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WAZ: Kubicki bleibt hart
Image via Wikipedia Essen (ots) – Der Poker um die vom Bund geplanten Steuerentlastungen geht weiter. Der schleswig-holsteinische FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki bleibt dabei, das entsprechende Gesetz im Bundesrat blockieren zu wollen. „Wir wären töricht und dumm, wenn wir das mitmachten“, sagte Kubicki der WAZ-Gruppe (Mittwochsausgabe). „Es wird schmerzhaft genug für uns, die Sparvorgaben umzusetzen, die mit ... -
IT-Gipfel: Leuchtturmpolitik reicht nicht mehr
Image via Wikipedia Stuttgart/Radolfzell (ots) – Beim 4. IT-Gipfel zeigen Politik und Wirtschaft klimapolitisches Problembewusstsein und begnügen sich dennoch weitgehend mit der Errichtung von Leuchttürmen – Jetzt konkrete Maßnahmen für "Green IT" und "Green durch IT" in der Fläche ergreifen – Mehr Transparenz für Verbraucher und Initiative für intelligente Stromzähler überfällig Ob die modernen Informations- ... -
Stützle kritisiert Entlassungen
Image via Wikipedia Köln (ots) – Köln. Der frühere Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Walther Stützle, hat die Entlassung von Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan und Verteidigungsstaatssekretär Peter Wichert durch Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) kritisiert. "Das war der Versuch, den Kopf seines Vorgängers am Kabinettstisch zu erhalten", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstag-Ausgabe) über Guttenbergs Schritt. "Vor dem ... -
Scholz wirft Merkel Bruch des Wahlversprechens vor
Image via Wikipedia Bielefeld (ots) – Bielefeld. Die SPD pocht darauf, dass die noch während der Großen Koalition vereinbarten Mindestlöhne auch im schwarz-gelben Bündnis umgesetzt werden. Ex-Arbeitsminister Olaf Scholz erinnerte in einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Mittwochsausgabe) daran, dass "Angela Merkel und die Union im Wahlkampf versprochen haben, dass es bei ... -
Grünen-Bundestagsfraktionschefin Renate Künast wirft Bundeskanzlerin Versagen vor
Image via Wikipedia Berlin (ots) – Nach der jüngsten Kabinettsumbildung und angesichts der drohenden Blockade der Bundesländer gegen das geplante Steuersenkungspaket der Bundesregierung hat Grünen-Fraktionschefin Renate Künast Kanzlerin Angela Merkel Versagen vorgeworfen. Die Grünen-Politikerin sagte dem Berliner "Tagesspiegel" (Montagsausgabe): "Mit ihrem Moderationskurs, der jede klare Entscheidung vermeidet, ist Merkel am Ende der Sackgasse angelangt." Jetzt ... -
CDU-Politiker Wimmer kritisiert "Selbstverstümmelung" der Union
Image via Wikipedia Leipzig (ots) – Zur Veränderung der Machtverhältnisse an der von Angela Merkel dominierten CDU-Spitze hat der frühere CDU-Bundestagsabgeordnete und Ex-Verteidigungsstaatssekretär Willy Wimmer aufgerufen. Angesichts der mit dem Regierungsneustart verbundenen „Selbstverstümmelung“ der Bundesregierung, der „ängstigenden Diskussionslosigkeit“ in der Union sowie angesichts des in der Krise „verantwortungslosen“ übereinander her Fallens der Regierungspartner sei „ein ... -
Niebel gegen Börsenumsatzsteuer
Image by Liberale via Flickr Berlin (ots) – Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat sich gegen eine Börsenumsatzsteuer zur Finanzierung von Entwicklungshilfe ausgesprochen. "Wir brauchen keine neuen Steuern", sagte Niebel dem in Berlin erscheinenden Tagesspiegel am Sonntag. "Die Börsenumsatzsteuer führt dazu, dass alle an der Börse gehandelten Produkte teurer werden", sagte der frühere FDP-Generalsekretär. Niebel verwies ... -
Merkel wagt im Streit um Vertriebenen-Beirat die Machtprobe mit der FDP
