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„Juristen zu Stuttgart 21“ begrüßen die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses

„Juristen zu Stuttgart 21“ begrüßen die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses

Die „Juristen zu Stuttgart 21“ begrüßen die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses durch den Landtag des Landes Baden-Württemberg.

SPD-Spitze legt Begründungsschrift für Ausschlussverfahren gegen Sarrazin vor

Mit dem Schreiben beantragen Bundes- und Landespartei die “Durchführung eines Parteiordnungsverfahrens mit dem Ziel des Ausschlusses”

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Zwangsehen – der Gesetzentwurf und die Lage in Duisburg

Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf gegen die Zwangsheirat auf den Weg gebracht. Ein Kommentar.

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RUHR.2010: Christian Brückners “Zwischen Wachen und Träumen”

Der Zustand zwischen Wachen und Träumen ist der, in dem die Wirklichkeit Platz macht für das Unbewußte. Halb hängt man dem Tag noch nach, halb aber schon ist man in Morpheus Armen. Welche Facetten dieser Zustand und die Nacht haben kann, das zeigten Christoph Brückner, Ingeborg Danz und Michael Gees in der Mercatorhalle.Info:xtranews Duisburg Magazin. [...]

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Greenpeace-Umfrage: Atommüll soll an AKW-Standorte gehen

80 Prozent der Deutschen haben Verständnis für Proteste gegen den bevorstehenden Castor-Transport von hochradioaktivem Atommüll ins niedersächsische Gorleben

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Ramsauer: Am Bonn-Berlin-Gesetz darf nicht gerüttelt werden Berliner Zentralregierung verstieße gegen bundesrepublikanischen Grundkonsens

Änderungspläne an der gültigen Regierungs-Aufteilung zwischen der Bundesstadt Bonn und er Hauptstadt Berlin hat der zuständige Bundesminister, Peter Ramsauer (CSU), strikt zurück gewiesen

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Günter Blocks (Linke NRW) pocht auf Pressekodex

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Günter Blocks (Linke NRW) pocht auf Pressekodex

Mittlerweile gibt es einen Antrag auf Parteiausschluss gegen Günter Blocks

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Sprengstoff in Luftfracht-Sendungen – zwei Frauen verhaftet

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Sprengstoff in Luftfracht-Sendungen – zwei Frauen verhaftet

Jemenitische Sicherheitskräfte haben im Zusammenhang mit den vereitelten Paketbomben-Anschlägen in den USA zwei Personen festgenommen.

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Schwarz-Gelb führt einen Bürgerkrieg gegen das eigene Volk" – Hengsbach in Duisburg

Doch dann stellte sich Friedhelm Hengsbach ins intellektuelle Abseits. “Die Arbeitslosen werden an der Rampe aussortiert. Sortiert nach wer ist vermittlungfähig und wer nicht”. Diese versuchte Assoziation zu der „Selektion“ an der Rampe in Auschwitz-Birkenau ist einfach nur degoutant. Viel erschreckender ist nur noch die “Nicht-Reaktion” der anwesenden Zuhörer. Kein Raunen, kein Stöhnen, aber Gottseidank auch kein Applaus. Immerhin Alt-OB Josef Krings hat zeitnah die Veranstaltung verlassen.

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Am Freitag, den 29.10.2010, gegen 18.00 Uhr, kam es aus bislang ungeklärter Ursache zu einem Zusammenstoß zwischen dem PKW eines 51jährigen Fahrzeugführers und einem achtjährigen Schüler, der mit seinem Fahrrad vom Gehweg auf die Fahrbahn fuhr. Der Junge wurde vom PKW erfasst und über die Motorhaube geschleudert.

