Ratsfrau Söntgerath distanziert sich von der Pressemeldung der Duisburger Piraten

Britta Söntgerath - Foto: Thomas Rodenbücher

Britta Söntgerath – Foto: Thomas Rodenbücher

„Ich bedauere den Austritt von Karsten Vüllings und Karlheinz Hagenbuck aus der PSL-Fraktion. Trotz gelegentlich unterschiedlicher Positionen haben wir stets vertrauensvoll und zielgerichtet zusammengearbeitet, so dass wir wichtige Debatten im Rat der Stadt anstoßen konnten.

Umso mehr verwundert mich die Pressemitteilung des zuletzt amtierenden Vorsitzenden des Duisburger Kreisverbandes der Piratenpartei. Weder habe ich ihn damit beauftragt, die Auflösung der Fraktion zu kommentieren, noch entschuldigende Worte in meinem Namen zu formulieren. Ich distanziere mich ausdrücklich von dieser Pressemitteilung. Meine politische Arbeit ist und war von einem offenen Umgang mit Anregungen und Kritik geprägt, sei es durch die Bürgerinnen und Bürger oder durch Kolleginnen und Kollegen.“

13 thoughts on “Ratsfrau Söntgerath distanziert sich von der Pressemeldung der Duisburger Piraten

  1. DerBinnenpirat 20. März 2018 at 17:55:35 -

    Nicht mal das mit dem Leseverständnis klappt bei Frau Söntgerath. Die PIRATEN haben sich nicht in Ihrem Namen entschuldigt sondern FÜR SIE UND IHR UNANGEMESSENE VERHALTEN. Das ist schon ein Unterschied. Sollte man wissen 😁

  2. Kückentest-Presse 20. März 2018 at 20:19:22 -

    Zukunft Deutschland und Europa:

    Die Konzerne werden international und global.
    Die Politik von Duisburg ist lokal und banal.
    Dabei fühle ich mich nicht wohl.
    Überall ist eigensüchtiges Gesöcks der Parteien unterwegs als Trettmienen der Geschichte.
    Und Bundespräsident Steinmeier jammert: „Tageszeitungen kaputt, bald keine Demokratie mehr.“
    Tschüss, RP-Hilde!

  3. Dass auf der Web-Seite der Duisburger Piratenpartei der Text der fraglichen Pressemitteilung zwischenzeitlich offenbar klammheimlich und ohne Hinweis auf die Editierung geändert wurde, erscheint mir Klein-geistig.

    • @ Montgomery
      Die Pressemeldung war nicht authorisiert, daher wurde der Text auf dem Blog vom Landesvorstand nachträglich geändert. Einen Hinweis auf die Überarbeitung hätte der Vorstand jedoch einfügen sollen. Da stimme ich Ihnen zu.

      • @trevino (btw : „au*th*orisiert*“; serioeslich?)

        Mal rein aus Interesse: Welche Funktionstraeger welcher Gliederungsebene muessen sich bei den Piraten welche oeffentlichen Aussagen autorisieren lassen? Und vor allem: WER muss dazu sein Placet geben? Kann so ein Landesvorstand einfach einen irrlichternden Kreisvorstand zur Ordnung rufen und Maulkoerbe verteilen? Waere das nicht Aufgabe der oertlichen Basis selbst?

        • @ Montgomery
          Ja, „au*th*orisiert* ist natürlich Quatsch. Danke für den Hinweis.

          Eine PM ist so etwas wie eine offizielle Stellungnahme. Daher sollte ihre Veröffentlichung beim einem Kreisverband der PIRATEN vom Kreisvorstand abgesegnet werden. Er muss die Aussagen in der PM auch öffentlich vertreten und gegebenenfalls verteidigen können. Welche Person den PM-Text dann letztendlich schreibt und in den Verteiler stellt, ist da eher zweitrangig.

          Der Kreisvorstand der Duisburger PIRATEN jedoch ist zurzeit unterbesetzt und daher gemäß Satzung nicht handlungsfähig. In diesem Fall übernimmt der NRW-Landesverband bzw. dessen Vorstand kommissarisch die Verantwortung für alle Belange des Kreisverbandes, bis dessen Vorstand wieder handlungsfähig ist. Dies gilt natürlich auch für Pressemitteilungen. Die hier diskutierte PM wurde dem Landesvorstand aber nicht zur Prüfung und Freigabe vorgelegt, war somit nicht autorisiert. Es geht hierbei also nicht um Maulkörbe, sondern um Verantwortlichkeiten.

