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Bonns Bundestagsabgeordneter Stephan Eisel zum IRENA-Kompromiss – Chance für Bonn

Bonns Bundestagsabgeordneter Stephan Eisel zum IRENA-Kompromiss – Chance für Bonn

(openPR) – Der Bonner Bundestagsabgeordnete Stephan Eisel hat es bedauert, dass sich Deutschland in der Entscheidung über den Hauptsitz der Internationalen Agentur für erneuerbare Energien (IRENA) mit dem Vorschlag Bonn nicht durchsetzen konnte: “Wir haben nicht alles erreicht, stehen aber nicht mit leeren Händen da. Die Konkurrenz war außergewöhnlich hart. Manchmal ist es besser, rechtzeitig [...]

Regierung rechnet bis 2013 mit hoher Nettoneuverschuldung

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Regierung rechnet bis 2013 mit hoher Nettoneuverschuldung

Düsseldorf (ddp-nrw). Wie im kommenden Jahr erwartet die CDU/FDP-Landesregierung wegen der Krise auch 2011 eine Nettoneuverschuldung von 6,6 Milliarden Euro. Dies geht aus der mittelfristigen Finanzplanung 2009 bis 2013 hervor, die das Kabinett am Dienstag in Düsseldorf beschloss. 2013 sollen die zusätzlichen neuen Schulden laut Finanzminister Helmut Linssen (CDU) immer noch bei 6,4 Milliarden Euro [...]

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Lage auf dem Arbeitsmarkt bleibt angespannt

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Lage auf dem Arbeitsmarkt bleibt angespannt

Nürnberg/Düsseldorf (ddp-nrw). Angesichts der Wirtschaftskrise bleibt die Lage auf dem Arbeitsmarkt in Deutschland angespannt. Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) ging deutschlandweit die Zahl der Arbeitslosen im Juni im Vergleich zum Vormonat um 48 000 auf 3,41 Millionen zurück. Im Durchschnitt der vergangenen drei Jahre hatte es im gleichen Zeitraum jedoch einen Rückgang um [...]

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Linke und ver.di betonen nach Arbeitstreffen Gemeinsamkeiten

Düsseldorf (ddp-nrw). Bei einem Arbeitstreffen in Düsseldorf haben die Landeschefs der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di und der Linkspartei politische Gemeinsamkeiten betont. Wie ver.di-Landesleiterin Gabriele Schmidt und der Linke-Landesvorsitzende Wolfgang Zimmermann am Dienstag mitteilten, soll Bildung nach beider Ansicht in NRW «für alle Menschen kostenlos sein». Studiengebühren müssten deshalb abgeschafft werden. Bildungschancen und die Annahme von Lernangeboten dürften [...]

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"Karstadt im Forum – ein starkes Stück Duisburg!"

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"Karstadt im Forum – ein starkes Stück Duisburg!"

Am Samstag den 4. Juli lädt das Forum Duisburg zu einem Solidaritätstag für Karstadt unter dem Motto “Karstadt im Forum – ein starkes Stück Duisburg!” ein. Auf dem Programm stehen u.a. Exklusive Autogrammstunde mit dem MSV Duisburg Grillstationen, Softdrinks, und Bierausschank mit dem Oberbürgermeister Adolf Sauerland Tombola mit vielen tollen Preisen Live Musik Sowie viele [...]

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“Es war nicht alles schlecht in der SPD”

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“Es war nicht alles schlecht in der SPD”

So oder ähnlich könnte am Wahlabend der Abgesang auf die Sozialdemokraten lauten, wenn man die neusten Wahlumfragen zu Grunde legt. Nach Ausführungen des ARD Magazins “Bericht aus Berlin” trauen nur noch 14 Prozent der Bundesbürger der SPD zu, die Folgen der Krise zu bewältigen. Dies sind acht Prozentpunkte weniger als bei der letzten Umfrage. Ein [...]

