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Rüttgers kritisiert Zustand der CDU
Image Martin Möller via Wikipedia Düsseldorf (ots) – Im Vorfeld der Klausurtagung des CDU-Bundesvorstands hat der nordrhein-westfälische CDU-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers den Zustand seiner Partei in deutlichen Worten kritisiert. Die Union müsse ihre traditionelle Stärke ausspielen, "nicht nur eine Partei, sondern eine echte Union" zu sein, schrieb Rüttgers in einem Beitrag für die in Düsseldorf erscheinende ... -
Grünen-Chefin Roth: Rüttgers hängt sich Sozialmäntelchen um
Image via Wikipedia Essen (ots) – Die Grünen-Bundesvorsitzende Claudia Roth greift NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers nach dessen Hartz IV-Kritik scharf an: "Herr Rüttgers betreibt als selbsternannter schwarzer Arbeiterführer eine Politik des schönen Scheins. Bei seinen Hartz IV-Reformvorschlägen hängt sich Rüttgers wieder das Sozialmäntelchen um mit lauter Forderungen, die nicht viel kosten und nur einen Bruchteil aller ... -
Die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas kritisiert die Sparpläne der Stadt Duisburg bei der Gesundheitsberatung.
"Die jetzt bekannt gewordenen Einsparvorschläge bei der Gesundheitsberatung und Vorsorge setzen falsche Prioritäten", sagt Bärbel Bas, die für die SPD im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages sitzt. "Nicht nur, dass bestehende Strukturen, etwa in der Adipositas-Beratung oder der Suchthilfe gefährdet werden. Mittelfristig wird dies die Stadt und den Staat deutlich mehr Geld kosten, als jetzt gespart ... -
Rüttgers: 2010 geht es auch um die Zukunft Deutschlands
Image by Getty Images via Daylife Düsseldorf (ots) – NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) hat die SPD ungewöhnlich scharf attackiert. Die SPD sei bereit, "mit der extremistischen und sozialistischen NRW-Linkspartei zusammenzuarbeiten". Sie zeige damit, "dass sie keine Volkspartei mehr ist", betont Rüttgers nach Angaben der Rheinischen Post (Mittwochausgabe). Die Zeitung zitiert aus Rüttgers‘ Neujahrsschreiben an rund ... -
Nahles will die SPD entkalken
Image by Getty Images via Daylife Essen (ots) – Nach der Wahlniederlage im September sieht die neue SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles in ihrer eigenen Partei Bedarf für grundlegende Reformen. "Die ganze Partei muss durchgespült werden. Die Verkalkungen müssen weg", sagte Nahles in einem Gespräch mit der WAZ-Gruppe (Samstagausgabe). Die SPD müsse zurückfinden zu dem, was sie ... -
NRW-Ministerpräsident Rüttgers: 56 000 zusätzliche Ganztagsplätze an den Schulen
Image via Wikipedia Hagen (ots) – Hagen. Nordrhein-Westfalen will 2010 weitere 56 000 Ganztagsplätze an den Schulen schaffen. Das kündigte Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) in einem Interview mit der in Hagen erscheinenden Westfalenpost (Weihnachtsausgabe) an. Seit 2005 habe NRW bereits zusätzliche 260 000 Ganztagsplätze eingerichtet. "Wir liegen jetzt bei 550 000 Plätzen", sagte Rüttgers dem ... -
Rüttgers mahnt den Bund: Länder früher einbeziehen
Image via Wikipedia Essen (ots) – Nach der Zitterpartie im Bundesrat um die Steuergesetze hat NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) die Berliner Koalition aufgefordert, die Länder künftig früher einzubeziehen. Im Gespräch mit der WAZ-Mediengruppe (Montagausgabe) sprach er sich zugleich gegen vorschnelle Festlegungen auf weitere Milliardenentlastungen aus. "Da empfehle ich die Steuerschätzung im Mai 2010 abzuwarten", sagte ... -
Emnid-Umfrage: 64 Prozent der NRW-Bürger gegen Streichung von Klimaschutzgesetz
Image via Wikipedia Düsseldorf (ots) – Zwei Drittel der Einwohner Nordrhein-Westfalens lehnen die von der schwarz-gelben Koalition geplante Streichung eines Klimaschutzgesetzes ab. Das ergab eine repräsentative Meinungsumfrage von TNS Emnid im Auftrag des Kampagnen-Netzwerks Campact. Demnach sind 64 Prozent dagegen, den Vorrang für erneuerbare und einheimische Energien aus dem Landesentwicklungsgesetz zu streichen. Nur 26 Prozent ... -
