Reisefreiheit für Asylbewerber in NRW
NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) hat einen Erlass unterzeichnet, der es Asylbewerbern ermöglichen soll, sich in ganz Nordrhein-Westfalen frei zu bewegen, ohne dafür eine Erlaubnis der Ausländerbehörde einholen zu müssen
“Die Arbeitsgruppe Justiz hat eine Reihe von konkreten Vorschlägen erarbeitet, wie der Gesetzgeber den Schutz des Opfers im Ermittlungs- und Strafverfahren verbessern kann”, berichtete Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger dem Runden Tisch. So sollen Mehrfachvernehmungen der Opferzeugen durch den verstärkten Einsatz richterlicher Videovernehmung im Ermittlungsverfahren möglichst vermieden werden. Dem gleichen Zweck dient eine Neufassung der Vorschriften, welche eine Anklage wegen Sexualdelikten unmittelbar zum Landgericht als dann einziger Tatsacheninstanz ermöglichen. Opfer von Sexualdelikten sollen zudem in weiterem Umfang als bisher einen Opferanwalt auf Staatskosten in Anspruch nehmen können.
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Die deutschen Universitäten und Fachhochschulen wollen sich stärker international vernetzen und attraktiv für Studierende und
Wissenschaftler aus dem Ausland sein. Künftig wird ein Audit sie dabei unterstützen: Renommierte Experten aus dem In- und Ausland besuchen die Hochschulen, führen Interviews, analysieren Zielsetzungen und bereits laufende Maßnahmen und geben konkrete Empfehlungen zur Weiterentwicklung der Internationalisierungsstrategie. Die Ergebnisse der Pilotphase stellen Hochschulrektorenkonferenz (HRK) und Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) heute auf der Konferenz “Internationalisierung in der Praxis: Herausforderungen und Perspektiven” in Berlin vor.
Studie: Vier von fünf Senioren würden ihren Führerschein auf Bitten des Hausarztes abgeben
30. September 2010 Kommentare deaktiviertVier von fünf Senioren würden auf Anraten ihres Hausarztes freiwillig ihren Führerschein abgeben, aber nur jeder zweite auf die entsprechende Bitte aus dem engen Familien- oder Freundeskreis reagieren. Gleichzeitig sind mehr als 90 Prozent der Autofahrer im Alter von über 55 Jahren für einen freiwilligen Gesundheits-Check in Sachen Fahrtüchtigkeit am Steuer. Wenig Neigung verspüren dagegen junge Autofahrer, sich in regelmäßigen Abständen Fahrtests zu unterziehen, obwohl Fahranfänger statistisch gesehen viermal häufiger an Unfällen beteiligt sind als andere Autofahrer.
Weiterlesen …Heute betrat gegen 06:30 Uhr, kurz nach Geschäftsöffnung, ein unbekannter Mann eine Spielhalle auf der Kaiser-Wilhelm-Straße in Duisburg-Marxloh. Als der Mann Geld gewechselt haben wollte, betrat ein zweiter Täter die Spielhalle, bedrohte die Angestellte mit einer schwarzen Pistole und ließ sich sämtliches Bargeld aushändigen. Anschließend flüchteten die beiden arabisch sprechenden Männer zu Fuß in unbekannte Richtung.
Weiterlesen …Mehr Schutz für Stromkunden – vzbv mahnt erfolgreich namhafte Energieversorger wegen unzulässiger Vertragsklauseln ab
30. September 2010 Kommentare deaktiviertGegenstand der Aktion waren insgesamt 31 Stromverträge namhafter Anbieter, darunter die Vattenfall Europe GmbH, die Yello Strom GmbH, die RWE Vertriebs AG, Flexstrom AG sowie einige Ökostromanbieter und Stadtwerke. In allen Verträgen fanden sich unzulässige Klauseln. In Reaktion auf die Abmahnungen wurden bisher 21 Unterlassungserklärungen abgegeben, inklusive Teilunterlassungen. In 16 Fällen reichte der vzbv Klage ein.
