Stichworte
-
A40: LKW-Überholverbot zwischen den Anschlussstellen Mühlheim-Winkhausen und Mühlheim-Heißen
Auf der A40 zwischen den Anschlussstellen Mühlheim-Winkhausen und Mühlheim-Heißen hat Straßen.NRW in beiden Fahrtrichtungen ein LKW-Überholverbot eingerichtet. Die LKW müssen zudem einen Mindestabstand von 25 Metern zum nächsten LKW einhalten. Die Einschränkungen wurden vorgenommen, weil Neuberechnungen der Statik Defizite bei der über 50 Jahre alten Hardenbergbrücke offenbart haben. Hintergrund: Bei der Hardenbergbrücke handelt es sich ... -
Verkehrsbündnis „Via“ soll bestehen bleiben
Die Oberbürgermeister von Duisburg, Essen und Mülheim haben sich in einer gemeinsamen Stellungnahme zur umstrittenen Verkehrsallianz „Via“ geäußert. Das Statement der drei Oberbürgermeister zur aktuellen Lage war nötig, denn derzeit kriselt es bei den drei Verkehrsgesellschaften, die das gemeinsame Projekt vorantreiben sollen. ÖPNV wird nur selten genutzt In nur wenigen Zeilen machen Sören Link, OB ... -
Piraten fordern weiterhin den Ausbau des ÖPNV im Süden von Mülheim
Die Mülheimer Piraten setzen sich weiterhin für einen städteübergreifenden öffentlichen Nahverkehr ein. Insbesondere der Süden der Stadt verfüge über ein großes Potenzial gleich drei Städte miteinander zu verbinden. Von der momentanen Endstation „Am Biestenkamp“ in Mintard, so sieht es der Plan der Piraten vor, soll eine Verbindung zu der nur 1,4 Kilometer entfernte Wendemöglichkeit „Am ... -
Veranstaltung: Israel inmitten des zerfallenden Vorderen Orients Frieden im Nahen Osten – eine Utopie?
Die Arbeitsgemeinschaft Duisburg-Mülheim-Oberhausen der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG) lädt zu einem Info-Abend über die politische Situation im Nahen Osten insbesondere Israels ein. Sie findet am Montag, den 17. November 2014, um 19:00 Uhr im Medienhaus Mülheim (Synagogenplatz 3) statt. Als Referenten konnte die DIG den bekannten deutsch-israelischen Journalisten Gil Yaron gewinnen. Die Teilnahme an dieser etwa ... -
Piratenpartei Mülheim an der Ruhr: Piraten weiterhin gegen Abschaffung der Straßenbahn
Mit großer Sorge beobachten die Piraten die neu entflammte Diskussion über die Abschaffung der Straßenbahn in Mülheim. Diese zeugt von politischer Kurzsichtigkeit und Isolationspolitik. Mülheim ist in ein enges Schienennetz mit den Nachbarstädten eingebunden. Wer jetzt die Aufgabe des Schienenverkehrs in Mülheim fordert, hat den Zusammenhang und die Wichtigkeit noch immer nicht verstanden. Von den ... -
Piratenpartei Duisburg: FOC – Wenn das Rathaus die eigene City ruiniert
Der Rat der Stadt Duisburg hat in seiner letzten Sitzung beschlossen, am Factory Outlet Center (FOC) und dem umstrittenen Investor Douvil festzuhalten. Diese Entscheidung fiel mit der Stimmenmehrheit von SPD, CDU, FDP und Junges Duisburg/DAL. Das Ergebnis kann niemanden überraschen. Bereits im Vorfeld wurde über die Presse verbreitet, dass auf jedem Fall an Douvil und ... -
Mülheimer Piraten freuen sich über Einzug in den Stadtrat
Mit großer Freude haben die Mülheimer Piraten, das Wahlergebnis aufgenommen. „Wir haben auf dieses Ergebnis sehr hart hingearbeitet. Es ist ein großer Erfolg für die Piraten in Mülheim, aber auch gleichzeitig eine klare Aufgabe, unsere formulierten Ziele in der nächsten Legislaturperiode umzusetzen.“ freute sich Carsten Trojahn, Spitzenkandidat der Piraten in Mülheim.„Wir möchten die Gelegenheit an ... -
Eine Lösung für das Depot in Mülheim-Speldorf? Hoffentlich und trotz tenBrinke/Rewe?!!
