ELENA – ein tiefer Einschnitt in die informationelle Selbstbestimmung
Image by Piratenpartei Deutschland via Flickr Am 1. Januar des neuen Jahres tritt deutschlandweit das ELENA (elektronischer Entgeltnachweis) Verfahrensgesetz in Kraft. Es wurde initiiert, um durch digital bereitgestellte personenbezogene Daten die Beantragung von Sozialleistungen zu vereinfachen. Zukünftig sind daher alle Arbeitgeber verpflichtet, monatlich für jeden ihrer Beschäftigten einen ausführlichen Datensatz mit sensiblen persönlichen Informationen an [...]
Wunder gibt es immer wieder. Heute oder morgen können sie geschehn. So ward uns gesungen seit 1970, doch finden wir in Günther Looses Text weder eine Antwort darauf, wo sie denn geschehen „können“, geschweige denn warum. Wann sie geschehen „können“, ist dagegen klar: immer wieder. Will sagen: immer wieder können sie geschehen, müssen sie aber [...]
Weiterlesen …Image via Wikipedia Info:xtranews Duisburg Magazin. Mehr Hintergrund, mehr Duisburg. Berlin (ots) – Berlin – Nach dem versuchten Anschlag auf ein US-Passagierflugzeug fordern deutsche Piloten und Sicherheitsexperten neben effektiveren Passagierkontrollen weitergehende Sicherheitsmaßnahmen. Dazu zähle, dass das Warenangebot in den Geschäften für zollfreien Einkauf an Flughäfen überprüft werden müsse. "Auch das Sortiment der Duty-Free- Shops kann [...]
Weiterlesen …NRW-Arbeitsminister Laumann fordert bei Kinderarbeit Kauf-Boykott
30. Dezember 2009 Kommentare deaktiviertImage by la_imagen via Flickr Hagen (ots) – Der nordrhein-westfälische Arbeitsminister Karl Josef Laumann (CDU) fordert einen Kauf-Boykott von Waren aus Kinderarbeit. "Kinderarbeit ist ein schrecklicher Skandal", sagte Laumann in einem Interview mit der in Hagen erscheinenden WESTFALENPOST (Donnerstagausgabe). "Wir können als Verbraucher nur dagegen angehen, indem wir bestimmte Produkte boykottieren." Nach Schätzungen von Experten [...]
Weiterlesen …Image via Wikipedia Berlin (ots) – "Wenn die Bundesregierung nicht endlich Abstand vom Kurs auf die Börsenfähigkeit der Bahn nimmt, wird sich das Desaster bei der Deutschen Bahn 2010 fortsetzen und verstärken", konstatiert die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Sabine Leidig. "Das Scheitern der Kopenhagener Klima-Konferenz hat eines deutlich gemacht: Ohne eine massive Förderung [...]
Weiterlesen …Image by xtranews.de via Flickr Berlin (ots) – Berlin – Im Streit um das deutsche Engagement in Afghanistan und eine mögliche Aufstockung des Bundeswehrkontigents verschärft die SPD den Ton. Generalsekretärin Andrea Nahles warf der Bundesregierung in einem Gespräch mit dem Berliner “Tagesspiegel” (Donnerstagausgabe) vor, “die deutsche Öffentlichkeit in verantwortungsloser Weise über ihre Absichten im Unklaren” [...]
Weiterlesen …Wissmann rechnet nach Ende der Abwrackprämie nicht mit Flaute
30. Dezember 2009 Kommentare deaktiviertImage via WikipediaInfo:xtranews Duisburg Magazin. Mehr Hintergrund, mehr Duisburg. Bielefeld (ots) – Auch nach dem Ende der so genannten Abwrackprämie erwartet der Verband der Automobilindustrie (VDA) für 2010 noch eine rege Nachfrage nach Pkw’s. Matthias Wissmann, Präsident des VDA, rechnet für das kommende Jahr mit 2,75 bis 3 Millionen Neuzulassungen, sagte er im Gespräch mit [...]
Weiterlesen …Duisburg – Mit seinem Elektrorollstuhl verließ ein 48-jähriger Mann am vergangenen Samstag (26.12.), gegen 16:00 Uhr, sein Pflegeheim an der Josefstraße in Walsum-Vierlinden. Bis heute ist er unauffindbar. Eine Pflegerin sah ihn Samstag zuletzt in Richtung Dinslaken fahren. Der Vermisste ist etwa 185 cm groß, 75 kg schwer und hat schwarze Haare. Er war mit [...]
