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N24-EMNID-UMFRAGE 100 Tage Schwarz-Gelb: Schlechteste 100-Tage-Bilanz seit 1999 FDP-Minister fallen durch
Image by xtranews via Flickr Berlin (ots) – Die Deutschen sind mit der schwarz-gelben Regierungspolitik der ersten 100 Tage unzufriedener als in den vergangenen Legislaturperioden. In einer N24/Emnid-Umfrage zeigten sich 65 Prozent der Befragten unzufrieden mit der neuen Regierung. Nur 27 Prozent sind zufrieden. Das ist ein schlechterer Wert als bei den 100-Tage-Bilanzen der Vorgänger-Regierungen. ... -
ZDF-Politbarometer Januar II 2010 Bundesregierung wird zunehmend schlechter bewertet
Image via Wikipedia Mainz (ots) – Mit 76 Prozent hegt eine große Mehrheit der Deutschen Zweifel am Erfolg des internationalen Militäreinsatzes in Afghanistan, nur 18 Prozent glauben an eine erfolgreiche Mission dort (weiß nicht: 6 Prozent). Auch stoßen die Pläne der Bundesregierung, das Bundeswehrkontingent für Afghanistan um bis zu 850 Soldaten aufzustocken, auf deutliche Ablehnung. ... -
Stadler (FDP) widerspricht zu Guttenberg: Keine Sondegerichtsbarkeit für Militärs
Image by Getty Images via Daylife Köln (ots) – Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesjustizministerium, Max Stadler (FDP), hat der Forderung von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) nach Einführung einer Militärstaatsanwaltschaft widersprochen. "Es wird keine Sondergerichtsbarkeit für militärische Fragen geben, keine Militärgerichte oder Ähnliches; das ist alles völlig abwegig", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitag-Ausgabe). "Es ... -
Guttenberg erwägt spezielle Militär-Staatsanwaltschaft
Image by Getty Images via Daylife Hamburg (ots) – Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg erwägt die Einrichtung einer besonderen Staatsanwaltschaft für die Bundeswehr. Vor dem Hintergrund der Ermittlungen gegen den Bundeswehr-Oberst Klein wegen der umstrittenen Bombardierung zweier Tanklastwagen in Afghanistan sagte Guttenberg der ZEIT, man könne "die Einrichtung einer zuständigen Staatsanwaltschaft überlegen". Auf die Frage nach ... -
Guttenberg schickt Signal an Teile der Taliban
Image via Wikipedia Hamburg (ots) – Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg kann sich eine Mitwirkung von Teilen der Taliban an der Lösung des Afghanistan-Konfliktes vorstellen. "Ich halte es nicht für ausgeschlossen, gewisse Kräfte der Taliban in eine Gesamtlösung einzubeziehen. Die Voraussetzungen dafür sind aber von deren Seite zu schaffen, indem sie unter anderem auf den bewaffneten ... -
Westerwelle nennt konkreten Zeitplan für Abzug aus Afghanistan
Image by Getty Images via Daylife Köln (ots) – Anders als Bundeskanzlerin Angela Merkel und Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat Außenminister Guido Westerwelle einen konkreten Zeitplan für den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan genannt. "Schon im nächsten Jahr wollen wir damit beginnen, unsere militärische Präsenz schrittweise zu verringern", schreibt der FDP-Politiker in einem Gastbeitrag für ... -
GdP-Chef Freiberg: "Polizei ist keine paramilitärische Einheit"
Essen (ots) – Der Chef der Gewerkschaft der Polizei, Konrad Freiberg, warnt die Bundesregierung vor einer Ausweitung des Polizeieinsatzes in Afghanistan. "Zu dem, was wir bislang wissen, sagen wir ganz eindeutig Nein. Wir sind nicht Teil eines Bürgerkrieges. Und wird sind auch keine paramilitärische Einheit", sagte Freiberg den Zeitungen der WAZ Mediengruppe (Dienstagausgabe). Er spielt ... -
Margot Käßmann über die Neujahrspredigt und Afghanistan – Die Ratsvorsitzende der EKD räumt Missverständnisse aus
Image via Wikipedia Mainz (ots) – Der Satz aus ihrer Neujahrspredigt über Afghanistan sei in der Berichterstattung oft aus dem Zusammenhang gerissen worden, sagt Margot Käßmann, Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), in einem Interview mit dem Südwestrundfunk (SWR). Sie habe die Predigt, mit der sie eine kontroverse Debatte über den Bundeswehreinsatz in Afghanistan ... -
