START » Archives by category » Politik
15 Prozent der Schüler in NRW sprechen zu Hause kein deutsch

15 Prozent der Schüler in NRW sprechen zu Hause kein deutsch

Düsseldorf (IT.NRW). Im Schuljahr 2010/11 hatte in Nordrhein-Westfalen mehr als jede(r) vierte (26,2 Prozent) der rund zwei Millionen Schülerinnen und Schüler an allgemeinbildenden Schulen (ohne Weiterbildungskollegs und freie Waldorfschulen) eine Zuwanderungsgeschichte. Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen als Statistisches Landesamt mitteilt, wird bei über der Hälfte der Schülerinnen und Schüler mit Zuwanderungsgeschichte zu Hause überwiegend nicht [...]

PIRATEN drittstärkste Kraft in Duisburg

Duisburg – Bei den Landtagswahlen am letzten Sonntag konnte die Piratenpartei Duisburg den dritten Platz bei den Erststimmen erreichen. Und auch bei den Zweitstimmen erreichte die neue Partei mit dem vierten Platz in Duisburg mehr als im Landesdurchschnitt. “Es war ein anstrengender Wahlkampf, aber es hat sich gelohnt”, freut sich Dirk Weil, der als Direktkandidat [...]

Weiterlesen …

Duisburg - Die rot-rot-grüne Rathauskooperation leitet bereits im Vorfeld der Haushaltsberatungen einen möglichen organisatorischen Umbau bei den städtischen Gesellschaften ein. Mit einem Antrag für die Ratssitzung am Montag soll in einem Gutachten geprüft werden, die Gesellschaft für Beschäftigungsförderung (GfB) als Untergesellschaft an die Wirtschaftsbetriebe zu hängen.  Herbert Mettler (SPD), Dieter Kantel (Grüne) und Hermann Dierkes (Linke), [...]

Weiterlesen …

Gut möglich, dass die griechische Syriza-Partei, die hierzulande in den Medien stets linksradikal genannt wird, der Versuchung nicht wiederstehen kann, es auf Neuwahlen im Juni ankommen zu lassen. Am 6. Mai hatten die leidenden Griechen sie auf Platz Zwei in der Parteienlandschaft katapultiert; die Umfragen versprechen ihr bei einem neuerlichen Urnengang die Spitzenposition. Heute oder [...]

Weiterlesen …

Hamburg (ots) – Der neue Bundesfreiwilligendienst (Bufdi) stößt insbesondere in Ostdeutschland auf eine starke Resonanz. Das hat das Männer-Lifestylemagazin “Men’s Health” (Ausgabe 6/2012, EVT 16.05.2012) bei einer Auswertung von Daten des Familienministeriums festgestellt. So sind etwa in Rostock mehr als 112 Menschen pro 100.000 Einwohner in dem freiwilligen Hilfsdienst engagiert – ein Spitzenwert unter allen [...]

Weiterlesen …
Nach der Wahl in NRW: Wasser für die Weintrinker

Die Wahlforschungsinstitute lagen mit ihren Vorhersagen für die NRW-Wahl gar nicht einmal so daneben. Bereits vor zehn Tagen legten Infratest dimap für die ARD und die Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF Prognosen vor, die Volltreffer gewesen wären, wenn… ja wenn…   Norbert Röttgen nicht einen fulminanten taktischen Fehler aufs Parkett gelegt hätte, den der smarte Christian Lindner [...]

Weiterlesen …
NRW-Wahl: von Sternen und Sternschnuppen

Sie hat ihn wieder. Die SPD und ihr alter guter Freund: der Genosse Trend! So kann man folgern, wenn man alle aktuellen Umfragen und Presseberichte zur Kenntnis nimmt

Weiterlesen …

Duisburg   Bürgermeisterwahl in Duisburg Angetreten im Notstandsgebiet Spiegel Online, 11.05.2012   Sparpläne der Verwaltung Der Kampf um die Rheinhausen-Halle der Westen, 11.05.2012   „Weiterbildung ist Chefsache“: Duisburger Arbeitsagentur lud zum Thema Weiterbildung ein xtranews, 11.05.2012   Landtagswahlkampf: Linkspartei finished in Duisburg xtranews, 11.05.2012   Showdown im Dauerstreit Bündnisgrüner Sprengstoff um Dieter Kantel der Westen, [...]

Weiterlesen …
Röttgen hat Recht

Der arme Norbert Röttgen! Was hat er nicht alles wegstecken müssen die letzten Tage. Bitterböse Kritik von den politischen „Freunden“, hämischer Spott von den Gegnern. SPD-Chef Gabriel gibt zu Protokoll, dass seine Strategie die Sozialdemokraten „glücklich“ mache und von führenden CDU-Leuten erhält er Röttgen öffentliche Zurechtweisungen im Auftrag der Kanzlerin. Und warum, fragt man sich, [...]