Vorab: Die MBI begrüßen jede Wiedernutzung des Speldorfer Depots als wohnungsnahe Einkaufsmöglichkeit. Seit Penny Anfang 2008 das Depot verließ, haben die MBI dies gefordert. Keine andere Gruppierung in Mülheim hat derart oft und immer wieder nachgefragt, wann endlich eine andere Lösung als der Leerstand im Depot ermöglicht würde, wie die MBI dies taten. Das jahrelange ... -
Jüdische Gemeinde Duisburg-Mülheim/Ruhr-Oberhausen wählt neuen Gemeinderat
Die Jüdische Gemeinde Duisburg-Mülheim/Ruhr-Oberhausen hat am 2. Februar 2014 satzungsgemäß nach vier Jahren ihren neuen Gemeinderat gewählt. Rund 1.891 Gemeindemitglieder waren dazu aufgerufen, neun von siebzehn angetretenen Kandidatinnen und Kandidaten ihre Stimme zu geben. Rund siebenundzwanzig Prozent der Mitglieder machten von ihrem Wahlrecht durch Brief- und Versammlungswahl Gebrauch. Das amtliche Endergebnis wurde am 10. Februar ... -
„Absteigerregion“ Ruhrgebiet
Krisenregion Ruhrgebiet: Ohne Reduzierung und Umstrukturierung der enormen Bürokratien in RP`s und Teilstädten wird die Krise sich verschärfen Seit Monaten verkünden diverse Gutachten mit unterschiedlichen Schwerpunkten, dass das Ruhrgebiet als größtes deutsche Ballungsgebiet mit über 5 Mio. Menschen inzwischen zur „Absteigerregion“ (Prognos-Zukunftsatlas) bzw. zum „Armenhaus Deutschlands“ (Wohlfahrtsverbände) geworden sei. Der Schuldenreport von Ernst&Young bilanzierte: „De facto ... -
Mülheim: Bus statt Strab: „Auf der Schiene drohen 600 Mio. EURO Miese“
Dr. Hendrik Dönnebrink schockt die Mülheimer Bürger mit einer spektakulären Zahl, die nicht beweisbar ist. Er suggeriert, dass das Defizit der MVG bei einer Umstellung des kompletten ÖPNV-Angebotes auf Busverkehr um 600 Mio. EURO reduziert werden kann. Als BMH-Chef ist er sicherlich verpflichtet, Wege aufzuzeigen, das nicht zu akzeptierende Defizit der MVG in Höhe von ... -
Die mutwillig bedrohte Meinungsfreiheit in Mülheim a.d. Ruhr
Im letzten Herbst erhielt ein Anwohner des Klöttschen einen Strafbefehl über 750€ + 60€ Verfahrensgebühr, weil er im Mai auf der Bürgerversammlung zum weiteren Ausbau der ohnehin bereits völlig überlasteten kleinen Straße für Durchgangsverkehr die Mülheimer Verkehrsplaner als „totale Versager“ bezeichnet hatte. Frau OB hatte deshalb Anzeige erstattet und Staatsanwaltschaft wie Amtsgericht Mülheim hatten „brav“ ... -
Fallwerk Jost Weseler Str.: RP lehnt Akteneinsicht ab und verharmlost die hohen Giftstoffwerte rund um das Mülheimer Werk
Vorab: Das Fallwerk Jost liegt in der Trinwasserschutzzone IIIa und viel zu nah an der Wohnbevölkerung von Hofacker- und Eltener Straße. Lärm und Erschütterungen führten seit Werksgründung 1958 zu Beschwerden in einer Häufigkeit, die guinessbuchverdächtig ist. Seit Anfang der 90er Jahre ist auch die übermässige Belastung mit giftigen Schwermetallen bekannt. Nicht zuletzt das führte 1992 ... -
Mülheim: Die blamable ÖPNV-„Optimierung“ wurde zum visionslosen Nahverkehrsplan, mit dem nächsten Gutachter
Bekanntlich waren wesentliche Teile des sog. ÖPNV-“Optimierungs“-konzeptes aus dem Haushaltssicherungskonzept 2010, wie das 100.000 € teure erste Gutachten aus dem Frühjahr 2010 sie vorschlug (Kappung Linie 102 von Heuweg bis Waldschlößchen, Vorverlegung Nachtnetz usw.), bereits vom Tisch, noch bevor sie hätten behandelt werden können. Im Wirtschaftsausschuss am 1. Feb. 11 erfolgte dann folgerichtig der Beschluss, ... -
Die Selbstbedienungsläden ffff.
Die Gehälter der Duisburger Geschäftsführer der ausgegliederten städtischen Gesellschaften sind angesichts des völligen Bankrotts der Stadt nicht nur besonders üppig, sondern ein heftiger Schlag ins Gesicht der Bürger dieser heruntergewirtschafteten schönen und einst selbstbewussten, stolzen Stadt. Stadtwerke (DVV)-Chef Janning (CDU), der wegen „Vertrauensverlust im Konzern“ (neuer SPD-OB) im Okt. zurücktrat, verfügte über das höchste Grundgehalt ... -
St. Martin war ein nackter Mann, die GEMA hatte seine Hosen an?