Weiterlesen …Der Journalist Alan Posener ist schon seit zehn Jahren bei der „Welt“ bzw. bei der „Welt am Sonntag“. Dort bezieht er klar und pointiert Stellung, zum Beispiel vor gut zwei Jahren in der Debatte über das Rauchen in Gaststätten. „Rauchen in öffentlichen Räumen ist vorsätzliche Körperverletzung der nicht rauchenden Mitmenschen“, eröffnet Posener seine Stellungnahme. Ich [...]
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Hamburg (ots) – Luc Bondy, 61, Theaterregisseur und Leiter der Wiener Festwochen, hat mit dem deutschen Gegenwartstheater abgerechnet: Bis auf wenige Ausnahmen ist das deutsche Theater "in einem furchtbaren Vakuum. Ich sehe überall Trostlosigkeit", sagte er dem ZEITmagazin. "Es gibt eine Gruppe von Theaterleuten in Hamburg, Berlin und Frankfurt, die den Mainstream bestimmen. Was ich [...]
Weiterlesen …Von der Leyen fordert Jobcenter zu mehr Aktivität bei Vermittlung von Alleinerziehenden auf
30. Dezember 2009 Kommentare deaktiviertImage via Wikipedia Saarbrücken (ots) – Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat die Jobcenter zu verstärkten Anstrengungen bei der Vermittlung von arbeitslosen Alleinerziehenden aufgefordert. "Ohne familienfreundliche Arbeitsangebote und eine gute Kinderbetreuung können diese Frauen trotz guter Ausbildung keine Arbeit annehmen", sagte die CDU-Politikerin der "Saarbrücker Zeitung (Mittwoch-Ausgabe). "Hier müssen die Jobcenter aktiver werden". Info:xtranews [...]
Weiterlesen …Image via Wikipedia Info:xtranews Duisburg Magazin. Mehr Hintergrund, mehr Duisburg. Köln (ots) – Kunden von 450 Volks- und Raiffeisenbanken konnten am Dienstag mehrere Stunden lang kein Geld an Geldautomaten abheben. Auch das Online-Banking wurde lahm gelegt, berichtet die Kölnische Rundschau (Mittwochausgabe). Von der Panne betroffen waren 450 Volksbanken- und Raiffeisenbanken, wie eine Sprecherin des IT-Dienstleister [...]
Weiterlesen …Mutmaßlicher Berliner Auto-Brandstifter aus U-Haft entlassen
29. Dezember 2009 Kommentare deaktiviertBerlin (ots) – Der vor rund fünf Wochen als mutmaßlicher Auto-Brandstifter festgenommene Tobias P. ist wieder auf freiem Fuß. Nach Informationen von Tagesspiegel.de, der Internet-Ausgabe des Tagesspiegel, konnte der 23-Jährige am Dienstagnachmittag das Untersuchungsgefängnis verlassen. Zivilbeamte hatten Tobias P. an einem Montagmorgen Mitte November kurz vor 3 Uhr in der Proskauer Straße in Friedrichshain festgenommen. [...]
Weiterlesen …Hirnforscher: "Mediale Gehirnwäsche führt zu mehr realer Gewalt"
29. Dezember 2009 Kommentare deaktiviertImage by tschörda via Flickr Stuttgart (ots) – Die Ursache für zunehmende Jugendgewalt sehen die meisten Deutschen auch in der fehlenden Zuwendung der Eltern – repräsentative Umfrage über die Jugend Die große Mehrheit der Deutschen, nämlich 83 Prozent, geht davon aus, dass fehlende Zuwendung der Eltern eine der Ursache von Jugendgewalt ist. Das ergab eine [...]
Weiterlesen …Öffentliches Finanzierungsdefizit auf 96,9 Milliarden Euro gestiegen
29. Dezember 2009 Kommentare deaktiviertImage by alles-schlumpf via Flickr Wiesbaden (ots) – Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) auf der Basis vorläufiger Ergebnisse mitteilt, beläuft sich das kassenmäßige Finanzierungsdefizit der öffentlichen Haushalte – in Abgrenzung der Finanzstatistik – für die ersten drei Quartale 2009 auf 96,9 Milliarden Euro. Die Ausgaben der öffentlichen Haushalte sind gegenüber den ersten drei Quartalen 2008 [...]
Weiterlesen …Image by ☼ Helder via Flickr Düsseldorf (ots) – Nach dem gescheiterten Flugzeugattentat von Detroit rückt auch in Deutschland die Einführung von Körperscannern näher. Nach Informationen der "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe) sind Union und FDP bereit, ihren Widerstand gegen die Geräte aufzugeben, sobald die Persönlichkeitsrechte von Flugpassagieren bei der Durchleuchtung gewahrt bleiben. Entsprechende Probeläufe unternimmt die [...]
