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    Umweltschutz ist allen PIRATEN ein wichtiges Anliegen, daher verzichtet die Duisburger Direktkandidatin speziell auf die Parteiwerbung mit Plakaten. In Wahlzeiten gehören in ganz Deutschland die bunten Bilder zu unseren Straßen dazu. Diese Materialschlacht ist einfach ein Unding. Das Auf- und Abhängen kostet auch noch mal enorme Summen und Ressourcen. Da kümmert man sich doch viel lieber ...
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    Unter diesem Motto veranstaltet die Piratenpartei Duisburg am Montag den 19.06.2017 ab 19 Uhr im Kleinen Prinzen (Schwanenstraße 5-7, 47051 Duisburg) eine Vorstellungsrunde der Oberbürgermeisterkandidaten.  Zu Beginn soll den Kandidaten Zeit gegeben werden, sich und ihr Programm für Duisburg vorzustellen.  Nach einer kurzen Pause stellen sich die Kandidaten den Fragen des Plenums.   Hierzu laden ...
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    Auf ihrer Kreismitgliederversammlung haben die PIRATEN am Freitag den 19.05.2017 im Haus Kontakt in Kasslerfeld ihre Strategie zu den Oberbürgermeisterwahlen am 24.09.2017 beraten. Die Versammlung war gut besucht und wurde durch Besucher der Nachbarkreisverbände, so wie interessierten Bürgern verstärkt. Um den anwesenden Oberbürgermeisterkandidaten zeitliche Planungssicherheit zu geben, wurde die Vorstellungsrunde der anwesenden Kandidaten auf den ...
  • Foto: Anke Knipschild
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    Die Piratenfraktion NRW veranstaltet am Samstag, 29. April, eine Info-Party für Cannabis-Freunde und -Skeptiker. Ab 13 Uhr kann man gechillt eintrudeln, um 13.45 Uhr hält PIRATEN-Landtagsabgeordneter Lukas Lamla alias „Der Hanfpirat“ die Eröffnungsrede und lädt zum Staffellauf mit Riesentüte an der Rheinufer-Promenade. „Cannabis ist mittlerweile in der Mitte der Gesellschaft angekommen“, sagt Lamla. „Die Politik ...
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    Zum heute vorgestellten Bericht der Landesdatenschutzbeauftragten erklärt Frank Herrmann, Innenpolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW: „Die Warnungen der Datenschutzbeauftragten sind mehr als deutlich, wenn sie die abschreckende Wirkung der Videoüberwachung in Zweifel zieht. Mehr Kameras schaffen keine Sicherheit, sondern stärken nur das Überwachungsgefühl. Der Umfang der beschriebenen Tätigkeiten zeigt zudem, dass es eine starke und gut ...
  • Nicolaus Kern - Foto: Piraten NRW
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    Der Landtag von Nordrhein-Westfalen wird heute voraussichtlich mit den Stimmen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Einführung der Schuldenbremse ab 2020 beschließen. Dazu erklärt Nicolaus Kern, Haushalts- und Finanzpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Heute ist ein schwarzer Tag für die Menschen und den Parlamentarismus in unserem Land. Das Investitionsverbot namens Schuldenbremse ist ...
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    Die Kindertagesstätten in NRW sind chronisch unterfinanziert. Allein die Einrichtungen im Bereich der freien Träger weisen ein Defizit von 1,5 Milliarden Euro auf. Das schlägt sich vor allem auf die Personalausstattung nieder: Die Zahl der fehlenden Erzieher hat sich gegenüber 2012 verdoppelt und wird zurzeit bei 15.600 verortet. Trotz dieser verheerenden Lage haben SPD, GRÜNE ...