Ministerpräsident Rüttgers fordert mehr "gesunden Patriotismus"
Image via Wikipedia Düsseldorf (ots) – Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Jürgen Rüttgers fordert von den Deutschen ein stärkeres Heimatbewusstsein und einen "gesunden Patriotismus". Beides seien Voraussetzungen für eine lebendige europäische Identität, sagte der CDU-Politiker im Gespräch mit der Rheinischen Post (Montagsausgabe). Gerade für junge Leute sei diese Haltung wichtig: "Wenn man weiß, wo man herkommt, kann man ... -
Rüttgers schließt Wachstumspakt mit Unternehmen
Image via Wikipedia Köln (ots) – NRW-Ministerpräsident: Distanz zwischen Wirtschaft und Politik verhindert Wachstum Vorstandschefs von Evonik, RWE, Ford, Thyssen-Krupp, Bayer und BASF haben unterzeichnet Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) hat mit deutschen Unternehmensführern einen Wachstums-Pakt geschlossen. "Das ist etwas Neues nach den konfrontativen Phasen der vergangenen Jahre", sagte Rüttgers dem "Kölner Stadt-Anzeiger" und ... -
Schwarz-Gelb liegt in Nordrhein-Westfalen vorn – Rüttgers deklassiert Kraft
Image via Wikipedia Hamburg (ots) – Rund ein halbes Jahr vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen zeichnet sich in Düsseldorf eine Fortsetzung der schwarz-gelben Koalition ab. Nach einer stern-Umfrage liegt die CDU in dem bevölkerungsreichsten Bundesland derzeit bei 41 Prozent, die FDP kommt auf 9 Prozent. Die CDU wäre damit schwächer als bei der Wahl 2005. ... -
NRW-Grüne: SPD verspielt Chance auf Machtwechsel in Düsseldorf
Image by gruenenrw via Flickr Essen (ots) – Nach dem Scheitern der rot-grünen Koalitionsgespräche in Dortmund wirft die Grünen-Landesspitze der SPD vor, sie verschlechtere die Aussichten auf eine Ablösung der schwarz-gelben Regierung Rüttgers bei der Landtagswahl am 9. Mai. "Die SPD verspielt die Chance, über die großen Städte in NRW den Machtwechsel im Land mit ... -
Gabriel: Jetzt geht es gegen Rüttgers
Image by nrwspd_foto via Flickr Essen (ots) – Der neue SPD-Chef Sigmar Gabriel will den Kampf um NRW 2010 aufnehmen. Das kündigte er gestern im Gespräch mit der WAZ-Mediengruppe an und warf dem CDU-Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers "Doppelzüngigkeit" vor. "Er ernennt sich selbst zum Arbeiterführer und trägt in Berlin eine Politik gegen die Interessen der Arbeitnehmer ... -
WAZ: Rüttgers kritisiert GM-Management scharf
Image via Wikipedia Essen (ots) – Eine Rettung von Opel ist nach Ansicht von NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) „billiger und langfristig sinnvoller als die Abwicklung“. Dafür müsse der US-Mutterkonzern General Motors einen Plan vorlegen und Geld in die Hand nehmen, sagte Rüttgers den Zeitungen der Essener WAZ-Mediengruppe (Samstagsausgabe). Ob es neue staatliche Hilfen geben könne, ... -
Neue Westfälische: NRW-SPD-Chefin Kraft: Rüttgers hat nicht Wort gehalten
Bielefeld (ots) – Bielefeld/Düsseldorf. Die nordrhein-westfälische SPD-Landesvorsitzende Hannelore Kraft hat Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) vorgeworfen, er habe sein Wort nicht gehalten, dass es im schwarz-gelben Koalitionsvertrag keine sozialen Zumutungen geben werde. In Wahrheit geb es „massive Zumutungen“, sagte Kraft in einem Interview der Bielefelder Tageszeitung „Neue Westfälische“ (Mittwochausgabe), Ihre Konkretisierung werde nur bis auf die ... -
Hirnverbrannt
Ein Axiom ist eine Vereinbarung, die bewirken soll, dass endlich Ruhe im Karton ist. Viele Dinge, die Sie möglicherweise geneigt sind, nicht zu hinterfragen, weil Sie sie für reine Logik halten, sind nichts Anderes als soziale Vereinbarungen. Dass eine Vereinbarung nicht zwingend auf einem Gleichgewicht zwischen den Vereinbarenden zurückgehen muss, habe ich an anderer Stelle ... -
