Duisburg mauert: Keine Antworten aus dem Rathaus

Zum Jahresschluß 2017 ein Fazit per Schulnote zum Informationsverhalten der Duisburger Verwaltung, besonders auch des OB: ungenügend.

Das markanteste Thema zu dem mir in den letzten 364 Tagen nicht geantwortet wurde, obwohl ich mind. einmal daran erinnerte und obwohl die Anfrage eindeutig als Presseanfrage gekennzeichnetet war und obwohl das Pressegesetz NRW in der Sache eindeutig ist, war meine Anfrage an die Stabsstelle Wahlen und damit an den Wahlleiter Sören Link am 30.9.:

Bitte erklären Sie mir welchen Weg die Stimmzettel der letzten OB-Wahl vom 24.9. genommen haben. Ich möchte genau wissen was mit den Stimmzetteln passiert ist nachdem am Abend die Wahllokale geschlossen wurden.
Ich weiß, dass für jede Wahl (Bundestag, OB-Wahl) sowie für die DOC-Entscheidung jeweils pro Wahllokal ein/e Sammelurne/Sammelbehälter aufgestellt war.
Mich interessiert ausdrücklich nur die OB-Wahl. Ich möchte sämtliche Einzelheiten wissen wie es zum abschließenden Wahl-Ergebnis gekommen ist, wie die Wahlzettel transportiert wurden, die Stimmen ausgezählt wurden, wie sie EDV-technisch erfasst wurden usw.

 

Daneben gab es noch zig andere Themen, wie zur Anstellung von Frau Dagmar Bungardt und einer Kollegin bei der Stadt, obwohl sie für den privaten Verein CITY-DU e.V. arbeiten, zur Finanzierung des Fernbusbahnhofs und dessen Unterhaltungskosten, zur Einspeisung von Frischwasser ins Innenhafenbecken, zu PCB-Messungen an Schulen, zu Umwelt-Messwerten und -meßstellen an Verkehrsknotenpunkten, zu Bodenbelastungen u.a. am Angerbogen, in Wedau und am HBF, zu verschwundenen Anfragen gemäß §24 GO NRW, zum Versprechen des OB vom 2. Jahrestag der LoPa, zu den Kosten der Parkraumbewirtschaftung im Haushaltsplan, zu Schulungsteilnahmen des OB als Verwaltungsrat der Sparkasse, zu den tatsächlich auflaufenden Kosten der Mercatorhalle, … alles unbeantwortet.

Ausserdem gab es auch noch Anfragen an die Gebag (alle unbeantwortet) und an DuisburgKontor (alle unbeantwortet), sowie etliche mehr an verschiedene weitere Institutionen. Es würde zu weit führen alle(s) hier aufzulisten.

Alles ziemlich peinlich und einer Stadt wie Duisburg höchst unwürdig. So geht für mich das Jahr 2017 so unbefriedigend zu Ende wie 2018 beginnen wird.

Aber immerhin, wir nähern uns dem Termin der nächsten Kommunalwahl. In diesem Sinne trotzdem „glückauf“ und auf ein Neues. Die Fragen werden mir zumindest nicht ausgehen.

Erfreulich indes war, dass es auch Antworten gab, zB von der Sparkasse, von den Wirtschaftsbetrieben, der IMD, der DVG/DVV.  Zwar nicht immer so wie gewünscht, aber sie haben zumindest überhaupt regiert. Dafür ein kleines Dankeschön. Es ist ja für Duisburger Verhältnisse nicht selbstverständlich zu antworten. 😉

 

11 thoughts on “Duisburg mauert: Keine Antworten aus dem Rathaus

  1. Sehr geehrter Herr Schulze,

    Sie schreiben oben:

    „Das markanteste Thema zu dem mir in den letzten 364 Tagen nicht geantwortet wurde, obwohl ich mind. einmal daran erinnerte und obwohl die Anfrage eindeutig als Presseanfrage gekennzeichnetet war und obwohl das Pressegesetz NRW in der Sache eindeutig ist…“
    30. Dezember 2017 Michael Schulze

    Mir ist jetzt nicht so ganz verständlich, wie ein nach eigenem Bekunden „Nicht-Journalist“ eine Presseanfrage stellen und daraus Auskunftsansprüche ableiten will:

    „Und nochmals, was ich ich auch schon anderen „Scheisse-Schreibern“ erklärt habe: Ich bin kein Journalist und habe auch keinen Anspruch in der Richtung.“

    Michael Schulze 27. Dezember 2017 at 20:04:44 auf: https://www.xtranews.de/2017/12/22/duisburgs-linie-901-getestet-und-fuer-nicht-gut-befunden-id22194990.html

    Mir scheint sich hier ein Widerspruch im Rollensverständnis zu zeigen; könnten Sie ihn bitte auflösen?