Düsseldorf (ots) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) riskiert im Streit um den Stiftungsbeirat des Vertriebenen-Zentrums eine Machtprobe mit der FDP. Sie werde bei der Frage, ob Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach in den Beirat einziehe, "alle Bemühungen einstellen, einen Kompromiss zu finden", kündigte die CDU-Chefin nach Informationen der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe) in der jüngsten ... -
Steinbach-Streit: Vertriebene Schlesier attackieren Westerwelle
Image via Wikipedia Leipzig (ots) – Leipzig. Im Streit um die Besetzung des Stiftungsrates der Gedenkstätte "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" erhält die Vertriebenen-Chefin Erika Steinbach klare Unterstützung durch die vertriebenen Schlesier. "Es ist eine beschämende Sache, wie mit Frau Steinbach derzeit umgegangen wird. Die Vertriebenen haben auch ihre Würde, aber zur Zeit werden wir nicht gut ... -
Merkel setzt auf Kinderarmut – sofortige Anhebung der Regelsätze notwendig
Image via Wikipedia Berlin (ots) – "Die Kanzlerin setzt auf Kinderarmut als Zwangsinstrument für Hartz IV-Beziehende", kritisiert der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Klaus Ernst, die jüngsten Äußerungen von Kanzlerin Merkel, die ausgerechnet am Tag des 20. Jubiläums der UN-Kinderrechtskonvention eine Angleichung der Hartz-IV-Regelsätze an das niedrigere Kindergeld forderte. "Das ist eine unglaubliche Entgleisung. ... -
Gysi rechnet mit Rückkehr Lafontaines in die Bundespolitik
Image via Wikipedia Berlin (ots) – Berlin – Der Fraktionschef der Linkspartei im Bundestag, Gregor Gysi, rechnet fest mit der Rückkehr von Parteichef Oskar Lafontaine in die Bundespolitik. Lafontaine habe seine Krebsoperation "gut überstanden", sagte Gysi dem Berliner "Tagesspiegel am Sonntag". "Wir haben miteinander telefoniert, und ich bin sehr optimistisch, dass er der Bundesrepublik und ... -
Merkel dämpft Erwartungen an Steuerreform: Keine Systembrüche
Image via Wikipedia Hamburg (ots) – Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Erwartungen an eine große Steuerreform in dieser Legislaturperiode gedämpft. Sie sagte der ZEIT: "In unserem Land, das seit 60 Jahren mit einem hohen Maß an Konsens in den grundlegenden Fragen regiert wird, geht es nicht um Systembrüche." Daran ändere auch die Koalition mit der ... -
SPD zum Steinbach-Streit: Merkel soll endlich entscheiden
Image by World Economic Forum via Flickr Köln (ots) – Nach der erneut vertagten Entscheidung des Bundes der Vertriebenen um die Nominierung der BdV-Vorsitzenden Erika Steinbach (CDU) für den Stiftungsrat "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" hat SPD-Außenexperte Rolf Mützenichscharfe Kritik an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geübt. Frau Merkel nehme "mit ihrer Strategie des Abwartens und Aussitzens" eine ... -
FDP sieht sich in Steuerdebatte von Merkel unterstützt
Berlin (ots) – Berlin – Angesichts der koalitionsinternen Debatte um Steuerentlastungen und Gesundheitsreform setzt die FDP auf die Hilfe von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Merkel habe sich in ihrer Regierungserklärung am vergangenen Dienstag "zentrale FDP-Positionen ausdrücklich zu eigen gemacht", sagte die FDP-Fraktionsvorsitzende Birgit Homburger dem in Berlin erscheinenden Tagesspiegel (Sonntagausgabe). "Das geht bis in einzelne ... -
Kritische Islamkonferenz fordert Bundesregierung zum Protest gegen Hinrichtungen im Iran auf
Image via Wikipedia Köln (ots) – Die Organisatoren der Kritischen Islamkonferenz haben die deutsche Bundesregierung dazu aufgefordert, „in aller Entschiedenheit“ gegen die anstehenden Hinrichtungen von Ex-Muslimen im Iran zu protestieren. Im Fall des 28jährigen Ehsan Fattahian drängt die Zeit ganz besonders: Wie Mina Ahadi, die Vorsitzende des „Zentralrats der Ex-Muslime in Deutschland“ (ZdE), berichtete, soll ... -
Angela Merkel zu 20 Jahre Maueröffnung im ARD-Morgenmagazin: "DDR war Unrechtsstaat"
