Oppositionspolitik in Duisburg, zwischen Heulsusen und Verzweifelten

In meinem letzten Kommentar habe ich die Gutsherrenart unseres Oberbürgermeister bzgl. der anstehenden OB-Wahlen thematisiert. Oft wurde ich nach diesem Kommentar angesprochen: „Herr Bauer, Sie erwähnten in keinem Wort die Opposition.“ Richtig, denn das tue ich jetzt – in einem gesonderten Kommentar zur aktuellen Sachlage.

Max Bauer

Max Bauer

Die ersten Reaktionen zu den bevorstehenden Neuwahlen sind gedruckt, unwiderruflich. Bei manchen Aussagen sollten sich jedoch die Verfasser lieber wünschen nichts gesagt zu haben.

Die CDU polterte durch die Medienlandschaft mit dem kläglichen Versuch den Sachverhalt  skandalisieren zu wollen. Vehement wurden sogar Gesetzesänderungen auf Landesebene gefordert. In meiner Frühstückspause nahm ich den Artikel zur Kenntnis und er beschäftigte mich den ganzen Tag. Ich fuhr mit der Deutschen Bahn zu meinem nächsten Kunden und las den Artikel immer und immer wieder und versuchte eine persönlich politische Meinung zu finden, gespickt mit meiner Erfahrung aus der politischen Alltagspraxis, vor allem aber wollte ich verstehen – erfolglos, denn ich hätte wahrlich die Gestalt einer gespaltenen Persönlichkeit annehmen müssen.

Seit der letzten Kommunalwahl verkauft sich die Opposition auf dem Ramschtisch – ausgenommen hier die JuDu/DAL Fraktion und die FDP. Grundwerte die einst eine jede Partei prägten, wurden für 5 Pfennig vergessen und über Board geworfen. Wofür? Für ein bisschen Anerkennung und den ein oder anderen Posten?! Gegenkonzepte fehlten stets und wurden nicht eingebracht. Stattdessen wurden die Vorlagen kommend von der SPD einfach mit viel Zustimmung durchgepeitscht und für gut befunden. Die Demokratie stärken und politische Vielfalt schaffen für das Angebot an die Wählerinnen und Wähler? Fehlanzeige. Einmal wöchentlich ein gemeinsames Essen beim Neudorfer-Italiener, danach war man sich einig und vergaß dabei die wichtigste Aufgabe einer Opposition. Jetzt, nachdem solch eine Knock-Out von der SPD geschlagen wurde, rennt man tatsächlich durch die Medienlandschaft und gibt sich selbst wie das kleine weinende Mädchen welchem man den Lutscher gestohlen hat?! Man fühlt sich hintergegangen und betrogen? Beim besten Willen, ich kann diese Reaktion nicht verstehen, denn sie war niemals anders zu erwarten.

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Ob ich Hoffnung habe, dass die CDU als größte Oppositionspartei zu ihren Grundwerten- und Wurzeln zurück finden wird? Nein! Nicht unter Thomas Mahlberg, nicht unter einem Rainer Enzweiler und erst recht nicht unter einem Ralf Jörg Brotzki. Denn unter ihrer Führung hat die CDU jegliches eigene Profil auf kommunaler Ebene verloren. Es fehlen in der CDU Duisburg jene Köpfe und Formate wie einst unser Benno Lensdorf, welcher sicherlich nicht immer der angenehmste Debattenpartner war, aber aufrichtig und Sachorientiert im Sinne der Stadt mit einem stritt. Selbst nach einem Strukturwandel wird es in der größten Duisburger Oppositionspartei noch lange, sehr lange dauern, bis die Strukturen gebrochen und reformiert wurden. Denn der fehlende Vertrauensverlust der Wählerinnen und Wähler wird noch tief sitzen. Aber das ist auch nicht schlimm, denn einen Kandidaten scheint die CDU sowieso nicht zu haben, dafür aber jede Menge Taschentücher.

Wer Alternativen und andere Konzepte sehen möchte, sollte sich in den kleinen Wählerbündnissen umsehen und auch ruhig genauer hinsehen. Denn eines ist sicher: ein Unterschied zwischen SPD und CDU gibt es in dieser Stadt nicht mehr. Die Harmonie ist so stimmig, dass Anträge der Oppositionsparteien sogar gemeinsam Wortlos abgelehnt werden – um einer Debatte aus dem Weg zu gehen.

3 thoughts on “Oppositionspolitik in Duisburg, zwischen Heulsusen und Verzweifelten

  1. DAL als Beispiel zu nennen für Demokratie?
    Einfach mal bei Facebook in die Postings von Rainer Grün gucken.

    Und wenn man Sachorientiert die Vorlagen betrachtet entscheidet man sich nicht dafür oder dagegen, weil es von einer bestimmten Partei kommt, sondern was in der Sache gut ist für Duisburg.

    • Guten Tag Herr ulrics,
      in meinen Kolumnen lege ich sehr viel wert auf Vollständigkeit. Deshalb benennen ich auch ein komplettes Fraktionsbündnis – sollte sich von selbst verstehen.

      Sie sind also der Meinung, dass man sachorientiert in Duisburg dagegen oder dafür stimmt? Dann empfehle ich Ihnen ein Blick in das Duisburger Ratsinformationssystem. Dort werden Sie dutzende Anträge finden, welche von SPD und CDU wortlos abgelehnt wurden, um Schlussendlich ein Jahr danach umgesetzt zu werden – natürlich um sich dies selbst auf die eigene Kappe schreiben können. Das ist politische Praxis und Alltag in Duisburg. Es geht in vielen Angelegenheiten schon lange nicht um die Sache, sondern um den Vorlagenkopf welche Fraktion dort vermerkt ist. Leider kann ich aufgrund zeitlichen Gründen nicht dauernd auf Kommentare antworten, Danke Ihnen jedoch für das lesen und kommentieren.

      Grüße,
      Bauer

  2. SPD und CDU sind nun mal in der Zeit nach Sauerland zur altbekannten Versorgungskumpanei der 80iger und 90iger Jahre zurückgekehrt und wer einige heutige sozialdemokratische Protagonisten in deren Juso-Zeiten erlebt hat, kann erahnen wie wenig Platz für sachorientierte Politik bleibt, wenn der persönliche Aufstieg einem System des dauernden Taktierens und auf Vorteil basierenden Fraternisieren zu verdanken ist. Zu sachorientierter Politik bleibt da wenig an Wille und Befähigung und neuer Stil wohl schon im Vorfeld der letzten OB- Wahl am guten Plan zur Rückgewinnung der Macht gescheitert.Good old Duisburg.

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