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Karstadt Warenhäuser: Bisher 15 Interessenten

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Karstadt Warenhäuser: Bisher 15 Interessenten

Wie die “Welt am Sonntag” aus dem Umfeld des Unternehmens berichtet, soll es inzwischen 15 Interessenten an den Karstadthäusern geben. Neben der schon bekannten Offerte der Metro haben auch die Hamburger Firma Euroshop, Tochter des größten deutschen Shopping-Center-Betreibers ECE, die Essener  mfi management für immobilien AG, sowie Handelsriese Rewe (in Kooperation mit anderen Handelspartnern) ihr [...]

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Satire: Ursula von der Leyen bekämpft erfolgreich Altersarmut und Obdachlosigkeit

  Nach dem großen Wurf von Ursula von der Leyen gegen Kinderpornographie im Internet, setzt die Spitzenpolitikerin der CDU noch einen drauf und hat das ultimative Konzept gegen Altersarmut und Obdachlosigkeit. Die Redaktion möchte vorab schon einmal bekräftigen, dass sie ausdrücklich gegen jede Form von Kinderpornographie (sowohl Produktion, als auch Vertrieb) ist. Nur der Gesetzentwurf [...]

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Hat Oettinger nur das laut gesagt, was CDU/CSU im geheimen planen?

  Baden-Württembergs Ministerpräsident Günther Oettinger hat sich für eine Aufstockung der Mehrwertsteuer ausgesprochen. Der ermäßigte Satz solle von sieben auf 9,5 Prozent steigen. Damit widerspricht der CDU-Politiker der offiziellen Linie seiner Partei. Alleine das Wort “Mehrwertsteuererhöhung” meiden die CDU-Granden wie der Teufel das Weihwasser. Ob nun Generalsekretär Ronald Pofalla “Steuererhöhungen gibt es mit uns nicht”, [...]

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Deutsche wollen sich den Sommerurlaub durch die Krise nicht vermiesen lassen

(openPR) – Hamburg und Paris – 26. Juni 2009 – 75 Prozent der Deutschen wollen sich durch die Wirtschaftskrise die Urlaubslaune nicht verderben lassen. Dass dies für viele jedoch eher Wunsch als Wirklichkeit ist, zeigt die aktuelle Umfrage des Marktforschungsunternehmens Harris Interactive in Kooperation mit France 24 und der International Harald Tribune. Denn gleichzeitig räumen [...]

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Kölner Stadt-Anzeiger: Bundesagentur für Arbeit droht 2010 Defizit von 20 Milliarden

Köln (ots) – “Der Bundesagentur für Arbeit droht 2010 ein Defizit von wenigstens 20 Milliarden Euro.” Dies prophezeit Wilhelm Adamy, Sprecher der Gewerkschaften im Verwaltungsrat der Bundesagentur, im Gespräch mit dem “Kölner Stadt-Anzeiger” (Samstag-Ausgabe). Zu Beginn des Jahres 2009 waren noch 17 Milliarden Euro in der Rücklage, sagt der DGB-Arbeitsmarktexperte. “Die Arbeitslosenversicherung läuft auf Grund [...]

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Duisburg – Vorwürfe gegen Polizei

Vertreter der Obdachlosenzeitung fiftyfifty haben Anzeige gegen Beamte der Duisburger Polizei erstattet. In einer Pressemiteilung der Duisburger Polizei heisst es dazu: “Der Geschäftsführer der Obdachlosenzeitung „Fifty Fifty“ aus Düsseldorf wirft der Duisburger Polizei zunächst nur telefonisch vor, am Freitag, dem 19.06.2009, bei der Kontrolle dreier rumänischer Zeitungsverkäuferinnen rechtswidrig gehandelt zu haben. Der Polizeipräsident hat das [...]