Weiterlesen …
Landtagswahlkampf: Linkspartei finished in Duisburg

Landtagswahlkampfabschluß der Linkspartei in Duisburg: Vor rund 300 Zuhörern buhlten Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine um Stimmen für den erneuten Einzug in der Landtag. In der Duisburg. Nicht viel los in der Stadt ohne Moos. Während am Montag in Wuppertal Oskar Lafontaine allein vor tausend Menschen sprach, zog das Dreierpack der linken Spitzenkräfte Freitag spätnachmittag [...]

Weiterlesen …
DGB: Die deutsch-niederländische Grenzregion zukunftsfähig machen

Rund 90 Interessierte sind heute der Einladung des Interregionalen Gewerkschaftsrates (IGR) Rhein-Ijssel nach Nimwegen gefolgt, um sich über die Zukunftsperspektiven der deutsch-niederländischen Grenzregion zu informieren. Im Fokus der Diskussion standen die Chancen und Herausforderungen einer grenzüberschreitenden Verkehrspolitik und Logistik. Als prominente Redner waren u.a. der nordrhein-westfälische Wirtschafts- und Verkehrsminister Harry Voigtsberger, der Gedeputeerde der Provinz [...]

Weiterlesen …

Heute war der WAZ zu entnehmen, dass gestern die Bürgerversammlung zum umstrittenen Bebauungsplan „Bezirkssportanlage Hardenbergstraße – T 4“ stattfand. Dieser Termin war zumindest der MBI-Fraktionen nicht mitgeteilt worden. Überhaupt war die Bürgerbeteiligung anscheinend sehr selektiv, vgl. WAZ-Artikel unten, vor allem wenn man bedenkt, welche Wellen des Unmuts dieses Projekt bereits hervorgerufen hat. Etliche Vereine boykottierten [...]

Weiterlesen …
Rolf Karling: “Kategorisches NEIN zur Schließung der Duisburger Rheinhausenhalle”

Duisburg – Am 25. Juni beschließt der Rat der Stadt eine verbindliche Streichungsliste welche am 30.06.2012 dem Regierungspräsidenten vorgelegt werden muss. Um dem kulturellen und gesellschaftlichen Ende der 77.000 Rheinhauser Bürger entgegen zu wirken startet Rolf Karling mit sofortiger Wirkung eine Unterschriftenaktion gegen die Schließung der Rheinhausenhalle. „Die angebliche Kostenexplosion um 200.000€ im Haushaltsplanentwurf sind [...]

Weiterlesen …
Duisburger Piraten schreiben offenen Brief an Dr. Peter Greulich

Sehr geehrter Herr Greulich, Warum verschwenden die Stadtwerke Geld? Eine ähnliche Frage hatte ich auch schon den Stadtwerken vor einiger Zeit gestellt bekam aber bis heute keine Antwort. Ja sie lesen richtig, die Stadtwerke verschwenden die Gelder ihrer Kunden. Jeder Grundschüler dürfte wissen, dass es unwirtschaftlich ist mehr auszugeben, als mensch verdient. Und trotzdem scheinen [...]

Weiterlesen …
„Überraschung“ oder „neues Ungemach“ ? – Grundstücksverkauf am Duisburger Wambachsee zieht Kreise!

Mitte dieser Woche trafen sich die drei Sprecher der BI Wedau mit der „kompletten Stadtspitze“ zum Gespräch – STD Dr. Greulich hatte neben dem neuen Baudezernenten Thum gleich vier weitere Amtsleiter zur Verstärkung mitgebracht. Die Stellungnahme der Stadt hieß lapidar. Der Verkauf des Tafelsilbers muss sein – die städtische Finanznot lässt keine andere Wahl. Und außerdem könne man [...]

Weiterlesen …
Die Belebung des sozialen Friedens

Die aktuellen Sparvorschläge der Verwaltung an den Rat der Stadt Duisburg, auch die im Kulturbereich, beruhen auf einem Angebot des Landes NW. Duisburg erhält finanzielle Hilfen, um bis 2021 einen ausgeglichenen Haushalt zu erlangen. Dies wird durch das Stärkungspaketgesetz für überschuldete Kommunen möglich, das im Dezember 2011 durch das Land verabschiedet wurde. Aus eigener Kraft [...]

