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CDU-Generalsekretär Gröhe: Vorfestlegungen und krachende Begleitmusik bei Gesundheitsreform unnötig
Image via Wikipedia Berlin (ots) – CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat die Schwesterpartei CSU im Streit um die Gesundheitsreform zur Ordnung gerufen. Im Zusammenhang mit den geplanten Vorhaben Steuerstrukturreform und Gesundheitsreform seien „Vorfestlegungen und krachende Begleitmusik“ unnötig, sagte Gröhe dem in Berlin erscheinenden Tagesspiegel am Sonntag: „Wir sollten mit Ruhe und Sachlichkeit unsere Aufgaben abarbeiten.“ Es ... -
Der Tagesspiegel: Justizminister Schmalfuß (Kiel) will ältere Atomkraftwerke früher vom Netz nehmen
Image via Wikipedia Berlin (ots) – Der für die Atomaufsicht in Schleswig-Holstein zuständige Justizminister, Emil Schmalfuß (parteilos), sagte dem Tagesspiegel zur Atomdebatte: „Hinsichtlich der Frage einer Verlängerung der Laufzeit von Kernkraftwerken sehe ich keinen Eilbedarf. Die Stromversorgung ist gesichert, auch wenn Kernkraftwerke wie Brunsbüttel, Krümmel oder Biblis über Jahre auf Grund technischer Pannen nicht in Betrieb ... -
Der Tagesspiegel: Prozessbeginn gegen rassistische Übergriffe im März
Image via Wikipedia Berlin (ots) – Die Tortur dauerte nur wenige Minuten und ist schonmehrere Monate her, doch die Opfer leiden noch heute. Schläge, Tritte und rassistische Pöbeleien mussten zwei Iraner in der Nacht zum 19. September 2009 in Wedding auf dem U-Bahnhof Rehberge aushalten, die Attacke kam völlig unerwartet. Nun zeichnet sich ab, dass ...