FDP-Wehrexpertin Hoff: Neue Afghanistan-Strategie macht Bundeswehr-Einsatz risikoreicher
Image via Wikipedia Bielefeld (ots) – Bielefeld. Dass Verteidigungsminister zu Guttenberg die neuen Strategievorschläge des US-amerikanischen ISAF-Generals McChrystal für Afghanistan begrüßt hat, verwundert die FDP-Wehrexpertin Elke Hoff. Sie hätte sich gewünscht , dass Guttenberg "zunächt einmal den Entscheider, also das Parlament, über die neue Strategie informiert hätte", sagte die FDP-Politikerin der in Bielefeld erscheinenden Neuen ... -
SPD-Verteidigungsexperte wirft zu Guttenberg Irreführung vor
Image via Wikipedia Köln (ots) – Der SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels hat Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) vor dem Hintergrund des jüngsten "Spiegel"-Berichts Irreführung der Öffentlichkeit vorgeworfen. "Wenn es stimmt, dass Guttenberg den Nato-Bericht vor dem 6. November – wie er behauptet – gelesen hat, dann hat er die Öffentlichkeit in seiner Pressekonferenz über den Nato-Bericht ... -
Westerwelle blockt Guttenberg bei Truppenaufstockung in Afghanistan weiterhin ab
Image by Getty Images via Daylife Leipzig (ots) – Zum vorübergehenden Stillstand sind, nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" (Dienstag-Ausgabe), die regierungsinternen Gespräche über ein deutsches Angebot zur Truppenaufstockung für Afghanistan im Zuge der Afghanistan-Konferenz vom 28. Januar in London gekommen. Ein Regierungsvertreter bestätigte der Zeitung, dass derzeit alle Vorschläge zur Aufstockung und Erweiterung der ... -
Kirche und Afghanistan-Einsatz Evangelische Theologen uneins in der Bewertung der Käßmann-Kritik
Image via Wikipedia Halle (ots) – Der evangelische Theologe Richard Schröder hat die Afghanistan-Äußerungen der EKD-Ratsvorsitzenden Margot Käßmann anlässlich ihres Gesprächs mit Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) deutlich kritisiert. "Der Glaube an die Allmacht der Gewaltlosigkeit ist ein Aberglaube", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Dienstag-Ausgabe). Wenn etwa wie 1989 auf dem Platz ... -
EKD-Ratsvorsitzende Käßmann traf in Berlin Bundesverteidigungsminister zu Guttenberg
Image by Getty Images via Daylife Hannover (ots) – Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat heute die Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Margot Käßmann, zu einem Gespräch über das deutsche Bundeswehr-Mandat in Afghanistan empfangen. Teilgenommen an diesem Gespräch haben auch der Evangelische Militärbischof Martin Dutzmann sowie der Bevollmächtigte des Rates der EKD bei der ... -
Guttenberg lädt Käßmann nach Afghanistan ein
Image via Wikipedia Düsseldorf (ots) – Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat die Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche, Margot Käßmann, zu einem gemeinsamen Truppenbesuch in Afghanistan noch im ersten Quartal 2010 eingeladen. Käßmann habe das Angebot angenommen, berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf Regierungskreise. Zudem vereinbarten der CSU-Politiker und die Kirchenfrau ... -
Arnold (SPD): Guttenberg darf Afghanistan-Mandat nicht einfach ändern
Image by Getty Images via Daylife Köln (ots) – Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat die jüngsten Äußerungen von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) über den Afghanistan-Einsatz als "nicht internationalen bewaffneten Konflikt" kritisiert. "Das ist wieder einmal einer der oberflächlichen Versuche Guttenbergs, Klartext zu reden", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstag-Ausgabe). "Die Substanz ... -
Deutsche haben wenig Vertrauen in Westerwelle