          Zur Kontrolle des Vorstands stehen der Basis die üblichen Mittel zur Verfügung:

          1) Bei einer Kreismitgliederversammlung stimmt die Mehrheit der Versammlung für eine Rückführung des Kreisverbandes in einen „virtuellen Kreisverband“ (vKV). Dann übernimmt der Landesvorstand ganz regulär die Verantwortung.

          2) Bei der turnusmäßigen Neuwahl des Kreisvorstandes votiert sie für andere Kandidaten, sofern sich genügend zur Wahl stellen.

          3) Ist das Quorum unter den Mitgliedern erreicht, kann gegen den Kreisvorstand ein Misstrauensantrag gestellt werden.

          4) Jedes KV-Mitglied kann beim parteiinternen Landesschiedsgericht eine Klage einreichen. Die Entscheidungen des Landesschiedsgerichts sind bindend, können aber noch vom Bundesschiedsgericht revidiert oder bestätigt werden.

          Letztendlich hat der Landesvorstand noch die Möglichkeit, von sich aus den Kreisverband aufzulösen und wieder einen vKV zu etablieren. Das ist natürlich ein harter Schnitt und sehr unpopulär. Von meinem Standpunkt aus hat der Landesvorstand inzwischen genügend Argumente, um diesen Schritt zu gehen. Warum das bisher noch nicht erfolgt ist, darüber kann ich nur spekulieren. Das werde ich an dieser Stelle selbstverständlich nicht tun.

          Ist Ihre Frage soweit beantwortet?

          • @trevino

            Besten Dank für die ausfuehrliche Erlaeuterung.
            Das Erfordernis einer Kontrolle und Beaufsichtigung des Duisburger Vorstandes war mir zwar unter inhaltlichen Aspekten nachollziehbar, die schon formale Notwendigkeit war mir hingegen unbekannt.

  4. DueGrappe e non TreVino 23. März 2018 at 20:53:16 -

    Dieser Nachrichtenfaden zeigt, warum sog. Qualitätspolitiker der sog. Qualitäts-Volksparteien wie
    https://sessionnet.krz.de/duisburg/bi/kp0040.asp?__kgrnr=526&
    und
    https://sessionnet.krz.de/duisburg/bi/kp0040.asp?__kgrnr=26&
    und
    https://sessionnet.krz.de/duisburg/bi/kp0040.asp?__kgrnr=29&
    besser überleben bei ihrem eigensüchtigen politischen Brutalo-Spiel um Posten und sich in der Partei besser durchsetzen: Der einfache SPD-Parteischwachmat hat einen einfachen Gegner, das ist die arme Sau als gleichgebildeter Wähler-Futtzie. Aber die rosa SPD-Parteisocke ist schlauer als sein Wähler und holt sich die monatliche Aufwandsentschädigung (plus umsonst bei Vereinseinladungen durchfressen und – saufen.).
    Das findet die Duisburger Abkack-Presse mit der schwindenden Zeitungsauflage bei der Redaktion NRZ Duisburg und bei der Redaktion Rheinische Post Duisburg echt voll-proll-normal.
    Täglich berichten die Duisburger Qualitäts-Journalisten über die sogenannten die Qualitäts-Volksparteien in Duisburg.

  5. DueGrappe e TreVi no! no! no! 23. März 2018 at 21:18:15 -

    Ich denke, um den Auflagen-Verlust der Redaktion NRZ Duisburg und Rheinischen Post RP Duisburg treffend zu beschreiben, ist ‚voll-proll-normal‘ im Territorium der Duisburger Journalisten-Mietfinger echt voll-proll-normal – eben das Image Duisburg mit Tante Birgit Nellen. Tante Birgit Nellen erinnert mich an die Stadtjuristin Frau Astrid Jochum Duisburg und jetzt ist es Duisburg-Tante Birgit Nellen, OB GF-03 Stabsstelle Strategisches Marketing.
    Oh Gott, immer wieder echt voll-proll-normal in Duisburg.
    Es gibt kein Ende in der Industriekultur der Parteihochburg von „Echt voll-proll-normal!“

    • Cincin mit Gin 27. März 2018 at 14:55:19 -

      „Es gibt kein Ende in der Industriekultur der Parteihochburg von „Echt voll-prall-normal!““ Ja, so ist es. Alla salute, werter Kommentator!
      Das ist und bleibt the failed shitty of Duisburg. Und es sind die shitty followers dieser unsäglich miserablen Politik, die, werter Kommentator, diesen seit Jahrzehnten andauernden Niedergang der Stadt ermöglicht haben und anscheinend auch gerne in dieser sozial abgehängten Suhle leben. „Is schön hier!“ sagt der Voll-Proll zum Voll-Proll und liked den Vollidioten. Werter Kommentator, sind Sie denn auch schon Mitglied der neuen WHATTSAPP-Gruppe SHITTY DUISBURG?