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Barbara Höll: Rote Karte für Diskriminierung
Image via Wikipedia Berlin (ots) – „Dies ist ein höchst erfreuliches und längst überfälliges Urteil, denn hiermit wächst der Druck auf den Gesetzgeber, die Diskriminierung von Lesben und Schwulen vollständig zu beenden“, kommentiert Barbara Höll, das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Gleichstellung von Ehe und eingetragener Lebenspartnerschaft im Bereich der Hinterbliebenversorgung des öffentlichen Dienstes. Die ... -
Barbara Höll: Bei Steuersenkungen droht Einsparorgie
Berlin (ots) – „Während die Steuereinnahmen immer stärker einbrechen, planen Union und FDP, wie sie sie noch weiter aushöhlen können. Das läuft auf eine Einsparorgie bei den öffentlichen Ausgaben vor allem im sozialen Bereich hinaus“, kommentiert Barbara Höll die steuerpolitischen Koalitionsverhandlungen von Union und FDP vor dem Hintergrund des Einbruchs der Steuereinnahmen im September. Die ... -
Barbara Höll: Absage des CSD in Belgrad – Rückschlag für die Menschenrechte in Osteuropa
Berlin (ots) – „Das de facto Verbot des Christopher Street Day in Belgrad ist ein schwerer Rückschlag für die Menschenrechte in Osteuropa“ so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für gleichgeschlechtliche Lebensweisen der Bundestagsfraktion DIE LINKE Barbara Höll zur Absage des heutigen CSD in der serbischen Hauptstadt. Höll weiter: „In Serbien knicken die Regierung und die ...