Weiterlesen …
Offener Brief: Antrag auf Fristlose Kündigung des Duisburger Stadtdirektors Peter Greulich

Sehr geehrter Herr Jäger, die Verfehlungen des amtierenden Stadtdirektors Duisburg, Herrn Peter Greulich, haben mittlerweile Ausmaße angenommen, die Leib und Leben von uns Duisburger Bürgern und Bürgerinnen gefährden. – Ich beantrage hiermit die Entlassung von Herrn Greulich, die angesichts der nachfolgend geschilderten Gefahr im Verzug sogar fristlos geschehen muß. – Begründung u.a. am Beispiel Bruckhausen [...]

Weiterlesen …

In Aachen wartet eine Bürgerinitiative seit zwei Monaten auf eine Auskunft der Stadtverwaltung über die durch ein Bürgerbegehren entstehenden Folgekosten. Das Begehren soll die von der Stadt geplante Campusbahn verhindern. Die Verwaltung hat zu berechnen, was der Verzicht auf das Bahnprojekt die Stadt kosten würde. Eine brauchbare Auskunft hat die Initiative „Campusbahn = Größenwahn“ bisher [...]

Weiterlesen …
Piraten jetzt auch im Schleswig-Holsteiner Landtag

Nach dem Einzug in das Abgeordnetenhaus von Berlin und den Landtag im Saarland schaffen die Piraten klar den Einzug in den Kieler Landtag

Weiterlesen …

Kurzbericht von einer bedenklichen Ratssitzung Am Donnerstag dem 3. Mai war Ratssitzung der Stadt Mülheim u.a. zum dilettantischen ÖPNV-Debakel, mit Satzungsbeschluss zum geplanten Petrikirchenhaus, zum konzeptlosen Parkkonzept, zum Ausstieg aus der Luftnummer “Grüne Hauptstadt Europas”, zur geplanten Aufhebung der Zuständigkeit des Aufsichtsrates für die medl-Preise u.v.m. Da der Punkt Zinswettenverluste auf der TO fehlt, hatten [...]

Weiterlesen …

Ach ja, in Serbien wurde ja auch noch gewählt. Nun ja, dafür konnte am letzten Spieltag der beiden Fußball-Bundesligen, wo es um Auf- und Abstieg ging, nicht auch noch Aufmerksamkeit aufgebracht werden. Die drei „wichtigeren“ Wahlen waren im Grunde schon zu viel. Dabei könnte es gut sein, dass der überraschende Sieg der serbischen Demokraten über [...]

Weiterlesen …

Duisburg   Drohende Abschiebung: Der kleine Harishan will nicht gehen der Westen, 05.05.2012   Tectum in Rheinhausen Protest gegen die Kündigung RP Online, 05.05.2012   Stadtdirektor Peter Greulich ist auf dem Absprung der Westen, 05.05.2012   Opernehe Düsseldorf-Duisburg Die Rheinoper schlägt zurück RP Online, 05.05.2012   Sparen – Pest oder Cholera? Nein, beides der Westen, [...]

Weiterlesen …

Unsere Redaktion bekam folgenden lesenswerten Leserbrief   Ich weiss, das ich mich bei einigen jetzt unbeliebt mache, aber ich werde jetzt mal meine Meinung zum sparen hier in Duisburg kund tun. Es ist richtig und nicht abzustreiten: Duisburg MUSS sparen. Die ersten Sparvorschläge sind ja schon bekannt gemacht worden und prompt kommen die großen Aufschreie. [...]

Weiterlesen …

Moers - Von Seiten des Bundesverbands Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) wird auf eine neue Wendung in der Auseinandersetzung um die die drohenden Castor-Atommüll-Transporte von Jülich nach Ahaus hingewiesen. Anlass ist ein Schreiben von Bundesumweltminister Röttgen an das Bundesamt für Strahlenschutz. Darin soll Röttgen das Bundesamt angewiesen haben, bei der vorgesehenen Einlagerung des Jülicher Atommülls in Ahaus auf [...]

Weiterlesen …
Sylvia Löhrmann: Wahlkampf bis zur letzten Sekunde

Oberhausen, Hattingen, Dortmund, Mülheim: Einen Tag lang hat Xtranews die Spitzenkandidatin von Bündnis 90 / Die Grünen auf ihrem Wahlkampf durch das Ruhrgebiet begleitet. Ein Stimmungsbild neun Tage vor der Wahl. Eine eindrucksvollere Bebilderung für die Lage der meisten Kommunen in NRW als das Ebertbad in Oberhausen ist kaum vorstellbar. Hier, inmitten einer Szenerie die [...]