Weiterlesen …VKA-Präsident Thomas Böhle "Die Kommunen stehen mit dem Rücken zur Wand"
28. Dezember 2009 Kommentare deaktiviert
Stuttgart (ots) – Die kommunalen Arbeitgeber beschuldigen die Bundesregierung, eine Finanzpolitik zu Lasten der Städte und Gemeinden zu betreiben. "Es ist schwer nachvollziehbar, dass man offenkundig für Hoteliers, Wirte, Erben und Besserverdienende Entlastungsspielräume sieht, auf der anderen Seite aber zur Abschaffung der strukturellen Defizite bei den Kommunen überhaupt keine Anstrengungen unternimmt", kritisierte der Präsident der [...]
Weiterlesen …Image via Wikipedia Info:xtranews Duisburg Magazin. Mehr Hintergrund, mehr Duisburg. Köln (ots) – Scharfe Kritik an Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hat der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Ruprecht Polenz, geäußert. Er sei "verwundert" über dessen Drohung, nicht zur Afghanistan-Konferenz nach London zu fahren, wenn sie eine reine Truppenstellerkonferenz werde, sagte der CDU-Politiker dem "Kölner [...]
Weiterlesen …Berlin (ots) – In der schwarz-gelben Koalition verfestigt sich der Widerstand gegen die Entsendung zusätzlicher Bundeswehreinheiten nach Afghanistan. FDP-Kreise versicherten dem in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel" (Dienstagausgabe), Parteichef und Außenminister Guido Westerwelle habe intern bereits klargestellt, dass die von den USA gewünschte Truppenaufstockung in Höhe von rund zweieinhalbtausend Soldaten "außerhalb jeder Diskussion" stehe. Eine Aufstockung jenseits [...]
Weiterlesen …Runder Tisch Heimerziehung einig über Beurteilung des Schicksals von 500 000 Betroffenen
28. Dezember 2009 Kommentare deaktiviertImage via Wikipedia Berlin / Saarbrücken. (ots) – Der Anfang des Jahres vom Bundestag eingesetzte "Runde Tisch Heimerziehung" ist sich nach Ansicht seiner Vorsitzenden Antje Vollmer über die Beurteilung des Geschehens in den Kinder- und Jugendheimen der alten Bundesrepublik völlig einig. "Wir haben eine einheitliche Auffassung von dem Geschehen", sagte die frühere Bundestagsvizepräsidentin der "Saarbrücker [...]
Weiterlesen …Berlin (ots) – Zum gescheiterten Anschlag auf ein US-amerikanisches Passagierflugzeug erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Hans-Peter Uhl MdB: Bei dem aktuellen Fall bedarf es einer minutiösen Aufklärung, insbesondere um zukünftige Vorkommnisse zu verhindern. Dass Sprengstoff an Bord eines Flugzeuges gebracht werden kann, ist für sich genommen bemerkenswert. Der gescheiterte Anschlag gibt uns jedoch [...]
Weiterlesen …Vater von Winnenden-Opfer im stern: "Es gibt in Deutschland kein richtiges Verständnis über Amokläufe"
28. Dezember 2009 Kommentare deaktiviertImage by oedipusphinx via Flickr Hamburg (ots) – Der Vater eines Opfers des Amoklaufes von Winnenden fordert eine intensivere Auseinandersetzung der Gesellschaft mit Amokläufen. "Bis jetzt gibt es in Deutschland kein richtiges Verständnis über Amokläufe", sagte Jurij Minasenko, der Vater der 16jährigen Viktorija, in einem Interview in der neuen, am Dienstag erscheinenden Ausgabe des Hamburger [...]
Weiterlesen …WDR und Verbraucherzentrale NRW kooperieren jetzt landesweit
28. Dezember 2009 Kommentare deaktiviertImage via Wikipedia Köln (ots) – Auch im kommenden Jahr übernimmt die Verbraucherzentrale NRW in Kooperation mit dem Westdeutschen Rundfunk die Beratung und Information von Bürgerinnen und Bürgern rund um das Thema Rundfunkgebühren. Neu ist die landesweite Ausdehnung dieses Services. Bereits seit Herbst 2008 lief eine Pilotphase für den Großraum Essen. Die Kooperation soll das [...]
