Stichworte
-
Linke nach Wahlniederlagen auf der Suche nach neuer Führungsspitze
Nach einer Reihe von Wahlniederlagen will sich die Linke in der Parteiführung und der Bundestagsfraktion neu aufstellen -
Linke spekulieren über Rückkehr Lafontaines
Nach dem Wahldesaster der Linken in Rheinland-Pfalz und in Baden-Württemberg spekulieren Parteistrategen über die Rückkehr Oskar Lafontaines in die Bundespolitik -
Linke Kleve und NRW: Für wen gelten denn jetzt nun Satzungen, Ordnungen und so?
Fazit: Wer auf Einhaltung von Satzung pocht, ist parteischädlich und muss gehen -
Mein Gott Gesine, auch das noch!…
Neuwahlen wären aus heutiger Sicht für die Sozialdemokraten in NRW eine saubere Lösung und auch ein Signal an ihre Stammwählerschaft, dass man sich nicht an eine linke Fraktion bindet, die dem Ziel „Kommunismus“ verhaftet ist -
Linken-Chef Ernst auf stern.de: "Es war ein bitteres Jahr"
Image via Wikipedia Hamburg (ots) – Klaus Ernst, Vorsitzender der Linken, zieht eine höchst kritische Bilanz 2010. „Es war ein bitteres Jahr“, sagte Ernst dem Online-Magazin stern.de. „Ich bin froh, dass die große Mehrheit meiner Partei mit mir solidarisch war. Leider ist diese völlig in sich zusammengebrochene Kampagne von einigen Parteifreunden zielgerichtet befördert worden. Das ... -
Linke verärgert über Vier-Sterne-Tour von Partei-Promis
Luxus für die Parteioberen sorgte vergangene Woche für Ärger in der Delegation der Partei Die Linke bei einer Dienstreise nach Paris -
Linke-Chef Ernst: Rente mit 67 ist das brutalste Rentenkürzungsprogramm vor allem für den Osten
"Die Regierung sollte aufhören, mit bundesweiten Durchschnittswerten herum zu tricksen", sagte der Linken-Chef Ernst -
Genossen werfen Führungsduo der Linken Versagen vor
Zusätzlicher Ärger droht den Vorsitzenden aus Bayern: Der dortige Schatzmeister Ulrich Voß hat Bundestagspräsident Norbert Lammert schriftlich und "dringend" aufgefordert, den Rechenschaftsbericht seiner Partei "genauer zu überprüfen". Voß zweifelt in dem Brief die Gültigkeit der bayerischen Zahlen an, die Bestandteil des Gesamtberichts der Bundespartei sind. Auch glaubt der Schatzmeister, dass die Mitgliederzahlen der Linken "mit ... -
Der Linken droht ein Parteispendenskandal
Im schlimmsten Falle könnten auf die Linke Nachzahlungen in Höhe von weit über 300.000 Euro zukommen. -
Linken-Chef Ernst: Rente mit 67 lässt sich mit SPD, Grünen und einigen sozial denkenden Unions-Abgeordneten im Bundestag im Dezember zu Fall bringen
Mit Hilfe "einiger sozial denkender Abgeordneter aus der Union, die über ihren Schatten springen", glaubt die Linke noch im Dezember die umstrittene Rente mit 67 im Bundestag zu Fall bringen zu können -
Linkspartei will sich Bündnissen mit SPD und Grünen öffnen
Der Vorsitzende der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow, hat das jüngste Strategiepapier der Partei- und Fraktionsführung zugunsten von mehr Realismus und einer rot-rot-grünen Koalition im Bund gelobt, zugleich aber betont, dass die Linkspartei "noch in der Pubertät" sei. -
Jürgen Trittin erlitt Schwächeanfall
Jürgen Trittin, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Bundestag, hat am Rande eines Auftritts im niedersächsischen Northeim einen Schwächeanfall erlitten. -
Linkenchef Ernst ruft zu bundesweitem Streik in Deutschland auf
Klaus Ernst, Chef der Partei "Die Linke" preist den Kampfgeist der Franzosen -
Linken-Chef Ernst gegen Aufruf zu Straftaten bei Castor-Transporten
Zum Aufruf mehrerer Bundestagsabgeordneter der Linken und des NRW-Landesverbandes, bei den Demonstrationen gegen die kommenden Atommüll-Transporte Anfang November nach Gorleben aktiv Straftaten zu begehen, geht der Parteivorsitzende Klaus Ernst auf Distanz zu seinen Parteifreunden. "Ich halte es für legitim, dass sich die Gegner der Atompolitik der Bundesregierung überlegen, mit welchen Mitteln sie sich wehren können. ... -
Die Linke: Selbstbeschäftigung und Passivität
Während die Partei im Osten Deutschlands offensichtlich den Zugang zu den Menschen und auch zu den Konkurrenzparteien gefunden hat, dümpeln die ideologisch verblendeten Leader der Westlinken auf sehr bescheidenem Nieveau vor sich hin -
Linke Reformer um Gregor Gysi fordern Strategiewechsel der Partei
"Wir können mit unserer strategischen Situation nicht zufrieden sein. Die Linke muss Motor sein. Dafür müssen ein paar neue Ideen her." Im Übrigen sei "der politische Hauptgegner" seit der Bundestagswahl 2009 "nicht mehr die SPD". Höhn betonte allerdings, verantwortlich für die Krise sei nicht allein die Parteiführung, sondern die Partei insgesamt. Der Bundestagsabgeordnete Jan Korte ... -