Image via Wikipedia Köln (ots) – Anlässlich des 20. Jahrestages der Maueröffnung am 09. November 2009 erinnert sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in einem Interview mit Hauptstadt-Korrespondent Werner Sonne für das ARD-Morgenmagazin (Das Erste, 09.11.09, 05.30 bis 09.00 Uhr) an den historischen Moment: „Ja, ich hatte eine Ahnung, weil ich die Worte von Herrn Schabowski ... -
LVZ: Merkel: Glücksgefühl über deutsche Einheit ist auch 20 Jahre nach dem Mauerfall das verbindende Gefühl der Deutschen
Image via Wikipedia Leipzig (ots) – Das „Glücksgefühl“ über die deutsche Einheit ist, nach Ansicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), 20 Jahre nach dem Mauerfall bis heute das bestimmende Gefühl der Deutschen geblieben. In einem Interview mit der „Leipziger Volkszeitung“ (Sonnabend-Ausgabe) sagte Merkel, sie habe sich vor 20 Jahren politisch im „Demokratischen Aufbruch“ engagiert. „Denn ... -
LVZ: Merkel lehnt Schlussstrich unter DDR-Kapitel strikt ab
Image via Wikipedia Leipzig (ots) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich vehement gegen einen Schlussstrich unter das DDR-Kapitel gewendet. In einem Interview mit der „Leipziger Volkszeitung“ (Sonnabend-Ausgabe) anlässlich des 20. Jahrestages des Mauerfalls wies die CDU-Politikerin zur Begründung darauf hin, dass zur Versöhnung auch Wahrhaftigkeit gehöre. „Schlussstriche – egal unter welches Kapitel der Geschichte ... -
LVZ: Merkel: Ost-West-Lebensverhältnisse haben sich 20 Jahre nach Mauerfall weitgehend angeglichen
Image by World Economic Forum via Flickr Leipzig (ots) – 20 Jahre nach dem Mauerfall hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf große Fortschritte bei der Angleichung der Lebensverhältnisse zwischen Ost und West hingewiesen. „In vielen Bereichen haben sich die Lebensverhältnisse bereits weitgehend angeglichen“, sagte Merkel in einem Interview mit der „Leipziger Volkszeitung“ (Sonnabend-Ausgabe) anlässlich des ... -
Egon Bahr sieht Solidarität in der SPD-Spitze schwinden
Image via Wikipedia Bonn (ots) – Der ehemalige Bundesminister und SPD-Vordenker Egon Bahr sieht die Solidarität in der Führungsspitze seiner Partei schwinden. Im PHOENIX KAMINGESPRÄCH (Ausstrahlung Sonntag 8. November, 13 Uhr) sagte er, selbst bei so unterschiedlichen Charakteren wie bei der ersten Troika – Brandt, Wehner und Schmidt -, bei der Interessen und Standpunkte unterschiedlich ... -
ARD-DeutschlandTREND Bundeskabinett: Höchste Zustimmung für von der Leyen – Skepsis gegenüber verkürzter Wehrpflicht
Image via Wikipedia Köln (ots) – Die große Mehrheit der Deutschen ist zufrieden mit der Art und Weise, wie Demokratie in der Bundesrepublik funktioniert. 62 Prozent äußerten sich im aktuellen ARD-DeutschlandTrend „zufrieden“ (57 Prozent) oder sogar „sehr zufrieden (5 Prozent). Das ist der höchste Wert, der in dieser Frage je im ARD-DeutschlandTrend gemessen wurde. Dabei ... -
"Pflichtenheft Umwelt" für Schwarz-Gelb: Klimaschutz und Energiesparen als Schwerpunkte
Image via Wikipedia Berlin (ots) – Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat die schwarz-gelbe Koalition aufgefordert, bis zum Klimagipfel in Kopenhagen Anfang Dezember ein glaubwürdiges Klimaschutz- und Energiekonzept vorzulegen. Kern eines solchen Konzepts müsse der Verzicht auf den Neubau von Kohlekraftwerken sein. Nur so lasse sich das im Koalitionsvertrag vereinbarte deutsche Klimaziel ... -
LVZ: Bundeswehrverband verlangt von Merkel Anstoß zum gesellschaftspolitischen Schulterschluss mit den Soldaten in Afghanistan
Image via Wikipedia Leipzig (ots) – Der deutsche Bundeswehrverband erwartet angesichts der für die entsandten Bundeswehr-Soldaten bedrohlichen Sicherheitslage in Afghanistan von der Bundeskanzlerin den Anstoß zu einem „gesellschaftlichen Schulterschluss“ zur Unterstützung und zur Solidarität mit der Truppe. Verbands-Chef Oberst Ulrich Kirsch sagte in einem Interview mit der „Leipziger Volkszeitung“ (Mittwoch-Ausgabe): „Wir brauchen einen Schulterschluss für ... -
