Monatsarchiv:August 2010
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Düsseldorfer Politiker empört über Loveparade-Veranstalter Rainer Schaller
Schaller selbst tritt aber am Donnerstagabend in der SAT.1-Sendung "Kerner" auf - wo er "exklusiv" Rede und Antwort stehen werde, wie es heißt. SPD-Innenexperte Thomas Stotko nannte es eine "Unverschämtheit", dass sich Schaller in Interviews äußere, aber nicht in den Fachausschuss komme. -
Verfassungsrechtler von Arnim fordert Abschaffung der Überhangmandate auf Bundesebene
Die "perversen Effekte der Überhangmandate", die laut von Arnim bei engem Wahlausgang sogar Ausschlag gebend sein könnten, müsse das Bundesverfassungsgericht durch ein klares Urteil beenden. Er schlägt ein Grabensystem vor: Eine Hälfte des Bundestags soll sich demnach nach Wahlkreisen, die andere nach Listenplätzen der Parteien zusammensetzen - aber ohne den aktuell üblichen Ausgleich durch Überhangmandate. -
Seeheimer-Kreis-Sprecher Kahrs gegen Ausschluss von Sarrazin
"Man darf keinen Märtyrer aus Sarrazin machen", warnte Kahrs. "Das Buch disqualifiziert sich selbst", sagte er weiter. Kahrs forderte den Bundestag zu einer breiten Diskussion über den Stand der Integration auf. Insbesondere über die Fehler und Versäumnisse im Bildungsbereich müsse gesprochen werden, sagte er. -
Greenpeace-Aktivisten stoppen riskante Ölbohrung vor Grönland
Chronische Meeres-Verschmutzungen durch Tiefsee-Förderungen sind bereits durch den alltäglichen Betrieb und kleinere Unfälle die Regel. Greenpeace hatte im Sommer zahlreiche Ölteppiche um Bohrplattformen in Nordsee und Nordatlantik dokumentiert. Die Plattformen fördern ein Gemisch aus Öl, Gas und Wasser. Das Wasser wird vom Öl getrennt und als so genanntes Produktionswasser ins Meer geleitet. -
Keine Bedenken gegenüber Google Street View
Über die Hälfte der Befragten (59%) bewerteten Googles neues Angebot "Street View" als "sehr gut" oder "gut". Trotz der in der Öffentlichkeit vielfach diskutierten Datenschutzbedenken, die mit diesem Thema in Verbindung gebracht werden, haben bisher lediglich 7% der Befragten die Unkenntlichmachung ihres Gebäudes bzw. Grundstücks in "Street View" beantragt. 67% derjenigen, die dies bisher nicht ... -
Westerwelle mahnt in Erinnerung an zwei Jahrzehnte staatlicher Einheit mehr direkte Bürgerbeteiligung im vereinten Deutschland an
20 Jahre nach der Unterzeichnung des deutsch-deutschen Einigungsvertrages hat Vizekanzler und FDP-Chef Guido Westerwelle unter Hinweis auf die damalige Einigungsparole "Wir sind das Volk" bei den Ostdeutschen die Forderung nach "mehr direkten Elementen auch in der Demokratie" bekräftigt. -
DJV begrüßt PR-Richtlinie des Rates für Public Relations
"Die Akzeptanz der PR hängt entscheidend davon ab, ob sie seriös informiert oder mit unzulässigen Tricks versucht, Stimmung zu machen", sagte Konken. Er hoffe, dass die klaren Worte der neuen PR-Richtlinie ihren Niederschlag in der Arbeitsweise von PR-Agenturen und Unternehmen fänden. Der DJV-Vorsitzende forderte den Deutschen Rat für Public Relations auf, die Einhaltung der Richtlinie ... -
COMPUTERBILD: Jugendschutz bei Spielekauf im Internet wirkungslos
Die Redaktion bestellte den ab 16 Jahren freigegebenen Titel "Lost Planet 2" sowie das USK-18-Spiel "Call of Duty: Modern Warfare 2" auf den Namen einer 13-jährigen Schülerin bei deutschen und ausländischen Online-Händlern. Bezahlt wurde per Visa-Karte. Obwohl allein Kreditkarten generell nicht als Altersnachweis zulässig sind, fragte beim USK-16-Titel kein Versandhändler nach dem Alter des Kunden ... -
