Stichworte
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Die Hoffnung kehrt zurück nach Afghanistan – aber Deutschland verliert an Ansehen – Große Umfrage von WDR/ARD
Image by Getty Images via Daylife Köln (ots) – Die Hoffnung auf stabilere politische Verhältnisse, eine Schwächung der Taliban und spürbare Verbesserungen im alltäglichen Leben haben einen kräftigen Stimmungsumschwung in der afghanischen Bevölkerung bewirkt. Das ist das überraschende Ergebnis der neuen repräsentativen Umfrage von WDR/ARD und seinen Partnern ABC und BBC unter 1554 Afghanen. Verschlechtert ... -
Entrüstet, Teil 2 – Es ist ein Hohn
Image via Wikipedia Es geht weiter mit der Untersuchung der Neujahrsansprache unserer Bundeskanzlerin. Die Parteivorsitzende der Grünen hat sich nämlich über diese Rede entrüstet, und wir wollen herausfinden warum. Deshalb sehen wir uns Frau Merkels weise Worte Satz für Satz an, also völlig ungekürzt, und sogar – das ist Demokratie! – unzensiert. Um wieder reibungslos ... -
Gelegentlich dumme Ideen im Kopf
Nennen wir ihn einfach Herrn Abdulmutallab. Es ist klar, wer gemeint ist, nämlich der 23-jährige Attentäter, der am Freitag versucht hat, eine Maschine der US-Fluggesellschaft Delta mit fast 300 Menschen an Bord kurz vor der Landung in Detroit zum Absturz zu bringen. Nicht gemeint ist der Vater des Propheten Mohammed, der aus dem Koran bekannte ... -
Wegen Taliban-Gesprächen: Linke fordert Regierungserklärung
Image via Wikipedia Düsseldorf (ots) – Nach der Ankündigung von Gesprächen mit gemäßigten Taliban fordert die Linksfraktion im Bundestag eine Regierungserklärung zu dieser "sehr grundlegenden Änderung der Afghanistan-Strategie". Es reiche nicht, dass die Regierung den Auswärtigen Ausschuss darüber informiere. Die Bundeswehr sei eine Parlamentsarmee, und deshalb gehöre diese Strategie-Änderung auch ins Plenum des Bundestages, sagte ... -
Jan van Aken: Der heimliche Krieg
Image via Wikipedia Berlin (ots) – Zu jüngsten Zeitungsberichten zum Bombenangriff von Kunduz am 4. September 2009 erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE Jan van Aken: "Der Bombenabwurf von Kunduz sollte gezielt Menschen töten und war damit illegal. Er verstößt gegen das Völkerrecht, gegen die Resolution des UN-Sicherheitsrates und gegen das Mandat des ... -
Neue Hinweise auf gezielte und regierungsintern genehmigte Tötungsaktion im Fall Kundus
Image via Wikipedia Leipzig (ots) – Leipzig. Das Bundeskanzleramt, die Spitze des Bundesverteidigungsministeriums sowie mit der Koordination der Geheimdienste beauftragte Regierungsvertreter waren, nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" (Sonnabend-Ausgabe), vor und nach dem umstrittenen Luftangriff bei Kundus am 4. September unmittelbar in die neue Eskalationsstufe in Afghanistan einbezogen. Dabei sollte es auftragsgemäß auch im Bedarfsfall ... -
Rotes Kreuz informierte Guttenberg frühzeitig über tote Zivilisten in Kundus
Image by Getty Images via Daylife Hamburg (ots) – Ein Bericht des Internationalen Roten Kreuzes (ICRC) dürfte nach Informationen des Hamburger Magazins stern Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg in weitere Erklärungsnot bringen. Die Hilfsorganisation hat in Kundus das von der Bundeswehr angeordnete Bombardement auf die zwei Tanklaster untersucht. Nach Informationen des stern kommt das ICRC in ... -
Guttenberg warnt SPD vor Oppositions-Reflex bei Afghanistan-Politik
Image by Getty Images via Daylife Leipzig (ots) – Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat die Aufklärungsarbeit der früheren Bundesregierungen über Sinn und Zweck des deutschen Afghanistan-Einsatzes kritisiert. "Zu Anfang des Bundeswehr-Einsatzes war die Begründung einfach und leicht zu vermitteln", sagte zu Guttenberg gegenüber der "Leipziger Volkszeitung (Montag-Ausgabe). Leider sei diese Notwendigkeit zur Werbung für ... -
Regierung: Offen für Rüstungslieferungen und für Kooperation auch mit gemäßigten Taliban