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Duisburg: Wohnungsbrand in der Altstadt – Brandstiftung nicht ausgeschlossen

Gegen 17:30 Uhr wurde der Feuerwehr einen Wohnungsbrand auf der Heerstrasse in Duisburg gemeldet. Auf einem Balkon, einer seit geraumer Zeit leerstehende Wohnung konnte der Brandherd lokalisiert und gelöscht werden. Die darüber liegenden Wohnungen waren bis auf rußgeschwärzte Balkone nicht betroffen. Die Wohnanlage, die zwischen dem Theater am Marientor und dem Platanenhof liegt, wurde von der Polizei während der Löscharbeiten abgesperrt. Gegen 18:30 konnten die ersten von Löschzüge wieder den Brandort verlassen.

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Adelig oder bürgerlich – das ist hier doch die Frage

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Adelig oder bürgerlich – das ist hier doch die Frage

Karl-Theodor Guttenberg ist zu verdanken, dass Respekt, Achtung und Bewunderung gegenüber dem Adel in der Bevölkerung zunehmen.

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Kundus-Entschädigung kommt offenbar nicht überall an

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Kundus-Entschädigung kommt offenbar nicht überall an

Die Entschädigung der Bundesregierung für die Kundus-Opfer ist offenbar nicht bei allen Hinterbliebenen angekommen

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SPD-Linke will Reichen die Rente kürzen Boni für Geringverdiener gefordert

In der SPD-Führung gibt es Überlegungen, Spitzenverdienern die Rente zu kürzen, um höhere Altersbezüge für Geringverdiener zu finanzieren

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Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat die Exekutive davor gewarnt, bei der Durchsetzung von Großprojekten wie dem umstrittenen Tunnel-Bahnhof Stuttgart 21 den Dialog mit den Bürgern zu verweigern

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Margot Käßmann übt Kritik an den Medien

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Margot Käßmann übt Kritik an den Medien

Die Menschen wüssten teilweise gar nicht, welcher Feiertag gefeiert wird und würden daher oftmals den den Reformationstag mit Halloween verwechseln

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Regierung für Rente mit 67

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Regierung für Rente mit 67

Dies geht aus dem Entwurf des Regierungsberichts zur Rente mit 67 hervor, den Ministerin Ursula von der Leyen im November vorstellen will

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Laizisten in der SPD kritisieren Generalsekretärin Nahles

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Laizisten in der SPD kritisieren Generalsekretärin Nahles

In der „Jungle World“ macht ein Sprecher der “Laizisten in der SPD” Generalsekretärin Nahles für die ablehnende Haltung der Parteiführung verantwortlich.

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Haben FDP-Kreise die Aufklärung der NS-Verstrickung von Diplomaten behindert?

Der Bericht der Historikerkommission zur Geschichte des Auswärtigen Amtes bringt die FDP zunehmend unter Druck.

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“Der Spiegel”: Streit um Steuersenkung entzweit Union

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“Der Spiegel”: Streit um Steuersenkung entzweit Union

Kurz vor dem CDU-Parteitag steuert die Union, wie der SPIEGEL in einer Vorabmeldung für sein heute erscheinendes Magazin berichtet, auf einen Konflikt in der Steuerpolitik zu. Während etliche CDU-Wirtschaftspolitiker und die CSU angesichts der guten konjunkturellen Lage deutliche Steuerentlastungen fordern, lehnen das mehrere Ministerpräsidenten der CDU strikt ab. “Die meisten Länder haben schon jetzt alle Mühe, [...]

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Streit zwischen SPD-Chef Gabriel und Friedrich-Ebert-Stiftung um neuen Vorsitzenden

Im Streit um den künftigen Vorsitz der Friedrich-Ebert-Stiftung ist es zwischen Sigmar Gabriel und der Spitze der FES zu einem schweren Zerwürfnis gekommen.