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LEG-Verkauf durch die schwarz-gelbe Landesregierung

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LEG-Verkauf durch die schwarz-gelbe Landesregierung

Rainer Bischoff SPD – MdL und Oberbürgermeisterkandidat – Kandidat Jürgen C. Brandt: “Aus dem LEG-Verkauf durch die schwarz-gelbe Landesregierung droht spätestens jetzt ein LEG-Skandal zu werden”  Info:xtranews Duisburg Magazin. Mehr Hintergrund, mehr Duisburg. “Aus dem LEG-Verkauf droht spätestens jetzt ein LEG-Skandal zu werden. Den hat dann die CDU/FDP-Landesregierung zu verantworten. Die Landesminister Bauminister Lienenkämper (CDU) [...]

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Deutsche scheuen das Unternehmertum – Wirtschaftsrat sieht großen Nachholbedarf bei den Lehrplänen

Stuttgart. “Wenn bei uns in Deutschland – verglichen mit anderen Industriestaaten – eine der schlechtesten Quoten bei der Zahl der Unternehmensgründungen verzeichnet wird und gleichzeitig aber die Rahmenbedingungen als recht günstig angesehen werden, dann stimmt etwas nicht mit der Wahrnehmung des Unternehmerbildes in der breiten Öffentlichkeit”, kommentierte der Landesvorsitzende des Wirtschaftsrats in Baden-Württemberg, Dr. Ulrich [...]

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Letzter Tag egal – Arbeitszeugnis muss laut LAG Köln juristisches Ende des Arbeitsverhältnisses ausweisen

(openPR) – Unternehmen müssen in einem einfachen Arbeitszeugnis den Tag ausweisen, an dem das Arbeitsverhältnis juristisch endet. Das hat das Landesarbeitsgericht Köln (LAG) in einem aktuellen Urteil klargestellt. Wie das Online-Portal PersonalPraxis24.de berichtet, sahen es die Richter als unzulässig an, im Zeugnis auf den tatsächlichen letzten Arbeitstag abzuheben (Az.: 3 Sa 1419/08). Hintergrund ist der [...]

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Arcandor meldet zwei weitere Insolvenzen an

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Arcandor meldet zwei weitere Insolvenzen an

Arcandor hat die Insolvenzanträge 31 und 32 beim Amtsgericht Essen gestellt. Dies meldet die online Ausgabe der Bildzeitung.  Es handelt sich um die Karstadt Vermietungsgesellschaft mbH und die Karstadt Quelle Service GmbH, teilte das Gericht am Donnerstag mit. Beide Unternehmen haben ihren Sitz in Essen. Die Muttergesellschaft hatte bereits am 9. Juni einen Insolvenzantrag gestellt. [...]

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Keine Videoüberwachung im Aufzug

(openPR) – Nürnberg, 25. Juni 2009. Trotz Schmierereien und Vandalismus: Ein Vermieter darf in der Regel keine Überwachungskameras im Aufzug einbauen. Eine Videoüberwachung im Aufzug eines Mehrfamilienhauses stellt eine Persönlichkeitsrechtsverletzung der Mieter dar und ist deshalb ohne Einwilligung der Bewohner nicht gestattet. Dies gilt auch dann, wenn es in der Wohnanlage schon zu Vandalismus und [...]

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Hilfen für Quelle: ja, nein, ja, vielleicht

Für den insolventen Versandhändler und dessen über 5000 Mitarbeiter allein in Deutschland gerät die geplante Rettung ihres Unternehmens weiterhin zur Zitterpartie. Hatte sich letzte Woche die bayrische Landesregierung für eine Bürgschaft für die Arcandor-Tochter ausgesprochen, so berichtete die Financial Times Deutschland Anfang der Woche, dass das Vorgehen Bayerns innerhalb der Bundesregierung nicht Mehrheitsfähig sei. Der [...]