Image via Wikipedia Leipzig (ots) – Die Bundesregierung will darauf drängen, dass bei der weiteren militärischen Befriedung in Afghanistan so wenig wie möglich mit Präsident Hamid Karsai und so viel wie möglich mit selbständig agierenden Provinzgouverneuren "unter Einbeziehung gemäßigter Taliban" zusammen gearbeitet werde. "Wir müssen zu einer Verlagerung von der Zentrale in die Provinzen kommen", ... -
Beck schließt Anhebung der Obergrenze des Afghanistan-Mandats nicht aus
Image via Wikipedia Köln (ots) – Köln. Der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ernst-Reinhard Beck, schließt eine Anhebung der Obergrenze des Afghanistan-Mandats von 4500 Soldaten nicht aus. "Es wird zu prüfen sein, ob unsere Obergrenze ausreicht", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstag-Ausgabe). "Wir müssen flexibel sein. Außerdem dehnen die USA ihre Truppenpräsenz massiv aus." So habe ... -
stern.de: Briten wollen Taliban in Afghanistan an der Macht beteiligen
Image via Wikipedia Hamburg (ots) – In einer vertraulichen Botschaft an den afghanischen Präsidenten Hamid Karsai hat die britische Regierung weit deutlicher und klarer als je zuvor eine Machtbeteiligung der Taliban gefordert. Laut dem Papier, das stern.de, der Onlineausgabe des Hamburger Magazins stern, vorliegt, erkennt die britische Regierung die Existenz der sogenannten Quetta Schura an ... -
Voraussichtlich am Freitag Entscheidung über deutsche Ermittlungen wegen des Luftangriffs bei Kundus
Image via Wikipedia Hamburg (ots) – Voraussichtlich am kommenden Freitag (6. November) fällt die Entscheidung, ob die deutsche Justiz wegen des Luftangriffs bei Kundus vor einem Monat Ermittlungen gegen einen Bundeswehr-Oberst einleitet. Das sagte ein Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft Dresden am Donnerstag dem Radiosender NDR Info. Am 30. Oktober hatte die Generalstaatsanwaltschaft den Bericht der Afghanistan-Schutztruppe ... -
Duisburg: Bundestagskandidatin Bärbel Bas im Interview
Bärbel Bas ist Bundestagskandidatin der SPD für den Wahlkreis Duisburg I. Sie ist 1968 geboren, seit 1988 SPD-Mitglied und inzwischen deren stellvertretende Vorsitzende in Duisburg. Die ledige Personalleiterin einer gesetzlichen Krankenkasse kandidiert erstmalig für den Deutschen Bundestag. Das Gespräch wurde am Sonntag Mittag geführt, also vor Bekanntwerden der Steinmeier-Äußerungen zum Afghanistan-Abzug und dem TV-Duell zwischen ... -
Zeitung: Verstimmungen zwischen Bundeswehr und US-Streitkräften nach Nato-Angriff
Berlin/Washington (dts) – Der Nato-Luftangriff auf zwei von den Taliban entführte Tanklaster in Nordafghanistan sorgt für Verstimmungen zwischen der Bundeswehr und den US-Streitkräften. Wie die „Neue Osnabrücker Zeitung“ berichtet, seien deutsche Militärs empört über „offenbar gezielt gestreute Fehlinformationen in einem laufenden Untersuchungsverfahren“. Hintergrund sind die kritischen Äußerungen des US-Generals und Nato-Befehlshabers Stanley McChrystal sowie ein ... -
Gregor Gysi: Afghanistan – Tötung von Zivilisten ist unentschuldbar
Berlin (ots) – „Die Tötung von Zivilisten bei einem von der Bundeswehr angeforderten NATO-Luftangriff auf zwei von den Taliban entführte Tankwagen ist durch nichts gerechtfertigt und unentschuldbar. Jedes zivile Opfer der Kriegführung der NATO einschließlich der Bundeswehr in Afghanistan führt zu Hass, einem weiteren Erstarken der Taliban und erhöht die Terrorismusgefahr“, erklärt der Vorsitzende der ... -
Nato kündigt nach Luftangriff in Nordafghanistan Untersuchung an
Kabul (dts) – Nach dem Luftangriff auf zwei von den Taliban entführte Tankwagen in Nordafghanistan hat die Nato Ermittlungen angekündigt. Nach Aussage von Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen müsse eine „sofortige und komplette“ Untersuchung durchgeführt werden. Soldaten der Bundeswehr in Kunduz hatten einen Luftschlag auf die beiden Tanklaster angefordert. Das Bundesverteidigungsministerium geht davon aus, dass dabei ...