Weiterlesen …Die Deutschen haben im ersten Halbjahr 2010 470.000 Hörbücher auf ihre PCs geladen, ein Plus von 12 Prozent im Vergleich zum entsprechenden Zeitraum 2009. Das hat der Hightech-Verband BITKOM im Vorfeld der Frankfurter Buchmesse bekanntgegeben, die am 6. Oktober beginnt. „Für das Gesamtjahr 2010 rechnen wir erstmals mit rund einer Million Hörbüchern aus dem Internet“, sagte BITKOM-Vizepräsident Achim Berg. Auch die Umsätze der Anbieter stiegen im ersten Halbjahr deutlich – um 17 Prozent auf 4,7 Millionen Euro.
Weiterlesen …Hartz4-Plattform kritisiert Hartz IV-Verschärfungs-Gesetz und scheinheiliges Ablenkungsmanöver auf dem Rücken von Kindern und Mindestlöhnern
30. September 2010 Postings
„Das ist die erbärmliche Auferstehung eines „guten Tages“ für Peter Hartz und Gerhard Schröder“ kritisiert Hartz4-Plattform Sprecherin Brigitte Vallenthin
Weiterlesen …Verkaufsoffener Sonntag: Forum Duisburg lockt mit Musical und einer amerikanischen Versteigerung
30. September 2010 Kommentare deaktiviertAm kommenden verkaufsoffenen Sonntag präsentiert das Forum Duisburg um 14 und 16 Uhr Aufführungen des Moerser Musicalvereins „Stage Focus“. Mit seinen Shows „Best of Grusical“ und der Reihe „Musical Nights“ hat sich der Verein auch überregional einen Namen gemacht. Die Auftritte von Stage Focus finden im Erdgeschoss statt. Der Eintritt ist frei.
Weiterlesen …PIRATEN entsetzt über Tränengaseinsatz gegen Schüler bei S21-Demo
30. September 2010 Kommentare deaktiviertDie PIRATEN sind entsetzt vom brutalen Vorgehen der Landesregierung unter Stefan Mappus (CDU) gegen die friedlichen Demonstranten gegen Stuttgart 21 im Schlosspark. Hier wurden heute durch ein Großaufgebot der Polizei unter Einsatz von Wasserwerfern, Tränengas, Pfefferspray und Schlagstöcken Tausende von Demonstranten eingekesselt, darunter auch
zahlreiche Schüler.
Projektstart: Mit EU-Fördermitteln zum intelligenten Internet
30. September 2010 Kommentare deaktiviertLOD steht für Linked Open Data und bezeichnet eine derzeit immer stärker werdende Bewegung im Internet, die frei zugängliche Daten aus verschiedenen Quellen zusammenführt und so für den Nutzer wertvoll macht. Die Daten werden dazu als maschineninterpretierbare Aussagen (RDF Tripel genannt) kodiert und über Web-Adressen (URIs) miteinander verknüpft. Anders als in starren Formaten wie PDF kann der Computer die Linked Data (vernetzten Daten) “verstehen” und zu weit komplexeren Informationen zusammensetzen. “Heute noch aufwendige Rechercheaufgaben, wie z.B. das Finden einer Wohnung in der Nähe eines Kindergartens mit einem freien Betreuungsplatz, werden mit Hilfe von Linked Data zum Kinderspiel”, erklärt LOD2-Projektleiter Dr. Sören Auer.
LOD ergänzt auf diese Weise das bestehende Web aus Dokumenten um ein Web aus Daten und ist damit ein Zwischenschritt zum Semantischen Web, das die Bedeutung von Informationen im Internet für Computer verwertbar machen will. Die Nutzung von LOD ist einfach und an keine besonderen technischen Voraussetzungen geknüpft. Bereits heute sind über 20 Milliarden Datensätze verfügbar und durch 395 Millionen Links miteinander verbunden. Mit der vernetzten Sicht auf verschiedene Datenquellen steht Linked Open Data für vielfältige, effiziente, für den Anwender brauchbare Erneuerungen im Umgang mit dem Web.
