Zensursula – Not My President

Das Internet in heller Aufruhr: Frau von der Leyen wird als mögliche Kandidatin um den Posten der Bundespräsidentin gehandelt.

Gut, im Grunde kann man nur hoffen, dass es eine Finte ist: Die CDU schlägt bewußt jemanden vor, der nicht gut ankommt, um dann jemanden durchzusetzen, der weniger kontrovers diskutiert wird?

Aber was ist denn das eigentliche Problem?

Ursula von der Leyen hat in der jungen Generation den Spitznamen Zensursula bekommen, weil sie massiv und gegen jeden guten Rat versuchte, eine Stopp-Schild-Infrastruktur im Internet durchzusetzen. Sie nutzte ihre Position als Familienministerin, um mit einer emotional aufgeladenen Diskussion der Totschlagargumente eigene Ziele zu verfolgen.

Während ihre Argumentation auf oft falschen Tatsachen beruhend sich gegen die Verbreitung von Kinderpornographie richtete, fürchteten die meisten jungen Menschen in Deutschland den Einstieg in eine Zensur-Infrastruktur. Wer sich das noch einmal vergegenwärtigen möchte: Eine beliebige Suchmaschine wird zum “Zugangserschwernisgesetz” genug Lesestoff für Wochen liefern.

In Folge der teilweise heissen Diskussionen verbrannte ihre Reputation zusehends. Sie jetzt zur Bundespräsidentin machen zu wollen, ist ein weiterer Schlag ins Gesicht der deutschen Bürger und Bürgerinnen, von denen sich viele Tausend sogar aktiv gegen Frau von der Leyen gestellt haben. Die Entscheidung, sie vorzuschlagen kann also tatsächlich nur bedeuten, dass

• entweder die politische Entscheidungsebene der CDU jeden Bodenkontakt verloren hat oder
• das es sich wie angedeutet um eine “Finte” handelt, um jemand anderes durchzusetzen

Das Hauptproblem ist jedoch der Schaden, den die Diskussion schon jetzt angerichtet hat: Nach dem Ausrutscher, der letztlich zum Rücktritt von Horst Köhler geführt hat, fügt die Diskussion um Frau von der Leyen als seine Nachfolgerin dem Amt des Bundespräsidenten weiteren Schaden zu.

Denn der Bundespräsident ist vor allem eines: Er ist Repräsentant des deutschen Volkes.

Und in dieser Rolle sind viele Vorstellbar, zum Beispiel auch Georg Schramm. Aber sicherlich nicht Ursula von der Leyen, unsere Zensursula. Die in der jüngsten Vergangenheit eindrucksvoll belegt hat, dass die Stimme des Volkes in ihrer Welt ein eher untergeordnete Rolle zu spielen scheint.

Im Internet formiert sich inzwischen auf Twitter, in sozialen Netzen und in Blogs eine Welle des Widerstands. Und wenn man berücksichtigt, dass es auch die Gemeinschaft der Internet-Nutzer war, die letztlich zu den Rücktritt von Horst Köhler führten, weil sie seine Aussagen thematisierten, kann das eigentlich nur gut sein.

Frau von der Leyen wurde inzwischen von der Familienministerin zur Arbeitsministerin. Als ihr Nachfolger im Arbeitsministerium ist Rüttgers, derzeit noch Ministerpräsident von NRW im Gespräch.

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