WAZ: NRW-DGB-Chef Schneidet übt heftige Kritik an der neuen Bundespolitik
Image via Wikipedia Essen (ots) – Der nordrhein-westfälische DGB-Chef Guntram Schneider hält Kommunen, gesetzliche Krankenkassen, den Maschinen- und Anlagenbau sowie allgemein Menschen mit geringem Einkommen für die Verlierer der neuen Bundespolitik. „Durch Steuersenkungen auf Pump werden viele Kommunen weniger Steuerzuweisungen erhalten und dadurch in erhebliche finanzielle Schwierigkeiten geraten“, sagte Schneider den Zeitungen der Essener WAZ-Mediengruppe ... -
Deutsche Umwelthilfe gewinnt Klage gegen NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers
Berlin (ots) – NRW-Ministerpräsident Rüttgers muss CO2-Emissionen seines Dienstwagens veröffentlichen, urteilt das Verwaltungsgericht Düsseldorf – das Urteil bestätigt den Anspruch gegenüber Spitzenpolitikern auf Herausgabe von Umweltdaten – DUH-Bundesgeschäftsführer Resch gibt sich zuversichtlich: „Ministerpräsidenten und Landesminister werden zukünftig klimaverträglichere Dienstwagen anschaffen“ Einen klaren Sieg für die Informationsrechte der Bürger hat die Deutsche Umwelthilfe e.V. (DUH) vor ... -
Kölner Stadt-Anzeiger: Präsident der deutschen Rentenversicherung fordert Ausnahmen von Rente mit 67
Köln (ots) – Die Rente mit 67 sollte für besonders belastete Arbeitnehmer über Tarifverträge abgefedert werden. Dies hat der Präsident der Deutschen Rentenversicherung, Herbert Rische, im Gespräch mit dem "Kölner Stadt-Anzeiger (Montagausgabe) vorgeschlagen. Er regt an, "in Branchen, wo absehbar Beschäftigte nicht bis 67 arbeiten können, Tarifverträge abzuschließen, damit Menschen früher in Rente gehen können ... -
WAZ: FDP will sich bei Koalitionsverhandlungen "von den Sozialdemokraten in der CDU nichts diktieren lassen"
Essen (ots) - Die nordrhein-westfälische FDP greift NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers und seinen Sozialminister Karl-Josef Laumann (beide CDU) vor Beginn der schwarz-gelben Koalitionsverhandlungen in Berlin scharf an. "Die FDP wird sich von den Sozialdemokraten in der CDU nicht diktieren lassen, dass in der Bundespolitik so weitergewurschtelt werden soll wie in der Großen Koalition", sagte FDP-Landtagsfraktionschef Gerhard ... -
Rheinische Post: CDU geht mit sieben Spitzenpolitikern in die Koalitionsverhandlungen
Düsseldorf (ots) – Die CDU wird mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und sieben weiteren Spitzenpolitikern in die Koalitionsverhandlungen mit CSU und FDP gehen. Nach Informationen der "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe) werden das die vier stellvertretenden Parteivorsitzenden, Roland Koch, Christian Wulff, Jürgen Rüttgers und Annette Schavan, dazu Fraktionschef Volker Kauder und Generalsekretär Ronald Pofalla sowie als Koordinator Kanzleramtschef ... -
Rüttgers kündigt „arbeitnehmerorientierte Politik“ an
Köln (ots) – Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident und stellvertretende CDU-Vorsitzende Jürgen Rüttgers hat angekündigt, dass eine Bundesregierung aus Union und FDP eine an Arbeitnehmerinteressen orientierte Politik machen werde. „Die Bürger müssen keine Angst vor einer Politik der Zumutungen haben“, sagte er dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Montag-Ausgabe). „Wir werden eine Politik für die Arbeitnehmer machen. Es wird keine ... -
NRW-Staatskanzlei: Keine Konsequenzen nach Video-Affäre
Düsseldorf (ots) – Die Video-Affäre wird weder personelle noch organisatorische Konsequenzen in der Düsseldorfer Staatskanzlei zur Folge haben. Dies erklärte NRW-Minister Andreas Krautscheid (CDU) gegenüber der Rheinischen Post (Samstagausgabe). Krautscheid, der für Bundes- und Europa-Angelegenheiten des Landes zuständig ist, betonte, die Staatskanzlei habe die Video-Beobachtung von SPD-Landeschefin Hannelore Kraft „weder angeregt noch gesteuert“. Ministerpräsident Jürgen ... -