  • Oliver Bayer
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    Herzlich willkommen Ladies and Gentleman zum großen ÖPNV-Fight des Jahres. In der orangen Ecke steht #Fahrscheinfrei: das Projekt der Piratenfraktion, das über die letzten fünf Jahre evaluiert und mit Studien und Berechnungen nur auf eine Umsetzung wartet. Und in der grünen Ecke #2Euro1NRW: eine fixe Wahlkampf-Idee der Grünen, für die es keinerlei Studien oder Berechnungen ...
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    Die Streaming-Szene ist in Aufruhr: Die Landesanstalt für Medien NRW hat den bekannten Gaming-Kommentator Peter Smits (PietSmiet) aufgefordert, eine Sendelizenz zu beantragen – ansonsten darf er nicht mehr weiter senden („Die Zeit“ berichtet). Eine solche Lizenz bedeutet Kosten und Bürokratie und kann daher gerade für kleinere Streamer ein großes Ärgernis sein. Die Landesmedienanstalt beruft sich ...
  • Oliver Bayer
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    Die NRW-Grünen haben heute ihr Konzept für ein landesweites NRW-Ticket vorgestellt. „Nachdem sie in den letzten fünf Jahren jede Initiative zu einer Verbesserung des Nahverkehrs von den Piraten abgelehnt haben, freuen wir uns darüber, dass sie das Thema im Wahlkampf entdeckt haben“, sagt Oliver Bayer, Verkehrsexperte der Piratenfraktion NRW. „Ein NRW-Ticket kann zwar nur eine ...
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    Die neue Ausgabe des „Der Spiegel“ lockt am Kiosk mit der Titelstory „Sind wir bereit für die perfekte Zukunft? – Was der rasante digitale Fortschritt dem Menschen abverlangt“: Darin beschreibt der USA-Wirtschaftskorrespondent Thomas Schulz die Hoffnungen und Ängste, die mit der Digitalen Revolution einhergehen. „Eine Zeitenwende hat begonnen, so enorm wie die Digitalisierung“, schreibt Schulz. ...
  • Foto: Anke Knipschild
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    Wer bei einem Fußballspiel nur zuschaut, kann unter Umständen – ohne etwas getan zu haben – ganz schnell aktenkundig bei der Polizei werden und steht plötzlich als Krimineller da. Möglich machen das die Regeln der sogenannten Datei „Szenekundige Beamte“ – kurz: SKB-Datei (mehr dazu hier). Die Piraten fordern seit langem ein Ende dieser grundrechtsverletzenden Praxis. ...
  • Foto: Anke Knipschild
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    Wenn es nach dem neuen Gesetzesentwurf von Justiziminister Heiko Maas geht, werden in Deutschland schon bald „verfassungsfeindliche Verunglimpfungen“ oder „landesverräterische Fälschungen“ innerhalb von 24 Stunden gelöscht. Das geht aus dem Referentenentwurf des „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ hervor, der zur Notifizierung an die EU geschickt wurde. (Heise.de und Netzpolitzik.org berichten) „Hätte es so etwas in der Art schon 1962 ...
  • Oliver Bayer
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    Der Abschlussbericht der Piraten-Enquetekommission zur Finanzierung des Öffentlichen Personenverkehrs schlägt hohe Wellen beim Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR). Im Ausschuss für Tarif und Marketing hat der VRR den Vertretern von Kommunalpolitik und Fahrgästen zugesagt, die Finanzierbarkeit eines von allen Bewohnern gemeinschaftlich zu finanzierenden Tickets für Bus und Bahn zu untersuchen. „Genau das ist eine der Empfehlungen unseres ...
  • Foto: Anke Knipschild
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    Die Masseneinstellungen in der Polizei in Nordrhein-Westfalen schlagen sich merklich auf die Qualität der Beamten nieder. Das hat eine Antwort auf eine Kleine Anfrage der Piratenfraktion NRW ergeben: Im Jahr 2016 verzeichnete die Polizei bei gerade einmal 2.625 geeigneten Bewerbern knapp 2.000 Einstellungen. „Es musste so gut wie jeder genommen werden, der gerade noch irgendwie ...
