Düsseldorfer Politiker empört über Loveparade-Veranstalter Rainer Schaller
Schaller selbst tritt aber am Donnerstagabend in der SAT.1-Sendung “Kerner” auf – wo er “exklusiv” Rede und Antwort stehen werde, wie es heißt. SPD-Innenexperte Thomas Stotko nannte es eine “Unverschämtheit”, dass sich Schaller in Interviews äußere, aber nicht in den Fachausschuss komme.
Verfassungsrechtler von Arnim fordert Abschaffung der Überhangmandate auf Bundesebene
31. August 2010 Kommentare deaktiviertDie “perversen Effekte der Überhangmandate”, die laut von Arnim bei engem Wahlausgang sogar Ausschlag gebend sein könnten, müsse das Bundesverfassungsgericht durch ein klares Urteil beenden. Er schlägt ein Grabensystem vor: Eine Hälfte des Bundestags soll sich demnach nach Wahlkreisen, die andere nach Listenplätzen der Parteien zusammensetzen – aber ohne den aktuell üblichen Ausgleich durch Überhangmandate.
Weiterlesen …“Man darf keinen Märtyrer aus Sarrazin machen”, warnte Kahrs. “Das Buch disqualifiziert sich selbst”, sagte er weiter. Kahrs forderte den Bundestag zu einer breiten Diskussion über den Stand der Integration auf. Insbesondere über die Fehler und Versäumnisse im Bildungsbereich müsse gesprochen werden, sagte er.
Weiterlesen …Greenpeace-Aktivisten stoppen riskante Ölbohrung vor Grönland
31. August 2010 Kommentare deaktiviertChronische Meeres-Verschmutzungen durch Tiefsee-Förderungen sind bereits durch den alltäglichen Betrieb und kleinere Unfälle die Regel. Greenpeace hatte im Sommer zahlreiche Ölteppiche um Bohrplattformen in Nordsee und Nordatlantik dokumentiert. Die Plattformen fördern ein Gemisch aus Öl, Gas und Wasser. Das Wasser wird vom Öl getrennt und als so genanntes Produktionswasser ins Meer geleitet.
Weiterlesen …Über die Hälfte der Befragten (59%) bewerteten Googles neues Angebot “Street View” als “sehr gut” oder “gut”. Trotz der in der Öffentlichkeit vielfach diskutierten Datenschutzbedenken, die mit diesem Thema in Verbindung gebracht werden, haben bisher lediglich 7% der Befragten die Unkenntlichmachung ihres Gebäudes bzw. Grundstücks in “Street View” beantragt. 67% derjenigen, die dies bisher nicht getan haben, haben es auch in Zukunft nicht vor.
Weiterlesen …Westerwelle mahnt in Erinnerung an zwei Jahrzehnte staatlicher Einheit mehr direkte Bürgerbeteiligung im vereinten Deutschland an
31. August 2010 Kommentare deaktiviert20 Jahre nach der Unterzeichnung des deutsch-deutschen Einigungsvertrages hat Vizekanzler und FDP-Chef Guido Westerwelle unter Hinweis auf die damalige Einigungsparole “Wir sind das Volk” bei den Ostdeutschen die Forderung nach “mehr direkten Elementen auch in der Demokratie” bekräftigt.
Weiterlesen …“Die Akzeptanz der PR hängt entscheidend davon ab, ob sie seriös informiert oder mit unzulässigen Tricks versucht, Stimmung zu machen”, sagte Konken. Er hoffe, dass die klaren Worte der neuen PR-Richtlinie ihren Niederschlag in der Arbeitsweise von PR-Agenturen und Unternehmen fänden. Der DJV-Vorsitzende forderte den Deutschen Rat für Public Relations auf, die Einhaltung der Richtlinie konsequent zu verfolgen.