Wegen der geplanten Erhöhung der Hartz-IV-Bezüge fordert die Linkspartei eine neue „Armutsbremse“ bei den Renten Drohender Absturz der Rentner
Eine "Armutsbremse" zum Schutz der Rentner angesichts steigender Hartz-IV-Beträge fordert die Linkspartei -
Gysi bescheinigt Linkspartei „Selbstbeschäftigung und Passivität“
Linksfraktionschef Gregor Gysi hat seiner Partei schwere Versäumnisse vorgeworfen. Sie sei seit der Bundestagswahl in „Selbstbeschäftigung und Passivität“ verfallen -
Linke-Chef Ernst: Ministerin von der Leyen „hat Schwierigkeiten mit der Wahrheit“ Schwarz-Gelb trickst bei Hartz IV so wie Rot-Grün
"Schwierigkeiten mit der Wahrheit" und "ein abgekartetes Spiel" unterstellt Linkspartei-Chef Klaus Ernst Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) bei der Neufestsetzung der Hartz-IV-Regelsätze -
Von Hartzlern und Anti-Hartzlern bei Anne Will
Ursula von der Leyen, wie stets elegant und mit einem Dauerlächeln im Gesicht, wurde nicht müde auf die rechtliche Vorgabe vom Verfassungsgericht zu verweisen -
Klaus Ernst: SPD muss ihre Regierungszeit aufarbeiten
"Die Mehrheit der Bundestagsfraktion ist immer noch der Auffassung, dass die Agenda-2010-Politik und die Einführung der Rente mit 67 richtig waren", sagte Ernst. Zugleich stellte Ernst in Aussicht, die Linke könnte unter bestimmten Bedingungen einem SPD-Antrag zur Aussetzung der Rente mit 67 im Bundestag zustimmen. -
Linken-Chef Ernst: Rot-Grüne Chaostruppe von 2005 würde es heute nicht besser machen als Merkel und Westerwelle
"Die SPD hat die Fehler aus der Regierungszeit noch nicht aufgearbeitet, deshalb hat sie auch noch keinen klaren Kurs. Würde heute statt Merkel und Westerwelle die rot-grüne Chaostruppe von 2005 regieren, dann hätten wir wahrscheinlich ganz schnell Hartz V bis Hartz VIII, aber kaum bessere Verhältnisse. So schaut's aus", meinte Ernst. "Die Linke muss denen ... -
Linken-Schatzmeister Sharma für Verzicht auf Partei-Gehalt
In der Linkspartei gibt es Unmut darüber, dass der Vorsitzende Klaus Ernst zusätzlich zu seinen Abgeordnetendiäten und einer Fraktionszulage noch einen Zuschlag aus der Parteikasse erhält. Insgesamt addieren sich die Bezüge von Ernst auf gut 13.000 Euro. Sharma, der für Schleswig-Holstein im Bundestag sitzt, hat als Bundesschatzmeister auf das Zubrot der Partei verzichtet. -
Ernste Probleme bei der Linkspartei
Der SPIEGEL berichtet vorab davon, das es neue Vorwürfe gegen Klaus Ernst, dem Bundesvorsitzenden der Linkspartei, gibt. -
Gysi warnt Partei in Ernst-Affäre vor Atmosphäre der Denunziation
In der Affäre um den mit Vorwürfen überhäuften neuen Co-Vorsitzenden der Linkspartei, Klaus Ernst, hat der Vorsitzende der Bundestagsfraktion der Linken, Gregor Gysi, seine Partei eindringlich vor einer Fortsetzung der Atmosphäre der Denunziation gewarnt. -
Linkspartei Sachsen-Anhalts Linken-Chef Höhn sieht Debatte um Bundeschef Ernst mit Sorge
Der Landesparteichef der Linken, Matthias Höhn, sieht die Debatte über Bundesparteichef Klaus Ernst mit Sorge. -
"Üble Intrige" – Linkspartei-Chef Klaus Ernst weist Trickserei-Vorwürfe als "absurd" zurück
Er sei an der Aufstellung der Parteitagsdelegierten nicht beteiligt gewesen. Gegen die Zusammensetzung der jeweiligen Gremien, so Ernst, hätte zudem binnen einer Frist Einspruch erhoben werden können. Dies sei jedoch nicht geschehen. "Es handelt sich um eine üble Intrige des noch amtierenden Landesschatzmeisters UIrich Voß", sagte Ernst. -
Lafontaine fordert Zurückhaltung im Fall Ernst – Kritik gehört in die Gremien
Der Saarländer kündigte an, dass sich der Vorstand der Linken noch einmal mit der Bezahlungsreglung für die Vorstandsmitglieder befassen werde. Die konkreten Vorwürfe gegen Ernst wollte Lafontaine nicht kommentieren. Die Führung habe die Mitglieder aufgefordert, ihre Kritik parteiintern zu äußeren. "Daran halte ich mich", so Lafontaine. -
Linksparteichef Ernst: Ich bin kein Raffke
Dass er im Gegensatz zu seiner Mit-Vorsitzenden Gesine Lötzsch auf 3500 Euro brutto im Monat nicht verzichtet, begründet Ernst so: "Ich wollte mich nicht deutlich verschlechtern." Als Fraktions-Vize im Bundestag und halbtags als Bevollmächtigter der IG Metall in Schweinfurt habe er "wesentlich mehr verdient als heute". -
Sachsens Linken-Chef Gebhardt: Unverständnis über Alimentierung durch die Partei
"Es gibt in der Partei Unverständnis darüber, dass jemand neben seinen Aufwandsentschädigungen als Abgeordneter auch noch eine Alimentierung durch die Partei bekommt", sagte Sachsens Linken-Vorsitzender Rico Gebhardt