• Wahlplakat der PARTEI NRW.
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    Anna-Mareike Krause wäre mir nicht unbedingt aufgefallen, wenn mir Twitter sie nicht in meine Timeline gespült hätte. Ein Retweet. Nun hatte ich keine Ahnung, wer die Frau ist. Mehr als die Bezeichnung Nachrichtenjournalistin steht im Twitterprofil nicht, erst ein wenig Google ergibt: Die Journalistin arbeitet momentan bei der Tagesschau im Social-Media-Bereich, schrieb schon für die ...
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    Image by xtranews.de via Flickr Koblenz (ots) – Wie findet man sich in den Wahlprogrammen der großen und größeren Parteien zurecht? Zumindest in Sachen Gesundheit können sich die Nordrheinwestfalen ab heute unter www.ihre-gesundheit-steht-zur-wahl.de ein gutes Bild dazu machen. Ein interaktiver Test ermittelt mit Hilfe nur weniger Klicks, welche der unterschiedlichen gesundheitspolitischen Zielsetzungen am besten zu ...
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    Am Montag-Abend fand die zweite Runde in der Diskussion zum Landtagswahlprogramm der NRW-SPD im "Kleinen Prinzen" statt. Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Düsseldorfer Landtag und Duisburger Parteivorsitzender Ralf Jäger, der im Verlauf der Veranstaltung auch die Moderation übernahm, gab vorab noch mal einen Überblick über die aktuelle politische Ausgangslage in NRW.  So sei die aktuelle Umfrage von ...
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    Image by Getty Images via Daylife Die Piratenpartei Nordrhein-Westfalen beschloss auf ihrem Landesparteitag am Wochenende das Programm für die Landtagswahl im Mai. Außerdem wählten die NRW-Piraten einen neuen Vorstand: Erstmals repräsentiert eine Frau den Landesverband. Die NRW-Piraten verabschieden zum ersten mal ein breit gefächertes Wahlprogramm mit besonderen Akzenten in der Bildungspolitik. Das Bildungssystem soll massiv ...
  • Ralf Jäger MdL, Duisburger SPD Vorsitzender
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    Duisburg. Am Dienstag lud die Duisburger SPD zu einer Bürgerversammlung in das Konferenz- und Beratungszentrum „Der kleine Prinz“. Zur Diskussion des SPD-Wahlprogramms für die Landtagswahl am 7. Mai hatte die Partei ausdrücklich alle Interessierten, also auch Parteilose eingeladen. Ralf Jäger, Vorsitzender der Duisburger SPD und stellvertretender Vorsitzender der Landtagsfraktion konnte etwa 150 Teilnehmer begrüßen. In ...
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    Image by nrwspd_foto via Flickr Duisburg – Die Duisburger SPD richtet sich bewusst nicht nur an ihre Parteimitglieder, sondern ausdrücklich auch an alle interessierten Bürgerinnen und Bürger. Sie will den Programmentwurf zur Landtagswahl in NRW am 09. Mai 2010 auf zwei Veranstaltungen öffentlich diskutieren, bevor er im Februar auf einem Landesparteitag abschließend beraten und beschlossen ...
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    Berlin (ots) – „Das ist Wählertäuschung: Statt wie im Wahlprogramm versprochen, den Neubau von Kernkraftwerken abzulehnen, hat Annette Schavan bereits Pläne für neue Reaktoren in der Schublade“, erklärt Hans-Kurt Hill zum Bekanntwerden einer Geheimstudie des Bundesforschungsministeriums. Der energiepolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE weiter: „Die CDU hat kein Vertrauen in die 17 deutschen Atomkraftwerke und ...
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    Stuttgart (dts) – Die Linken drücken sich in der Kurzfassung ihres Wahlprogramms offenbar am verständlichsten aus. Das geht aus einer sprachwissenschaftlichen Studie der Universität Hohenheim und des Communication Lab in Ulm hervor, die dem Nachrichtenmagazin „Spiegel“ vorliegt. Die Forscher haben darin die Kurzwahlprogramme aller großen Parteien zur Bundestagswahl hinsichtlich ihrer Verständlichkeit untersucht. Für ihre Analyse ...
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    Düsseldorf (ots) – Keine der im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien handelt beim Thema Datenschutz uneingeschränkt gesetzeskonform. Dies ist das Ergebnis einer neuen Xamit-Studie, die im Juli und August 2009 die Datenschutzpraxis von Parteien sowie parteinaher Institutionen und Stiftungen untersucht hat. Demnach verstoßen CDU, CSU und FDP, dicht gefolgt von SPD und der LINKEN sowie den ...
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    Berlin (ots) – Die Rekordzahlen bei Klagen gegen Hartz IV veranlassen immer mehr Richter zur Kritik am Gesetz und haben bundesweit eine Debatte um einfachere Durchführungsregelungen ausgelöst. Dazu erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping: „Viele Richterinnen und Richter verlangen dringend nach Änderungen am Hartz-IV-Gesetz. Das ist höchst verständlich. Tagtäglich erfahren Erwerbslose und Menschen mit geringem ...
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    Wenn man sich die Liste der Kandidaten für die Wahl des Oberbürgermeister-Amtes anschaut, so sticht der Name Mimi Müller förmlich hervor. Warum? Mimi Müller ist einfach anders, keine Vollblut Politikerin sondern Schriftstellerin („Hömma, Härzken“, „Nich mit mich“, „Romeo und Julia“), Hörbuchautorin, Bürgerin des Jahres in Duisburg (2004), Preisträgerin im Literaturwettbewerb der Stadt Oberhausen (2004) und ...