Weiterlesen …Haibach: Fünf Jahre nach dem Tsunami – Bilanz der deutschen Wiederaufbauleistung
28. Dezember 2009 Kommentare deaktiviertImage via Wikipedia Berlin (ots) – Anlässlich des Endes des fünfjährigen Wiederaufbauprogramms erklärt der entwicklungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Holger Haibach MdB: Dem Tsunami am zweiten Weihnachtsfeiertag 2004 mit 230.000 Toten und 1,7 Mio. Obdachlosen folgte ein beispielloser Wiederaufbau in der Region. Auch Deutschlands Anteil kann sich zum Ende der Wiederaufbauphase mehr als sehen lassen. Neben [...]
Weiterlesen …Berlin (ots) – Die Stiftung Warentest, selbst Betreiberin des Internetportals "www.test.de", hatte die Betreiberin der Internetpräsenz "www.tests.de", deren Gegenstand die Veröffentlichung von Waren- und Dienstleistungstests ist, auf Unterlassung eben dieser Nutzung der Domain "tests.de" in Anspruch genommen. Das Landgericht Braunschweig hatte auf Antrag der Stiftung Warentest eine einstweilige Verfügung erlassen und das Verbot der Nutzung [...]
Weiterlesen …Duisburg Rheinhausen: Einsatz bei angeblicher Bedrohung endet mit zwei verletzten Polizistinnen
28. Dezember 2009 Kommentare deaktiviertDuisburg (ots) – Am 27.12.09, gegen 04:20 Uhr, fuhren mehrere Streifenwagen zur Jägerstraße nach Rheinhausen, da dort ein Mann in einer Gaststätte mit einem Messer bedroht worden sein sollte. Die drei Jugendlichen vor der Gaststätte gaben an, von der Wirtin mit einem Messer bedroht worden zu sein. In der Gaststätte wollte keiner der Anwesenden ein [...]
Weiterlesen …Image by Markus Merz via Flickr Mainz (ots) – "Die Diskussion um den Minarettstreit ist völlig falsch gelaufen. Das zeigt, dass die Menschen Angst vor einer starken Islamisierung und einer starken Politisierung des Islam haben. Das muss man ernst nehmen", so die Vorsitzende des Deutsch-türkischen Clubs in Frankfurt und Mitglied der Islamkonferenz Ezhar Cezairli. Im [...]
Weiterlesen …Westerwelle droht mit Boykott der Londoner Afghanistan-Konferenz
28. Dezember 2009 Kommentare deaktiviertImage via Wikipedia Hamburg (ots) – Bundesaußenminister Guido Westerwelle droht damit, Ende Januar der internationalen Afghanistan-Konferenz in London fern zu bleiben, sollte dort nicht der zivile Aufbau des Landes im Vordergrund stehen. In einem Interview in der neuen, am Dienstag erscheinenden Ausgabe des Hamburger Magazins stern sagte der FDP-Vorsitzende: "Wenn die Afghanistan-Konferenz in London eine [...]
Weiterlesen …stern-RTL-Wahltrend: Schwarz-Gelb liegt nur noch hauchdünn vorn
28. Dezember 2009 Kommentare deaktiviertImage by alles-schlumpf via Flickr Hamburg (ots) – Drei Monate nach der Bundestagswahl hat die christlich-liberale Koalition in der Wählergunst nur noch einen sehr knappen Vorsprung vor der Opposition aus SPD, Grünen und der Linkspartei. Im stern-RTL-Wahltrend kommt die Union wie in der Vorwoche auf 35 Prozent, die FDP stagniert bei 12 Prozent. Die SPD [...]
Weiterlesen …Image by Wolfgang P. Vogt via Flickr Saarbrücken (ots) – Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) hat klar gestellt, dass es keine ersatzlose Abschaffung der Praxisgebühr geben wird. "Wir haben im Koalitionsvertrag vereinbart, dass die Lenkungswirkung der Praxisgebühr überprüft wird", sagte Rösler der "Saarbrücker Zeitung (Montag-Ausgabe). "Darauf aufbauend wollen wir ein unbürokratisches Erhebungsverfahren erarbeiten", so der FDP-Politiker. [...]
Weiterlesen …Image by Domien Verschuuren via Flickr Info:xtranews Duisburg Magazin. Mehr Hintergrund, mehr Duisburg. Essen (ots) – Kostenpflichtige Service-Telefonnummern mit einer 0900-Vorwahl haben eine lange und teure Leitung für Kunden. Das ist das Resultat einer Studie im Auftrag der Grünen-Bundestagsfraktion. Das berichten die Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Montagausgabe). Untersucht wurden 50 Unternehmen aus den Bereichen Mobiltelefonie, Billig-Fluggesellschaften, [...]
