Hamburg (ots) – Eine Gruppe von Ärzten ruft auf, in NRW nicht die FDP zu wählen: “In der Geschichte der Bundesrepublik hat es noch keine Situation gegeben, in der eine Partei ihre im Wahlkampf angepriesenen Grundsätze so über Bord geworfen hat”, schimpft Dr. Thomas Fix, Sprecher der “Aktion 4,9 Prozent für die FDP”, die sich [...]
Berlin (ots) – Berlin – Einen Tag vor den befürchteten Krawallen am 1. Mai fordert der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (53, CSU) gegenüber BILD.de ein hartes Vorgehen gegen gewalttätige Demonstranten in Berlin und anderswo. Herrmann: "Es muss völlig klar sein: "Wer Gewalt verübt, wer Pflastersteine wirft, wer schwere Sachbeschädigung begeht, der wird aus dem Verkehr [...]
Wiesbaden (ots) – Nach Mitteilung des Statistischen Bundesamtes (Destatis) gaben die deutschen öffentlichen und privaten Hochschulen im Jahr 2008 36,3 Milliarden Euro für Lehre, Forschung und Krankenbehandlung aus (2007: 33,5 Milliarden Euro). Das waren 8,6% mehr als im Vorjahr. Dabei gab es deutliche Unterschiede zwischen den Bundesländern: Während die Hochschulausgaben in Hessen gegenüber 2008 um [...]
Image by xtranews.de via Flickr Ministerpräsident Jürgen Rüttgers ist kein Internet-Ministerpräsident. Diesen Eindruck kann man zumindest bekommen, wenn man das Antwortverhalten des CDU-Spitzenkandidaten auf der Internet-Plattform abgeordnetenwatch.de betrachtet. Während die SPD-Spitzenfrau Hannelore Kraft dort von 46 Wählerfragen bereits 35 beantwortet hat, hat Rüttgers auf 24 Fragen bisher nur dreimal reagiert. Dabei wird das Internet als [...]
Image by xtranews.de via Flickr Köln (ots) – Eineinhalb Wochen vor der Landtagswahl ist der Wahlausgang in Nordrhein-Westfalen offen. Die CDU kommt in der Sonntagsfrage der ARD-Vorwahlumfrage auf 37,5 Prozent der Stimmen. Die SPD erreicht 33 Prozent. Die FDP kommt auf 7,5 Prozent, die Grünen erreichen 12 Prozent. Die Linke liegt bei 5,5 Prozent. Damit [...]
Image by derteaser via Flickr Essen (ots) – Wohlfahrtsverbände sollen in der Pflege auf Leiharbeit verzichten. Das fordert NRW-Sozialminister Karl-Josef Laumann (CDU). "Die Wohlfahrtsverbände und die Awo erhalten Subventionen vom Staat in Millionenhöhe und genießen Steuerprivilegien. Da erwarte ich, dass gerade die Awo anders auftritt. Sonst müssen wir über die Privilegien reden", sagte Laumann der [...]
Halle (ots) – Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Konrad Freiberg, hat eindringlich vor Krawallen am bevorstehenden 1. Mai gewarnt. "Wir haben eine bedrohliche Situation", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Freitag-Ausgabe) mit Blick auf die Situation in ganz Deutschland. "Die linke und die rechte Gewalt haben dramatisch zugenommen. Ziel sind immer öfter [...]
Kurt Beck SPD Image by xtranews.de via Flickr Düsseldorf (ots) – Die SPD-geführten Bundesländer wollen dem Nothilfegesetz für Griechenland die Zustimmung verweigern, sollten die Banken nicht in die Rettungsmaßnahmen einbezogen werden. "Voraussetzung für eine Zustimmung ist, dass der Gesetzentwurf nicht nur eine nüchterne Kreditermächtigung ist und nachhaltige Maßnahmen beinhaltet", sagte der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck [...]
Image via Wikipedia Düsseldorf (ots) – Wegen möglicherweise unkorrekt verbuchter Zuwendungen könnten auf die NRW-CDU Strafzahlungen zukommen. Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende Zeitung Rheinische Post (Donnerstagausgabe). Nach Informationen der Zeitung geht es um einen Gesamtbetrag von etwa 30 000 Euro. Dazu gehört auch die Spende des westfälischen Autozulieferers Hella aus dem Jahr 2005. Das [...]
Vom 21. bis 23. Mai 2010 ist die Philharmonie Mercatorhalle Schauplatz der Deutschen Meisterschaft der Brass Bands. Da diese zum ersten Mal in NRW stattfindet darf die Stadt Duisburg durchaus stolz auf dieses Event sein. Was aber hat denn Duisburg eigentlich mit dieser urbritischen Musiktradition der Brass Bands zu tun? Schließlich sind wir doch in [...]