Dautzenberg: SPD-Steuererhöhungsprogramm ist unsozial
Mit diesem Steuererhöhungsprogramm blenden die Sozialdemokraten entschlossen die Realität in Deutschland aus und wollen offensichtlich Terrain von der Linken zurückgewinnen. Das ist zwar nicht unbedingt überraschend. Es wird aber dann verwerflich, wenn die SPD dabei verschweigt, dass diese Mogelpackung gerade Familien, Arbeitnehmern und Mietern zum Nachteil gereicht. -
Schiewerling: Arbeitsmarkt hat Vertrauen in den Aufschwung gefunden
Der Aufwärtstrend auf dem Arbeitsmarkt setzt sich trotz der Urlaubs- und Ferienzeit im August fort. Bei einer Quote von 7,6 Prozent sank die Zahl der Erwerbslosen um 4000 auf 3,18 Millionen. Im Vergleich sind dies 283.000 Arbeitslose weniger als noch ein Jahr zuvor. Diese Zahl verdeutlicht besonders die Erholung für Konjunktur und Arbeitsmarkt; eine Erholung, ... -
Loveparade: GLOVEPARADE sammelt Statements für den Innenausschuss
Noch bis heute Abend sammeln die Initiatoren Statements, die der nächsten Sitzung des Innenausschusses zur Loveparade-Katastrophe überstellt werden (2. September im Düsseldorfer Landtag). -
Deutschland-Trend: Verblöden beim sich abschaffen
Einer muss es ja mal sagen! Man wird in Deutschland doch wohl noch die Wahrheit sagen dürfen! Zivilcourage ist gefragt. Also klipp und klar: Deutschland schafft sich ab. -
Schulte: „Unternehmen in NRW benötigen mittelstandsgerechtes Zuwanderungskonzept“ – jedes dritte Unternehmen leidet bereits unter Fachkräftemangel
„Die stabile Entwicklung am nordrhein-westfälischen Arbeitsmarkt kommt zum richtigen Zeitpunkt. Der Rückgang der Arbeitslosigkeit wird die öffentlichen Haushalte entlasten und neue Spielräume zur Standortförderung schaffen. Dieser Prozess wird sich bei anhaltend guter Konjunktur sogar verstärken. Ein stabiles gesamtwirtschaftliches Umfeld kann zu einem wahren „Jobwunder“ im nordrhein-westfälischen Mittelstand führen. -
Liederraum im Steinbruch: Stef, Roman und Yen Harley
Im kommenden Liederraum-Programm des Steinbruchs am 01.09. ab 19:30 Uhr gibt es nicht nur die in Duisburg bekannte Singer-Songwriterin Stef zu entdecken. Besuch gibts von jenseits der Grenze mit Yen Harley und ungewöhliche Songs mit der Gruppe Roman. -
Duisburg: "Es wollte keiner sein Gesicht verlieren" – 11 Jahre Haft für den Hells-Angels Timur Akbulut
Die tödliche Kugel traf Eschli in Höhe der Ohren in den Hinterkopf. Auch die beiden anderen Kugeln wurden in der selben Schusshöhe abgegeben, so dass auch die von der Verteidigung vorgebrachte Warnschuss-Theorie, von der Strafkammer als widerlegt angesehen wurde. Diesbezüglich sei eben auch kein Vorsatz für eine Gefährdung der beiden Frauen, die sich durch die ... -
Das Lorrain-Gen
„Und ich habe das Lothringer Gen, ganz bestimmt. Kann ja nur.“ Und ich wollte einfach nur scherzen, ehrlich. Kein Schenkelklopfer, kein Brüller, nur so nebenbei – wegen der Phonetik -
Aktions- und Präventionstag der Polizeiinspektion Diepholz
Am Sonntag 05.09.2010 präsentiert sich die Polizeiinspektion Diepholz im Rahmen des diesjährigen "Aktions- und Präventionstag der Polizeidirektion Oldenburg". -
Hessen: Tarifabschluss für Kunststoffverarbeitende Industrie
Am heutigen Montag haben sich der Arbeitgeberverband HessenChemie und die Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE) in der ersten Verhandlungsrunde auf einen Tarifabschluss für die 6.000 Beschäftigten in 39 Betrieben der Kunststoffverarbeitenden Industrie Hessen (KVI) geeinigt. -