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Bundestagswahl 2009 – Angela Merkel hat den Kanzlerbonus auch bei den Buchmachern

(openPR) Im September ist Bundestagswahl, und mit ein wenig Glück kann auch der verdrossene Desinteressierte mit Politik Geld verdienen: Buchmacher PartyBets hat jetzt bereits zahlreiche Wetten auf mögliche Kanzlerinnen, Kanzler und Koalitionen im Angebot. Als große Kanzler-Favoritin wird derzeit Amtsinhaberin Angela Merkel mit einer Quote von 1,15 gehandelt. Eine Quote von 2,75 wird auf SPD-Mann [...]

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DIW: “Mittelfristig wird sich die Regierung einer Anhebung der Mehrwertsteuer nicht entziehen können”

Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Klaus Zimmermann, hat sich für eine deutliche Erhöhung der Mehrwertsteuer ausgesprochen. Zimmermann, plädiert dafür, den Mehrwertsteuersatz ab 2011 um 6 Prozent auf 25 Prozent zu erhöhen und sich damit den schon lange gültigen skandinavischen Mehrwertsteuersätzen anzugleichen. Wenn diese Erhöhung frühzeitig angekündigt werde, so würde laut Zimmermann, die [...]

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Bundesgerichtshof – Zulässigkeit einer Lehrerbewertung im Internet

(openPR) – Die Parteien streiten über die Zulässigkeit der Bewertung der Leistungen der Klägerin als Lehrerin mit Namensnennung durch Schüler auf der Website spickmich.de, die von den Beklagten gestaltet und verwaltet wird. Zugang zu dem Portal haben nur registrierte Nutzer. Die Registrierung erfolgt nach Eingabe des Namens der Schule, des Schulortes, eines Benutzernamens und einer [...]

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Konsumklima – Kauflaune trotz Krise

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Konsumklima – Kauflaune trotz Krise

 Ergebnisse der GfK-Konsumklimastudie für Juni 2009 Heute veröffentlichte die Nürnberger Gesellschaft für Konsumforschung (GfK) die Ergebnisse der Konsumklimastudie für Juni 2009. Die Kauflaune der Verbraucher stütze sich auf die niedrigen Preise und die Hoffnung auf eine Stabilisierung der Konjunktur. Die Inflationsrate im betrug null Prozent. Das von der GfK gemessene Konsumklima lag im Juni bei [...]

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Kita-Streik: OB Sauerland hat keine Zeit, beschwert sich aber über Toilettenbenutzung

Über 10.000 Beschäftigte aus dem Sozial- und Erziehungsdienst, die sich momentan in Tarifverhandlungen mit den kommunalen Arbeitgebern befinden, sind dem Aufruf der Gewerkschaft Ver.di gefolgt und haben sich heute auf dem Duisburger Burgplatz, also direkt vor dem Arbeitsplatz von Oberbürgermeister Sauerland versammelt. Die aus ganz NRW angereisten Streikenden, lauschten den Reden von der Duisburger Bürgermeisterin [...]

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Agrarsubventionen II: Auch Politiker kassieren fleißig ab

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Agrarsubventionen II: Auch Politiker kassieren fleißig ab

Wie die Onlineausgabe von “Der Spiegel” berichtet, sind auch Bundes- und Landespolitiker (vorwiegend aus Unionskreisen) Nutznießer der 5,5 Milliarden Euro aus Brüssel. So sollen mindestens fünf Unionsmitglieder aus dem Agrarausschuss des Bundestages Subventionen der EU bekommen haben. Das sind: Bernhard Schulte-Drüggele 59.087 Euro Peter Jahr 44.220 Euro, Johannes Röring 38.539 Euro Hubert Deittert 16.667 Euro [...]

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Was war, was kommt

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Was war, was kommt

  Die letzte Woche offenbarte uns endlich die Nutznießer der 5,5 Milliarden Euro die Brüssel als Agrarsubventionen im Jahr 2008 an Deutschland ausschüttete. Wir freuen uns natürlich über die Unterstützung für Fielmann und Porsche, bedauern aber, dass wir nicht erfahren, welche Bayrischen Betriebe von den Subventionen profitiert haben. Bei der Arcandor Tochter Karstadt scheint endlich [...]