Image via Wikipedia Berlin (ots) – Anlässlich der heutigen Bekanntgabe der Arbeitsmarktzahlen für April 2010 erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling MdB: Der Arbeitsmarkt zeigt Optimismus auf. Die Zahl der Erwerbslosen ist im April um 162.000 auf 3,406 Millionen gesunken. Im Vergleich zum April des Vorjahres waren 178.000 Menschen weniger ohne [...]
Image via Wikipedia Bodo Pfalzgraf, Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft Berlin, sieht die Politiker der Stadt in der Pflicht, sich endlich ernsthaft mit dem alljährlich wiederkehrenden Problem der Krawalle am 1. Mai auseinanderzusetzen. “Die Berliner Polizisten fühlen sich von der Politik ein Stück weit als gesellschaftlicher Sandsack missbraucht. Denn die Probleme, die wir da haben, kann [...]
Image via Wikipedia Bonn (ots) – Als Musterbeispiele des praktizierten Verbraucherschutzes gelten die bundesweit 130 Kfz-Schiedsstellen. Damit leistet das Deutsche Kraftfahrzeuggewerbe einen wirksamen Beitrag zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten zwischen Autofahrern und Kfz-Betrieben, wenn es um Autoreparaturen und Gebrauchtwagenkauf geht. Vor vierzig Jahren wurden die ersten Kfz-Schiedsstellen am 12. Mai 1970 in Hamburg und am [...]
Sylvia Löhrmann Image by gruenenrw via Flickr Köln (ots) – Die nordrhein-westfälischen Spitzenkandidaten von Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und FDP stellen sich am Freitag, 30. April 2010, von 17 bis 18 Uhr live den Fragen der 1LIVE Hörerinnen und Hörer. Wie im 1LIVE Kandidatencheck mit Hannelore Kraft (SPD) am vergangenen Sonntag haben 50 Hörerinnen [...]
Berlin (ots) – Berlin – Der Vorsitzende der IG Metall, Berthold Huber, sieht die Krise Griechenlands und der Europäischen Währungsunion als eine Ergebnis von Finanzspekulation. "Im Falle Griechenlands sehen wir wieder die dramatischen Folgen von Finanzkrise und Spekulation, die ja ungehemmt weitergeht. Und schon wieder sollen die Steuerzahler anstelle der Banken die Zeche zahlen", sagte [...]
Image by kikuyumoja via Flickr Essen (ots) – Bundesaußenminister Guido Westerwelle hat Kritik zurückgewiesen, die FDP überfrachte mit dem Anspruch die `geistig-politische Wende" herbeiführen zu wollen, die Koalition mit der CDU. `Wir wollen nicht nur einen Regierungs- sondern einen Politikwechsel. Die Mittelschicht darf nicht weiter schrumpfen. Wir müssen die Bildung wieder zur Priorität machen. Und [...]
Berlin (ots) – Der Deutsche Journalisten-Verband hat an Bundestag und Bundesrat appelliert, bei einer möglichen Gesetzgebung zu Google Street-View die Rechte der Bildjournalisten in vollem Umfang zu bewahren. Keinesfalls dürfe es zu einem allgemeinen Fotografierverbot kommen, von dem auch Bildjournalistinnen und -journalisten betroffen wären. "Wir erwarten vom Gesetzgeber, dass er dieses sensible Thema differenziert behandelt", [...]
Neckarsulm (ots) – Das Handelsunternehmen Lidl Deutschland führt als Maßnahme des vorbeugenden Verbraucherschutzes eine Rückrufaktion der Produkte "Glitterkanone" und "Konfettikanone" durch. Erkennbar sind die Artikel an der Aufschrift "Glitter" auf einem lilafarbenen Gehäuse oder der Aufschrift "Confetti" auf einem gelben Gehäuse. Sowohl die "Glitterkanone" als auch die "Konfettikanone" sind mit Nachfüllmagazinen nachladbar. Es sollte jedoch [...]
Duisburg – Erkennbare Fortschritte macht der Neubau der Grundschule an der Salzmannstraße. Das aus Mitteln des Konjunkturprogramms II finanzierte Bauprojekt, soll künftig Heimstätte für die zusammengelegten Grundschulen Salzmannstraße und Usedomstraße werden. Was bislang noch fehlte, war die Instandsetzung der Toilettenanlagen im Außenbereich und die Erneuerung der Heizzentrale. Durch Unterstützung der Neumühler SPD in der Bezirksvertretung [...]
Gestern Abend wurde in Prag, im Rahmen des jährlich stattfindenden Kongresses des ICSC (International Council of Shopping Centres), das Forum Duisburg als bestes europäisches Einkaufscenter 2010 in der Kategorie “Large” ausgezeichnet und erhielt zudem den Resource Award für die sozialen Service-Angebote sowie das nachhaltige Energiekonzept. Bewertungskriterien waren u. a. die Originalität des Planungskonzeptes, die architektonische [...]
