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Piratenpartei: „Wir ziehen uns wieder an!“ – Nacktscanner fallen durch
Nach Ende der verlängerten Erprobungsphase fordert die Piratenpartei eine klare Absage an den Einsatz von Nacktscannern -
Kanzleramtsminister Pofalla will Aussage über Steuersenkung 2011 noch vor NRW-Wahl
Image by daveshine via Flickr Düsseldorf (ots) – Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (CDU) hält eine Aussage über das Ausmaß der für 2011 geplanten Steuersenkungen schon vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen für möglich. "Die Steuerschätzung kommt einige Tage vor der Wahl", sagte der CDU-Politiker der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe). "Mit dem dann vorliegenden Bild der ... -
ARD-DeutschlandTREND Januar 2010 – Flugsicherheit: Mehrheit für Nacktscanner
Köln (ots) – 68 Prozent der Deutschen sind dafür, die Sicherheitskontrollen auf Flughäfen zu verstärken. Fast ein Drittel (30%) spricht sich im aktuellen ARD-DeutschlandTrend gegen schärfere Sicherheitsbestimmungen aus. Die größte Zustimmung findet der Vorschlag, die Datenbanken der zuständigen Sicherheitsbehörden besser zu vernetzen. 62 Prozent der Befragten befürworteten diese Maßnahme. Auch den Einsatz von sogenannten Nackt- ... -
Piratenpartei: Nutzlose Nacktscanner verletzen die Persönlichkeitsrechte von Fluggästen
Image by Piratenpartei Deutschland via Flickr Die Piratenpartei Deutschland lehnt die geplante Einführung der sogenannten Nacktscanner auf deutschen Flughäfen ab und verweist auf die Kritikpunkte des Systems. Sie fordert stattdessen Verbesserungen für das Kontrollpersonal, um mehr Sicherheit zu gewährleisten. Auch den Nutzen der umfangreichen Speicherung von Fluggastdaten stellen die Piraten in Frage. Nachdem die Geräte ... -
"Nacktscanner": Union und FDP geben Widerstand auf
Image by ☼ Helder via Flickr Düsseldorf (ots) – Nach dem gescheiterten Flugzeugattentat von Detroit rückt auch in Deutschland die Einführung von Körperscannern näher. Nach Informationen der "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe) sind Union und FDP bereit, ihren Widerstand gegen die Geräte aufzugeben, sobald die Persönlichkeitsrechte von Flugpassagieren bei der Durchleuchtung gewahrt bleiben. Entsprechende Probeläufe unternimmt die ...