Aus der Serie „Wie die Reste deutscher Kultur und deutschen Brauchtums Stück für Stück aus Deutschland verbannt wurden …..“ Halsabschneider wie die GEMA (ähnlich der GEZ) vergällen langsam immer mehr aktiven Menschen die Lust, sich zu engagieren. Gleichzeitig werden Diskos, Eckkneipen u.v.m. aus der Tradition der immer-noch Mehrheitsbevölkerung im größten EU-Staat zusätzlich zur GEMA-Bedrohung mit strikten ... -
Die Mölmsche Rathaussaga: Ein Paradebeispiel für „Moderne Zeiten – Oder die fast orgiastische Verschwendung öffentlicher Gelder“
Das Mölmsche Rathaus wurde für das „Strategie“projekt Ruhrbania in seinem Neubauteil abgerissen und als Bauland verkauft zusammen mit der eingezogenen Hauptverkehrsstr. Ruhrstr. und dem vernichteten Gartendenkmal der Ostruhranlagen. Das denkmalgeschützte Restrathaus wurde gleichzeitig mit dem Abriss des Neubaus leergezogen und aufwendig aufgehübscht. So mussten 1001 Stellen für Ersatzräume übers ganze Stadtgebiet verteilt angemietet werden, eine ... -
L`Etat c`est quoi? Das selbsterzeugte Fiasko mit dem Mölmschen „Bürgerhaushalt“
Ein Gastkommentar von L. Reinhard, MBI-Fraktionssprecher 23. Okt. 2012: Bürgerversammlung zum Etatentwurf 2013. Genau wie im Jahr zuvor fast ohne Bürger. Zieht man von den ca. 30 Besuchern noch die Angestellten der Verwaltung ab, war es nur eine Handvoll. Ein Fiasko? Dazu mehr in diesem WAZ-Artikel Für 11. Okt. 2011 hatte die Stadt zum Haushaltsforum ... -
Mülheim: Verkauf Haus Kuhlendahl an MWB auf Kosten der Kinder und Enkel?!
Nach Stadtbad, Feuerwehr, Medienhaus, Schulen, Rathaus, Haus der Stadtgeschichte, Gartendenkmal Ostruhranlagen, Jugendherberge……. Nun halt Haus Kuhlendahl, danach das Gesundheitshaus und dann vielleicht Schloss Broich nach der Sanierung???? In der Ratssitzung am 4.10. wurde gegen die Stimmen von MBI, Grünen und WirLinke beschlossen, das städtische Altersheim Kuhlendahl nebst Grundstück zum 1. Jan. 2013 an den Mülheimer ... -
Commander Peer und die Mülheimer Grünen
Peer Steinbrück heißt also der SPD-Kanzlerkandidat für die Bundestagswahl 2013. Auf dem SPD-Landesparteitag sagte er, er stünde als Juniorpartner in einer großen Koalition nicht zur Verfügung, sondern lediglich als Kanzler einer rotgrünen Regierung. Klare Worte, denn Steinbrück ist weder der Wunschkandidat von Teilen seiner Partei, noch von den Grünen. Da Frau Kraft im Frühjahr definitiv ... -
Mülheimer Piraten: Der Mülheimer ÖPNV-Wahnsinn geht in die nächste Runde
Die Piratenpartei Mülheim begrüßt die Entscheidung der Bezirksregierung, die Stilllegung des Straßenbahnastes zwischen Hauptfriedhof und Flughafen als unzulässig zu erklären. „Das ist ein klares Signal für eine Zukunft auf der Schiene“, freut sich Christian Diedler. „Was die Bezirksregierung jetzt entschieden hat, fordern wir schon seit Monaten“ sagt Carsten Trojahn. Bereits in der letzten Ausschusssitzung ... -
Mülheim: Ruhrbaniakosten ein Staatsgeheimnis?