Sigmar Gabriel SPD Image by xtranews.de via Flickr Bielefeld (ots) – Bielefeld. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel bietet Bundeskanzlerin Merkel angesichts der Schuldenkrise des Euro eine Verantwortungspartnerschaft an. "Um die Stabilität der europäischen Währung zu sichern, schlagen wir der Bundeskanzlerin ausdrücklich eine Verantwortungspartnerschaft vor. Allerdings muss bei einer Lösung die Beteiligung der Banken und Spekulanten an [...]
Berlin (ots) – Die Hauptschuld an der Finanzkrise in Griechenland tragen nach Ansicht der Mehrheit der Deutschen die Griechen selber. So sehen das 59 Prozent der Bürger, in der jüngsten Umfrage, die das Meinungsforschungsinstitut Emnid für den Nachrichtensender N24 durchgeführt hat. 13 Prozent sehen ein Versagen der Banken als ursächlich an; 11 Prozent bestätigen den [...]
Image by Getty Images via Daylife Berlin / Saarbrücken. (ots) – Der noch amtierende Vorsitzende der Linken, Oskar Lafontaine, sieht in dem Handel mit Kreditausfallversicherungen eine der wesentlichen Ursachen für die Griechenland-Krise. Bei der Einführung des Euro sei zudem versäumt worden, eine europäische Wirtschaftsregierung zu bilden, die die Finanz- und Lohnpolitik der beteiligten Länder koordiniert, [...]
Die Frühjahrsbelebung hat sich am Arbeitsmarkt ausgewirkt. Die Arbeitslosigkeit sank im April um 162.000 auf 3,406 Millionen. „Auf dem Arbeitsmarkt hat es im April einen unerwartet kräftigen Frühjahrsaufschwung gegeben. Die aktuelle Entwicklung ist erfreulich.“, sagte Frank-J. Weise heute in Nürnberg anlässlich der monatlichen Pressekonferenz. Arbeitslosenzahl im April: -162.000 auf 3.406.000 Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich: -178.000 Arbeitslosenquote [...]
Image by Getty Images via Daylife Bielefeld (ots) – Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) fordert angesichts der Griechenland-Krise ein "funktionierendes" Kontrollsystem. "Wir müssen in die Volkswirtschaften reinsehen können. Zudem brauchen wir eine stärkere Koordination der Wirtschaftspolitiken. Dazu erwarten wir Vorschläge von der EU-Kommission", sagte die FDP-Politikerin in einem Interview mit der in Bielefeld erscheinenden Tageszeitung Neue [...]
Köln (ots) – Grünen-Chef Cem Özdemir hat im Zusammenhang mit der Finanzkrise in Griechenland die Bundesregierung aufgefordert, sich für die Einführung einer Finanzumsatzsteuer auf europäischer Ebene einzusetzen. Bei einem Steuersatz von 0,01 Prozent könne man in Deutschland mit Einnahmen pro Jahr von 14 Milliarden Euro rechnen, sagte der Grüne dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Die Grünen begründen [...]
Am Freitag, den 30.04. besucht die derzeitige Artist in Residence der Duisburger Philharmoniker, die Geigenvirtuosin Susanna Yoko Henkel, die Gemeinschaftsgrundschule Kunterbunt an der Kantstraße in Obermarxloh. Im Gepäck hat sie die Geschichte und die Musik von Munro Leafs „Ferdinand der kleine Stier“. In dieser Spielzeit hat sich in Duisburg ein richtiger Fanclub um die junge [...]
Image via Wikipedia Berlin – Die Europäische Union (EU) und der Internationale Währungsfonds (IWF) wollen das Rettungspaket für Griechenland offenbar aufstocken. In den kommenden drei Jahren sollen so 100 bis 120 Milliarden Euro an Krediten zur Verfügung gestellt werden, zitiert die Nachrichtenagentur Reuters Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin. Am Mittwoch hatten IWF-Chef Dominique Strauss-Kahn und EZB-Chef [...]
Image by Luc Van Braekel via Flickr Tokio – EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy hat angekündigt, dass es wegen der dramatischen Zuspitzung der griechischen Schuldenkrise einen Eurozonen-Gipfel geben werde, und zwar „voraussichtlich am 10. Mai“ bzw. „um den 10. Mai herum“. Die Staats- und Regierungschefs würden dann die für Griechenland avisierten Finanzmittel freigeben. Die EU hatte [...]
Image via Wikipedia Freiburg (ots) – Unschöne Szenen spielten sich am Sonntagabend im Hauptbahnhof ab. Dabei wurde eine junge Frau von einem stark angetrunkenen Mann beim Warten auf einen Regionalexpress massiv belästigt. Auch nach Eintreffen des Zuges gingen die Belästigungen im Zug weiter. Die 20-jährige Frau, die im vollbesetzten Zug mehrere Male andere Fahrgäste [...]