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Düsseldorf (ots) – Nach der Flucht von zwei Schwerverbrechern aus der Justizvollzugsanstalt (JVA) Aachen, denen ein JVA-Bediensteter beim Ausbruch geholfen haben soll, will NRW-Justizministerin Roswitha Müller-Piepenkötter die JVA-Mitarbeiter stärker kontrollieren. "Wir prüfen, Sicherheitsschleusen für Zugangskontrollen einzurichten", sagte die CDU-Politikerin der in Düsseldorf erscheinenden Rheinischen Post (Montagsausgabe). Der Verdacht, das ein JVA-Bediensteter eine Gaspistole in die [...]
Weiterlesen …Nennen wir ihn einfach Herrn Abdulmutallab. Es ist klar, wer gemeint ist, nämlich der 23-jährige Attentäter, der am Freitag versucht hat, eine Maschine der US-Fluggesellschaft Delta mit fast 300 Menschen an Bord kurz vor der Landung in Detroit zum Absturz zu bringen. Nicht gemeint ist der Vater des Propheten Mohammed, der aus dem Koran bekannte [...]
Weiterlesen …RTL-Chefredakteur Peter Kloeppel: Journalismus darf nicht automatisiert werden
27. Dezember 2009 Kommentare deaktiviertImage by Getty Images via Daylife Köln (ots) – Rückblickend auf ein Nachrichtenjahr mit neuen Quellen und ungewohnten Verbreitungswegen betont RTL-Chefredakteur Peter Kloeppel im Gespräch mit dem Medienmagazin DWDL.de die gestiegene Verantwortung und Bedeutung von Journalisten. Als große Herausforderung für Journalisten sieht Peter Kloeppel die bessere Verknüpfung von immer neuen technischen Möglichkeiten und Notwendigkeiten mit [...]
Weiterlesen …SPD lehnt Entsendung weiterer Kampftruppen nach Afghanistan ab
27. Dezember 2009 Kommentare deaktiviertImage via Wikipedia Info:xtranews Duisburg Magazin. Mehr Hintergrund, mehr Duisburg. Essen (ots) – Mehr Kampftruppen für Afghanistan lehnt die SPD ab. "Das halten wir nicht für sinnvoll und kommt nicht in Frage. Ob wir zusätzliche Ausbildungskapazitäten in Afghanistan brauchen, müssen wir in den kommenden Wochen klären", sagte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles den Zeitungen der WAZ-Gruppe (Montagausgabe). [...]
Weiterlesen …Bremen (ots) – Für 2010 sei noch nicht mit einem selbstragenden Aufschwung zu rechnen. Deshalb müsse der Staat die Konjunktur weiter stützen, sagte der Bremer Wirtschaftswissenschaftler Rudolf Hickel im Gespräch mit dem Weser-Kurier (Montagsausgabe). Hickel rechnet für 2010 mit einem leichten Wachstum, das aber immer gefährdet sei. "Die Politik hat weltweit begriffen, dass man sich [...]
Weiterlesen …Regisseur Fatih Akin wehrt sich gegen Stigmatisierung – Nächste Komödie in zehn Jahren
27. Dezember 2009 Kommentare deaktiviertImage by European Parliament via Flickr Bremen (ots) – Regisseur Fatih Akin will nach "Soul Kitchen" erst einmal keine Komödie mehr drehen. "Weil das so schwer ist, werde ich das nicht ständig machen. Ich glaube, alle zehn Jahre", sagte Akin dem "Weser-Kurier" (Montag-Ausgabe). Der Regisseur will sich jetzt wieder auf ernstere Stoffe konzentrieren. Die Begründung: [...]
Weiterlesen …Stammzellforscher: Alzheimer lässt sich nicht mit Stammzellen heilen
27. Dezember 2009 Kommentare deaktiviertImage via Wikipedia Berlin (ots) – Tagesspiegel exklusiv (27. Dezember) Die Alzheimerkrankheit lässt sich vermutlich nicht mit Stammzellen heilen. Das sagte der deutsche Stammzellforscher Rudolf Jaenisch, der im amerikanischen Whitehead-Institut für biomedizinische Forschung in Boston arbeitet, dem Tagesspiegel (Ausgabe von Montag). "Ich kann mir nicht vorstellen, dass man die Krankheit mit einer Zelltherapie überhaupt beeinflussen [...]
Weiterlesen …Image by Liberale via Flickr Saarbrücken (ots) – Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) hat seine Reformpläne für die Einführung einer einkommensunabhängigen Gesundheitsprämie verteidigt. "Als Bundesgesundheitsminister bin ich in erster Linie dafür verantwortlich, eine gute medizinische Versorgung für alle Versicherten sicher zu stellen. Das ist auch der Grund, warum wir die Finanzierung des bestehenden Gesundheitssystems neu regeln [...]
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