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Bundesbildungsministerin Annette Schavan pocht auf zusätzliche Studienplätze

“Wenn Wehrpflicht und Zivildienst ausgesetzt werden, brauchen wir ein Gesamtkonzept, bei dem es auch um zusätzliche Studienplätze geht”, so die Ministerin

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“Merkel bald so unbeliebt wie Thatcher”

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“Merkel bald so unbeliebt wie Thatcher”

Nach dem EU-Gipfel in Brüssel attackiert der wirtschafts- und finanzpolitische Sprecher der Grünen-Fraktion im Europaparlament, Sven Giegold, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU)

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SPD-Vize Scholz lehnt Erleichterungen für Zuwanderung qualifizierter Ausländer ab – einheimisches Potenzial heben

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Olaf Scholz (SPD) sieht keinen Nachbesserungsbedarf bei den Zuwanderungsmöglichkeiten für qualifizierte Ausländer

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SPD fordert zehn Milliarden Euro für das Bildungssystem

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SPD fordert zehn Milliarden Euro für das Bildungssystem

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat die Zustimmung seiner Partei zur Reform der Hartz-IV-Sätze davon abhängig gemacht, dass deutlich mehr Geld in den Ausbau von Ganztagsschulen und die “Integration von Ausländerkindern” fließt

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Geben Grüne Engagement für Gesamtschule Kleve aus taktischen Gründen auf?

Sie beruft sich auf den Elternwillen für eine Gesamtschule, der mehrfach bekundet worden ist

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Ulrich W. Sahm über das, „was Israel bewegt“

Sahm vermittelt den Eindruck eines Landes, dessen Herz so völlig anders schlägt, als man es sich hierzulande gemeinhin vorstellt

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Hamed Abdel-Samad im Gespräch mit Philipp Engel: Islam hat keine Zukunft

Philipp Engel, Journalist bei der JAZ und den Ruhrbaronen, sprach mit dem ägyptischen Politikwissenschaftler Hamed Abdel-Samad.

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Sprengstoff an Bord: Obama sieht “glaubhafte terroristische Bedrohung”

US-Präsident Barack Obama erklärt, an Bord zweier Flugzeuge sei Sprengstoff gefunden worden.

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Richard von Weizsäckers Rede zum Tag der Befreiung im Lichte der Enthüllungen über den Auswärtigen Dienst

Der damalige Bundespräsident Richard von Weizsäcker könnte seine Rede zum 40. Jahrestag der Befreiung auch an seine Familie gerichtet haben .

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Stuttgart-21- Geißler: Austausch der Argumente geglückt

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Stuttgart-21- Geißler: Austausch der Argumente geglückt

“Es geht um die Transparenz der Argumente. Dies ist geglückt und wir wollen in diesem Stil auch weiter machen”, so Geißler

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Hamburger Wirtschaftssenator Karan fordert deutsche Green Card

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Hamburger Wirtschaftssenator Karan fordert deutsche Green Card

m Kampf gegen den Fachkräftemangel in Deutschland hat Hamburgs Wirtschaftssenator Ian Karan die Einführung einer Green Card gefordert

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Thilo Sarrazin sprengt alle Rekorde

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Thilo Sarrazin sprengt alle Rekorde

Ein beispielloser Rekord: Thilo Sarrazin legt mit “Deutschland schafft sich ab” hierzulande das meistverkaufte Politik-Sachbuch eines deutschen Autors des Jahrzehnts hin

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Roland Koch in der Bauwirtschaft – Freude bei den konservativen Anlegern

Roland Koch hatte keine Lust mehr auf die Politik. Da ist er in die Bauwirtschaft gewechselt. Ein Kommentar.