Weiterlesen …COMPUTERBILD: Jugendschutz bei Spielekauf im Internet wirkungslos
31. August 2010 Kommentare deaktiviertDie Redaktion bestellte den ab 16 Jahren freigegebenen Titel “Lost Planet 2″ sowie das USK-18-Spiel “Call of Duty: Modern Warfare 2″ auf den Namen einer 13-jährigen Schülerin bei deutschen und ausländischen Online-Händlern. Bezahlt wurde per Visa-Karte. Obwohl allein Kreditkarten generell nicht als Altersnachweis zulässig sind, fragte beim USK-16-Titel kein Versandhändler nach dem Alter des Kunden und lieferte die Spiele aus.
Weiterlesen …Mit diesem Steuererhöhungsprogramm blenden die Sozialdemokraten entschlossen die Realität in Deutschland aus und wollen offensichtlich Terrain von der Linken zurückgewinnen. Das ist zwar nicht unbedingt überraschend. Es wird aber dann verwerflich, wenn die SPD dabei verschweigt, dass diese Mogelpackung gerade Familien, Arbeitnehmern und Mietern zum Nachteil gereicht.
Weiterlesen …Schiewerling: Arbeitsmarkt hat Vertrauen in den Aufschwung gefunden
31. August 2010 Kommentare deaktiviertDer Aufwärtstrend auf dem Arbeitsmarkt setzt sich trotz der Urlaubs- und Ferienzeit im August fort. Bei einer Quote von 7,6 Prozent sank die Zahl der Erwerbslosen um 4000 auf 3,18 Millionen. Im Vergleich sind dies 283.000 Arbeitslose weniger als noch ein Jahr zuvor. Diese Zahl verdeutlicht besonders die Erholung für Konjunktur und Arbeitsmarkt; eine Erholung, die in ihrer Intensität und Geschwindigkeit auch auf das kluge Krisenmanagement von CDU und CSU zurückzuführen ist
Weiterlesen …Loveparade: GLOVEPARADE sammelt Statements für den Innenausschuss
31. August 2010 Kommentare deaktiviertNoch bis heute Abend sammeln die Initiatoren Statements, die der nächsten Sitzung des Innenausschusses zur Loveparade-Katastrophe überstellt werden (2. September im Düsseldorfer Landtag).
Weiterlesen …Einer muss es ja mal sagen! Man wird in Deutschland doch wohl noch die Wahrheit sagen dürfen! Zivilcourage ist gefragt. Also klipp und klar: Deutschland schafft sich ab.
Weiterlesen …Schulte: „Unternehmen in NRW benötigen mittelstandsgerechtes Zuwanderungskonzept“ – jedes dritte Unternehmen leidet bereits unter Fachkräftemangel
31. August 2010 Postings„Die stabile Entwicklung am nordrhein-westfälischen Arbeitsmarkt kommt zum richtigen Zeitpunkt. Der Rückgang der Arbeitslosigkeit wird die öffentlichen Haushalte entlasten und neue Spielräume zur Standortförderung schaffen. Dieser Prozess wird sich bei anhaltend guter Konjunktur sogar verstärken. Ein stabiles gesamtwirtschaftliches Umfeld kann zu einem wahren „Jobwunder“ im nordrhein-westfälischen Mittelstand führen.
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Im kommenden Liederraum-Programm des Steinbruchs am 01.09. ab 19:30 Uhr gibt es nicht nur die in Duisburg bekannte Singer-Songwriterin Stef zu entdecken. Besuch gibts von jenseits der Grenze mit Yen Harley und ungewöhliche Songs mit der Gruppe Roman.
Weiterlesen …Duisburg: "Es wollte keiner sein Gesicht verlieren" – 11 Jahre Haft für den Hells-Angels Timur Akbulut
30. August 2010 Postings
Die tödliche Kugel traf Eschli in Höhe der Ohren in den Hinterkopf. Auch die beiden anderen Kugeln wurden in der selben Schusshöhe abgegeben, so dass auch die von der Verteidigung vorgebrachte Warnschuss-Theorie, von der Strafkammer als widerlegt angesehen wurde. Diesbezüglich sei eben auch kein Vorsatz für eine Gefährdung der beiden Frauen, die sich durch die Nebenklage vertreten ließen, zu erkennen.