    Mit freundlichen Grüßen

    Montgomery

  2. Michael Schulze 30. Dezember 2017 at 16:22:06 - Author

    @Montgomery
    Eine letzte Antwort zu Ihren Fragen und den nächsten Kommentar lösche ich, wenn ich Ihren Klarnamen bis dahin nicht kennen sollte:

    Eine Presseanfrage kann man als Vertreter der Presse stellen, es muß keine bestimmte Person sein die einen bestimmten Titel führt. In der Regel werden Herausgeber und Redakteure mit solchen Aufgabe befasst (sein). Es „geht“ aber auch als Journalist, Reporter, Korrespondent. Ich persönlich leg mich da nicht fest. Wenn unbedingt nötig, könnte ich mir jederzeit die Vollmacht des Herausgebers geben lassen.

    Ab dem 1.1.2018 bin ich leitender Chefredakteur und Oberjournalist für Politik/Verwaltung/Wirtschaft. Punkt. Und was ändert das? Stelle ich dann bessere Fragen, krieg ich dann meine Antworten?

    Meine Güte wie naiv sind Sie eigentlich sich mit so einem Quatsch zu beschäftigen?

    Was meinen Anspruch angeht, so hab ich da konkrete Vorstellungen die sich jedoch mit dem üblichen auch in Duisburg vorhandenen Journalismus überhaupt nicht decken. Ich will mich mit diesem auf keinen Fall gemein machen. Dieser Journalismus stellt nämlich überhaupt keine Fragen. Da nenn ich mich lieber Nicht-Journalist.

    Und noch etwas: Wenn ich „die Stadt“ wäre, dann würde ich jedem die gewünschte Auskunft erteilen der eine Auskunft haben will. Egal ob Journalist, Bürger, Schulzeitungsmacher oder Papst. Das Rumgehampel mit Formalien wie man es auch beim IFG macht, dient doch nur der Verschleierung und Verschleppung und der Intransparenz. Und wenn es so weitergeht, dann werden wir ev. bald gar keinen kritischen Frager mehr haben. Dann gibt es nämlich die totale Gleichschaltung. Dann können Sie sich auch nicht mehr hinter Fakeadressen verbergen.

    Deshalb empfehle ich Ihnen mal eine Bewerbung als örtlicher Koordinator für Presseangelegenheiten und Kontrolleur für Pressegesetzeseinhaltungen. Denn anstatt sich über das Informationsverhalten der Stadt zu mokieren, machen Sie mich hier schräg an. Ganz ehrlich, solche Leute mag ich ganz besonders ungern.

    Pressegesetz NRW

    § 4
    Informationsrecht der Presse

    (1) Die Behörden sind verpflichtet, den Vertretern der Presse die der Erfüllung ihrer öffentlichen Aufgabe dienenden Auskünfte zu erteilen.

  3. Lieber Herr Schulze,

    zur Abwechselung was Sachliches zur Sache aus der großen Schar der Leser/innen:

    Kennen Sie das neue Talkschau-Format der Stadt nicht? „Bürger fragen – Politiker antworten nicht“? Das wurde doch im Rahmen der Imatschkampanje aus der Taufe gehoben, soweit mir bekannt …

