Stichworte
-
BKA zum Fall Edathy: Absurde Spekulationen der BILD-Zeitung
Im Zusammenhang mit den Ermittlungen gegen den früheren Bundestagsabgeordneten Sebastian wegen des Verdachts des Erwerbs und Besitzes von kinderpornografischem Material spekuliert die BILD-Zeitung in ihrer Ausgabe vom 24.02.2014, dass das BKA „Informationen zurückhielt, um Material gegen Edathy in der Hand zu haben, sollten seine Vorwürfe in der NSU-Affäre für das Amt gefährlich werden.“ Der Chef ... -
Sebastian Edathy (MdB) und sein Sinn für die wichtigen Dinge
Sebastian Edathy (SPD) ist direkt gewählter Bundestagsabgeordneter aus Niedersachsen. Für die SPD ist er im Innenausschuss und im Rechtsausschuss des Bundestags. Herr Edathy hat, wenn ich mich nicht irre, fast alle Verschärfungen der Sicherheitsgesetze durch seine Stimme mitgetragen, auch die kürzlich vom Bundesverfassungsgericht (BVerfG) gekippte Vorratsdatenspeicherung. Dem einen oder anderen Leser, der einen oder anderen ... -
Kölner Stadt-Anzeiger: Edathy (SPD): Sanktionen gegen Sprachkurs-Verweigerer geltendes Recht
Köln (ots) – Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Sebastian Edathy (SPD), hat die Forderung des stellvertretenden Unionsfraktionsvorsitzenden Wolfgang Bosbach als unbegründet zurückgewiesen, wonach schwer vermittelbare ausländische Arbeitslose, die die Teilnahme an einem Sprachkurs verweigern, Sozialleistungen gekürzt werden müssten. „Was Herr Bosbach fordert, ist geltendes Recht“, sagte er dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Mittwoch-Ausgabe). „Jemand, der Transferleistungen erhält und ... -
Kölner Stadt-Anzeiger: SPD-Politiker Edathy zu Sarrazin: "Das ist Rassismus pur"
Köln (ots) – Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Sebastian Edathy (SPD), hat dem Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin den Rücktritt nahe gelegt. "Das ist Rassismus pur und eine Tonlage, die ich außerhalb der NPD bisher nicht vernommen habe", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mittwoch-Ausgabe) zu Sarrazins Interview-Äußerungen. "Das ist weder akzeptabel noch entschuldbar. Deshalb sollte Herr Sarrazin sein ... -
Edathy warnt vor Kommerzialisierung des Internetportals abgeordnetenwatch.de
Köln (ots) – Gegen das Verlangen des Internetportals abgeordnetenwatch.de, von Bundestags-Kandidaten einen Beitrag von einmalig 200 Euro zu erheben, regt sich Widerstand aus dem Parlament. Das berichtet der „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Freitag-Ausgabe). Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Sebastian Edathy (SPD), warnt in einem Schreiben an die Verantwortlichen des Portals vor einer „Kom merzialisierung Ihres Dienstes“ und schreibt ...