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Kleine Satire: Beim Arbeitsamt anno 2005

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Kleine Satire: Beim Arbeitsamt anno 2005

Ein Erfahrungsbericht. Ein Arbeitsamt in Deutschland, im Januar 2005  Da mein Arbeitsverhältnis an der TU München aufgrund eines befristeten Arbeitsvertrages am 29.02.2005 endete, nahm ich meine Rechte als deutscher Staatsbürger wahr und meldete mich arbeitslos. Um an das Arbeitslosengeld zu kommen, muss man sich einmal beraten lassen. Man bekommt also irgendwann eine schriftliche Einladung, bzw. [...]

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Karstadt braucht keinen Massekredit

Überraschend kam heute für viele die Aussage vom vorläufigen Insolvenzverwalter Klaus Hubert Görg, dass „die Liquiditätsplanung für Karstadt ist bis Jahresende cash positiv, die Finanzierung des Weihnachtsgeschäfts trauen wir uns im Rahmen der bestehenden Verträge zu“. Die Kunden hielten die Treue, sagte Görg und so liege Karstadt im Juni beim Umsatz über dem Wert des [...]

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Projekt 18 ist für die SPD zum greifen nah

  Wir erinnern uns noch, als ein Tag nach der Europawahl der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering krampfhaft versuchte, Gründe für das klägliche  Scheitern seiner Partei bei der Wahl zu finden. Natürlich gab es keinen Zweifel an der inhaltlichen Ausrichtung (“HarzIV war richtig”), dem Spitzenkandidaten und schon gar nicht an dem Führungspersonal im Willy-Brandt-Haus. Kurzum musste also [...]

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„Nur wer arbeitet, soll auch essen“: Wie Zitate Politiker entlarven

  Normalerweise reden Politiker viel und sagen wenig. Immer bedacht nicht ins Fettnäpfchen zu treten und vor allem versucht den Zuhörern zu sagen was sie hören wollen. Ob und an (und manchmal nicht so selten) sprechen Politiker genau das aus, was sie auch wirklich denken. Wir rufen euch auf, uns die besten Sprüche der Politiker [...]

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EU-Agrarsubventionen: Was hat Bayern zu verheimlichen?

  5,5 Milliarden Euro wurden letzten Jahr aus Brüssel an deutsche Landwirte, Großkonzerne der Lebensmittelindustrie sowie an Agrarexoten wie Fielmann oder Porsche überwiesen. Damit ist Deutschland einer der großen Agrarasubventionsempfänger in der EU. Insgesamt schießt Brüssel 30 Milliarden Euro in den europäischen Agrarsektor, was rund 40 Prozent des gesamten EU-Haushalts sind. Die Gelder werden über [...]

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TV-Tipp: “hart aber fair”

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TV-Tipp: “hart aber fair”

am morgigen Mittwoch, dem 17. Juni 2009, sehen Sie “hart aber fair” in der ARD um 21.45 Uhr zu folgendem Thema: Spielen oder Englisch lernen – Zweiklassen-Gesellschaft schon im Kindergarten? Der Streik in den Kitas zeigt: Bei der Bildung fehlt überall das Geld sogar bei den Jüngsten: Schlecht bezahlte Erzieherinnen betreuen zu große Gruppen. Wer [...]

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Stellenabbau heißt jetzt «Perform to Win»

  Wie grade gelesen, will der Energiekonzern EON 9000 Stellen abbauen. Dies geht aus einer Analyse der Gewerkschaft ver.di hervor, die das von EON aufgelegte Sparprogramm «Perform to Win» untersucht hat. So sollen europaweit bis zu 6000 Stellen gestrichen werden. Zudem sollen demnach in allen Landesgesellschaften bis zu 3000 Stellen aus dem Konzern ausgelagert werden.Info:xtranews [...]