Image Dirk Vorderstraße via Wikipedia Hamburg (ots) – Rund zwei Monate nach seinem Amtsantritt als Außenminister haben die Deutschen nicht sonderlich viel Vertrauen in Guido Westerwelle. Im Politikerranking des Hamburger Magazins stern, in dem die Bürger zwölf Spitzenpolitikern Punkte zwischen 0 (für kein Vertrauen) und 100 (für großes Vertrauen) vergeben konnten, erhielt der Außenminister durchschnittlich ... -
Guttenberg sieht weitere Steuersenkungen unter Finanzierungsvorbehalt
Image via Wikipedia Leipzig (ots) – Der CSU-Politiker und Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat den Finanzierungsvorbehalt für die zukünftigen Steuerversprechungen der schwarz-gelben Koalition angesichts leerer Haushaltskassen und der anhaltenden Finanzkrise betont. In einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Mittwoch-Ausgabe) lobte er zugleich die Führungsstärke der CDU-Bundeskanzlerin Angela Merkel und warb um Verständnis dafür, dass die ... -
Verteidigungsminister Guttenberg hat Käßmann zum klärenden Gespräch über Bundeswehr-Mission in Afghanistan eingeladen
Image via Wikipedia Leipzig (ots) – Nach ihrer Fundamentalkritik am bisherigen deutschen Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr hat Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) die Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche und hannoversche Landesbischöfin Margot Käßmann zu einem Gespräch über das deutsche Bundeswehr-Mandat in Afghanistan eingeladen. In einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Mittwoch-Ausgabe) sagte zu Guttenberg: "Ich habe Frau ... -
CDU-Generalsekretär nennt CSU-Kritik an Merkel abwegig
Image by derteaser via Flickr Berlin (ots) – Berlin – CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat die Kritik der CSU an Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie Forderungen der Schwesterpartei nach einem Vizekanzler-Posten scharf zurückgewiesen. Man wolle "als Union gut ins neue Jahr starten", sagte Gröhe dem Berliner "Tagesspiegel am Sonntag". "Überflüssige Gespensterdebatten um Regierungsposten und abwegige Kritik an ... -
Nahles will die SPD entkalken
Image by Getty Images via Daylife Essen (ots) – Nach der Wahlniederlage im September sieht die neue SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles in ihrer eigenen Partei Bedarf für grundlegende Reformen. "Die ganze Partei muss durchgespült werden. Die Verkalkungen müssen weg", sagte Nahles in einem Gespräch mit der WAZ-Gruppe (Samstagausgabe). Die SPD müsse zurückfinden zu dem, was sie ... -
Lippe, Kunduz und zurück
Stadt, Land, Fluss für Fortgeschrittene – das Finale Eigentlich sollte Ich Ihnen zunächst einmal erzählen, wie dieses Land im schwierigen Gelände mit den entsprechenden Menschen eigentlich heißt. Das hier in Rede stehende Territorium – also diesseits der Grenze; das, was „unsere“ imaginäre Route durchquert – heißt übrigens nicht Ostwestfalen, wie Sie möglicherweise annehmen. Macht nichts, ... -
stern-Umfrage: Große Mehrheit der Deutschen gegen Guttenberg-Rücktritt – Union verliert im Wahltrend, SPD legt zu
Image via Wikipedia Hamburg (ots) – Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat trotz der Debatte um sein Verhalten in der Kundus-Affäre großen Rückhalt in der Bevölkerung. Gefragt, ob zu Guttenberg zurücktreten solle, antworteten in einer stern-Umfrage 75 Prozent der Befragten mit "Nein" und nur 14 Prozent mit "Ja". 11 Prozent antworteten mit "Weiß nicht". Sogar ... -
BMVg: Zielpersonen in Afghanistan dürfen nicht wegen lediglich vermuteter Gefahr für die ISAF gezielt liquidiert werden
Image by Getty Images via Daylife Leipzig (ots) – Das Bundesverteidigungsministerium hat im Zusammenhang mit dem umstrittenen Luftschlag von Kundus, bei dem auf Bundeswehr-Befehl auch zahlreiche Zivilisten ums Leben gekommen sind, klar gestellt, dass Zivilpersonen in Afghanistan nur mit militärischer Gewalt angegriffen werden können "sofern und solange sie unmittelbar an den Feindseligkeiten teilnehmen". Eine gezielte ... -