Weiterlesen …„Und ich habe das Lothringer Gen, ganz bestimmt. Kann ja nur.“
Und ich wollte einfach nur scherzen, ehrlich. Kein Schenkelklopfer, kein Brüller, nur so nebenbei – wegen der Phonetik
Am Sonntag 05.09.2010 präsentiert sich die Polizeiinspektion Diepholz im Rahmen des diesjährigen “Aktions- und Präventionstag der Polizeidirektion Oldenburg”.
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Am heutigen Montag haben sich der Arbeitgeberverband HessenChemie und die Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE) in der ersten Verhandlungsrunde auf einen Tarifabschluss für die 6.000 Beschäftigten in 39 Betrieben der Kunststoffverarbeitenden Industrie Hessen (KVI) geeinigt.
Weiterlesen …“Flickr out of Space” – die NASA und das Internet Archive veröffentlichen auf Flickr historische Bilder der Raumfahrt
30. August 2010 Postings
Die Nationale Luft-und Raumfahrtbehörde der USA und die digitale Bibliothek Internet Archive haben heute auf der mit 4,5 Milliarden Bildern und Videos weltweit führenden Foto-Sharing-Community Flickr eine eigene Bildersammlung veröffentlicht.
Weiterlesen …Verdi und Karstadt-Insolvenzverwalter kritisieren Deutsche Bank
30. August 2010 Kommentare deaktiviert
Im Verhandlungspoker um die insolvente Karstadt AG übt die stellvertretende Verdi-Vorsitzende, Margret Mönig-Raane, Kritik am Verhalten der Deutschen Bank.
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Die zentrale Herausforderung einer gerechten und zukunftsweisenden Gesellschaft ist die Bildungspolitik. Wir werden den Elternwunsch nach einem längeren gemeinsamen Lernen erfüllen, die Schulklassen verkleinern und sicherstellen, dass kein Kind mehr zurückgelassen wird.
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Das Bundesgesundheitsministerium lässt in dem jetzt veröffentlichten Referentenentwurf die Zahnärzteschaft gnadenlos nach hinten runterfallen und das obwohl im Koalitionsvertrag eine Angleichung der Ost-Honorare, dazu gehört auch Berlin, auf das Niveau des Westens festgeschrieben worden war.
Weiterlesen …Siemens-Chef kritisiert Sarrazin-Debatte und fordert “Klima der Toleranz”
30. August 2010 Kommentare deaktiviert
Siemens-Chef Peter Löscher hat vor negativen Folgen des Wirbels um die Thesen von Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin für die Wirtschaft gewarnt.
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Die Bundesärztekammer hat Unionsforderungen nach einer sogenannten Widerspruchsregelung bei den Organspenden widersprochen.
Weiterlesen …Bundesregierung: Ermäßigter Mehrwertsteuersatz für Zeitungen unverzichtbar
30. August 2010 Kommentare deaktiviert
Die Bundesregierung will auf jeden Fall am ermäßigten Mehrwertsteuersatz von sieben Prozent für Zeitungen und Zeitschriften festhalten.
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Der Bundestag muss das Kieler Wahlrechtsurteil zum Anlass nehmen, “das Problem eine verfassungswidrigen Regelung der Überhangmandate auch auf Bundesebene zu lösen”, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen im Bundestag, Volker Beck.
Weiterlesen …VKU: Bundesregierung muss mehr Wettbewerb im Energiemarkt ermöglichen
30. August 2010 Kommentare deaktiviert
Angesichts der Debatte um die Szenarien für eine mögliche Laufzeitverlängerung von Kernkraftwerken warnt der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) davor, dass Energiekonzept 2010 der Bundesregierung nur auf die Debatte um Laufzeitverlängerungen zu verkürzen.
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Die Forderung der FDP zur Gleichstellung homosexueller Paare beim Adoptionsrecht, die von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger erneut bekräftigt wurde, stößt beim Kolpingwerk Deutschland auf Kritik.