NRW-DGB-Chef Schneider: Rüttgers ist „politischer Pirat“
Essen (ots) – Guntram Schneider, DGB-Chef in NRW, hat Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) im Gespräch mit der WAZ-Gruppe politische Piraterie vorgeworfen, weil der sich ständig auf Johannes Rau berufe. „Er wird Rau nicht gerecht. Rau hätte niemals Studiengebühren eingeführt. Aber Rüttgers‘ Strategie ist schon intelligent“, sagte Schneider. Dennoch würde der DGB nicht zu Protesten gegen ... -
Rüttgers will in CDU/FDP-Koalition das Soziale durchdrücken
Düsseldorf (ots) – Ministerpräsident Jürgen Rüttgers will bei einem Wahlsieg von CDU und FDP im Bund auf die Koalitionsverhandlungen Einfluss nehmen. Er wolle „persönlich darauf achten, dass das Soziale nicht zu kurz kommt“, sagte der CDU-Landeschef der in Düsseldorf erscheinenden Rheinischen Post (Dienstagausgabe). Ihm komme es darauf an, „dass sich unsere nordrhein-westfälische Politik in Geist ... -
Kraft wirft Rüttgers „politische Schizophrenie“ vor
Bielefeld (ots) – Im Streit um den Video-Einsatz von SPD und CDU im nordrhein-westfälischen Wahlkampf verschärft sich der Tonfall. SPD-Landeschefin Hannelore Kraft warf Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) „politische Schizophrenie“ vor, wenn er behaupte, nicht zu wissen, dass seine Partei Auftritte der Sozialdemokratin filmen lasse. Gegenüber der in Bielefeld erscheinenden Tageszeitung Neue Westfälische (Montagausgabe) sagte Kraft: ... -
Rüttgers hält Bau neuer Atomkraftwerke in Deutschland für ausgeschlossen
Köln (ots) – Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident und stellvertretende CDU-Vorsitzende Jürgen Rüttgers hält den Bau neuer Atomkraftwerke in Deutschland für ausgeschlossen. „Ich sehe nicht, dass in Deutschland in absehbarer Zeit ein Kernkraftwerk gebaut wird“, sagte er dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Samstag-Ausgabe). „Dafür gibt es keine Akzeptanz. Zugleich wird es aber auch nicht funktionieren, aus der Kohleenergie auszusteigen. ... -
Grüne werfen NRW-Regierungssprecher Parteipropaganda für die CDU vor
Köln (ots) – Der Regierungssprecher von NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers, Hans-Dieter Wichter, gerät zunehmend in die Kritik der Grünen-Landtagsfraktion. Wie der „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Samstagsaugabe) berichtet, wirft die Grünen-Fraktion Wichter vor, immer öfter Parteiarbeit für die CDU mit seinem Job als parteiübergreifender Regierungssprecher zu vermengen. Die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Sylvia Löhrmann, will die jüngsten Äußerungen Wichters jetzt ... -
Rüttgers knüpft Zustimmung zu Schwarz-gelb in Berlin an Bedingungen „Der Kündigungsschutz muss bleiben“
Köln (ots) – Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident und stellvertretende CDU-Vorsitzende Jürgen Rüttgers hat seine Zustimmung zu einem Koalitionsvertrag mit der FDP nach der Bundestagswahl an Bedingungen geknüpft. „Ich werde mich in den Koalitionsverhandlungen dafür einsetzen, dass der Kündigungsschutz bleibt“, sagte er dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Samstag-Ausgabe). „Gleiches gilt für die Beibehaltung der Mitbestimmung. Sie sollte gerade in ... -
Steimeier: „Rüttgers will andere Parteien einschüchtern“
Essen (ots) – Der Streit um die Beobachtung des politischen Gegners per Video-Aufnahmen schwappt von NRW nach Berlin. SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier griff im Interview mit den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Essen) Ministerpräsident und NRW-CDU-Chef Jürgen Rüttgers scharf an. „Gegnerbeobachtung ist ja schön und gut“, so Steinmeier, „aber offensichtlich will Herr Rüttgers andere Parteien einschüchtern. Mein Urteil ...