CDU-Außenexperte Polenz warnt Ex-Generalinspekteur Schneiderhan vor Eskalation in der Kundus-Affäre
Image via Wikipedia Düsseldorf (ots) – Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Ruprecht Polenz (CDU), hat den entlassenen Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan aufgefordert, die Auseinandersetzung mit dem Verteidigungsminister "nicht eskalieren zu lassen". Das sei auch "im Interesse Schneiderhans selbst", sagte der CDU-Politiker der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Freitagausgabe). Zugleich bescheinigte Polenz dem früheren General ... -
stern zitiert aus Schneiderhans Rücktrittsgesuch: Guttenberg nicht alle Berichte vorgelegt
Image via Wikipedia Hamburg (ots) – Der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhan, hat in seinem Rücktrittsgesuch an Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg eingeräumt, dem Minister nicht das komplette Informationsmaterial zum Luftangriff nahe Kundus zur Verfügung gestellt zu haben. Das berichtet der stern in seiner aktuellen Ausgabe. In der dem Hamburger Magazin vorliegenden Erklärung Schneiderhans vom ... -
Oberst Klein behinderte nach Luftangriff Ermittlungen vor Ort
Image via Wikipedia Hamburg (ots) – Der Bundeswehr-Offizier, der den Luftangriff nahe Kundus anordnete, hat die Ermittlungen aktiv behindert. Das berichtet das Hamburger Magazin stern in seiner neuen, am Donnerstag erscheinenden Ausgabe. Oberst Georg Klein habe nach dem Angriff angeordnet, Ermittler vom Regionalkommando aus Mazar-I-Sharif nicht mit den ersten deutschen Soldaten zum Tatort zu lassen ... -
Ex-Staatssekretär Stützle kritisiert Verteidigungsminister Guttenberg scharf
Image by Getty Images via Daylife Köln (ots) – Der ehemalige Verteidigungsstaatssekretär Walther Stützle hat Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) wegen seines Umgangs mit Ex-Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan und Ex-Staatssekretär Peter Wichert scharf kritisiert. "Es ist in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland noch nicht vorgekommen, dass ein Verteidigungsminister, der das Recht hat, Mitarbeiter zu entlassen, anschließend ... -
Entlassung von Schneiderhan und Wichert könnte wieder kippen
Image via Wikipedia Leipzig (ots) – Die mit der Begründung verheimlichter und unvollständiger Sachinformation vorgenommene Entlassung von Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan und Verteidigungs-Staatssekretär Peter Wichert im Zusammenhang mit der Affäre um den Luftschlag bei Kundus könnte, nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" (Dienstag-Ausgabe), die Bundesregierung in die peinliche Situation bringen, beide Führungspersonen womöglich wieder einstellen zu ... -
Beck: Zurück zur Sachlichkeit
Image by Getty Images via Daylife Berlin (ots) – Zu den ausufernden Vorwürfen im Zusammenhang mit den Vorkommnissen bei Kundus erklärt der Verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ernst-Reinhard Beck MdB: Die bereits im Stundentakt vorgebrachten Vorwürfe gegen den Verteidigungsminister zu Guttenberg entbehren jeglicher Grundlage. Sie tragen nicht zu einer vernünftigen Aufklärungsarbeit bei. Anstatt reflexartig auf ... -
"Capital-Elite-Panel" zum Start der neuen Bundesregierung und zur Konjunktur 2010: Top-Entscheider sind von Schwarz-Gelb enttäuscht
Image via Wikipedia Hamburg (ots) – Die neue Bundesregierung hat in Deutschlands Chef-Etagen bereits in den ersten Monaten viel Kredit verspielt. Wie aus der Neuauflage des "Capital-Elite-Panels" hervorgeht, sind 63 Prozent der Top-Entscheider aus Wirtschaft, Politik und Verwaltung vom Start der schwarz-gelben Koalition enttäuscht. Lediglich 29 Prozent der im Auftrag des Wirtschaftsmagazins ‚Capital‘ (Ausgabe 1/2010, ...