Arbeitsvermittlung: Stellenkahlschlag in Jobcentern – ver.di-Proteste am 30. September
30. September 2010 PostingsBetroffen von den Verschärfungen seien sowohl die Beschäftigten der Bundesagentur in den Jobcentern als auch die kommunalen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. „Die befristet Beschäftigten in beiden Rechtskreisen müssen entfristet werden, weil sie dringend gebraucht werden“, sagte ver.di-Bundesvorstandsmitglied Isolde Kunkel-Weber. Sollte es bei den Befristungen bleiben, drohe infolge längerer Wartezeiten für die Bearbeitung der Leistungen sowie längerer Vermittlungszeiten ein sozialpolitisches Desaster. Kunkel-Weber kritisierte die politische Festsetzung der Personalkostenhaushalte: „Eine Personalausstattung, die der Arbeitsbelastung gerecht wird, findet nicht statt!“
Weiterlesen …GEW: „Rückenwind für Reform der Karrierewege in der Wissenschaft“
30. September 2010 Kommentare deaktiviert„Die WR-Empfehlungen sind Rückenwind für die Reform der Karrierewege in Hochschule und Forschung, wie sie die GEW gemeinsam mit weit über 2.000 Unterzeichnern des ‚Templiner Manifests’ fordert: die transparente Vergabe von Stellen, mehr dauerhafte Beschäftigung, ein familienfreundliches Arbeitsumfeld und verlässliche Karriereperspektiven durch einen in den angelsächsischen Ländern bekannten ‚Tenure Track’. Dieser eröffnet Nachwuchskräften frühzeitig die Perspektive, auf Dauer in der Wissenschaft zu arbeiten“, erklärte Keller. Auch die WR-Forderung Mobilitätshindernisse zu beseitigen, wie sie bei der Altersversorgung von im Ausland tätigen Wissenschaftlern bestehen, sei Gegenstand des „Templiner Manifests“.
Weiterlesen …Stuttgart-21-Demo! Polizei geht mit äusserster Härte gegen Demonstranten vor**mit Livestream**Updates**
30. September 2010 3 Postings
Grünen-Chef Cem Özdemir appellierte an die Landesregierung unter MP Mappus und die Deutsche Bahn, den Konflikt um das Projekt Suttgart-21 nicht weiter eskalieren zu lassen
Weiterlesen …Themenabend zu Startänzer Rudolf Nurejew im ZDF-Theaterkanal
30. September 2010 Kommentare deaktiviert
Nach seiner Flucht 1961 aus Russland in den Westen – auf dem Höhepunkt seiner Karriere – führte er ein ausschweifendes Leben
Weiterlesen …NRW-Arbeitsminister Schneider nennt Stahlabschluss “eine Zeitenwende”
30. September 2010 Kommentare deaktiviert
Schneider sprach in diesem Zusammenhang von einer “großen Unterstützung für die Landesregierung, die die Leiharbeit neu regulieren will”
Weiterlesen …„Die Herbstbelebung wird im September vor allem im hohen Zugang an neu gemeldeten Stellenangeboten sichtbar. Dieser bewegt sich auf dem Niveau der Jahre 2007 und 2008 und bildet den hohen Fachkräftebedarf am Markt ab“, so Müller. Mit 1015 neuen ungeförderten Stellen lag der Stellenzugang um 101 oder 11,1 Prozent über dem August. Er lag dabei ebenfalls mit 259 oder 34,3 Prozent deutlich über dem Stellenzugang im September 2009. Auch der Bestand an Stellenangeboten ist im September gegenüber dem August um 134 oder 5,7 Prozent auf 2.482 Stellenangebote gestiegen. Im Vorjahresmonat waren mit 1.782 (700 oder 39,3 Prozent) wesentlich weniger Stellenangebote gemeldet gewesen.