    Diese Kampanje und vor allem die legendäre Bürgerbeteiligung a la DU („Bürger beteiligt Euch, aber redet uns nicht rein!“) hat übrigens erste, wenn auch unverdauliche Früchte getragen.
    Wir brauchen uns nur die neue Bahnhofsvorplatzöde anzusehen, deren einziges Highlight eine lange Bank ist, auf die man in Zukunft alles schieben kann – den ursprünglich vorgesehenen, unergründlichen Bach, den alles runtergeht, hat man aus irgendwelchen Gründen aufgegeben. Vielleicht hat man befürchtet, daß er ähnlich undicht würde wie das höhergelegte Innenhafenbecken.
    Die Vorplatzplatte ist das Ergebnis einer vieltägigen Bürgerbeteiligung, vollmundig „Charette-Verfahren“ genannt. Sind wir Bürger wirklich so doof, so eine Öde zu produzieren, habe ich mich gefragt?
    Mein preiswerter, zukunftsweisender Vorschlag wurde dagegen entrüstet abgewiesen: Zu billig und zu phantasievoll, vielmehr hätte ich mich angeblich nicht an Einreichungstermine gehalten. Hätte übrigens die Plattanen und die Mercatorstraße mit ein paar kleinen Änderungen erhalten.

    Der „Rote Teppich“ vor dem Bahnhofsausgang ist hingegen eine Kreation der Stadtverweser und Verwalter aus dem Premiumbereich: Er wurde „geknüpft aus roten Betonplatten“ (NRZ*). Eine Meisterleistung Deutscher Webkunst. Der OB DU hat diese launige Formulierung des Cheflyrikers der Funke Medien Gruppe gerne aufgenommen.

    Aber wir erinnern uns: Ursprünglich hatte man/frau dort eine riesige Platte aus Cortenstahl vorgesehen, die nach meiner Kritik aber fallengelassen worden sind. Sie ist leider keinem in Rat und Verwaltung auf die Füße gefallen. Angeblich sei sie „nicht rutschsicher“ (ebd.), die Behauptung jedoch komplett falsch ist. Vielmehr handelt es sich bei Cortenstahl um einen (teuren) Spezialstahl, der gewollt an der Oberfläche rostet, dann aber nicht mehr. Diese Rostschicht schützt den Stahl auch ohne Rostschutzanstrich.
    Und was geschieht nun, wenn unsere lieben Gäste zum Empfang in Unserer Stadt da drübergelatscht wären? Genau: Die Gäste hätten Rost unter den Hufen (von wegen „gerutscht“!) und die Schutzschicht wäre zerstört worden. Gut, gell? D.h. nach ein paar Jahren wäre die Platte zu Schrott geworden bzw. hätte sich aufgelöst.

    Wie dem auch sei. Zur Eröffnung dieses „masterpiece of architecture“ soll Tristan & Isolde aufgeführt werden. Plan B ist ein Remake von „Les Miserables“, was immer noch besser wäre als Howard Carpendal einzuladen wie zur Einweihung des brandgefährlichen Mercatorsaals. Mercator soll damals „not amused“ gewesen sein. –

    In diesem Sinne: Guten Rutsch. Machen wir die Platte …

    Harald Jochums / Archetekt / DU-RHS

    P.S.: Wenn Sie noch Näheres zu dem absurden, teuren gesamten Planungsverfahren hören und sehen wollen, wenden Sie sich ruhig und vertrauensvoll an mich.

    * http://www.rp-online.de/nrw/staedte/duisburg/plaene-fuer-bahnhofsvorplatz-aid-1.972331

  4. «In diesem Sinne: Guten Rutsch. Machen wir die Platte …».
    Nö, es müssen ein paar langjährige Trittbrettfahrer wie UDO VOHL (SPD Duisburg-Homberg) gehen.

    Wegen alter politischer Schwachmaten funktioniert die Demokratie nich mehr. Die Volksparteien müssen sich erneuern. Leider schwachmatriert die CDU Duisburg wie die alten Socken der Parteihochburg.

    Und was sich da als Gesöcks im Umfeld der Industriekultur der Parteihochburg tummelt, ist massiv voll-proll durch die Revier-Geschichte angedröhnt. Immerhin wurde Frank Albrecht (FDP Duisburg) massiv abgestraft: Duisburger Interessen waren für den Beamten in der Landesregierung NRW ekelig. Das hat er jeden spüren lassen, der ihn ansprach.

