rahmen der Aktuellen Stunde wird der Landtag darüber beraten, ob die von der Landesregierung vorgeschlagene Ausweitung der Überwachungsmaßnahmen geeignet ist, für mehr Sicherheit zu sorgen. Sind muslimische Verbände ausreichend bei der Prävention eingebunden? Sind Perspektivlosigkeit und Repressionsmaßnahmen ein Nährboden für Radikalisierung? Die Piraten fordern statt weiterer Repressalien eindeutige Integrations- und Deradikalisierungsmaßnahmen. Frank Herrmann, Sprecher […]

Weiterlesen …
Bärbel Bas: „Es werden zu viele Lebensmittel weggeworfen”

SPD-Diskussionsveranstaltung zur Lebensmittelverschwendung   „Es werden zu viele Lebensmittel weggeworfen – Verschwendung von Essen können und dürfen wir uns nicht leisten“, so lautet für Bärbel Bas (SPD) das Fazit der gut besuchten Diskussionsveranstaltung am Mittwochabend (21. Januar 2015) im Kleinen Prinzen. Eingeladen hatte die SPD-Bundestagsfraktion zum Thema „Lebensmittelverschwendung – Nein Danke“. Als Experten waren Bernhard […]

Weiterlesen …
Piraten fordern weiterhin den Ausbau des ÖPNV im Süden von Mülheim

Die Mülheimer Piraten setzen sich weiterhin für einen städteübergreifenden öffentlichen Nahverkehr ein. Insbesondere der Süden der Stadt verfüge über ein großes Potenzial gleich drei Städte miteinander zu verbinden. Von der momentanen Endstation “Am Biestenkamp” in Mintard, so sieht es der Plan der Piraten vor, soll eine Verbindung zu der nur 1,4 Kilometer entfernte Wendemöglichkeit “Am […]

Weiterlesen …
Grüne Bezirksvertreter im Duisburger Süden gegen maßlose Ausweisung von Bauland

Der Druck auf Bezirksvertreter im Duisburger Süden neue Flächen für Wohnen und Gewerbe auszuweisen ist groß. „Wir sind nicht bereit diesem Druck völlig nachzugeben“, sagt Michael Kleine-Möllhoff, Fraktionsvorsitzender von Bündnis‘90/Die Grünen. „Große Einschnitte in Landschaftsschutzgebiete sind für uns immer schwere Entscheidungen. Wir möchten unbebaute Flächen als Rückzugsflächen für Pflanzen und Tiere, aus Klimaschutzgründen und natürlich […]

Weiterlesen …
„”Chaoten“ – Anmerkungen zu einem Kampfbegriff

Der Begriff „Chaoten“ – in diesem Fall sogar „linke Chaoten“ – kommt in der Überschrift eines Artikels auf „der Westen“ am 20. Januar 2015 vor: „Anti-Pegida – Duisburger Polizei über linke Chaoten entsetzt“. Dies wiederum hat mich entsetzt, weil dieser Kampfbegriff aus der politischen Rhetorik der Bundesrepublik Deutschland weitgehend verschwunden ist und eigentlich nur noch […]

Weiterlesen …
Duisburg: Pegida, Anti-Pegida und die Gewalt

Tausende Duisburger hatten am Montagabend, so stand es gestern in der Duisburger WAZ, “eindrucksvoll ein Zeichen gegen den Aufmarsch der Pegida-Anhänger gesetzt“. Nachvollziehbar und, wie ich finde, nicht ganz zu Unrecht schloss Oliver Schmeer ein emotionales „Danke, Duisburg!“ an. Er schrieb dies im Anschluss an die Großkundgebung vor dem Stadttheater. Auf dem, wie ich erst […]

Weiterlesen …
Initiative gegen Duisburger Zustände: Kundgebung gegen PEGIDA Duisburg

Auch für den 26.01.2015 hat die rassistische Bewegung “Pegida NRW” in Duisburg einen Aufmarsch angemeldet. Genau wie in der letzten Woche wird auch am 26.01.2015 die Initiative gegen Duisburger Zustände zusammen mit weiteren antifaschistischen und antirassistischen Gruppen aus Duisburg und Umgebung gegen die extrem rechte Mobilisierung und für eine emanzipatorische Rassismus- und Religionskritik demonstrieren. Unter […]

Weiterlesen …
Piraten: Internetministerium NRW für eine Digitale Zukunft

Die Piratenfraktion fordert ein Internetministerium ´Digitale Gesellschaft, Vernetzung, Datenschutz und Breitbandausbau´ für NRW. Des Weiteren soll ein gleichlautender Ausschuss im Landtag NRW eingesetzt werden. Diese Forderung haben die Piraten in ihrer heutigen Fraktionssitzung beschlossen und einen entsprechenden Antrag eingereicht. Dieser wird im nächsten Plenum Ende Januar beraten. Dr. Joachim Paul, Fraktionsvorsitzender: „Nur ein eigenes Internetministerium […]

Weiterlesen …
Münsteraner Bischof Genn entzieht Pfarrer wegen PEGIDA-Demo Predigtbefugnis

In einer Pressemitteilung wurde heute bekannt gegeben, dass dem Emmericher Pfarrer  Paul Spätling aufgrund seines Duisburger PEGIDA Engagement die Predigtbefugnis entzogen worden ist. Hier die Pressemitteilung: “Herr Pfarrer Paul Spätling, Emmerich, hat am 19. Januar 2015 an der Pegida-Demonstration in Duisburg teilgenommen. Auf der Bühne hat er sich kritisch über das Ausschalten der Lichter am Kölner Dom […]

Weiterlesen …
Pegida in Duisburg: Sie werden wiederkommen

Seit dem gestrigen Demonstrationsgeschehen in Duisburg ist Pegida nicht mehr Pegida. Montag Abend hat sich eine militante Nazitruppe aus unterschiedlichen Organisationen unter dem Label Pegida am Busbahnhof versammelt. Sie werden wiederkommen.  Pegida in NRW ist nicht Pegida in Dresden. Nicht vorwiegend männliche Mittelschichtsbürger mit ostzonalen Abstiegsängsten wie in Dresden versammelten sich gestern in Duisburg. Sondern […]

Weiterlesen …
Page 1 of 329123Next ›Last »