Paul Schäfer: Untersuchungsbericht zu Bombenangriff – Mehr Fragen als Antworten
Image via Wikipedia Berlin (ots) – „Der Umgang der Bundesregierung mit dem NATO-Bericht zum Bombenangriff von Kundus wirft mehr Fragen auf, als er beantwortet. Die Geheimhaltungspolitik verstärkt das Misstrauen in die Schlussfolgerungen der Bundesregierung“, kommentiert Paul Schäfer den Umgang des Verteidigungsministeriums mit dem NATO-Bericht. Der verteidigungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE weiter: „Dass der Bombenangriff ... -
Mitteldeutsche Zeitung: Bundesregierung Ost-Abgeordnete wollen Unterbesetzung in Ministerämtern durch Vorsitze in den Bundestagsausschüssen kompensieren
Image via Wikipedia Halle (ots) – Der CDU-Bundestagsabgeordnete Ulrich Petzold aus Sachsen-Anhalt hat sich der Kritik an der mangelnden Vertretung Ostdeutscher in der Bundesregierung angeschlossen. „Natürlich herrscht bei den Ostdeutschen Verärgerung; das ist gar keine Frage“, sagte er der in Halle erscheinenden „Mitteldeutschen Zeitung“ (Freitag-Ausgabe). Zwar sieht Petzold bei der Besetzung der Kabinettsliste „kein krasses ... -
Klöckner (CDU): Westerwelle muss lernen, mit Angela Merkel umzugehen
Image by Getty Images via Daylife Bonn (ots) – Bonn/Berlin, 28. Oktober 2009 – Die Staatssekretärin im Landwirtschaftsministerium, Julia Klöckner (CDU), erwartet, dass Angela Merkel in der schwarz-gelben Koalition gegenüber der FDP eine starke Position einnehmen wird. In der PHOENIX RUNDE (Ausstrahlung heute, 22.15 Uhr) sagte Klöckner: „Guido Westerwelle muss sicherlich lernen, mit Angela Merkel ... -
Gysi fordert Beauftragten für alle strukturschwachen Gebiete
Image via Wikipedia Bonn (ots) – Bonn/Berlin, 28. Oktober 2009 – Der Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Gregor Gysi, kritisiert die vorgeschlagene Ernennung von Innenminister Thomas de Maizière zum Ost-Beauftragten der Bundesregierung. Im PHOENIX-Interview sagte Gysi, dieses Amt sei für de Maizière wegen seiner West-Biografie „doch eher eine fremde Aufgabe“. Angela Merkel müsse aber ohnehin ... -
Wolfgang Schäuble im stern: „Wenn ich in zwei Jahren scheitern sollte, bin ich 69, und dann wäre das zu verkraften“
Image via Wikipedia Hamburg (ots) – Der neue Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble kalkuliert ein persönliches Scheitern in seinem Amt ein. „Das muss ich sogar. Wer Angst vorm Scheitern hat, ist in seinen Entscheidungen nicht frei“, sagte der CDU-Politiker in der neuen, am Donnerstag erscheinenden Ausgabe des Hamburger Magazins stern. „Alter und natürlich auch Erfahrung machen unabhängig ... -
Rheinische Post: Überraschende Rochade in Berlin: Hintze bleibt im Wirtschaftsministerium – von Klaeden wechselt ins Kanzleramt
Image by Liberale via Flickr Düsseldorf (ots) – Der bisherige Wirtschaftsstaatssekretär Peter Hintze (CDU) wird doch nicht als Staatsminister ins Kanzleramt wechseln, sondern mit seinen bisherigen Aufgaben im Wirtschaftsministerium bleiben. Das erfuhr die in Düsseldorf erscheinende „Rheinische Post“ (Mittwochausgabe) aus Kanzleramtskreisen. Dafür wechselt der für das Wirtschaftsministerium vorgesehene CDU-Politiker Eckart von Klaeden als Staatsminister ins ... -
Guttenberg freut sich auf neues Ministeramt: "Verteidigung ein Top- und Schlüsselressort"
Image via Wikipedia Bonn (ots) – Der designierte Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat sich im PHOENIX-Interview zufrieden mit der Aufteilung der Ministerien und speziell mit der Verteilung der Ressorts für die CSU gezeigt. „Verteidigung ist nun wirklich ein Top- und Schlüsselressort. Da kann sich keiner beschweren. Und drei Ministerien insgesamt ist ein gutes Ergebnis ...