  5. Michael Schulze 31. Dezember 2017 at 03:19:50 - Author

    @ed
    Die Demokratie ist in Gefahr, sehe ich auch so. Das aber schon länger. Ein schleichender Prozess. Und dass in 2017 die SPD danach sucht weshalb ihr die WählerInnenn stiften gehen, zeugt davon wie weit diese Partei von der Basis bereits entfernt ist. In Duisburg erleben wir alle die Gründe dafür/Antworten darauf – leibhaftig. Hier machen sie sogar weiter so wie bisher. Der Wahl-Sieg des OB scheint ihnen Recht zu geben, wobei ich ihn ziemlich suspekt finde, weshalb ich ja auch am 30.9. meine Fragen zum Ablauf der Wahl gestellt habe. Und ich finde ihn immer suspekter, je länger ich keine Antworten bekomme.

    https://www.berliner-kurier.de/news/politik—wirtschaft/bundestagswahl/wahlmanipulation-moeglich–sicherheitsluecke-in-bundestagswahl-software-gefunden-28372984

    https://www.tagesschau.de/inland/btw17/wahlbetrug-und-wahlmanipulation-101.html

    http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/wahlmanipulation-moeglich-computerprogramm-fuer-bundestagswahl-gehackt-a2210003.html

    https://netzpolitik.org/2017/wahlmanipulation-fuer-anfaenger-auswertungssoftware-hat-sicherheitsprobleme/

    • @Michael Schulze. Ich empfehle (€ 12 – die sich lohnen)
      Handbuch Community Organizing
      Theorie und Praxis in Deutschland
      Forum für Community Organizing e.V. FOCO · Stiftung Mitarbeit (Hrsg.) in Kooperation mit DICO
      Arbeitshilfen für Selbsthilfe- und Bürgerinitiativen Nr. 46
      Verlag Stiftung Mitarbeit · Bonn · 2014
      2. Auflage · 248 S. · ISBN 978-3-941143-15-9
      https://www.mitarbeit.de/publikationen/shop/handbuch_community_organizing/

      Wir Bürger müssen lernen, uns zu organisieren und können nicht auf das nächste Ergebnis der (vorgezogenen) Bundestagswahl warten.

      Wo gibt es bei Xtranews ein friedliches Eckchen, um über ein paar Wochen Ideen und Interessen zu sammeln (ich weiß, das sind unendlich viele), um dann ein gemeinsames Projekt gemeinsam zu stemmen – oder ein paar durch Schwarmantrag.

  6. Michael Schulze 31. Dezember 2017 at 15:57:31 - Author

    @ed
    Die beiden letzten Posts sind mehr oder weniger identisch, richtig? Zumindest der Link. Hab ich kurz überflogen. Ja, darum gehts.

    Dieses Organisieren ist -und ich will jetzt nichts von vorneherein ausschließen- ein ziemlich schwieriger Prozess. Parteien wie wir sie heute haben sind auch mal diesen Weg gegangen. Zuerst müssen sehr viele Partikularinteressen unter einen Hut gebracht werden, dann müssen diese formuliert werden und schließlich muß sie eine(r) vortragen. Bis dahin ist so eine Organisation aufgerieben. Das wird m.A.n. nicht klappen.

    Selbst „En Marche“ ist in sich strukturiert und hat einen „Anführer“.

    Ich halte es für besser und klüger sich zuerst auf ein Thema/ein Ziel zu konzentrieren: 100% Transparenz. Dann erst sehen wir alle überhaupt was tatsächlich im Argen liegt. Im Moment stochern wir nämlich mit Forderungen und Wünschen ziemlich im Nebel.

    Im Prinzip ist es so wie bei den Banken 2008. Wir alle konnten fordern „Schließt die Bank. Lasst sie pleite gehen.“ Dann wurde gesagt, geht nicht, weil systemrelevant „to big to fail“. Niemand kann aber von uns sagen ob das auch stimmt.
    Hätten wir unsere Forderung durchgesetzt wären vllt. Dominosteine gefallen von denen wir gar nichts wussten.

    Unsere Demokratie leidet an zu wenig, zu falscher, zu unvollständiger Information und daran, dass man zB das Schulsystem so aufzieht, dass keine Staatsbürger im demokratischen Sinne mehr heranwachsen.
    Das fängt schon bei den Interpretationen im Fach Deutsch an. Und hört auf bei fehlenden Lern-/Lehrinhalten für Staatskunde, Politik und Wirtschaft. Keiner lernt mehr (die richtigen) Fragen zu stellen. Aufsässigkeit heisst heute vllt. ADHS … und es gibt doch Ritalin usw. In FB rumzupöbeln ist dann alles was einige noch machen(können). Das nutzt aber nur den Anti-Demokraten, die den Leuten genauso simpel den Kopf verdrehen, nur eben in die falsche Richtung.