Weiterlesen …Die Städte und Gemeinden erwarten, dass die Zahl der Klagen gegen Kitas wegen des geplanten massiven Ausbaus der Betreuungsplätze in den kommenden Jahren noch zunehmen wird.
Weiterlesen …Für den Fall, dass Sarrazin aus der SPD ausgeschlossen werde oder austrete, macht der NPD-Vorsitzende Voigt dem Bundesbank-Vorstand ein Angebot: “Es würde mich freuen, wenn er als Berater dem NPD-Parteivorstand zur Verfügung stünde oder gar als Ausländerrückführungs-Beauftragter der NPD fungiert.”
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Am 2. Oktober findet das Originalton Festival bereits zum zweiten Mal im Steinbruch statt. Internationale und nationale Künstler aus den Bereichen Folk, Indie und Pop werden auf zwei Bühnen zu sehen sein.
Weiterlesen …Kameras waren für diese Genehmigung nicht relevant, trotzdem waren die Überwachungskameras relativ akribisch und teilweise inc. Winkel der Objektive eingezeichnet. Im Gegensatz dazu war vieles, dass für die Genehmigung notwendig war, nachlässig oder garnicht im Plan erwähnt.
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Während Henryk M. Broder sich in der BamS noch für Thilo Sarrazin in die Matsche wirft, berichtet der Völkerkundler in der WamS unterdessen von der Existenz eines Juden-Gens. Dumme Sache …
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Ohne, auf Sarrazins teilweise abstrusen Gedanken näher eingehen zu wollen, ist es aber wichtig, seine Wirkung auf einen großen Teil der Deutschen zu betonen
Weiterlesen …RWE-Chef Großmann verteidigt Anzeigenkampagne und fordert schnelle Entscheidung der Bundesregierung
29. August 2010 Kommentare deaktiviertInzwischen lägen Unterschriften von mehr als 10000 Unterstützern vor, auch aus dem Maschinen- und Anlagenbau. Großmann räumte ein, dass aus der Autoindustrie kein Manager unterschrieben habe. Der von ihm kontaktierte VW-Chef Martin Winterkorn habe eine Anzeige in diesem Fall nicht als geeignetes Kommunikationsinstrument empfunden
Weiterlesen …Bertelsmann-Bildungsstudie bescheinigt Deutschland nur Mittelmaß
29. August 2010 Kommentare deaktiviertDas mäßige Abschneiden ergibt sich laut den Fachleuten vor allem daraus, dass die Bundesrepublik vergleichsweise wenig Geld in Schulen und Hochschulen investiere. Auf anderen Feldern aber stünden die Deutschen gut da: Sie seien relativ offen und tolerant, häufig gesellschaftlich engagiert und gingen gern ins Museum.
Weiterlesen …Offenbar war der ehemalige Berliner Finanzsenator über Jahre Inhaber eines Sonderausweises, der zur kostenlosen Nutzung eines exklusiven “Diplomaten”-Parkplatzes am Frankfurter Airport berechtigte. Die VIP-Karte (Jahreswert: 2640 Euro) hatte die örtliche Flughafengesellschaft Fraport an einen erlesenen Kreis von Spitzenfunktionären aus Politik und Verwaltung verteilt
Weiterlesen …Der Mann nahm exhibitionistische Handlungen an sich vor. Die junge Frau informierte den Wachdienst der Diskothek. Durch die dann benachrichtigte Polizei konnte der Mann in Tatortnähe gestellt werden
Weiterlesen …Sie stehen unter Verdacht, den ehemaligen Leiter der New Yorker HSH-Filiale, Roland K., fälschlich und gezielt als Konsument von Kinderpornografie diskreditiert zu haben, um ihn leichter loswerden zu können. Das geht aus einem Bericht der Anwaltskanzlei WilmerHale hervor, den die Bank selbst in Auftrag gegeben hat, nachdem sie über das staatsanwaltschaftliche Ermittlungsverfahren unterrichtet wurde.
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