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Roland Koch (CDU) wechselt in die Bauwirtschaft

Koch werde dem Vorstand ab 1. März 2011 angehören und zum 1. Juli 2011 den Vorsitz des Gremiums übernehmen

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DSDS-Star Anna-Maria Zimmermann: Zustand verschlechtert

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DSDS-Star Anna-Maria Zimmermann: Zustand verschlechtert

“Die Verletzungen sind viel schwerer als angenommen,” mussten die Ärzte jetzt mitteilen

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Jusos: Staatsfinanzen werden zum dogmatischen Blindflug

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„Die Analyse ist richtig: In der Krise hat der Stabilitäts- und Wachstumspakt der EU versagt. Der von der deutschen und der französischen Regierung vorangetriebene Weg geht aber in die falsche Richtung. Eigentlich müsste es darum gehen, das alte Dogma der öffentlichen Verschuldung als Dreh- und Angelpunkt des Stabilitätspakts aufzubrechen. Denn zu den vergangenen Krisen haben auch andere ökonomische Parameter wie etwa die private Verschuldung, die Entwicklung an den Finanzmärkten oder die Leistungsbilanzdefizite beigetragen. Gerade Deutschland hat mit seinen jahrelangen Leistungsbilanzüberschüssen die Krisen verschärft. Deshalb braucht die Europäische Union eine „Wirtschaftsregierung“, welche unterschiedliche makroökonomische Rahmendaten in den Blick nimmt.

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Jeder sechste Deutsche ist armutsgefährdet

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Arbeitslose waren im Jahr 2008 am stärksten armutsgefährdet (62,0%). Aber auch Menschen in Arbeit waren betroffen: im Jahr 2008 war etwa jede/r fünfzehnte Erwerbstätige (6,8%) armutsgefährdet (“Arbeitsarmut”). Ruheständler/innen lagen mit 14,9% knapp unter dem Durchschnittswert für Deutschland insgesamt.

In Haushalten von allein Erziehenden lag bei mehr als jeder dritten Person (37,5%) im Jahr 2008 eine Armutsgefährdung vor. 29,3% der allein lebenden Menschen verfügten im Jahr 2008 über ein Einkommen unterhalb des Schwellenwertes. Dagegen waren lediglich 7,7% der Personen in Haushalten von zwei Erwachsenen mit zwei Kindern armutsgefährdet.

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Viele Handynutzer kennen die eigene Nummer nicht

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Viele Handynutzer kennen die eigene Nummer nicht. Das ist eines der Ergebnisse des aktuellen BITKOM-Webmonitors, einer repräsentativen Umfrage von Forsa im Auftrag des BITKOM. Gerade einmal jeder zweite (55 Prozent) Handynutzer weiß die Nummer seines Mobiltelefons auswendig. Noch schlechter sieht es bei der Handynummer des Partners aus: Nur 51 Prozent haben sie aus dem Gedächtnis parat. Ihre klassische Festnetznummer können dagegen fast alle aus dem Kopf nennen. „Die Zahl von Kontaktdaten, Nummern und Passwörtern hat in den letzten Jahren stark zugenommen. Auch wenn Handys ihre Nummer automatisch speichern: Es kann nicht schaden, die eigene Nummer auswendig zu wissen und bei Bedarf parat zu haben“, sagte Dr. Bernhard Rohleder, Hauptgeschäftsführer des BITKOM.

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Arbeitslosenzahlen: Die Wirklichkeit ist grauer als der Schein

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„Der regierungsamtliche Jubel darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Wirklichkeit grauer ist als der schöne Schein der Statistik. Der Aufschwung ist noch längst nicht stabil, immer noch sind viele Menschen in Kurzarbeit und 4,5 Millionen suchen Arbeit.
Statt des verkündeten ‘Aufschwungs für alle’ verfestigt sich die Spaltung am Arbeitsmarkt. Am harten Kern der Arbeitslosen geht der Aufschwung nämlich weitgehend vorbei – an den Langzeitarbeitslosen, Geringqualifizierten und an den Älteren. Immer noch sind 900 000 Menschen länger als 12 Monate ohne Beschäftigung. Auch Geringqualifizierte konnten nur unzureichend integriert werden, 20 Prozent von ihnen sind nach wie vor arbeitslos. In den letzten zehn Jahren hat sich die Lage für diese Gruppe nicht gebessert. Auch Ältere profitieren nicht, gegenüber dem Vorjahr liegt die Arbeitslosigkeit um 8 Prozent höher.

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