    Wo sollen wir denn die Leute für eine solche Organisation herholen, wenn diese sich noch nicht mal mit den einfachsten Möglichkeiten demokratischer Natur auskennen: zB dem §24 GO NRW und dem IFG NRW?

    Gerne können wir uns mal austauschen und auch die xtranews nutzen. Mail an mich misch@xtranews.de mit Ihrem Klarnamen und Ihrer Tel.-Nr. und ich rufe an.

    Wenn es darum geht Herrn Link und Konsorten beim Wort zu nehmen wenn sie etwas versprechen oder wenn sie von Transparenz reden, dann bin ich sofort dabei.
    Erst wenn das 5.000 oder 10.000 Leute dauerhaft und mit Nachdruck fordern, dann wird sich was ändern. Sonst werden wir belächelt wie ein paar Spinner oder einfach ignoriert. Ich habe zig Eingaben gemäß §24 GO NRW gemacht. Zwei davon sind sogar irgendwie verschwunden in der Verwaltung. Alle diese Eingaben wurden im Rat der Stadt überhaupt nicht behandelt, sie wurden bereits vorher im Rathaus beantwortet und von den Ratsleuten nur noch abgenickt. Wenn man also schon mit mir und einigen ganz wenigen anderen und mit unseren paar Eingaben nicht klar kommt, was passiert dann, wenn im Monat 3.000 Duisburger Ratseingaben machen und dann nachbohren was aus denen geworden ist? Oder wenn 3.000 Duisburger pro Monat Anfragen per IFG stellen würden? Und dann nachbohren?

    Ich hab alleine per xtranews mindestens 30 relevante offene Fragenkomplexe. Alle angefragt gemäß Presserecht NRW.
    Es wird mir gar nicht mehr geantwortet. Ich werde total ignoriert. Das ist ihre Methode. Aussitzen. Sie glauben ich werde irgendwann schon aufgeben. Tue ich aber nicht. Bätschi.

    Und Master Link, der doch alle meine Anfragen und Eingaben kennen dürfte, oder zumindest davon ansatzweise wissen dürfte, war bis heute nicht in der Lage mal zum Telefon zu greifen und mich anzurufen, nur um zu fragen was denn los sei und warum ich mich so echauffiere. Ist doch komisch oder auch nicht.?!

    Auf die Gefahr hin, dass jetzt wieder so ein Besserwisser unter einigen xtranews-Kommentatoren schreibt: „Warum sollte Herr Link denn so eine unwichtige Person anrufen wie Sie, Herr Schulze?“ antworte ich hier schon mal prädiktiv: Ihr könnt mich mal, denn ich dachte immer Politik sei keine Einbahnstrasse und jeder Wähler sei wichtig usw. blablabla.

  7. >> Gerne können wir uns mal austauschen und auch die xtranews nutzen. Mail an mich misch@xtranews.de mit Ihrem Klarnamen und Ihrer Tel.-Nr. und ich rufe an.

    Hi, @Michael Schulze.
    Und was machen wir dann?

    Also, wer mitmacht soll dich gut fühlen!
    Und für das Hinterher weiß ich, dass es neun oder elf Jahre braucht, bis der erste Funke einer Initiative in die Sozialgesetzgebung landet.

    Eine Initiative sollte sich unbedingt an den Interessen der Menschen in Duisburg orientieren, auch wenn dann am Ende vielleicht eine Unterschriftensammlung als ‚Lex Laschet‘ für den obersten Wahlbetrüger von NRW herauskommt: Integrationspauschale und Krankenhausfinanzierung.

  8. Michael Schulze 1. Januar 2018 at 15:34:08 - Author

    @ed
    Na was denn nun? Erstmal miteinander reden oder nicht? Nochmals, bitte Mail mit Klarnamen und Tel.-Nr. an meine Adresse: misch@xtranews.de.
    Was wir dann machen weiß ich jetzt noch nicht. Ich weiß ja noch nicht mal mit wem ich es zu tun habe.
    Von meiner Hauptforderung nach Tranparenz weiche ich jedoch nicht ab.