Weiterlesen …Der Arbeitsmarkt im September: Anhaltende Besserung am Arbeitsmarkt
30. September 2010 Kommentare deaktiviertArbeitslosenzahl im September: -157.000 auf 3.031.000
Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich: -315.000
Arbeitslosenquote im September: -0,4 Prozentpunkte auf 7,2 Prozent
Die Arbeitslosigkeit hat von August auf September im Zuge der wirtschaftlichen Belebung sowie der üblichen Herbstbelebung deutlich abgenommen. Saisonbereinigt errechnet sich für den September erneut eine Abnahme, und zwar um 40.000.
Doping ist keine Sünde und immer von Dopingsündern zu sprechen ist falsch. Doping, und alles was dazu gehört, ist eine Straftat
Weiterlesen …Bundesverfassungsgericht legt Meinungsfreiheit fest: Juden selbst schuld
30. September 2010 Postings
Vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand. Ob deshalb Prof. Dr. Löw vor dem Bundesverfassungsgericht gewonnen hat und die Bundeszentrale für politische Bildung verloren?
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Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Elke Ferner sprach von einem “Skandal”. “Die Bundesregierung macht das genaue Gegenteil dessen, was sie ankündigt
Weiterlesen …“Regierung verringert Sicherheitsstandards bei Atomkraftwerken” – Kritik der SPD an Energiepaket
30. September 2010 Kommentare deaktiviert
Der für Umwelt zuständige SPD-Bundestagsfraktionsvize Ulrich Kelber wirft der Bundesregierung vor, die Öffentlichkeit gezielt über angeblich steigende Sicherheitsstandards für Atomkraftwerken in die Irre zu führen
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Markus Heitz stellte in der Mayerschen in Duisburg seinen neuen Roman “Collector” vor. Die Idee des Romans: Was wäre, wenn Außerirdische uns so behandeln wie wir Tierarten und uns vorm Aussterben beschützen wollen?
Weiterlesen …Karlsruhe untersagt der Bundeszentrale für Politische Bildung Kritik an einem wissenschaftlich fragwürdigen Aufsatz
29. September 2010 Kommentare deaktiviertDas Bundesverfassungsgericht hat im Meinungsstreit über den Antisemitismus der Deutschen während der NS-Zeit die Bundeszentrale für politische Bildung zu mehr “Ausgewogenheit und rechtsstaatlicher Distanz” aufgerufen.
Weiterlesen …Vermisstes Ehepaar aus Duisburg: Frau tot aus Rhein-Herne-Kanal geborgen
29. September 2010 Kommentare deaktiviertDie Polizei teilte mit, dass sich die Frau noch in ihrem Rollstuhl befand, in dem ihr Mann sie in der Woche zuvor aus einem Altenheim in Duisburg abgeholt hatte. Verwandte hatten auf Suizidabsichten des Paares hingewiesen. Daher suchte die Polizei mit Hubschrauber und Spürhunden nach den Eheleuten. Nach Auffindung des Mannes im Rhein-Herne-Kanal waren seit Montag Taucher und ein Sonarboot im Einsatz.
Weiterlesen …Deutsche Bahn AG setzt auf Prozessverschleppung beim Projekt Stuttgart 21
29. September 2010 Kommentare deaktiviert
Nach Recherchen der DUH verstößt die DB auf ihrer Großbaustelle im Herzen Stuttgarts offenbar gegen Gesundheits- und Klimaschutzauflagen zur Minimierung von Feinstaubemissionen
Weiterlesen …Neue stern-Enthüllungen: Uefa-Disziplinarchef Limacher muss Tätigkeiten ruhen lassen – Gefeuerter Ermittler Boksic blamierte auch Münchener Justiz
29. September 2010 Kommentare deaktiviertDer Uefa-Skandal gewinnt zusätzlich an Fahrt
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Als Besitzer von drei kleinen Hunden frage ich mich jedes Vierteljahr, wenn meine Heimatgemeinde von meinem Konto abbucht, wozu zahle ich eigentlich diese dämliche Hundesteuer?