Im Planungsausschuss am 15.5. weigerte sich „Ruhrbania-Koordinator“ Helmich, die unten stehende, eigentlich harmlose MBI-Anfrage, zu beantworten mit dem kindischen Verweis darauf, dass der Hauptausschuss (HA) zuständig sei. Da der Antrag aber auch auf der vorläufigen TO des HA am 26.6. nicht zu finden war, stellten die MBI ihn erneut (s.u.). Ob nun im HA Genaueres ... -
Endlich: RWE-Atomkurs wird korrigiert
„RWE steigt aus der Atomkraft aus – Dafür mehr Bedeutung für die Photovoltaik“ lautet eine Überschrift im Wirtschaftsteil der WAZ heute. Ganz so stimmt das nicht, denn noch betreibt der Atomkonzern etliche AKWs und ist auch an der Atommüllentsorgung beteiligt, sofern man letzteres so bezeichnen kann. Noch RWE-Chef und Stahl-Milliardär Großmann ist Mülheimer, sein ... -
23-Jähriger bei Verkehrsunfall auf der A40 getötet
Bei einem schweren Verkehrsunfall auf der A 40 in Höhe Mülheim wurde in den frühen Morgenstunden ein junger Mann getötet. Zwei weitere Personen wurden leicht verletzt. Nach den bisherigen Ermittlungen der Autobahnpolizei befuhr ein 22-jähriger Mann aus dem Kreis Mettmann mit seinem Peugeot heute um 3.45 Uhr die BAB 40 in Fahrtrichtung Essen. Im Fahrzeug ... -
Kafkaeske Mülheimer Gebührenpraxis? Beispiel Kanalgebühren Haydnweg
Es ist was faul im Staate Ruhrbania, nicht nur am zerstörten Gesicht der Stadt …… Beispiel: Gebührenwillkür Außer charrette und dennoch mehr als ungewisser Zukunft des leeren Kaufhofkomplexes, völlig verkorkster Verkehrsführung trotz zig Millionen-Investitionen, ungewisser Ruhrbania-Zukunft trotz gigantischer städtischer Vorleistungen, einer Hyper-Innenstadtkrise, dem städtebaulichen Fiasko im reichsten Stadtteil Speldorf, dem swap-Vertuschungsdebakel, einem recht zukunftslosen ÖPNV-Durcheinander ... -
Athen, Dortmund, Mülheim, Duisburg … aus der Finanzkrise in die Demokratiekrise?
Zu Ende der Weimarer Republik wurde dauernd neu gewählt, die Regierungen entwarfen immer neue Notverordnungen und die Bevölkerung wandte sich immer weiter von den demokratischen Parteien ab. So war dann der Übergang zur Nazi-Herrschaft fließend. Die schafften dann die Demokratie schnell ganz ab. Manche Vorgänge in Europa und auch in Deutschland erinnern an die letzten ... -
Ruhrbania: Keine weiteren Baufelder, es reicht
Das Prestigeprojekt Ruhrbania, ein Scherbenhaufen, der nicht auch noch weiter geführt werden sollte! Die Heimatstadt von Frau Kraft, der großen Wahlgewinnerin vom letzten Wochenende, ist nicht nur hoffnungslos verschuldet. Auch die Innenstadt befindet sich in schwerster Krise, nicht zuletzt, weil das geplante „Strategieprojekt“ Ruhrbania sie überfordert hat. „Operation am Herzen der Stadt“ nannte die WAZ ... -
Licht an zur ExtraSchicht 2012
Oberhausen – Die ExtraSchicht geht am 30. Juni 2012 die zwölfte Runde. Das Sommerfest der Metropole Ruhr lädt zur Entdeckungsreise durch die Industriekultur des Ruhrgebiets und präsentiert sich so groß und vielfältig wie nie zuvor: 53 Spielorte in 23 Städten werden in nur einer Nacht mit über 200 Events von mehr als 1.000 Künstlern bespielt. ... -
Luxussportanlage Mülheim-Heißen: Bedenkliche Mölmsche Mauscheldemokratie!?
Heute war der WAZ zu entnehmen, dass gestern die Bürgerversammlung zum umstrittenen Bebauungsplan „Bezirkssportanlage Hardenbergstraße – T 4“ stattfand. Dieser Termin war zumindest der MBI-Fraktionen nicht mitgeteilt worden. Überhaupt war die Bürgerbeteiligung anscheinend sehr selektiv, vgl. WAZ-Artikel unten, vor allem wenn man bedenkt, welche Wellen des Unmuts dieses Projekt bereits hervorgerufen hat. Etliche Vereine boykottierten ... -
Mülheim und das RWE: Wie eine Stadt und ihre Bürger Stück für Stück zum Rettungsschirm für den maroden Konzern werden
Überschrift in der gedruckten WAZ heute: „Wer darf am Preis drehen? Aufsichtsrat der Medl stimmt für seine eigene Entmachtung. Künftig soll er über Preisänderungen nicht mehr mitentscheiden. Kritik von den MBI“ Der ganze Artikel mit anderer Überschrift im Netz http://www.derwesten.de/staedte/muelheim/medl-will-preise-ohne-aufsichtsrat-bestimmen-id6618493.html Nachdem der Aufsichtsrat des Mülheimer Energiedienstleisters medl (51% Stadt, 49% RWE als Versorger für vornehmlich Gas ...