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Schluss mit Lustig?

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Schluss mit Lustig?

Die Finanzkrise macht auch vor dem sonnigsten Gemüt nicht halt.Der bekannte deutsche Comicverlag “Tigerpress” musste Insolvenz anmelden.Sein Zugpferd, die “Fix und Foxi”-Reihe,wird wegen sinkender Nachfrage und Auflage eingestellt. Angetreten waren die beiden um der “Micky Maus” und seinen Kumpanen ein Stück vom Kuchen wegzuschnappen, doch jetzt haben die Entenhausener die Torte erst mal wieder für [...]

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Dierkes gegen Reitz

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Dierkes gegen Reitz

  Aus gegebenen Anlass möchten wir gerne eine Gegendarstellung von Hermann Dierkes posten, die sich gegen einen Bericht in der WAZ-Ausgabe vom 13.06.09 richtet-   Sehr geehrter Herr Reitz, die WAZ führt seit Monaten eine Kampagne gegen die Partei DIE LINKE, mit der man den Stil und die Skrupellosigkeit einer gewissen Boulevardpresse offenbar noch zu übertreffen [...]

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Heute mal keine Lust auf PC?

Dann nichts wie los an den Computer oder Laptop und schnell auf die Seiten von Extra 3 gesurft!Hier findet man alle Filmchen der Redaktion aus dem hohen Norden.Satirisch,sarkastisch-lustig!Knallhart ehrlich und gerade aus,wie der Nordfriese halt mal so ist. Wer jetzt dachte “PC” stünde für die graue Kiste am Schreibtisch liegt falsch.Political Correctness war gemeint,die die [...]

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Großkundgebung in Köln

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Großkundgebung in Köln

Heute demonstrierten in Köln 30.000 Erzieherinnen, Sozialarbeiter sowie Sozialpädagogen. Die Teilnehmer reisten aus dem gesamten Bundesgebiet an und folgten damit einem Aufruf von der Gewerkschaft ver.di.Lautstark und unüberhörbar machten sie auf ihre Anliegen und sich aufmerksam ,während die zu haus gebliebenen KollegInnen vor Ort den Arbeitskampf fortführten.So geschehen in: Niedersachsen und Bremen,Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt,Baden-Württemberg, Hessen und [...]

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Endergebnis für Duisburg

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Endergebnis für Duisburg

  Für die Europawahl vom 7.6.2009, sind jetzt auf dem Server des Kommunales Rechenzentrum Niederrhein (KRZN) sowohl das Endergebnis als auch die Ergebnisse der einzelnen Duisburger Wahlbezirke online. So wählten 32.794 Duisburger die CDU, was einen Anteil von 28,51% ausmacht. 2004 waren es noch 40.846 Wähler die  für die CDU votiert hatten. So verloren die [...]

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“Bärbel Bas´ Sorge um die Zukunft der Beschäftigten von Karstadt”

Heute erreichte die Redaktion der neue Newsletter der Duisburger SPD mit folgendem interessanten Statement der Bundestagskandidatin der SPD Bärbel Bas. “Während der Mahnwache der Beschäftigten von Karstadt Duisburg konnte ich die Angst vor der drohenden Insolvenz und dem möglichen Verlust des Arbeitsplatzes deutlich spüren. Bei uns allen war die Hoffnung groß, dass die Eigentümer ihre [...]

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Herrmann Dierkes bei Mahnwache

Am Montag, dem 8.6. zeigte sich der Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion Herrmann Dierkes soldidarisch mit den Kolleginnen und Kollegen der Karstadt-Filiale Duisburg, die an diesem Tag mit einer Mahnwache auf die drohende Insolvenz von Acandor aufmerksam machten. Seine Rede überzeugte nicht nur die Karstädter, sondern auch die BürgerInnen die interessiert zuhörten. Für alle die nicht dabei [...]

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