FDP, Heckler & Koch und eine Spende

Ein überspezifisches Dementi muss nichts bedeuten. In meiner Wahrnehmung aber ist es oft ein Versuch klar zu sagen „das kann alles gar nicht sein“, wenn man genau weiß, dass es doch so ist.

Daran muss ich denken, wenn ich in der TAZ lese:

Die FDP hat Vorwürfe zurückgewiesen, von der baden-württembergischen Firma Heckler & Koch im Gegenzug für die Unterstützung eines Rüstungsgeschäfts Spenden entgegengenommen zu haben. FDP-Bundeschatzmeister Patrick Döring erklärte am Wochenende in Berlin, die Partei habe die Spenden annehmen dürfen, „weil sie nicht in Erwartung oder als Gegenleistung für einen bestimmten wirtschaftlichen Vorteil gewährt wurden“.

Quelle: TAZ, 22.05.2018

 

Ursache für das Dementi ist die aktuelle Berichterstattung über die seit Jahren laufenden Ermittlungen, ob Zahlungen an die FDP und CDU von Heckler & Koch geeignet waren, Entscheidungen hinsichtlich von Waffenexporten nach Mexiko zu „fördern“.

 

Interessant ist die Reaktion der FDP vor allem unter der Perspektive, dass diese Ermittlungen wohl noch lange nicht abgeschlossen sein werden. Warum auch immer.

Comments are closed.