Weiterlesen …
Ein Weg aus der kulturellen Sackgasse

Der Vorschlag des Duisburger Kulturdezernenten Karl Janssen, im Rahmen der städtischen Finanznot die Operngemeinschaft mit Düsseldorf aufzukündigen, hat undifferenzierte Emotionen in den Medien aufflammen lassen, auch hier auf Xtranews. Man kann den Eindruck gewinnen, als sei mit dem Vorschlag das Ende der Welt über Duisburg hereingebrochen. Tatsächlich würde ein Fortbestand der Operngemeinschaft das kulturelle Leben [...]

Weiterlesen …
Michael Rubinstein nennt Sparpaket „bitter, aber leider erforderlich“

Duisburg – Michael Rubinstein, der unabhängige Kandidat für das Amt des Duisburger Oberbürgermeisters, hält das von der Stadtspitze vorgelegte Haushaltspaketpaket für „bitter, aber leider erforderlich“. Einige Sparvorschläge gehen ihm jedoch „in die völlig falsche Richtung“. Michael Rubinstein bescheinigt dem vom Verwaltungsvorstand der Stadt Duisburg vorgelegten Haushaltskonzept, es sei „breit angelegt und würden alle treffen“. Angesichts [...]

Weiterlesen …
Mülheim und das RWE: Wie eine Stadt und ihre Bürger Stück für Stück zum Rettungsschirm für den maroden Konzern werden

Überschrift in der gedruckten WAZ heute: „Wer darf am Preis drehen? Aufsichtsrat der Medl stimmt für seine eigene Entmachtung. Künftig soll er über Preisänderungen nicht mehr mitentscheiden. Kritik von den MBI“ Der ganze Artikel mit anderer Überschrift im Netz http://www.derwesten.de/staedte/muelheim/medl-will-preise-ohne-aufsichtsrat-bestimmen-id6618493.html Nachdem der Aufsichtsrat des Mülheimer Energiedienstleisters medl (51% Stadt, 49% RWE als Versorger für vornehmlich Gas [...]

Weiterlesen …
Offener Brief an Hannelore Kraft – NRW: Wahlkampf und Recht und Gesetz und so …

Sehr geehrte Frau Kraft, anbei erhalten Sie im Anhang ein Foto eines Wahlkampfplakates aus DU – Bruckhausen oder wie man/frau bei uns richtig sagt: Bruchhausen. – Bitte nehmen Sie zu dem Photo und dem nachfolgenden Text Stellung, sowohl als Ministerpräsidentin, als auch als Chefin der SPD NRW. – Als ich am Montag dieser Woche zu [...]

Weiterlesen …
Piraten: Welttag der Pressefreiheit – Die Pressefreiheit muss auch in Demokratien verteidigt werden

Zum Welttag der Pressefreiheit erinnern die PIRATEN daran, wie wichtig es für Journalisten ist, frei und unabhängig arbeiten zu können. Diese Freiheit und Unabhängigkeit ist jedoch weltweit in Gefahr. Eine der Hauptgefahren für die Pressefreiheit stellt, neben der klassischen Zensur, die Vorratsdatenspeicherung dar. Mit der damit verbundenen Überwachung wird der Schutz von Quellen unmöglich gemacht: [...]

Weiterlesen …
Johannes Pflug trifft Aung San Suu Kyi in Myanmar

Duisburg – Der Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Pflug traf auf seiner Auslandsreise nach Myanmar die Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi zu einem Gespräch. Pflug zeigte sich tief beeindruckt von ,der Lady’, wie sie von Einheimischen genannt wird: “Aung San Suu Kyi ist sehr gut informiert und hat eine sehr freundliche, zuvorkommende Art. Sie beherrschte die Gespräche [...]

Weiterlesen …

Patrick Breyer, Kandidat der Piratenpartei zur Landtagswahl in Schleswig-Holstein, reicht beim Europäischen Gerichtshof Klage gegen die EU-Kommission ein. Geklagt wird auf Akteneinsicht in Dokumente, welche die EU-Richtlinie zur verdachtslosen Vorratsspeicherung aller Telekommunikationsverbindungsdaten betreffen. Mit der Klage verlangt Breyer Zugriff auf Schriftsätze, mit denen sich Österreich vor dem Europäischen Gerichtshof 2009 und 2010 gegen eine Klage [...]

Weiterlesen …
Rainer Bischoff und die SPD freuen sich auf „Münte“ Franz Müntefering am Sonntag in Duisburg Rheinhausen

Duisburg – Der SPD – Landtagskandidat für den Duisburger Westen, Rainer Bischoff, und seine Partei freuen sich auf einen Auftritt des ehemaligen Vize-Kanzlers der Bundesrepublik Deutschland und Parteivorsitzenden Franz Müntefering in Rheinhausen. „Eine Woche vor dem Termin der Landtagswahl“, so Rainer Bischoff, „ wird Franz Müntefering zu uns sprechen. Bei Münte zählten nie seine wichtigen [...]