Weiterlesen …Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière verleiht XY-Preis 2010 in Berlin
29. September 2010 Kommentare deaktiviert
Am Mittwoch, 29. September 2010, hat Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière in Berlin den “XY-Preis – Gemeinsam gegen das Verbrechen” verliehen
Weiterlesen …Bundestag: Entscheidung über Tierschutz für Zirkustiere vertagt VIER PFOTEN fordert FDP zur Unterstützung eines Wildtierverbotes auf
29. September 2010 5 Postings
Der von der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen eingebrachte Antrag (Ds 17/2146), zielte darauf ab, Wildtiere generell nicht mehr im Zirkus zu halten
Weiterlesen …Konken forderte die Landespolitiker dazu auf, die notwendige Diskussion über eine angemessene Rundfunkfinanzierung sachgerecht zu führen. “Populistische Argumente werden der Bedeutung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks für die Gesellschaft nicht gerecht. Das gilt in Sachsen wie im Rest der Republik.”
Weiterlesen …Mediziner, Psychologen und Sozialwissenschaftler bilden Forschungsnetz gegen Kindesmissbrauch
29. September 2010 Postings“Wir brauchen dringend gesicherte Erkenntnisse über den Missbrauch, die Vernachlässigung und die Gewalt an Kindern. Davon versprechen wir uns eine wichtige Grundlage, um Kindesmissbrauch zu verhindern und den Opfern wirkungsvoll zu helfen”, sagt Bundesforschungsministerin Annette Schavan.
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Die schwarz-gelbe Koalition steht in allen Wahlumfragen grottenschlecht da. Warum eigentlich?
Weiterlesen …Bei internetfähigen Mobiltelefonen liegt Microsoft bislang hinter seinen Konkurrenten wie dem iPhone-Hersteller Apple zurück. In der ZEIT analysiert Berg die Fehler der Vergangenheit. “Microsoft hat sich lange auf Geschäftskunden konzentriert, aber die Zeiten ändern sich”, sagt er. “Smartphones werden heute vor allem von Privatleuten gekauft. Das sind Statussymbole, die man Freunden zeigt und auf die man stolz ist.”
Weiterlesen …Verbraucher über Möglichkeiten des Datenmissbrauchs durch Unternehmen und Staat besorgt
29. September 2010 Kommentare deaktiviert“Allerdings wird Datenmissbrauch von den Bürgern im Vergleich zu anderen Themen als eher nachrangig empfunden.” Die Bevölkerung reagiere zwar sehr sensibel auf das Thema Datenmissbrauch, sie neige aber auch dazu, den Begriff weit auszulegen. So würden auch unzweifelhaft legale Praktiken im Umgang mit persönlichen Daten als Missbrauch eingestuft. Die Studie belege auch, dass es bei der Sorge vor Datenmissbrauch eine emotionale, teils irrationale Komponente gebe: “Die vielfältigen Möglichkeiten der Datenverarbeitung werden von vielen nicht durchschaut und als unheimlich empfunden”
Weiterlesen …“Sky News” und “Wall Street Journal”: Al Qaida plante Terrorwelle auf Europa
29. September 2010 PostingsWestliche Geheimdienste haben Terroranschläge auf Ziele in London sowie große Städten in Deutschland und Frankreich verhindert.
Weiterlesen …Skandal bei Hartz IV-Berechnung: Ist der 364 €-Regelsatz „Zufall“ oder Lüge, Frau von der Leyen?
29. September 2010 Kommentare deaktiviert
„Die Regelsatz-Manipulation des Bundesarbeitsministeriums nimmt immer dreistere Formen an“ stellt Hartz4-Plattform Sprecherin Brigitte Vallenthin gegenüber dem Sozialticker fest
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