  • Foto: Piraten NRW
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    Michele Marsching, Vorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW, erläutert Personalwechsel in der Piratenfraktion: Der bisherige Parlamentarische Geschäftsführer der Piratenfraktion im Landtag NRW, Marc Olejak aus Düsseldorf, hatte sein Amt am Aschermittwoch aus persönlichen Gründen niedergelegt. Die Fraktion wählte in der vergangenen Fraktionssitzung Torsten Sommer aus Dortmund zum Nachfolger. Michele Marsching: „Ich danke Grumpy herzlich für ...
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    Frank Herrmann, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW erklärt zum heute veröffentlichten Transparenz-Ranking des Bündnisses „NRW blickt durch“: „Jahrelang haben die Regierungsfraktionen SPD/Grüne mit billigender Inkaufnahme von FDP/CDU die von PIRATEN geforderten Transparenzreformen im Landtag abgelehnt. Gleichzeitig haben sie es versäumt, das von Ihnen versprochene Transparenzgesetz zu liefern. Das rächt sich nun. Das enttäuschende ...
  • Foto: Anke Knipschild
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    Der PiKo NRW e.V. führt gemeinsam mit der Piratenfraktion im Landtag NRW die Veranstaltung „Verkehrswende-Fahrplan“ am Freitag, dem 03.03.2017 ab 15:30 Uhr in der VHS in Bielefeld (Ravensberger Park 1, Raum 240) durch. Während der Veranstaltung stellen wir einen konkreten Fahrplan zur smartgerechten Verkehrswende mit Bus und Bahn #fahrscheinfrei bis 2025 vor. Die von der Piratenfraktion NRW in ...
  • Foto: Piraten Duisburg
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    Anfang der Woche wurde das Ergebnis der Vorstandswahlen der Piratenpartei Duisburg bekanntgegeben. Bei dem Beitrag tauchten einige kritische Kommentare auf, die Anlass gaben der Sache einmal nachzugehen. Ein Gastbeitrag von Ulrich Scharfenort. Aus dem Twitteraccount der Piratenpartei Duisburg ergibt sich, dass die Wahlen selber, erst nach 22 Uhr begannen, obwohl die Versammlung bereits um 19 ...
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    Am Donnerstag, 16. Februar zeigte das Comet-Cine-Center in Wesel im Rahmen ‚Kino um 3 Uhr‘ den Politthriller um den Whistleblower Edward Snowden. Snowden in WeselDie Geschichte eines ehrgeizigen unkritischen Soldaten, der von Überwachung und vom Geheimen fasziniert ist. Mehr und mehr merkt Snowden, dass ethische Werte und Verfassungstreue im Geschäft der Geheimdienste nicht zählen, sondern ...
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    Am 13.02.2017 führte der Kreisverband Duisburg im Cafe Museum am Kant Park seine erste Mitgliederversammlung 2017 durch. Hierbei durften die Duisburger neben vielen PIRATEN aus den Kreisverbänden der Nachbarstädte wie Krefeld, Oberhausen, Bochum, Wesel sowie dem Münsterland auch MdL Monika Pieper und drei Mitglieder des Landesvorstandes der Partei begrüssen.Diese unterstützten den Kreisverband bei der Abarbeitung der umfangreichen Tagesordnung ...
  • Foto: Anke Knipschild
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    Oliver Bayer, Sprecher im Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr für die Piratenfraktion im Landtag erläutert die Anträge der PIRATEN in der heutigen Landtagsdebatte: „Die Entwicklungen beim öffentlichen Nahverkehr warten nicht. Deshalb muss die Landesregierung unverzüglich handeln. Wir PIRATEN haben einen klaren Plan. Zunächst sollen die Städte und Verkehrsunternehmen von den Sanierungs-Altlasten für die ...