Weiterlesen …

Im Finanzausschuss der Stadt Mülheim am 30.4. war ein Hauptpunkt erneut das Thema Zinswettenverluste (swaps, Währungsspekulation usw.) und die Konsequenzen. Seit Jahren beschäftigt die gesamte Thematik immer wieder die Gremien und/oder die Medien mit immer neuen Erkenntnissen oder Enthüllungen. Es ist mehr als überfällig, die Problematik durch politische Beschlüsse endlich in den Griff zu bekommen [...]

Weiterlesen …
Duisburger OB-Kandidat Michael Rubinstein in Marxloh und in Bruckhausen

Duisburg – Der unabhängige OB-Kandidat Michael Rubinstein hat am Montag den Duisburger Norden besucht. Zunächst nahm er an der Demonstration gegen die rechtsradikale „Pro NRW“ Splitterpartei vor der Merkez-Moschee in Marxloh teil. Danach sah er sich die Zinkhüttensiedlung in Bruckhausen an. Für Rubinstein ist es eine „pure Selbstverständlichkeit“ gewesen, sich mit Hunderten schützend vor die [...]

Weiterlesen …

Duisburg Starkes Bündnis protestiert in Duisburg- Marxloh gegen Rechtsextreme von Pro-NRW der Westen, 30.04.2012   Demonstration gegen “Pro NRW” Mit Wasserbomben gegen Rechtsextremisten RP Online, 30.04.2012   18 Oberbürgermeister- Kandidaten für Duisburg Welt Online, 30.04.2012   Dioxin-Eier am Ingenhammshof Ursache weiterhin unbekannt der Westen, 30.04.2012   Duisburger Traditionsunternehmen Bei Haniel halbiert sich der Gewinn RP [...]

Weiterlesen …
Weiße Riesen Homberg Hochheide: Offener Brief an Stadtdirektor Greulich

Der Direktkandidat der Duisburger Piraten Ulrich Scharfenort, hat Stadtdirektor Dr. Peter Greulich und dem Baudezernenten Carsten Tum Fragen zu den Weißen Riesen in Homberg Hochheide gestellt.  Sehr geehrter Herr Greulich, sehr geehrter Herr Tum, am Freitag hatte ich Gelegenheit die “Weißen Riesen” in Homberg zu sehen. Auch jenes Gebäude an der Ottostr. welches ‘offiziell’ leer steht und [...]

Weiterlesen …
Hannelore Kraft nicht kräftig genug –  Mit Zülfiye Kaykin auf der Verliererspur in der Integrationspolitik

SPD zementiert Doppelstandards in der Gesellschaftspolitik zwischen Politikern mit und ohne Zuwanderungshintergrund Die Staatsanwaltschaft Duisburg hat gegen die amtierende Staatssekretärin für Integration in NRW, Zülfiye Kaykin, auf Grund genügender Tatverdachtsmomente ein Ermittlungsverfahren wegen Sozialversicherungsbetrug eingeleitet. Minister Guntram Schneider sieht darin laut der Badische Zeitung vom 12.4.2012 keine Notwendigkeit die Amtsführung der Staatssekretärin einzuschränken oder sie [...]

Weiterlesen …

Millionengehälter und spektakuläre Fernsehverträge im Profisport dürfen nicht darüber hinweg täuschen, dass der größte Teil des Vereinssports von ehrenamtlicher Arbeit in den 20.000 Vereinen in Nordrhein-Westfalen getragen wird. Diese Vereinsarbeit sieht der Landessportbund NRW zunehmend durch die kommunale Förderpolitik gefährdet. „Es kann nicht sein, dass immer mehr Kommunen Hallennutzungsgebühren für Vereine einführen und gleichzeitig ihre [...]

Weiterlesen …
Rainer Bischoff, Duisburger Landtagskandidat: “Kommen Sie doch bei mir zum Gespräch vorbei!”

Duisburg – Der heimische SPD – Landtagskandidat, Rainer Bischoff, lädt die Bürgerinnen und Bürger des Duisburger Westens zum persönlichen Gespräch ein.   „Ich bitte die Bürgerinnen und Bürger zum persönlichen Gespräch vorbeizukommen. Ich hoffe auf viele Fragen, Anregungen und spannende Diskussionen!“, so  Rainer Bischoff. Zu folgenden SPD – Infoständen lädt Rainer Bischoff die BürgerInnen des Duisburger [...]

Weiterlesen …
Page 1 of 137123Next ›Last »