„Flickr out of Space“ – die NASA und das Internet Archive veröffentlichen auf Flickr historische Bilder der Raumfahrt
Die Nationale Luft-und Raumfahrtbehörde der USA und die digitale Bibliothek Internet Archive haben heute auf der mit 4,5 Milliarden Bildern und Videos weltweit führenden Foto-Sharing-Community Flickr eine eigene Bildersammlung veröffentlicht. -
Verdi und Karstadt-Insolvenzverwalter kritisieren Deutsche Bank
Im Verhandlungspoker um die insolvente Karstadt AG übt die stellvertretende Verdi-Vorsitzende, Margret Mönig-Raane, Kritik am Verhalten der Deutschen Bank. -
Link: Vorfahrt für längeres gemeinsames Lernen
Die zentrale Herausforderung einer gerechten und zukunftsweisenden Gesellschaft ist die Bildungspolitik. Wir werden den Elternwunsch nach einem längeren gemeinsamen Lernen erfüllen, die Schulklassen verkleinern und sicherstellen, dass kein Kind mehr zurückgelassen wird. -
Berliner Zahnärzte maßlos enttäuscht von der Politik
Das Bundesgesundheitsministerium lässt in dem jetzt veröffentlichten Referentenentwurf die Zahnärzteschaft gnadenlos nach hinten runterfallen und das obwohl im Koalitionsvertrag eine Angleichung der Ost-Honorare, dazu gehört auch Berlin, auf das Niveau des Westens festgeschrieben worden war. -
Siemens-Chef kritisiert Sarrazin-Debatte und fordert „Klima der Toleranz“
Siemens-Chef Peter Löscher hat vor negativen Folgen des Wirbels um die Thesen von Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin für die Wirtschaft gewarnt. -
Ärztekammer warnt vor Änderungen bei Organspende
Die Bundesärztekammer hat Unionsforderungen nach einer sogenannten Widerspruchsregelung bei den Organspenden widersprochen. -
Bundesregierung: Ermäßigter Mehrwertsteuersatz für Zeitungen unverzichtbar
Die Bundesregierung will auf jeden Fall am ermäßigten Mehrwertsteuersatz von sieben Prozent für Zeitungen und Zeitschriften festhalten. -
Grüne: Wahlrecht muss geändert werden
Der Bundestag muss das Kieler Wahlrechtsurteil zum Anlass nehmen, "das Problem eine verfassungswidrigen Regelung der Überhangmandate auch auf Bundesebene zu lösen", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen im Bundestag, Volker Beck. -
VKU: Bundesregierung muss mehr Wettbewerb im Energiemarkt ermöglichen
Angesichts der Debatte um die Szenarien für eine mögliche Laufzeitverlängerung von Kernkraftwerken warnt der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) davor, dass Energiekonzept 2010 der Bundesregierung nur auf die Debatte um Laufzeitverlängerungen zu verkürzen. -
Kolping: Kindeswohl muss im Vordergrund stehen
Die Forderung der FDP zur Gleichstellung homosexueller Paare beim Adoptionsrecht, die von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger erneut bekräftigt wurde, stößt beim Kolpingwerk Deutschland auf Kritik. -
Städte sehen Kita-Ausbau durch Anwohner-Klagen bedroht
Die Städte und Gemeinden erwarten, dass die Zahl der Klagen gegen Kitas wegen des geplanten massiven Ausbaus der Betreuungsplätze in den kommenden Jahren noch zunehmen wird. -
Velbert: Trickdiebstahl mit immer gleicher Masche
Immer wieder mit der Bitte, ob man eine Zwei-Euro-Münze in kleinere Münzen wechseln könne, treten diese Straftäter bevorzugt an ältere Personen heran. Wenn diese dann freundlich und hilfreich ihre Geldbörse hervorholen, beteiligen sich die Unbekannten scheinbar übereifrig bei der Suche in fremdem Portemonnaie.