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    Simone Brand, Stellvertretendes Mitglied im Innenausschuss für die Piratenfraktion im Landtag NRW, erläutert die Gründe der PIRATEN für die Einsetzung eines Untersuchungsausschuss: „Die Landesregierung unter Ministerpräsidentin Kraft wollte über die Einsetzung eines so genannten „unabhängigen Gutachters“ die parlamentarische Kontrolle durch den Landtag umgehen. Auch wenn es dem Machterhalt nicht unbedingt dient, obliegt dem Parlament nun ...
  • Foto: Anke Knipschild
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    Daniel Düngel, Sprecher der Piratenfraktion NRW im Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend, zur Anhörung der Sachverständigen zum Antrag der Piratenfraktion „Eine Minute vor Zwölf – Landesregierung muss die frühkindliche Bildung in unseren Kitas sicherstellen“: „Alle Sachverständigen bestätigen, dass ein neues Kita-Gesetz notwendig ist. Und die Zeit drängt, wenn zum Kita-Jahr 2019/2020 ein neues Gesetz ...
  • Foto: Anke Knipschild
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    Michele Marsching, Vorsitzender der Piratenfraktion NRW, zum Warnstreik im Rahmen der Tarifrunde für den öffentlichen Dienst der Länder sowie zur Pressekonferenz von SchallNRW: „Die anhaltende Ungerechtigkeit bei der Bezahlung der angestellten Lehrerinnen und Lehrer gegenüber ihren verbeamteten Kolleginnen und Kollegen ist für uns nicht hinnehmbar. Es ist nicht vermittelbar, dass die gleiche Arbeit nicht gleich ...
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    Oliver Stone hat die Geschichte Edward Snowdens verfilmt. Die Geschichte eines ehrgeizigen unkritischen Soldaten, der von Überwachung und vom Geheimen fasziniert ist. Mehr und mehr merkt Snowden, dass ethische Werte und Verfassungstreue im Geschäft der Geheimdienste nicht zählen, sondern skrupellos die Interessen seines Landes durchgesetzt werden. Herausgekommen ist ein unterhaltsamer Film für die ganze Familie, ...
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    Monika Pieper, Bildungspolitische Sprecherin der Piratenfraktion NRW erklärt nach dem Start der Listenauslegung für das Volksbegehren für G9: „Die Menschen in NRW wollen den verkürzten Bildungsgang – das Turboabi – am Gymnasium nicht. Es ist Aufgabe der Politik, diesen Willen zu respektieren und entsprechend zu handeln. Wir werden uns weiterhin für die Wiedereinführung des G9 ...
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    Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion im Innenausschuss erklärt zur heutigen Sondersitzung des Innenausschusses: „Die Fehleinschätzungen der nordrhein-westfälischen Sicherheitsbehörden unter Führung des Innenministers endeten im fatalen Anschlag in Berlin. Es hat sich nicht ausgezahlt, einen gewaltbereiten Gefährder an der langen Leine zu halten. Das war entweder naiv oder aber unnötig riskant. Der Innenminister will – politisch ...
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    Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion im Innenausschuss erklärt zur Vorbereitung der Sondersitzung am kommenden Donnerstag: „Mittlerweile weiß jeder, der sich dafür interessiert, dass bei den Ermittlungsbehörden im Fall des Mörders Anis Amri Fehler gemacht worden sind. Auch dadurch konnte der Anschlag auf die Menschen auf dem Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz nicht verhindert werden. Für die ...
  • Foto: Anke Knipschild
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    Oliver Bayer (PIRATEN), Vorsitzender der Enquetekommission Finanzierung, Innovation und Nutzung des Öffentlichen Personenverkehrs (EK IV) im Landtag NRW hat heute die Machbarkeitsstudie „Bus und Bahn fahrscheinfrei in NRW“ in einer historischen Straßenbahn der Düsseldorfer Rheinbahn vorgestellt: „Andere problematisieren, wir bieten Lösungen. Das Gutachten schließt die Lücke zwischen Wissenschaft und Praxis. Interessierte Kommunen erhalten einen konkreten ...