Am Mittwoch, den 5. und Donnerstag, den 6. Mai 2010, findet jeweils um 20.00 Uhr in der Philharmonie Mercatorhalle das 9. Philharmonische Konzert statt. "Die ganze Gesellschaft war äußerst vergnügt und auch ich. Ich nahm diesen Abend 4000 Gulden ein. So etwas kann man nur in England machen." Joseph Haydn hatte sehr genau verstanden, was [...]
Image by xtranews.de via Flickr Hunderte fertig ausgebildete Lehrerinnen und Lehrer in Nordrhein-Westfalen sollen zum kommenden Schuljahr kein Einstellungsangebot an den Grundschulen in NRW erhalten. Für den Duisburger SPD Landtagsabgeordneten Sören Link ein Skandal. "Den Lehrerinnen und Lehrern an den Grundschulen werden immer neue Aufgaben übertragen. Individuelle Förderung, Englisch in der Grundschule und immer [...]
Image via Wikipedia Jeder Zweite zieht SPD, Grüne oder Linke vor Hamburg (ots) – Die schwarz-gelbe Koalition wird von den Wählern weiter abgestraft. Im stern-RTL-Wahltrend kommt die Union wie in den beiden Wochen zuvor auf 36 Prozent der Stimmen, die FDP bleibt unverändert schwach bei 8 Prozent. Union und Liberale haben mit zusammen 44 Prozent [...]
Halle (ots) – Der Staatsrechtler Karl Albrecht Schachtschneider bereitet gemeinsam mit drei weiteren Prominenten eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht für den Fall vor, dass der Bundestag ein Gesetz zu Staatshilfen für Griechenland passieren lässt. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Mittwoch-Ausgabe). "Sobald das Gesetz über die Griechenlandhilfen durch den Bundestag ist, klagen wir", [...]
Düsseldorf (ots) – Industrie und Handel haben im vergangenen Jahr 9,7 Prozent weniger Ausbildungsverträge abgeschlossen als im Jahr zuvor. Damit ist der Rückgang an Ausbildungsplätzen im größten Ausbildungsbereich krisenbedingt am stärksten. Dies berichtet die "Rheinische Post" (Mittwochausgabe) unter Berufung auf den Berufsbildungsbericht, der heute im Bundeskabinett vorgestellt wird. Insgesamt ist die Zahl der neu [...]
Image by SPD Reichshof via Flickr Mainz (ots) – Der Fraktionschef der sozialdemokratischen Fraktion im Europaparlament, Martin Schulz, hat das Zögern um die Bewilligung der Hilfsgelder für Griechenland scharf kritisiert. In der ZDF-Sendung "heute in Europa" sagte Schulz am Dienstag, 27. April 2010, die jetzigen Maßnahmen hätten schon im Februar oder März ergriffen werden [...]
Image via Wikipedia Siegfried Lenz äußert sich zu Grass’ spätem NS-Bekenntnis: "Er hatte aber das Recht dazu" Essen (ots) – In einem Interview mit den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Mittwochausgabe) hat sich der Schriftsteller Siegfried Lenz (84) zum späten NS-Bekenntnis seines Freundes und Kollegen Günter Grass geäußert. "Nun, ich habe mich gefragt: Warum erst jetzt? [...]
Image via Wikipedia SPD-Chef Sigmar Gabriel im "RTL Nachtjournal"-Interview: Kanzlerin führt die Deutschen bei Griechenland-Hilfe hinters Licht Köln (ots) – Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat Bundeskanzlerin Angela Merkel in einem RTL-Interview am Dienstag erneut vorgeworfen, sie würde die Deutschen mit Blick auf die Milliardenhilfen für Griechenland "hinters Licht" führen. "Sie weiß genau, dass am Ende [...]
Image by xtranews.de via Flickr Zu den Äußerungen des nordrhein-westfälischen Sozialministers Karl-Joseph Laumann zur Kopfpauschale und zur heute vorgestellten Kampagne des DGB „Köpfe gegen Kopfpauschale“ erklärt die Generalsekretärin der SPD, Andrea Nahles: “Jetzt lässt auch Karl-Joseph Laumann die sozialpolitische Maske fallen und plädiert beinhart für die Kopfpauschale. Die Frage ist, wie er das Geringverdienern und [...]
Image by xtranews.de via Flickr Es ist wirklich kein neues Phänomen, dass sich Benutzer der Datenautobahn einen anonymen Nicknamen zulegen. Dies gab es schon während der Mailboxzeit, als die Cracks noch mit Akustikkoppler die Szene eroberten. Doch auch wenn man damals einen “Alias” benutze, so war man nicht anonym, da die Mailboxszene eine kleine verschworene [...]
