Rechtsausschuss und Rechtsverstand

Manchmal fragt man sich, in welcher Welt Politiker eigentlich leben. Heute wieder ganz vorne dabei: Siegfried Kauder (CDU), Mitglied im Rechtsausschuss des Bundestags.

Kuhls Kolumne: POLITIKER SIND MÖRDER

„Soldaten sind Mörder“ schrieb mein Kollege Tucholsky damals. Und ihre Auftraggeber? Und braucht man überhaupt noch Soldaten dafür? Muß man denn gleich abmurksen? Kann man nicht auch aushungern oder ...

FDP auf Distanz zu Videoüberwachung in Zügen

Image via Wikipedia Wer soll am 24.9. zum OB in Duisburg gewählt werden? Düsseldorf (ots) – Gewalt in Zügen lässt sich nach Ansicht der FDP nicht allein durch eine ausgeweitete Video-Überwachun...

Scholz wirft Merkel Bruch des Wahlversprechens vor

Image via Wikipedia Bielefeld (ots) – Bielefeld. Die SPD pocht darauf, dass die noch während der Großen Koalition vereinbarten Mindestlöhne auch im schwarz-gelben Bündnis umgesetzt werden. Ex-A...

Haderthauer: FDP muss beim Betreuungsgeld umdenken

Image via Wikipedia Wer soll am 24.9. zum OB in Duisburg gewählt werden? Leipzig (ots) – Bayerns Sozialministerin Christine Haderthauer (CSU) hat ein sofortiges Ende des koalitionsinternen Stre...

Minister Röttgen will Umweltgesetzbuch vorlegen

Image via Wikipedia Düsseldorf (ots) – Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) will einen Neuanlauf für das in der großen Koalition gescheiterte Umweltgesetzbuch wagen. "Ich glaube, wir...

„Politiker-Speed-Dating“ auf Phoenix

Bonn (dts) – Der Fernsehsender Phoenix will in einer neuen Sendung mehrere Politiker im „Speed-Dating“-Verfahren mit Wählern sprechen lassen. Das nach eigenen Angaben „innovat...